Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten

Gerade wurde das ausgezählte Ergebnis der kandidierenden Kommissionspräsidentin bekannt gegeben: Um gewählt zu werden, brauchte man die absolute Mehrheit mit mindestens 376 der 751 Stimmen. Frau von der Leyen wurde mit 383 DAFÜR- Stimmen und 327 DAGEGEN- Stimmen gewählt.

Meine Fraktion, die GUE/NGL hatte sich nach dem vergangenen Treffen und den damit verbundenen Antworten auf unsere Fragen, gegen eine Wahl für sie entschieden, Continue reading “Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten”

Analyse zur Europawahl

Gastbeitrag von Martin Gramer

Das Ergebnis der Europawahl von 2019 zeichnet die künftige Entwicklung des Parteiensystems sehr anschaulich voraus: CDU und CSU sind zum ersten Mal bei einer bundesweiten Wahl unter die 30-%-Marke gerutscht und haben es ausschließlich den Senioren zu verdanken, dass sie noch stärkste Kraft geworden sind. Continue reading “Analyse zur Europawahl”

Europawahl 2019

Warum ist es jetzt so wichtig, PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei – zu wählen? Die entsetzlichen industriellen Tierqualen, das rasanteste Artensterben der Erdgeschichte, die Zerstörung unserer Natur, der Klimawandel, die unfaire, lobbyistenhörige sowie unsoziale Politik und der Militarismus sind die gefährlichsten Auswirkungen der bisherigen politischen Entscheidungen. Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei – tritt an, um unseren Planeten als lebenswerten Ort zu erhalten.  Continue reading “Europawahl 2019”

Klimaleugnern Paroli bieten

Unsere Erde erwärmt sich immer schneller, was unabsehbare Folgen für unsere Zukunft hat. Schuld daran sind die vom Menschen erzeugten Treibhausgase. Ende des 19. Jahrhunderts wurden erste Vermutungen aufgestellt, die sich dann in den 60-er Jahren des letzten Jahrhunderts bestätigten. Spätestens in den 90-er Jahren bildete sich unter Forschern ein Konsens heraus. Die Auswirkungen des immer rascher verlaufenden Klimawandels bekommen wir nun im 20. Jahrhundert unmittelbar zu spüren: extreme Wetterereignisse und ein steigender Meeresspiegel. Continue reading “Klimaleugnern Paroli bieten”

Wahlaufruf der europäischen Tierschutzparteien

Die europäischen Tierschutzparteien rufen dazu auf, Tierschutz und Tierrechte ins EU-Parlament zu wählen. Wir haben die Aussicht auf 6 bis 8 Sitze für die nächsten fünf Jahre. Wir wollen epochale Fortschritte für die Schwächsten und Stimmlosen erreichen. Die Europäische Union ist die wichtigste politische Ebene, auf der alle Rahmenbedingungen der nationalen Gesetze festgelegt werden. Nutzen wir die EU, um eine Politik des Mitgefühls durchzusetzen! Und dafür brauchen wir europaweite Unterstützung.  Continue reading “Wahlaufruf der europäischen Tierschutzparteien”

Wahl-O-Mat zur Europawahl ist aktualisiert online

Das bekannteste Wahlempfehlungstool “Wahl-O-Mat” der Bundeszentrale für politische Bildung wurde aktualisiert. Dadurch wird die Reihenfolge der empfohlenen Parteien noch präziser angezeigt.

https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2019/

Auch bei der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei gab es zwei Änderungen in den Antworten der Partei.

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Verdreifachung der Tierrechtsbewegung im Europäischen Parlament

BRÜSSEL, 4. April 2019 – Die internationale Bewegung „Animal Politics EU“, bestehend aus der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei und ihren zehn europäischen Schwesterparteien, wird bei den bevorstehenden EU-Wahlen nach aktuellen Meinungsumfragen in mehreren europäischen Ländern insgesamt voraussichtlich fünf bis sieben Sitze erhalten. Dies bedeutet, dass sich die Tierrechtsbewegung im EU-Parlament mehr als verdreifachen könnte. Derzeit sitzen mit Anja Hazekamp (Niederlande) und Stefan Eck (Deutschland) nur zwei Tierrechtler im EU-Parlament. Continue reading “Verdreifachung der Tierrechtsbewegung im Europäischen Parlament”

Ist das Internet jetzt endgültig tot?

Gestern wurde Artikel 17 (ehemals Artikel 13), sowie auch Artikel 11 von der EU verabschiedet. Leider nicht so, wie es sich die Meisten erhofft haben.

Viele Abgeordnete hatten für gestern Änderungsanträge gestellt, um Artikel 17 endgültig zu streichen oder zumindest Änderungen am Artikel vorzunehmen. Mit nur einer Mehrheit von fünf Stimmen wurde der endgültige Änderungsantrag abgelehnt.

Mit einer Stimmzahl von 348 dafür und 274 dagegen Continue reading “Ist das Internet jetzt endgültig tot?”

They are us. – Trauer um die Opfer von Christchurch

Mucad ist eines der 50 Opfer des völkisch-rechtsextremen Terroristen in Christchurch

Wir trauern um die Toten des Anschlags im neuseeländischen Christchurch. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer und den Verletzten und Überlebenden, die fortan mit den Erinnerungen an diese monströse Tat leben müssen.

Diese Tat war Ergebnis Continue reading “They are us. – Trauer um die Opfer von Christchurch”