Fuchsfreunde aus England bitten um Unterstützung und Verbreitung nachfolgender Petition
“Immer noch wird trotz des offiziellen Verbots von August bis November jeden Jahres in England die perfide Art des „Cub-Hunting“ oder „Cubbing“ durchgeführt. Dabei trainieren die sogenannten „Terrier-Men“ junge Hunde an Fuchskindern (cubs). In abgetrennten Waldstücken werden zuvor die Fuchs- und Dachsbauten als mögliche Zufluchtsorte für die Füchse zugestopft. Dann hetzt man die Hunde auf die Jungfüchse, die sie bei lebendigem Leib zerreißen. Sollte ein Fuchsjunges doch noch ein Zufluchtsloch finden, wird es ausgegraben und wieder zur Bejagung durch die Hundemeute frei gelassen. Jedes Fuchsjunge, das die Flucht aus dem von Jägern und Jägerinnen umstellten Waldgebiet versucht, wird wieder zurück gescheucht, damit es von den Hunden zu Tode gebissen wird.”
Manche Grundstückseigentümer wollen nicht länger hinnehmen, dass gegen ihren Willen auf ihrem Land gejagt wird, und sie wehren sich.
„Kaum jemand weiß, dass auch ohne sein Einverständnis auf seinem Land gejagt werden darf, wenn das unter 75 Hektar groß ist. Einige Eigentümer wollen das nicht länger hinnehmen. Sie berufen sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der entschieden hat, dass die Zwangsmitgliedschaft in einer Jagdgenossenschaft von einem Grundeigentümer aus ethischen Gründen abgelehnt werden kann. “Terra Xpress” zeigt, wie Grundeigentümer die Jagd auf ihrem Grundstück verhindern wollen.“ (Senderinfo)
Bitte unterschreiben Sie die Petition von Peta und fordern Sie Russland auf, keine Tiere zum Mars zu schicken!
Traurige Bekanntheit erlangte die Hündin Laika in der russischen Weltraumforschung, die 1957 ins Weltall geschickt wurde und nur wenige Stunden nach dem Start an Überhitzung und den Folgen ihrer Panik verstarb. 2017 sollen 4 Makaken ins All geschickt werden.
Wir gedenken der vielen Tiere, die der Weltraumforschung zum Opfer fielen! Mal Hand aufs Herz: Würden Sie mit einem dieser Tiere tauschen wollen? Nein? Dann bitte protestieren Sie mit uns gegen Russlands geplantes Vorhaben im Jahr 2017.
das Innenministerium NRW hat die Eingabe der Tierschutzpartei abgelehnt.
Die Behörden sehen keinen Verstoß der Vereine gegen geltendes Recht, halten die Tötung einer Gans zum Verzehr nach einem brutal-blutigen Spektakel für einen vernünftigen Grund und sieht keine Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, das Jugendschutzgesetz, kein verfassungsfeindliches Verhalten und keine übermäßige Gewaltdarstellung!
100.000 Bürger, die einen solchen Brauch als zutiefst verabscheuungswürdig empfinden, werden ignoriert.
Natürlich geben wir nicht auf!
Zum kommmenden Rosenmontag werden wir wieder vor den Toren der Gänsereiter demonstrieren, während Eltern ihre Kinder zwischen volltrunkenen Karnevalisten dazu motivieren das Abreissen des Kopfes eines toten Tieres zu bejubeln.
Die Tierschutzpartei prüft zur Zeit das weitere juristische Vorgehen.
Bis dahin wenden wir uns zusätzlich an den Bundesinnenminister.
Bitte unterstützen Sie uns weiter und schreiben Sie eine Beschwerde zum Gänsereiten an
thomas.demaiziere (at) bundestag.de
Wir hören erst auf, wenn wir gewonnen haben!
Vielen Dank!
Sandra Lück / Bundesvorstandsmitglied der Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Im Stuttgarter Randgebiet kommt es in letzter Zeit laut einem Artikel der Stuttgarter Zeitung vermehrt zu Verwüstungen durch Wildschweine. Deshalb hatte die Stadtverwaltung zu einer “Informations”-Veranstaltung nach Botnang geladen. Dabei wurde jedoch viel Fehlinformation betrieben, indem beispielsweise betont wurde, man müsse versuchen das Problem mit Drückjagden in den Griff zu bekommen.
Am 16. Januar 2016 nahmen viele Parteimitglieder im Rahmen zur „Internationen Grünen Woche“ an der Großdemonstration „Wir haben es satt“ in Berlin teil.
