Am 14. Mai fanden zwei Wahlen statt, an denen wir teilnahmen: zur Bürgerschaftswahl in Bremen und zu den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Bei beiden Wahlen konnten wir Continue reading „Auswertung der Wahlen in Bremen und Schleswig-Holstein“
Kategorie: Bundesvorstand
Offener Brief an die neue Bundestierschutzbeauftragte
Sehr geehrte Frau Kari,
zunächst möchten wir Sie zu Ihrer neuen Funktion als Bundestierschutzbeauftragte beglückwünschen. Wir wünschen Ihnen viel Kraft, Ausdauer und Empathie für das neue Amt.
Empathie ist insofern wichtig, weil diese Eigenschaft, gerade in der Politik, immer mehr abhandenkommt. Bei Tieren handelt es sich jedoch um empfindsame Lebewesen und nicht um leblose Wirtschaftsgüter. Leider ist die Liste der Verstöße gegen unser geltendes Tierschutzgesetz sehr lang, umso wichtiger ist es, dass hier nun endlich gehandelt wird. Continue reading „Offener Brief an die neue Bundestierschutzbeauftragte“
Gericht urteilt: Tierschutzpartei muss in der Berichterstattung zum Wahlergebnis erwähnt werden!
Es gibt so tolle Nachrichten! Auch Parteien, die keine 5 % erreichen, müssen bei zukünftigen Wahlen in der Nachwahlberichterstattung im Fernsehen mit ihrem Wahlergebnis genannt werden.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nämlich heute entschieden, dass Continue reading „Gericht urteilt: Tierschutzpartei muss in der Berichterstattung zum Wahlergebnis erwähnt werden!“
Solidarität mit der Letzten Generation!
Klimaschützen ist kein Verbrechen!
Die Aktivist:innen der Letzten Generation protestieren mit friedlichen Mitteln für eine verfassungskonforme Klimapolitik. Die dagegen gerichtete Großrazzia ist fehlgeleitet. Klimaktivist:innen können nicht wie Reichsbürger:innen behandelt werden – wir brauchen eine Politik und Justiz, die Klimaschutz fördert, nicht verhindert! Wenn die friedlichen Proteste juristisch als Bildung einer kriminellen Vereinigung einzustufen wären, wäre das Strafrecht zu ändern, um derart überzogenen Razzien den Boden zu entziehen.
POV: Wie ist eure Meinung dazu? Wir freuen uns auf euren Blickwinkel zum Klima-Aktivismus!
Hundesteuerreform in Dortmund
Assistenzhunde bereits während der Ausbildung steuerbefreit!
Erste erfolgreiche Änderung der Hundesteuersatzung in Dortmund
Im Rahmen der Mai-Sitzung des Dortmunder Stadtrats wurde einstimmig eine Änderung der Hundesteuersatzung verabschiedet. Darin erhalten die bereits von der Steuer befreiten Assistenzhunde diese berei
ts ab dem Beginn der Ausbildungszeit. Bereits gezahlte Steuern werden nachträglich, also nach abgeschlossener erfolgreicher Ausbildung, erstattet. Angeregt wurde das Thema durch den Antrag der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) als Teil der Fraktion DieLinke+ im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023 im letzten Jahr. Die Verwaltung ging daraufhin noch einen Schritt weiter und machte den Vorschlag auch Therapiehunde, die von therapeutischen Fachkräften im Rahmen einer tiergestützten Therapie einsetzen werden, sowie Rettungshunde von der Steuer zu befreien, was dank der politischen Vorarbeit direkt auf Zustimmung der beteiligten Gremien stieß.
Die Tierschutzpartei regte zudem auch sprachliche Änderungen innerhalb der Hundesteuersatzung, welche in der neuen Fassung auch umgesetzt wurden: so wurde beispielsweise die Begrifflichkeit
eines „eingegangenen Tieres“ im Todesfall durch alternative Formulierungen ersetzt.
