🚨 Abschied von X – Wir sind raus! 🚨
Liebe Community,
wir beenden hiermit unsere Aktivitäten auf X (ehemals Twitter). Die Plattform hat sich in eine Richtung entwickelt, die mit unseren Werten – Antifaschismus, soziale Gerechtigkeit und Gewaltfreiheit – nicht mehr vereinbar ist. Continue reading “Wir sagen Tschüss zu X! 👋🐾”
Laut einer Erhebung aus dem Jahr 2022 gehören nur noch rund 48 Prozent der deutschen Bevölkerung einer der beiden großen christlichen Konfessionen an und die Gesellschaft wird grundsätzlich immer diverser. Trotzdem sind bundesweiten und auch in NRW Tage mit einem christlichen Anlass wie Pfingstmontag, Christi Himmelfahrt und Co gesetzlichen Feiertage. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Gesellschaft nicht mehr weiß, was Christ:innen an Tagen Pfingsten oder Fronleichnam eigentlich genau feiern.
Dass Fronleichnam die Feier der Gegenwart Christi in der Eucharistie darstellt, wird Menschen mit jüdischem, buddhistischem oder muslimischem Glauben, einer Naturreligion oder ohne jede Religionszugehörigkeit maximal in Form des arbeitsfreien Tages eine Freude machen. Auf der anderen Seite müssen diese dann auf Urlaubstage zurückgreifen, um das Zuckerfest, Jom Kippur oder Beltane zu feiern.
Wären hier vielleicht arbeitsrechtlich verankerte Zusatz-Urlaubstage eine Lösung oder die Bundesländer behalten die Anzahl der Feiertage, legen diese aber bewusst auf Tage ohne „christlichen Hintergrund“ oder stattdessen mehr “politische Feiertage”? Oder sollte aus Gründen der Tradition alles so bleiben wie es derzeit ist?
Diskutiert gerne dieses Thema mit uns in den NRW-Social-Media-Kanälen bei Instagram und Facebook!
Wir sehen uns in unserer Kritik an der nordrhein-westfälischen Politik bestätigt, nachdem die größte Demonstration vor dem Landtag seit Jahrzehnten nichts als warme Worte seitens der Landesregierung hervorgebracht hat. Wir sind erschüttert, wie die soziale Infrastruktur in NRW immer weiter gefährdet wird und die Menschen in unserem Bundesland unter den Folgen dieser politischen Untätigkeit leiden.
Personelle und finanzielle Engpässe in sozialen Einrichtungen sind nicht erst seit gestern ein bekanntes Problem. Schon heute erleben wir, dass Kindertagesstätten Kinder abweisen müssen, dass Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren oder gar aufgeben müssen, weil sie die Ausfälle durch kurzfristige Ausfälle nicht mehr bewältigen können. Das ist eine massive Belastung für die Familien und eine Gefahr für die Bildung und Entwicklung unserer Kinder. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert von der Landesregierung kurzfristige Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der Kindertagespflege. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Kita-Träger allein für den Inflationsausgleich auf rund 400 Millionen Euro sitzen bleiben.
Auch die geplante schulische Ganztagsbetreuung ab 2026 steht vor großen Problemen, obwohl der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter eine der wichtigsten Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und Bildung unserer Kinder ist. Doch schon jetzt zeichnet sich ein dramatischer Mangel an Personal und finanzieller Unterstützung ab. Die Landesregierung muss dringend klare Vorgaben zur Finanzierung und inhaltlichen Ausrichtung dieser Betreuung machen, um Eltern und Kinder nicht weiter zu vertrösten.
Es ist höchste Zeit, dass die Politik in NRW ihrer Verantwortung gerecht wird und geeignete Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Infrastruktur ergreift. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert eine umfassende Überprüfung der Haushaltsmittel und eine deutliche Aufstockung der finanziellen Förderung von Kindertagesstätten und der schulischen Ganztagsbetreuung. Die Menschen in NRW dürfen nicht länger unter einer untätigen Landesregierung leiden, die nur „warme Worte“ findet, während die soziale Infrastruktur zusammenbricht. Es ist Zeit für konkrete Taten zum Wohle unserer Kinder und Familien.