Wie in den letzten Jahren auch war die Veranstaltung laut und bunt und sie wurde von den Medien wieder wahrgenommen; berichtet wurde u.a. darüber in der Tagesschau im Abendprogramm.
Tausende Tier-, Natur- und Verbraucherschützer/innen aus dem gesamten Bundesgebiet kamen nach Berlin und forderten die Agrarwende jetzt! Vom Biobauern bis hin zum Veganer waren Menschen mit den unterschiedlichsten Auffassungen über das Nutzen von Tieren vertreten. Die einen befürworten das Nutzen von “artgerecht” gehaltenen Tieren, sprich, weil Tiere zum Essen da sind, und die anderen setzen sich für die Unversehrtheit von Tieren ein, sprich, weil Tiere nicht zum Essen da sind. Jedoch in einem Punkt waren sich aber alle einig: Die Massentierhaltung muss ohne wenn und aber abgeschafft werden!
Wir danken allen Mitgliedern aus unserer Partei, die in Berlin anwesend waren und für unser gemeinsames Ziel antraten:
„Massentierhaltung abschaffen und bio-vegane Landwirtschaft fördern“!
Unser Mitglied Simone (3. von rechts mit roter Pudelmütze) aus Niedersachsen, freute sich, dass sie im Bus vom BUND ganz kostengünstig nach Berlin mitfahren konnte. Eine schöne Geste der Zusammenarbeit, denn nur gemeinsam sind wir stark!
2013 wurde in der nordhessischen Stadt Bad Sooden-Allenberg erstmals die kommunale Aufwandssteuer für die Haltung von Pferden eingeführt.Verschiedene Kommunen in mehreren Bundesländern beraten aktuell darüber, dem gleich zu tun, um ihre Haushaltsdefizite aufzubessern.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz spricht sich als Deutschlands politischer Vertreter für den Tierschutz strikt gegen eine solche Besteuerung aus, da die Pferdehaltung, wie die Heimtierhaltung generell, keinen Luxus darstellen darf. Ähnlich der Hundesteuer, soll hier die Liebe zu seinem Tier besteuert werden, was schon allein aus ethischer Sicht nicht vertretbar ist.
Die Besteuerung eines Tieres, auch wenn sie lediglich die Haltung betrifft, widerspricht dem Staatsziel Tierschutz, welches seit 2002 im Grundgesetz verankert ist (1) , denn mit der Pferdesteuer, sowie auch der Hundesteuer, reduziert der Staat unsere Mitgeschöpfe auf einen Gegenstand, was wiederum §90a BGB widerspricht. (2)
Aus politischer Sicht und aus Tierschutzsicht ist in erster Linie zu gewährleisten, dass ein Pferdehalter sein Tier ordnungsgemäß im Sinne des Tierschutzgesetzes halten kann, also gesetzeskonform. Dies bedeutet in Worten, der Halter kann für eine tiergerechte Unterbringung, ausreichend Futter und eine umfassende Betreuung Sorge tragen.
Die Unterbringung in einem Pensionsstall kann einen Pferdehalter zwischen 250 und 450 Euro kosten, hinzu kommen Futterkosten, Tierarzt und Hufschmied. Manche Gemeinden rufen bereits eine Art „Wegesteuer“ auf, eine kostenpflichtige Reitlizenz für die Nutzung öffentlicher Wege.
Da die weit verbreitete Meinung, alle Pferdehalter seien reich, ein Irrtum ist, stoßen bereits jetzt viele Halter an ihre finanziellen Grenzen. Die Erhebung einer zusätzlichen Aufwandssteuer könnte bewirken, dass bei finanziell schwachen Tierhaltern an anderer Stelle eingespart würde und der Halter somit eine tiergerechte Unterbringung und Betreuung im Sinne des Tierschutzgesetzes nicht mehr gewährleisten kann.
In Folge dessen könnten viele Halter außerdem zu der Entscheidung gelangen, besonders ältere und nicht mehr reitbare Pferde abzustoßen, sei es durch privaten Weiterverkauf, oder die Abgabe an Gnadenhöfe. Die erhöhte Zuführung an Schlachtbetriebe ist zu befürchten, ebenfalls das illegale Aussetzen von Tieren, wenn der Halter sich diese nicht mehr leisten kann.
