Category: BAK Hochschulen

Warum wir uns nicht nur mit Tier-Themen beschäftigen?!

Posted on by Sebastian Everding

Als Tierschutzpartei werden wir häufig damit konfrontiert, warum wir uns nicht unserem Namen nach auf das Thema Tierschutz fokussieren, sondern uns ebenso mit anderen Themengebieten befassen. Die meisten kennen uns zwar unter diesem (Kurz-)Namen, unsere vollständige Bezeichnung d. h. unser Parteiname lautet allerdings Partei Mensch Umwelt Tierschutz. Continue reading “Warum wir uns nicht nur mit Tier-Themen beschäftigen?!”

Politischer Halbjahresbericht 2023 – Stadtrat Dortmund – Teil 3

Posted on by Sebastian Everding

Unser Team im Stadtrat Dortmund wird durch Angelika Remiszewski (Landesvorsitzende NRW) verstärkt, diese repräsentiert unsere Partei als sachkundige Bürgerin vor allem im Schulausschuss. Über das erste Halbjahr hat sie uns folgende Zusammenfassung zur Verfügung gestellt:

16. Sitzung des Schulausschusses vom 08.02.2023

Anfrage (TOP 5.2, hier 2.3) wurde bereits am 7.12. schriftlich von mir gestellt. Da sich die Fraktion Bündnis 90/die Grünen mit einer Anmerkung eingeklinkt hatte, wurde eine nochmalige Anfrage von mir verfasst, die den Punkt 3  der Grünen einschloss.

TOP 2.3 Aufbewahrung von Tablets in Schulen
1)Gibt es Planungen seitens der Stadt Dortmund, allen Schüler*innen an den Dortmunder Schulen sichere Unterbringungsmöglichkeiten für die iPads und anderen Wertgegenständen zur Verfügung zu stellen?
2)Ist die Stadt Dortmund mit Anbietern in Verhandlungen, die sichere Schließfächer kostenlos aufstellen und dann zu geringen Kosten vermieten incl. Wartung und Versicherung der Wertgegenstände?
4) Eine erhebliche Anzahl an iPads wird derzeit in den Schulen eingesetzt, die einen nicht unerheblichen Gegenwert haben. […] Welche Aufbewahrungsmöglichkeit sieht die Stadt Dortmund für den Verbleib dieser Geräte […] vor, die auch den versicherungsrechtlichen Vorschriften gerecht werden?

TOP 3.3 Masterplan Kommunale Sicherheit in Dortmund
Es besteht Einigkeit darüber, dass der Masterplan gebraucht wird, er aber überarbeitet und deutlich verbessert werden muss. Aufgrund der Einigkeit zieht die Fraktion Linke+ ihre beiden Anträge zurück.

TOP 3.5 Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten
Frau Remiszewski (Linke+) zeigte sich irritiert, dass in der Vorlage zur Klimarelevanz angegeben sei, dass der Bau sich positiv auf den Klimaschutz auswirke, da der Bauantrag die Fällung von 70 Bäumen beinhaltet.

Zu TOP 4.2.1.
Dem Schulausschuss liegt folgender Zusatz-/ Ergänzungsantrag der Fraktion Linke+ vor:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine kontinuierliche Zusammenarbeit der Stadt Dortmund mit anerkannten Jugendhilfeträgern aus den Stadtteilen zwecks Gewährleistung des Rechts auf Bildung für Kinder und Jugendliche ohne Schulplatz gestaltet werden kann […].

18. Sitzung des Schulausschusses vom 03.05.2023

TOP 2.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Frau Dresler-Döhmann (Fraktion DIE LINKE+) erkundigt sich kritisch, warum die nordstadtnahe Petri-Schule eine Eingangsklasse weniger bildet. Frau Remiszewski (Fraktion DIE LINKE +) erkundigt sich, warum die Liebiggrundschule weniger Züge habe. Herr Hagedorn erklärt, dass eine Antwort an anderer Stelle erfolge.

19. Sitzung vom 07.06.2023 (Niederschrift liegt noch nicht vor)
Habe zum TOP 4.2.1 Schulbegleitung angemerkt, dass dieses Thema die Fraktion DIE LINKE+ ja bereits im vergangenen Jahr eingebracht hätte, die Antwort der Verwaltung aber gewesen ist, dass die Gesetzeslage so sei und man das nicht ändern könne. Antwort: Das ist eine Frage der Zuständigkeit, andere Städte handhaben es anders.