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/soziales-kitas-nrw-100.html
(bc)
Als Tierschutzpartei werden wir häufig damit konfrontiert, warum wir uns nicht unserem Namen nach auf das Thema Tierschutz fokussieren, sondern uns ebenso mit anderen Themengebieten befassen. Die meisten kennen uns zwar unter diesem (Kurz-)Namen, unsere vollständige Bezeichnung d. h. unser Parteiname lautet allerdings Partei Mensch Umwelt Tierschutz. Continue reading “Warum wir uns nicht nur mit Tier-Themen beschäftigen?!”
Vermutlich kennen alle Menschen in NRW den Anblick: nicht abgeerntete Obstbäume, bei denen die Äpfel, Birnen, Kirschen, Pflaumen und Co. auf und unter den Bäumen verfaulen. Dies ist in vielerlei Hinsicht schade, denn es lassen sich aus dem Obst, neben dem direkten Konsum, zum Beispiel Kuchen, Marmeladen und Saft herstellen. Nicht selten sind Verunsicherung und die Angst davor evtl. fremdes Eigentum zu entwenden bei Bürger:innen der Grund, warum das Obst nicht geerntet wird.
An dieser Stelle setzt der Vorschlag des Landesverbandes NRW der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) an: Im ersten Schritt könnten die Städte und Gemeinden prüfen, wie viele Obstbäume sich auf kommunalen (Grün-)Flächen befinden und darüber eine Liste mit Art und Standort erstellen. Diese Standortinformationen könnten im Anschluss zum Beispiel auf einer kommunalen Homepage oder App in Form eines „virtuellen gelben Bandes“ eingepflegt und somit öffentlich zugänglich gemacht werden.
Diese Kennzeichnung soll den Bürger: innen signalisieren, dass die Früchte dieser Bäume kostenlos und ohne Anmeldung oder Rücksprache mit den Grundstückeigentümer:innen in haushaltsüblichen Mengen geerntet werden dürfen. Im nächsten Schritt sollen dann auch die privaten Baumbesitzer:innen ermutigt werden, sich an dieser Aktion zu beteiligen und eigene Bäume für diese Liste zu melden. Hierfür soll ein entsprechendes Online-Formular implementiert werden.
„So können Früchte, die nicht selber geerntet werden, anderen Menschen zur Verfügung gestellt werden und so vor dem (Bio-)Müll oder Kompost bewahrt werden. Mittels PC oder Smartphone kann man dann bequem sehen, ob sich ein „markierter“ Obstbaum in der Nähe befindet“ so Sebastian Everding, Landesvorsitzender der Partei und ergänzt einen weiteren positiven Effekt: „An vielen Orten können so zudem alte Obstarten erhalten werden, was somit auch Auswirkungen auf die Biodiversität unserer Heimatstadt hätte“.
Auf der anderen Seite entstehen beim Obst in Supermärkten und Discountern durch Ernte, Lagerung und Transport klimaschädliche Emissionen, welche sich durch die regionale Ernte und direkte Verwertung in Teilen reduzieren lassen können. Zudem könnten diese kostenlosen Früchte auch sozial schwächeren Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Bei dieser Idee treffen somit die Aspekte Nachhaltigkeit und Foodsharing aufeinander.
In zahlreichen Kommunen gibt es bereits Konzepte dazu, wie dieses Obst verwertet werden kann, hierfür wurde die Aktion „Gelbes Band“ ins Leben gerufen. 2021 startete dieses Konzept auch im Kreis Warendorf. Die Idee dahinter stammt ursprünglich aus dem Landkreis Esslingen und wurde mit dem Bundespreis „Zu gut für die Tonne!“ ausgezeichnet.
Den ehrenamtlichen Politiker:innen der Tierschutzpartei in NRW schwebt jedoch eine Anpassung des Konzeptes vor: „Von der Anbringung echter Bänder halten wir wenig. Zum einen besteht die Gefahr hier zusätzlichen Müll am Ende der Erntesaison zu produzieren und zum anderen fehlt in vielen Städten und Gemeinden eine zentrale Übersicht und so wissen die Bürger:innen vielleicht gar nicht, dass ein paar Äpfel oder Pflaumen nur wenige Straßen entfernt sind“ so die Co-Landesvorsitzende Angelika Remiszewski.
