Mega “Abschalt-Event” in Hamburg

Was für ein Tag, dieser 26. März 2011! Neben Berlin, Köln und München war auch Hamburg für eine Anti-Atom-Demonstration ausersehen worden – eine Entscheidung, die sich lohnte! Hamburg erlebte einen Ansturm, wie er wohl kaum je zuvor stattgefunden hatte. Sage und schreibe ca. 50. 000 Demonstrantinnen und Demonstranten jeglichen Alters hatten sich eingefunden, um in einem fast endlos scheinenden Demo-Zug quer durch die Innenstadt, ausgestattet mit Transparenten und den berühmten orangefarbigen “Atomkraft, nein danke”-Fahnen, ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen: “Alle AKWs sofort abschalten!”

Abwechslungsreiche, zum Teil freche Sprüche auf selbst gemachten Papp-Plakaten verliehen der fast volksfestartigen Veranstaltung zusätzlich eine teils nachdenkliche, teils heitere Note – zum Beispiel: “Merkel, hast Du auch ein Gewissen?“”oder “Bosse, auf nach Fukushima – aufräumen!” Auf einem großen Plakat wurden zwei grinsende “Strahle(n)männer mit großem Gefahrenpotential” vorgestellt: Röttgen und Brüderle.

 

Der Termin für die Großdemonstrationen so kurz vor den beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, war klug gewählt, und sicher haben die insgesamt rund 250 000 tausend Demonstrant/innen – Berlin 120 000, Hamburg 50 000 und Köln und München je 40 000 – mit zur Abwahl von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg beigetragen. Entscheidend dafür war natürlich der alles Bisherige in den Schatten stellende Reaktorunfall im Atomkraftwerk Fukushima.

Auf diese Katastrophe wurde in den Redebeiträgen immer wieder Bezug genommen, so auch während der Abschlussveranstaltung auf dem Rathausplatz seitens der “Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs / Ärzte in sozialer Verantwortung” oder eines Vertreters von Robin Wood, die jeweils aus eigener Sicht mahnend auf die tödlichen Auswirkungen der Kernkraft hinwiesen.

Der Tag wurde vor allem auch wegen des hervorragenden Wetters ein voller Erfolg; der norddeutsche Wind war zwar noch kühl, aber die Sonne meinte es gut und strahlte vom blauen Himmel. Diese wärmenden Strahlen wurden dankbar genossen, auf die “strahlende Konkurrenz” aus den Atomkraftwerken verzichtete man nur allzu gern…

Alles spricht dafür, dass die Wende hin zum atomkraftfreien Zeitalter begonnen hat! Nun muss jeder Einzelne dazu beitragen – zum Beispiel durch Teilnahme an weiteren Demonstrationen – dass die seitens Politik und Atom-Lobby zu erwartenden massiven Hürden so bald wie möglich aus dem Weg geräumt werden!

Schwarz-Gelb beschließt Verlängerung der AKW-Laufzeiten

Seit gestern ist es amtlich. Trotz heftiger Proteste von Opposition und Atomkraftgegnern hat der Bundestag am 28.10.2010 die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken beschlossen. Das geänderte Atomkraftgesetz sieht vor, dass ältere Meiler um 8 Jahre und die der übrigen um 14 Jahre am Netz bleiben dürfen. Doch die Union trat nicht geschlossen an. Einige Unionsabgeordnete haben von ihrem Recht auf Gewissensfreiheit Gebrauch gemacht und das neue Energiekonzept, was die Verlängerung der Atomlaufzeiten beinhaltet, abgelehnt. Einer davon ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich, der seine Stimme aus Gewissensgründen verweigerte: “Für mich steht hier die Verlässlichkeit politischer Vereinbarungen auf dem Spiel. Wir sollten unser Wort halten. Einen Ausstieg aus der Kernkraft zu vereinbaren und diesen dann wieder zurückzunehmen, auch nur partiell, stellt die Glaubwürdigkeit insgesamt in Frage,” so Heinrich in einem Interview mit der Freien Presse. Die Opposition, die gegen das Energiekonzept von Schwarz-Gelb ankämpfte, plant nun eine Verfassungsklage.

Da die Regierungsparteien das neue Gesetz auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nicht durchsetzen können, soll nun die Laufzeitverlängerung am Bundesrat vorbei beschlossen werden.

Ein weiterer Schritt zur “Entdemokratisierung” unseres Landes…

Appellieren Sie an Bundespräsident Wulff und fordern Sie ihn auf, den verfassungswidrigen Atom-Deal nicht zu unterzeichnen!

Petition hier unterzeichnen: www.campact.de

Energiepolitische Positionen unserer Partei durch Gutachten bestätigt

Laut “Regional Sachsen / Deutsche Handwerks Zeitung“ vom 4. Juni 2010 könnte der Strom in Deutschland schon ab 2050 ausschließlich aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Zu dieser Auffassung kommt der “Sachverständigenrat für Umweltfragen”, der seit 1972 die Bundesregierung in Fragen der Umweltpolitik berät und sich aus sieben Universitätsprofessoren verschiedener Fachdisziplinen zusammensetzt.

Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass in der Übergangszeit auf eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken sowie auf den Bau neuer Kohlekraftwerke verzichtet werden kann.

Vor dem Umweltausschuss des Bundestages erklärte der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Prof. Dr. Martin Faulstich (Technische Universität München): “Deutschland kann im Jahr 2050 zu 100 Prozent klimaschonend mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt werden.” Der Sachverständigenrat präsentierte vor dem Umweltausschuss des Bundestages seine Szenarien für eine regenerative Stromversorgung, die klimaverträglich, sicher und bezahlbar ist.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz sieht sich in ihren energiepolitischen Forderungen damit bestätigt und begrüßt das Ergebnis des Sachverständigenrates für Umweltfragen. Wir bleiben bei unseren Forderungen an Merkel & Co. und wiederholen nachdrücklich: Die deutsche Politik darf sich nicht weiterhin zum Lobbyisten der Energiewirtschaft machen!