Anmerkung: Anfragen/ Anträge für den Schulausschuss werden gemeinsam besprochen und beschlossen (in der Fachfraktion KiJuFa, deren Teil der Schulausschuss ist).

 

Sonstige Aktivitäten:

Neben der Tätigkeit in den Ausschüssen und der Fraktion ist die Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen obligatorisch:

12.01.2023 Infoveranstaltung Zukunftsgarten (Zeche Hansa, 18.00)
21.01.: Workshop Mikropolitik (Keuning-Haus, 9.00)
25.01. Termin mit Pro Wildlife (Kongresszentrum 14.30)
01.05. Maikundgebung (Marsch zu den Westfalenhallen, 11.00)
04.05. Frauenpolitik (DSW Deggingstr., 17.00)
01.06. Termin mit Pro Wildlife (Henschel- Haus, 16.00) – Gemeinsam mit Sebastian Everding
15.06. Besuch des Familienzentrums RuFa e.V. (Huckarde 13.30) zwecks Rückmeldung für das Abstimmungsverhalten der Fraktion im Rat
19.06. Kritischer Besuch der Gesamtfraktion des Zoos Dortmund (16.00) – Gemeinsam mit Sebastian Everding

Weitere NRW-Berichte 1. Halbjahr 2023

1. AKUSW- und ABöOAB-Ausschüsse Dortmund
2. AUKV-Ausschuss Essen

Psychische Erkrankungen endlich ernst nehmen

Posted on by Robert Gabel
Psychische Erkrankungen können jede:n treffen und fast jede:r Dritte erleidet laut dem Bundesministerium für Gesundheit eine behandlungsbedürftige psychische Krankheit im Leben. Das war der Stand im Jahr 2015. Mittlerweile konnte vor allem während der Pandemie eine Zunahme psychischer Erkrankungen wie Depressionen und Angststörungen laut WHO beobachtet werden.

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Keine PR für Umweltsünder!

Posted on by Robert Gabel

Die Greifswalder Verwaltung hat eine Beschlussvorlage eingebracht, die die Annahme einer Spende der Nordstream AG zum Ziel hat. Die Spende ist für die Erstellung eines zweisprachigen Videos in Kooperation zwischen Humboldt-Gymnasium und einer Jugendeinrichtung in der russischen Stadt Wyborg. In Wyborg beginnt die Gaspipeline Nord Stream 1.

Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ lehnt als einzige Partei in der Bürgerschaft die Annahme dieser Spende ab.

Die bisherigen Umweltskandale im Zusammenhang mit Nord Stream und potenzielle weitere Risiken für die Ostsee bedürfen einer lauten und offenen Kritik und keiner Zustimmung für PR-Aktionen. Vor zwei Jahren wurden bspw. klebrige, kaugummiartige Schmierfettpartikel am Greifswalder Bodden gefunden, die vermutlich auf die Nordstream-Bauarbeiten zurückzuführen sind. Die Beseitigung ist bis heute nicht vollständig erfolgt.

Zudem steht Erdgas als Energieträger dem Ziel einer Umstellung auf erneuerbare Energien entgegen. Die europäischen und bundesdeutschen Klimaschutzziele können mit dem Nordstream-Bau nicht vereinbart werden!

Die in der Schweiz ansässige „Nord Stream AG“ möchte über Spendentätigkeiten ein positives Image aufbauen und so politisch-gesellschaftliche Unterstützung ihrer Vorhaben erkaufen. Aus geostrategischen Gründen ist der Bau insbesondere der zweiten Gaspipeline hoch umstritten, denn mehrere osteuropäische Staaten befürchten energiepolitische Erpressbarkeit durch Russland und ausbleibende Transitgebühren.

Wir fordern die Bürgerschaftsabgeordneten auf, gegen die Annahme der Spende zu stimmen und die überschaubare Summe dem Haushalt zu entnehmen oder durch ökologisch orientierte private Spender einzuwerben.

