Month: February 2024

Einladung zu den Aufstellungsversammlungen am 26. Februar 2024 (Landkreis Oder-Spree)

Posted on by Evgueni Kivman, LV Berlin

Liebe Mitglieder und Probemitglieder,

große Ereignisse werfen ja bekannterweise ihre Schatten voraus. So auch die am 9. Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen und die am 22. September 2024 stattfindende Landtagswahl. Deshalb laden wir euch hiermit herzlich zu unseren beiden Aufstellungsversammlungen am 26. Februar 2024 ein.

Bei der Aufstellungsversammlung Nr. 1 können wir Kandidierende für die Wahlen

  • des Kreistages,
  • der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen,
  • der ehrenamtlichen Bürgermeister:innen der amtsangehörigen Gemeinden und Städte und
  • der Ortsvorsteher:innen oder Ortsbeiräte in den Ortsteilen

im Landkreis Oder-Spree aufstellen und über ihre Reihenfolge in unseren Wahlvorschlägen abstimmen.

Bei der Aufstellungsversammlung Nr. 2 können wir Direktkandidierende für die Wahl des Brandenburger Landtages in den Wahlkreisen Nr. 29 und 30 aufstellen.

Wann? 26. Februar 2024, 14:00 Uhr (Beginn von Aufstellungsversammlung Nr. 1)
Wo? Fürstenwalde/Spree (genaue Adresse bitte unter brandenburg@tierschutzpartei.de anfragen)

Die Aufstellungsversammlung Nr. 2 beginnt am gleichen Ort direkt nach dem Ende der Aufstellungsversammlung Nr. 1.

Damit die Aufstellungsversammlungen gültig sind, müssen mindestens drei Tierschutzpartei-Mitglieder aus dem Landkreis Oder-Spree anwesend sein. Vorschläge für Kandidierende dürfen vor Ort gemacht werden. Vorgeschlagene Kandidierende dürfen sich dann selbstverständlich vorstellen.

Wer bei der Aufstellungsversammlung mit abstimmen will, muss Mitglied (nicht Probemitglied) der Tierschutzpartei sein und muss seine:ihre entsprechende Wahlberechtigung im Landkreis Oder-Spree nachweisen. Ein Personalausweis oder ein Reisepass mit Meldebescheinigung sind ausreichend. Ist euch deren Vorlage nicht möglich, meldet euch bitte im Vorfeld über brandenburg@tierschutzpartei.de bei uns.

Wir hoffen auf euer zahlreiches Erscheinen!

Statistisches Bundesamt alarmiert: Inflation trifft Rentner:innen am härtesten!

Posted on by Fatima Zibi

„Rund 42 Prozent der Rentner in Deutschland müssen laut einer Berechnung des Statistischen Bundesamtes mit weniger als 1.250 Euro netto auskommen.“

Dies ist nicht nur zutiefst bedauerlich, sondern auch inakzeptabel! Continue reading “Statistisches Bundesamt alarmiert: Inflation trifft Rentner:innen am härtesten!”

Zukünftiger Umgang mit Schottergärten in Essen

Posted on by Sebastian Everding

Schottergarten-Verbot gilt ab 2024

So ist es in der RP vom 30.12.2023 zu lesen. „Wer Kies und Steine bevorzugt, könnte im kommenden Jahr leichter zum Rückbau aufgefordert werden.“

Wer nun erwartet, dass diese Thematik auf der TO der 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (AUVG) der Stadt Essen stehen würde, musste leider das Fehlen feststellen. Und dies vor dem Hintergrund der Behandlung vom „Endbericht zum integrierten Klimaanpassungskonzept für die Stadt Essen“ in der 27. Sitzung des AUVG am 07.11.2023. Endlich wird den Kommunen eine rechtlich abgesicherte Handlungsperspektive geboten.

Meine Anfrage beim TO 30 „Mündliche Anfragen und Verschiedenes“ zielte genau auf den zukünftigen Umgang mit den Schottergärten hin. „Inwieweit (wird) bzw. soll das Schottergärten-Verbot in Essen umgesetzt werden. Kommunen können aktiv gegen Schottergärten vorgehen und zum Rückbau unter Auflagen auffordern.“ Es können sogar Geldbußen erlassen werden.

Die Ausschussvorsitzende wies meine Anfrage an den AUVG zurück, da sie die Auffassung vertrat, dass dies Thema des ASPB (Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen) sei. Dem entgegen stellte die Dezernentin des Geschäftsbereiches 6 (Umwelt, Verkehr und Sport), Frau Raskob klar, dass dies Thema für den AUVG sei. Und nun findet sich inder 29. Sitzung des AUVG am 27.02.2024 unter TO 3.a. die Thematik wieder: „Verbot von Schottergärten gemäß § 8 BauO NRW“.

Mit Spannung erwarte ich eine angeregte Diskussion und freue mich über die Wirkung meiner Anfrage.

Aus grundsätzlich klimarelevanten Erwägungen werde ich mich für den Ab- und Rückbau von Schottergärten einsetzen. Die Versteinerung sorgt u.a. in den heißen Sommern für massive Temperaturerhöhung im unmittelbaren Umfeld und bei den zahlreichen Versiegelungen sogar in Wohnquartieren.

 

Manfred Gunkel

Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (AUVG) der Stadt Essen

Neuer Tierschutzgesetz-Entwurf: Eine gute Entwicklung?

Posted on by Fatima Zibi

Nein, der neue Referentenentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes ist leider ein Schlag ins Gesicht aller, die sich für das Wohl aller empfindungsfähigen Lebewesen einsetzen. Continue reading “Neuer Tierschutzgesetz-Entwurf: Eine gute Entwicklung?”