(se)
In Heim, Garten und Büro gibt es zahlreiche Geräte, die ihre Energie aus Batterien beziehen. Während man einige noch mit einem Netzteil betreiben kann, sind bei anderen die kleinen runden Energiespeicher oftmals die einzige Möglichkeit eine Funktion zu erzeugen. Sinnvoll ist der Einsatz von wiederaufladbaren Batterien, sogenannten Akkus (Kurzform von Akkumulatoren) vor allem bei Elektrogeräten, die einen hohen Batterieverbrauch haben. Das wären zum Beispiel Taschenlampen, Radios oder Spielzeuge mit Elektroantrieb. Bei Verbrauchern wie etwa Uhren, die jahrelang mit einem Batteriesatz auskommen, ist der Tausch nicht unbedingt nötig.
Batterien sind eine teure Energiequelle
Heutzutage kommen meist Alkali-Mangan-Batterien zum Einsatz, diese haben die früher verwendeten Zink-Kohle-Batterien dank deutlich höherer Kapazität und längerer Lagermöglichkeit bereits vor Jahren vom Markt verdrängt. Würde man die Energieausbeute einer Batterie in Verbindung zum heimischen Stromanschluss setzen, so bräuchte man für 1 kWh bis zu 310 Batterien, was selbst mit Batterien aus dem Discounter einem Preis von fast 100 € pro Kilowattstunde entsprechen würde. Akkus von Markenherstellern können mit der gleichen Kapazität bis zu 1.000-mal aufgeladen werden, ersetzen so also bis zu 1.000 herkömmliche Batterien.
Der Umweltaspekt
Neben dem Kostenfaktor darf man den Nachhaltigkeitsaspekt in Bezug auf die Umwelt nicht vergessen, denn Batterien sind Sondermüll und dürfen auf keinen Fall in der Restmüll-Tonne entsorgt werden. Durch den Einsatz von Akkus spart man unzählige Wegwerf-Batterien ein, somit wird dieser Sondermüll erheblich reduziert. Außerdem werden Rohstoffe eingespart, die sonst unwiederbringlich verloren gehen würden.
Unterschiedliche Typen
Wichtig ist zunächst einmal festzuhalten, dass es für alle Standard-Batterietypen ein passendes wiederaufladbares Gegenstück im nächsten Supermarkt oder der Drogeriekette gibt. Preisunterschiede resultieren vor allem aus der Kapazität und Lebensdauer. Wiederaufladbare Batterien haben mit 1,2 Volt meist eine geringere Nennspannung als die von Standard-Batterietypen bekannten 1,5 Volt, was aber in der Praxis meist keinen Unterschied macht, da die batteriebetriebenen Geräte in der Regel auch mit geringerer Spannung arbeiten können.
Für den Fall, dass Sie nun gerne einige Batterien gegen Akkus tauschen möchten, diese aber noch nicht vollständig entleert sind, können die Batterien mit geringer Restladung auch noch bedenkenlos in Geräten einsetzen, die nur einen geringen Energiebedarf haben wie z. B. Fernbedienungen.
Von Ende 2021 bis Ende 2022 verringerte sich der Bestand von 442.295 Wohnungen auf 435.025 Wohnungen. 2022 wurden nur 3631 neue Sozialwohnungen neu gebaut. Das sind 853 Wohnungen weniger als noch 2021. Dieser Rückgang ist unter anderem ein Ergebnis dessen, dass eine steigende Zahl von Wohnungen aus der Preisbindung entlassen wurden. Sozialwohnungen sind zwar durch staatliche Regulierung bezahlbar, die Mietbindung läuft aber nach begrenzten Zeiträumen aus. Dann können die Wohnungen zu den normalen Marktpreisen weitervermietet werden. Durch die zu wenigen Neubauten sinkt die Anzahl der Sozialwohnungen deshalb seit Jahren.
Quelle: https://rp-online.de/nrw/panorama/immer-weniger-sozialwohnungen-in-nrw-ein-alarmsignal_aid-94787737
Klasse! In Nordrhein-Westfalen hat man sich also entschieden, dass Sozialwohnungen überbewertet sind. Wer braucht auch bezahlbaren Wohnraum, es betrifft ja nur bedürftige Menschen. Total überbewertet. Mit ihrem Meisterwerk der Wohnungspolitik hat die Bundesregierung es also geschafft, dass die ohnehin schon knappe Zahl an Sozialwohnung deutlich weiter sinkt. Großartig, wir sind stolz. Zum Glück steigen Mieten nicht sowieso ins Unermessliche und treiben damit immer mehr Menschen in Armut und Wohnungsnot.