„Wir freuen uns sehr, dass Hunde, die im Alltag von Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen, körperlichen oder geistigen Einschränkungen unterstützen, nun auch schon während ihrer Ausbildungszeit von der Hundesteuer befreit sind“ so Sebastian Everding, der die Tierschutzpartei im Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung (ABöOAB) vertritt und ergänzt: „Dies kann jedoch nur eine erste Reform in der Hundesteuer sein, denn wir wünschen uns weiterhin eine Befreiung von Tieren, die aus dem Dortmunder Tierheim oder von anerkannten Tierschutzvereinen aus dem In- und Ausland von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt adoptiert wurden“. Diese Forderung zur steuerlichen Begünstigung von Tierschutztieren wurde bereits 2021 erfolglos in den Stadtrat eingebracht, soll aber bald erneut thematisiert werden.
Veggie boomt!
Tolle Entwicklung: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, legt die Produktion von veganen und vegetarischen Fleischalternativen in Deutschland nach wie vor zu: 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 %, verglichen mit 2019 sogar um 72,7 %.
Deine Meinung ist gefragt!
Das ist deine Chance, unsere Zukunft mitzugestalten und gemeinsam mit uns wichtige Entscheidungen für den zukünftigen Partei-Auftritt zu treffen.
Mach mit und schaffe für die Tierschutzpartei eine einprägsame visuelle Identität und Marke. Es ist wichtig, dass du dich einbringst. Und es ist auch ganz einfach.
Der 44. Bundesparteitag der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ am 17. Juni 2023
Wir laden dich sehr herzlich zum 44. Bundesparteitag nach Berlin ein!
Wann: Samstag, 17. Juni 2023, Einlass: gegen 9 Uhr, Beginn: gegen 10 Uhr, Ende: offen Continue reading „Der 44. Bundesparteitag der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ am 17. Juni 2023“
Brüterei tötet Küken im Ausland
Das Töten männlicher Küken ist seit 01.01.2022 in Deutschland verboten, in den meisten anderen EU-Ländern aber weiterhin gängige Praxis. Drei Brütereien in NRW geben sie daher ins Ausland ab (wahrscheinlich auch weitere Brütereien im Rest von Deutschland). Eine von ihnen gibt sogar zu, dass die Küken dort getötet werden.
1. NRW-Online-Stammtisch am 10.Mai
Am 10. Mai 2023 findet ab 19 Uhr unser erster NRW-Online-Stammtisch für alle Mitglieder & Interessierten statt.
Einwahllink: https://lecture.senfcall.de/sas-lgx-fzy-rkq
Die Grundidee dahinter ist ein kurzer Vortrag (maximal 15min) eines Experten bzw. einer Expertin zu einem wechselnden Thema. Den Anfang in der nächsten Woche macht Sebastian Everding mit dem Thema „Was ist eigentlich Nachhaltigkeit?“. Danach ist eine Diskussionsrunde geplant, bei der sich alle Anwesenden zu Wort melden können. Selbstverständlich soll auch noch Platz bleiben, andere Themen anzusprechen, die euch auf dem Herzen liegen. Online-Stammtische sollen dabei unsere Präsenz-Stammtische nicht ersetzen, sondern nur ergänzen, da es oftmals für viele Mitglieder schwierig ist, diese persönlich zu erreichen.
Du hast ein Herzensthema, mit dem du dich beruflich oder privat beschäftigst? Wir würden uns riesig freuen, wenn du DEIN Thema im Rahmen einer der nächsten Online-Stammtische vorstellen könntest. Dabei wollen wir die Themenwahl bewusst sehr offen gestalten, so können Straßentiere im Ausland genauso Thema sein wie Herausforderungen bestimmter Berufsgruppen, der Umgang mit Krankheiten, Tipps für den Garten, Rezeptideen, künstlerische oder politische Themen. Unsere Mitglieder und deren Wissensbereiche sind so vielfältig, dies möchten wir gerne widerspiegeln.
Bitte melde dich mit einem Themenvorschlag unter: nrw@tierschutzpartei.de