Robert Gabel dazu in der Bürgerschaft: „Bitte sprechen Sie sich heute für das Schul-Filmprojekt, aber zugleich gegen Schul-Sponsoring aus, zumal es sich hier um einen fossilen Energiekonzern handelt. Die Schülerinnen und Schüler von Fridays For Future demonstrieren gegen Kohle, Erdgas und Erdöl sowie Umweltschäden die damit zusammenhängen und es kann daher nicht sein, dass mittels Schul-Sponsoring der Nord Stream AG ein positives Image verpasst werden soll und hierfür die Schülerinnen und Schüler instrumentalisiert werden. Es läuft bereits eine Spendenkampagne, um einen Teil der 1.575 Euro durch private Spenden zu organisieren und von der Staatskanzlei in Schwerin hab ich auch bereits die Aussage erhalten, dass sie für einen größeren Teil der Summe einspringen werden, weil Fördergelder wegen Corona nicht ausgereicht wurden und daher jetzt Gelder frei sind. Es ist also nicht notwendig, Geld von der Nord Stream AG anzunehmen! Ich bitte daher darum, dass der Antrag dahingehend geändert wird, dass diese Spende nicht angenommen wird und stattdessen die anderen Gelder zur Finanzierung des Projekts verwendet werden.“

Alarmierender Rückgang der Pflanzen- und Tierarten

Posted on by Robert Gabel

Das rasanteste Artensterben der Erdgeschichte betrifft nicht nur Wirbeltiere

Tier- und Umweltschützer schlagen Alarm! Etliche Tierarten sind in ihrer Existenz gefährdet. Schweinswale, Sterntaucher, Samtenten, seltene Algen und Schmetterlinge sowie eine ganze Liste an weiteren bedrohten Tier- und Pflanzenarten, die kürzlich vorgestellt wurde. Der Hauptgrund ist insbesondere die übermäßige Düngung in der Landwirtschaft. Und diese wiederum lässt sich auf die Massentierhaltung zurückführen, da hier die Ursachen für zu viel, zu giftigen und zu billigen Dünger zu suchen sind.

Keine Kontrollmechanismen, Ölverschmutzungen und Plastikmüll

Seit einiger Zeit gibt es zwar hunderte von Schutzgebieten, von denen einige wenige auch ein Übergreifen der gefährlichen Stoffe wie Phosphor oder Stickstoff in die Ostsee und Binnengewässer verhindern sollen. Aber es gibt überhaupt keine wirksamen Kontrollmechanismen, nichts wird von den notwendigen Vorgaben tatsächlich eingehalten. Und als wäre dies nicht schon gravierend genug, kommen noch weitere Umweltsünden hinzu, wie etwa massive Ölverschmutzungen durch Schiffe oder Plastikmüll und Mikroplastik.

Überfischung und Arten-Verdrängung

Die Überfischung führt überdies zu dramatischen Eingriffen in das Ökosystem mit unabsehbaren Folgen. Zusätzlich kommen durch so genanntes Ballastwasser der Seeschifffahrt Arten in unsere Breiten, die heimische Arten verdrängen können und das Ökosystem durcheinanderbringen. Aal und Dorsch sind beispielsweise mittlerweile sehr selten geworden, führt Corinna Cwielag vom BUND aus.

40 % weniger tagaktive Schmetterlingsarten wegen Überdüngung und Monokulturen

Forscher aus München haben den Rückgang der Artenvielfalt in einer sehr langfristig durchgeführten Studie anhand der Schmetterlinge nun genau ermitteln können: 1840 gab es noch 117 tagaktive Schmetterlingsarten in einer genau untersuchten Region, während es 2013 nur noch 71 Arten gab. Ein Rückgang von 40 % also (weitere Infos dazu bei der Senckenberg Gesellschaft in der Linkliste unter dem Artikeltext). Der mit Abstand größte Rückgang geschah dabei in den letzten Jahren und geht exponentiell weiter! Als Hauptgründe wird auch in dieser Studie wieder die Überdüngung angeführt, zudem konkret die Massentierhaltung, aber auch die Monokulturindustrie in der Landwirtschaft.