Aber keine Sorge! Immerhin hat man in NRW im Jahr 2022 ganze 3.631 neue Sozialwohnungen neu gebaut. Da kann unsere Landesregierung wirklich stolz auf sich sein, vorausgesetzt wir lassen den Fakt, dass zeitgleich 7.270 Sozialwohnungen aus der Preisbindung entlassen wurden, unter den Tisch fallen. Klingt schon fast lächerlich? Wir sind uns sicher, unsere Schwarz-Grüne Landesregierung wird uns dies als großen Schritt nach vorne verkaufen. Wir sind beeindruckt von so viel Inkompetenz und Ignoranz.
Wir fordern von der nordrhein-westfälischen Landesregierung:
(bc)
Hinweis zum Beitrags-Foto: Das Hundertwasserhaus in Wien ist ein Gemeindebau der Stadt und somit speziell gefördert. Die Wartezeiten auf eine der 50 Sozialwohnungen sind allerdings sehr lang.
Die Verbraucherzentrale hat festgestellt, dass mehr als ein Drittel der jüngsten Preiserhöhungen bei Lebensmitteln nicht durch Produktions- und Energiekosten gerechtfertigt sind. Diese Preissteigerungen benachteiligen vor allem einkommensschwache Haushalte. Ein Beispiel dafür sind die Preise für Rapsöl, die, obwohl es keinen Mangel an Raps gibt, genauso hoch sind wie die Preise für Sonnenblumenöl.
Es wird gefordert, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung dem Beispiel Baden-Württembergs folgt und im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Abteilung “Markt und Ernährung” einrichtet. Diese Abteilung soll sich gezielt mit den massiv steigenden Lebensmittelpreisen, Marktmacht und Ernährungsarmut befassen. Auch die Preisgestaltung der großen Discounter soll hinterfragt werden.
Die Verbraucherzentrale hat ebenfalls festgestellt, dass vor allem die Eigenmarken der Discounter überdurchschnittlich teurer geworden sind und dass bei vielen Lebensmitteln ähnliche oder sogar identische Preise verlangt werden. Ein Stichproben-Einkauf der SPD bei den großen Discountern hat dies bestätigt.
Es gibt kaum verlässliche Zahlen, wie viele Menschen in Deutschland von Ernährungsarmut betroffen sind, Schätzungen gehen von rund drei Millionen Menschen aus, davon rund 800.000 in NRW. Es wird gefordert, dass die Landesregierung intensiver mit den Tafeln und Wohlfahrtsverbänden zusammenarbeitet, um akute Hilfe zu leisten. Außerdem sollte schnellstmöglich ein kostenloses und gesundes Mittagessen in Kitas und Schulen angeboten werden.
Als Landesverband NRW fordern wir vor diesem Hintergrund:
* Ein Mitnahmeeffekt tritt auf, wenn es Gesetze gibt, die finanzielle Anreize bieten, aber auch Personen begünstigen, die diese Anreize eigentlich nicht benötigen. Angenommen, es gibt ein Gesetz, das bestimmte Leistungen nur für Arbeitslose vorsieht. Ein Mitnahmeeffekt würde dann auftreten, wenn auch Personen, die ohnehin einen Arbeitsplatz hätten, diese Leistungen in Anspruch nehmen könnten, obwohl sie sie eigentlich nicht benötigen. Mitnahmeeffekte bedeuten also, dass Personen Leistungen erhalten, die sie eigentlich nicht benötigen oder verdienen.
(bc)
„Disability Pride Month“, der im Juli stattfindet, ist eine Gelegenheit, die Leistungen, die Stärke und die Herausforderungen die täglich gemeistert werden von Menschen mit Behinderungen zu würdigen. Er bietet die Gelegenheit, die Inklusion zu fördern, das Bewusstsein für die Rechte und Probleme von Menschen mit Behinderungen zu schärfen und gesellschaftliche Missverständnisse und Stigmata im Zusammenhang mit Behinderungen zu bekämpfen. Continue reading “„Disability Pride Month“”
Die aktuelle Debatte um die geplante Streichung des Elterngelds sorgt für kontroverse Diskussionen. Die Ampel-Koalition steht im in einem Konflikt, der insbesondere zwischen den Grünen und der FDP entbrannt ist. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) plant, die Einkommensgrenzen für das Elterngeld zu senken, was dazu führen würde, dass Haushalte mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen über 150.000 Euro kein Elterngeld mehr erhalten würden.
Kritik an dieser Maßnahme kommt aus verschiedenen Richtungen. Continue reading “Geplante Streichung des Elterngelds”