Mit Blick auf das Aussetzen von Pferden ist hier das Beispiel Irland anzuführen: Die Situation nach der Finanzkrise zeigt, welche Wirkung eine übermäßige finanzielle Belastung bei Tierhaltern haben kann. So berichteten die Medien, dass Pferde von zahlungsunfähigen Haltern ausgesetzt wurden und in vielen Fällen von einem qualvollen Hungertod bedroht waren.
Abgesehen davon, dass es eine solche Lage aus Tierschutzsicht zu vermeiden gilt, könnte im Umkehrschluss die Einführung der Pferdesteuer also gar dazu führen, dass staatliche Einfangaktionen und Unterbringung ausgesetzter Tiere die öffentlichen Kassen belasten. Darüber hinaus wird auch der Verwaltungsaufwand für Kontrollen und Erfassung der Steuertatbestände keineswegs gering sein.
Weiterhin zeigen sich erste negative Auswirkungen der Pferdesteuer. Ein Reitstall beklagt finanzielle Einbußen, da Pferdehalter ihre Einsteller künftig in benachbarten Kommunen unterbringen, um die Aufwandssteuer im bereits genannten Bad Sooden-Allendorf zu umgehen. Der Verlust von Arbeits- und Ausbildungsplätzen könnte die Folge sein. (3)
Bekanntlich sichern drei bis vier Pferde einen Arbeitsplatz. Bei mehr als einer Million Pferde in Deutschland sind das über 300.000 Arbeitsplätze. Die „Industrie rund ums Pferd” hat ca. 5 bis 6 Mrd. Euro Jahresumsatz. Die „Mehreinnahmen“ durch eine Pferdesteuer könnten somit unter Umständen nur marginal entgegen des wirtschaftlichen Verlustes sein.
Indes verletzt diese Aufwandssteuer das Gleichheitsprinzip empfindlich. Gewerbetreibende und Nutzpferde sollen regelmäßig von der Besteuerung ausgenommen werden, ebenso professionelle Sportreiter, wohingegen beispielsweise gemeinnützigen Organisationen und sogenannten Hobbyreitern Mehrkosten durch die Steuer entstehen würden.
Aus Tierschutzsicht ist ganz besonders die Steuerbefreiung gewerblicher Haltung von Tieren zu verurteilen. Während Landwirte sogar Fördergelder vom Staat, bzw. der EU für ihre kommerzielle Tierhaltung erhalten, soll der normale Tierhalter, zu dem bereits hohen Kostenaufwand für sein Pferd, zusätzlich bestraft werden. Das Prinzip der Gleichbehandlung würde eine Besteuerung für alle Pferdehalter oder einen Verzicht auf diese Form der Steuer nahelegen.
Bildquelle: morguefile.com
Aus Tierschutzsicht ist allenfalls die Einführung einer Turniersteuer vertretbar. Für diese spricht die Partei Mensch Umwelt Tierschutz sich vehement aus. Die Nutzung eines Tieres als kommerzielles Sportgerät ist aus Tierschutzsicht nicht vertretbar. Ganz besonders im professionellen und profitorientierten Pferdesport sollte, unserer Auffassung nach, eine Steuer die Ausbeutung, Missbrauch und Zucht der Tiere regulieren und reduzieren.
So vermeldet beispielsweise PETA: Allein zwischen 2011 und 2013 mussten insgesamt 735 Pferde für den Galopp- und Trabrennsport ihr Leben lassen. Davon wurden 46 Tiere auf Galopprennbahnen getötet, wobei die Dunkelziffer laut Meinung von Insidern deutlich höher liegen dürfte. Und auch im Trabrennsport sind die Zahlen erschreckend: 152 Pferde waren erst 7 Jahre oder jünger. (4)
Im Grundsatz gilt: Die Ausbeutung unsere Mitgeschöpfe gilt es zu vermeiden, eine tierschutzgerechte Betreuung hingegen zu sichern.
Fazit: Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz lehnt die Pferdesteuer ab und setzt sich dafür ein, dass die Städte und Gemeinden in Deutschland sich aufgrund der oben aufgeführten Argumente ebenfalls dagegen aussprechen.
(1)Grundgesetz Artikel 20a:
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
(2)Bürgerliches Gesetzbuch, Buch 1 Abschnitt 2, §90a:
Tiere sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.
Der Bundesarbeitskreis Heimtiere begrüßt und unterstützt die Bundestagspetition der “IG gegen Rasselisten” mit der Forderung, dass das Gesetz zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland (HundVerbrEinfG) abgeschafft wird, bzw. die darin enthaltene Liste gefährlicher Hunderassen (Rasseliste) gestrichen wird.