Die Ergebnisse des Sachverständigenrates für Umweltfragen können hier nachgelesen werden: www.umweltrat.de

Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion – 24. April: 120 Kilometer Menschenkette zwischen den AKWs Brunsbüttel und Krümmel

Ein besonderes Anliegen unserer Partei ist natürlich auch der Ausstieg aus der Atomwirtschaft. Daher nutzte die stellvertretende Bundesvorsitzende, Margret Giese, die Gelegenheit, sich an der Großdemonstration gegen Atomkraft zu beteiligen. Sie ist von den negativen Auswirkungen der Kernenergie selbst betroffen, da sie in der Nähe des Skandal-Atommüllschachtes Asse wohnt.

 

Wie Margret Giese dachten offenbar viele aus der Gegend Braunschweig, Wolfenbüttel, Salzgitter: 15 voll besetzte Busse und ein Sonderzug mit 1000 Atomkraftgegnern hatten sich auf den Weg zum Kernkraftwerk Brokdorf in Schleswig-Holstein gemacht. Dieser Ort ist in besonderem Maße ein Symbol für die Anti-Atomkraft-Bewegung. Er geriet erstmals in die Schlagzeilen während der Bauphase in den 70er und 80er Jahren, als es bereits heftige Proteste von Atomkraftgegnern gab. Nach einem erzwungenen vierjährigen Baustopp wurde weitergebaut und das AKW am 28. Februar 1981 in Betrieb genommen, was zu der bis dahin größten Demonstration gegen Kernkraft führte. 100.000 DemonstrantInnen aus allen Teilen Deutschlands begaben sich damals in die Wilstermarsch, um ihrer Empörung lautstark Luft zu machen. 10.000 Polizisten waren vor Ort, und es gab über hundert Verletzte auf beiden Seiten.

 

Die aktuelle Demonstration im Norden der BRD mit weit über 100.000 TeilnehmerInnen erinnerte eindrucksvoll an die damaligen Proteste – diesmal jedoch friedlicher und weniger lautstark, aber nicht minder kraftvoll.

Wer vor Ort war, dem wurde angesichts des Gegensatzes von friedlicher Nordsee-Idylle – mit weidenden Schafen auf dem Deich einerseits und dem lebensfeindlichen Stahlkoloss mitten in der Landschaft andererseits – zutiefst bewusst, dass der Kampf gegen den “scharz-gelben Irrsinn”, erst 2050 das letzte AKW vom Netz zu nehmen, unvermindert fortgesetzt werden muss. Es ist nicht hinnehmbar und spottet jeder Beschreibung, wenn sich eine Regierung zum Handlanger der Atomlobby macht, anstatt sich für das Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Wenn nicht anders, muss durch zunehmenden öffentlichen Druck eine Wende herbeigeführt werden.

Für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz nahmen neben Margret Giese auch andere Parteimitglieder aus dem Landesverband Berlin an der Menschenkette teil.

Arsen in Asse

Wolfenbüttel – Die Spatzen pfeifen es bereits von allen Dächern, das Asse II in rücksichtslosester Art und Weise das Leben vieler Bürginnen und Bürger in der Umgebung von Braunschweig bedroht. Die Verantwortungslosigkeit der Atomindustrie und der Bundesregierung ist ebenso seit langem bekannt. Bundeskanzlerin Merkel will nach wie vor aus finanziellen Gründen ohne Rücksicht auf Sicherheitsfragen das Atommüll-Lager in Gorleben durchsetzen. Nun wurde bekannt, dass in dem einsturzgefährdeten Bergwerk Asse sich neben radioaktiven Abfällen auch tonnenweise Giftstoffe sowie Pestizide befinden. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) bestätigte am Mittwoch einen Bericht des Magazins “stern”, demnach neben den 126 000 Fässern mit nuklearem Abfall rund eine halbe Tonne hochgiftiges Arsen in Asse eingelagert wurde. Das ehemals als “Forschungsbergwerk” deklarierte Atommülllager muss saniert werden, da es durch einsickerndes Wasser und Gesteinslasten immer instabiler wird. Die Kosten schätzt das Bundesumweltministerium auf mehr als zwei Milliarden Euro – Geld, das der Steuerzahler berappen muss.

Gorleben: Atommüll-Transport beendet – Debatte geht weiter

Kurz nach Mitternacht erreichte der Atommüll-Transport das Zwischenlager Gorleben. Begleitet von heftigen Protesten hat der elfte Transport mit hoch radioaktivem Atommüll aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach fast 80 Stunden Fahrt das Zwischenlager Gorleben erreicht.

Die elf Behälter mit Resten alter Brennelemente aus deutschen Atomkraftwerken trafen am Dienstag gegen 00.17 Uhr in Gorleben ein, fast einen Tag später als geplant. Nach dem Atommüll-Transport forderten Anti-Atom-Initiativen die Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie auf. Sie kündigten weitere Proteste gegen ein mögliches Endlager für hoch radioaktiven Atommüll im Salzstock Gorleben an. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisierte die Blockadeaktionen. “Das Besetzen von Gleisen können wir nicht akzeptieren”, sagte Gabriel.

Unser Kommentar: Die Gefahr einer atomaren Umweltkatastrophe wird akzeptiert, nicht aber das Besetzen von Gleisen. Verkehrte Welt!

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