Pestizide, Parasiten, Klimawandel u. a. Probleme

Letzteres macht auch den Wildbienen zu schaffen, deren Bestand sich drastisch reduziert hat. Eine aktuelle Studie wies zudem nach, dass bereits kleinste Mengen von Insektiziden aus der Gruppe der Neonikotinoide sowohl Wild- und Zuchtbienen als auch Schmetterlinge stark schädigen, so dass sie ihre Orientierung verlieren. Eine andere neuere Studie belegt, dass Neonikotinoide süchtig machende Stoffe enthalten und Bienen daher Blüten, die dieses Gift enthalten, häufiger ansteuern als unbelastete Blüten. Aber auch der Parasit Apocephalus borealis, der Klimawandel, falsche Ersatznahrung der Imker (bspw. high fructose corn syrup, HFCS), der massenweise Einsatz verschiedener Pestizide, durch Züchtung geschwächte und für Krankheiten dadurch anfälligere Bienen, transgene Pflanzen und Mobilfunk sind weitere Einflussfaktoren, die derzeit untersucht werden.

“Grüne” Gentechnik

Auch die sogenannte “grüne” Gentechnik – Gentechnik auf dem Acker – beschleunigt das Artensterben. Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen hat in Nord- und Südamerika zu intensiverer Landwirtschaft und dem Einsatz größerer Mengen Herbizide geführt, was logischerweise wiederum die Artenvielfalt reduziert hat. Dies haben Behörden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach Auswertung zahlreicher Studien bestätigt.

Durch den fortwährenden Einsatz von Herbiziden auf den Gentech-Plantagen werden nach und nach auch sogenannte “Unkräuter” resistent. Um sie zu töten, spritzen die Agrarindustriellen daher noch mehr Gift. Die Behörden der drei Länder sehen daher “deutliche Hinweise darauf, dass der Anbau der herbizidresistenten Gentechnik-Pflanzen den gegenwärtigen Artenverlust noch verschärft” und beklagen insbesondere auch die Ausrottung „unverzichtbare[r] Elemente“ der Nahrungsketten in den Ökosystemen.

Bienensterben in Mecklenburg-Vorpommern

Gisela Paasch, Imkerin aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: „Im Oktober 2016 fiel mir an drei von vier Standorten ein nie zuvor dagewesenes Bienensterben auf. Der Verlust liegt mittlerweile bei 60 % und die übrigen Völker sind teilweise recht schwach. An allen drei Standorten haben drei verschiedene Landwirte im Oktober bienengefährliche Mittel der Kategorie B1 und B2 der Bienenschutzverordnung ausgebracht – zur Bekämpfung der Blattlaus im Wintergetreide und im Raps. Die Biene befliegt den Honigtau der Blattlaus! Die Mittel hätten also auf gar keinen Fall angewendet werden dürfen! Kurz darauf fing dann das Bienensterben an. Die Bienen wurden vergiftet, das ist für mich die traurige Wahrheit. An einem anderen Standort, an dem keine Ackerflächen behandelt wurden, sind keine Bienen-Verluste zu beklagen! Die Biene ist ein Bio-Indikator und zeigt uns an, wie es um unsere Umwelt steht.“

Honigbienen-Zucht

Zuchtbienen, die fatal anfällig sind für Krankheiten, sorgen derzeit für ein unfassbares Risiko unserer modernen Agrarindustrie, denn sollten unsere Bienen eines Tages durch eine Virus-Epidemie aussterben, wird es gravierende Auswirkungen für die Menschen haben, die wir alle sofort unmittelbar spüren – auch jene Menschen, die sich bislang nicht für Artenschutz interessieren. Und all die Problematiken, die wir vom Sterben der Bienen her kennen, treffen zumeist auch auf alle Insekten zu, die ebenfalls für Bestäubung sorgen. Dazu kommen die Auswirkungen auf Vögel und andere Tiere, deren Hauptnahrung aus Insekten besteht. Die Ausmaße und Kettenwirkungen sind enorm. Forscher gehen davon aus, dass wir uns inmitten des größten Artensterbens der Erdgeschichte befinden.

Tierschutzpartei wählen – Artenvielfalt schützen

Die Tierschutzpartei möchte dafür sorgen, dass es nicht dazu kommt, dass wir eines Tages keine Bestäuber unserer Pflanzenwelt mehr haben und dass die allgemeine Artenvielfalt bei Tieren und Pflanzen zurückgeht. Wir fordern ein umfassendes Artenschutzprogramm für Wildbienen, Schmetterlinge, Fische, Algen, Vögel und Meeressäuger und setzen uns für eine artenreiche Landwirtschaft mit einem deutlich reduzierten Anteil an monokultureller Agrarindustrie und einen Stopp giftiger Pestizide ein.

 

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