Bitte unterzeichnen und weitläufig verbreiten!
Unser Flugblatt Rasselisten_NEU_IG_A5_1mm “Gegen die Diskriminierung von Hund und Halter – Beendet die rassespezifische Hundegesetzgebung! zum Verteilen kann in der Bundesgeschäftsstelle (sekretariat (at) tierschutzpartei.de) unter Angabe von Adresse und Stückzahl bestellt werden!
Die 21. Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin – Eine Perspektive für Tierschutz/Tierrechte? Was können wir daraus lernen?
Ein Bericht von Martin Buschmann (stellv. Generalsekretär)
Zur 21. Rosa-Luxemburg-Konferenz am 09. Januar war ich als Pressevertreter eingeladen worden. Meiner Meinung nach sollten sich viele von uns dieses Ereignis nicht entgehen lassen. Warum? Zumindest finden sich jedes Jahr über 2.000 Menschen hier ein. Alle aus dem linken Lager. Dort gibt es Büchertische, die DKP steht neben der KPD, die neben der Roten Hilfe, Solidaritätskampagnen, SDAJ, Freidenker etc. auf diversen Etagen. Nicht alle sind sich einig, stehen sogar im Wahlkampf gegeneinander, aber es geht gut.
Jeder Gast hat die Möglichkeit, sich von jedem Stand Informationen zu holen, obwohl man sich teils nicht wirklich einig ist, was Kommunismus oder Sozialismus bedeutet. Jeder definiert das für sich. Auch das war kein Problem. Auch die Reden waren international: Referenten aus der Türkei, Österreich, der Ukraine und Kuba. Alles wurde simultan über Kopfhörer für alle Zuhörer übersetzt.
Was hat das mit unserer Partei zu tun? Letztendlich wäre so ein Kongress „Tierschutz/Tierrechte International“ ein riesiger Erfolg, aber leider ist die Tierschutz-/Tierbefreier-/Vegetarier-/Veganer-Szene eine Welt, die sich gegenseitig nicht achtet. Warum nicht? Habe und werde ich nie verstehen.
Warum würde so eine Konferenz niemals mit Tierbefreiern/Tierschützern/Tierrechtlern funktionieren? Wir bekämpfen und missachten uns gegenseitig und geben uns keinen Deut an Toleranz. Jeder will im Fokus stehen und der bessere Tierrechtler sein …
Ich postuliere über die „Schlacht“ beim Catering … Bio-Bratwurst neben vegetarischem Sandwich und veganem Angebot … Das würde (selbst wenn sich alle auf dem Kongress einig sind!) sogar die Besucher in einen Krieg stürzen … „Was, du isst Käse …“ oder gar Fleisch? Schade eigentlich, wir könnten zusammen mit allen Tierschützern und Tierrechtlern so viel erreichen, wenn man sich nicht gegenseitig ausgrenzen würde.
Bei meiner Teilnahme der „Animals Politics Foundation“ in Belgrad 2014 und in Tirana 2015 auf internationaler Ebene gab es auch keine Differenzen. Toleranz und voneinander Lernen stehen dort immer im Fokus. Warum haben die Tierschutzparteien in anderen Ländern (Australien, den Niederlanden, Spanien, Portugal etc.) Erfolg und in Deutschland werden wir uns nicht einig? Warum wird immer kritisiert und ausgegrenzt? Warum nicht alle mitnehmen, die sich für Tierrechte und Tierschutz einsetzen? Egal, woher sie/er kommt und wie man sich ernährt? Können wir nicht alle zusammen (Tierschützer/Tierrechtler/Pescarier/Frutarier/Ovo-Vegetarier/Flexitarier etc.) endlich mal zusammenarbeiten? Das Ziel ist doch klar: Tierleid zu verhindern und/oder zu minimieren!
Die „Partej voor de Dieren“ in den Niederlanden hat aufgerufen „Esst weniger Fleisch!“ („Eat less meat!“). Auch sie steht für das vegane Ziel, hat aber nie vergessen, die Wähler, die noch nicht so weit sind, immer mitzunehmen.
Mein Traum für die Zukunft ist, einen Tierschutz-Kongress in Deutschland zu besuchen, wo wirklich jeder kommen kann, auch internationale Referenten auftreten und mehr als 2.000 Besucher kommen. Und alle begegnen sich friedlich auf einer gleichen Plattform.
Warum das nicht möglich ist, kann ich einfach nicht verstehen.