Veganuary 2024: Neue Rekorde im Sinne der Tiere

Posted on by Fatima Zibi

Der Albert Schweitzer Stiftung zufolge hat der Veganuary 2024 so viele Menschen wie nie zuvor von sich begeistern können. So griffen über 1,8 Millionen Menschen auf die Unterstützung der Veganuary-Organisation zurück. Continue reading “Veganuary 2024: Neue Rekorde im Sinne der Tiere”

Einladung zu den Aufstellungsversammlungen am 22. Februar 2024 (Landkreis Dahme-Spreewald)

Posted on by Evgueni Kivman, LV Berlin

Liebe Mitglieder und Probemitglieder,

große Ereignisse werfen ja bekannterweise ihre Schatten voraus. So auch die am 9. Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen und die am 22. September 2024 stattfindende Landtagswahl. Deshalb laden wir euch hiermit herzlich zu unseren beiden Aufstellungsversammlungen am 22. Februar 2024 ein.

Bei der Aufstellungsversammlung Nr. 1 können wir Kandidierende für die Wahlen

  • des Kreistages,
  • der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen,
  • der ehrenamtlichen Bürgermeister:innen der amtsangehörigen Gemeinden und Städte,
  • der Ortsvorsteher:innen oder Ortsbeiräte in den Ortsteilen

im Landkreis Dahme-Spreewald aufstellen und über ihre Reihenfolge in unseren Wahlvorschlägen abstimmen.

Bei der Aufstellungsversammlung Nr. 2 können wir Direktkandidierende für die Wahl des Brandenburger Landtages in den Wahlkreisen Nr. 26 und 28 aufstellen.

Wann? 22. Februar 2024, 19:00 Uhr (Beginn von Aufstellungsversammlung Nr. 1)
Wo? Zeuthen (genaue Adresse bitte unter brandenburg@tierschutzpartei.de anfragen)

Die Aufstellungsversammlung Nr. 2 beginnt am gleichen Ort direkt nach dem Ende der Aufstellungsversammlung Nr. 1.

Damit die Aufstellungsversammlungen gültig sind, müssen mindestens drei wahlberechtigte Tierschutzpartei-Mitglieder aus dem Landkreis Dahme-Spreewald anwesend sein. Vorschläge für Kandidierende dürfen vor Ort gemacht werden. Vorgeschlagene Kandidierende dürfen sich dann selbstverständlich vorstellen.

Wer bei den Aufstellungsversammlungen mit abstimmen will, muss Mitglied (nicht Probemitglied) der Tierschutzpartei sein und muss seine:ihre entsprechende Wahlberechtigung im Landkreis Dahme-Spreewald nachweisen. Ein Personalausweis oder ein Reisepass mit Meldebescheinigung sind ausreichend. Ist euch deren Vorlage nicht möglich, meldet euch bitte im Vorfeld über brandenburg@tierschutzpartei.de bei uns.

Wir hoffen auf euer zahlreiches Erscheinen!

Erfolg in Dortmund: Finanzielle Unterstützung für Igel- und Taubenhilfe

Posted on by Sebastian Everding

Kommunalpolitischer Erfolg in Dortmund: Unser Haushaltsantrag in der gemeinsamen Fraktion hat von allen Ratsfraktionen (mit Ausnahme der AfD) Zustimmung erfahren, so stehen jedes Jahr 25.000 € mehr für den Tierschutzfonds zur Verfügung. Dieses Geld ist zweckgebunden und unterstützt ab sofort jährlich zum einen die Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund bei den stetig steigenden Tierarztkosten und zum anderen den Tierschutzverein Groß-Dortmund beim Unterhalt der geplanten drei neuen Taubentürme für den Aufbau eines tierschutzkonformen Stadttauben-Managements.

Unser Antrag im Detail:

Der Tierschutzfonds der Stadt wird um 25.000 Euro auf eine Gesamtsumme von jährlich 75.000 Euro aufgestockt. Daraus ist die Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund e.V. ab diesem Jahr mit einem jährlichen Zuschuss von 12.500 Euro für die tierärztliche Versorgung von im Stadtgebiet aufgefundenen verletzten Igeln zu berücksichtigen. Zudem ist der TierSchutzVerein Groß-Dortmund e.V. für die Betreuung von drei neuen Taubentürmen jährlich mit 13.500 Euro zu unterstützen.

Begründung:

Die Deutsche Wildtier Stiftung hat den Igel zum Tier des Jahres 2024 gewählt. Sein Bestand nimmt in Deutschland stetig ab und er steht bereits auf der Vorwarnliste zur Roten Liste der bedrohten Säugetiere. Die Ehrenamtlichen der Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund e.V.  investieren in der „Igelsaison“ tausende Stunden ehrenamtliche Arbeit in die Versorgung von im Stadtgebiet aufgefundenen Igeln. Dadurch sind sie seit vielen Jahren die zentrale Anlaufstelle für alle Bürger*innen geworden.

Während die Anzahl der aufgefundenen Igel über die Jahre nur leicht angestiegen ist, wurde in den letzten Jahren die Quote der Igel mit massiven Verletzungen immer höher. So gleichen die Aufnahmeräume der Igelberatungsstelle im Tierheim Dortmund an vielen Tagen oftmals mehr einer Tierklinik. Einhergehend mit der massiven Steigerung der Zahlen verletzter Tiere ist ein enormer Anstieg der Tierarztkosten durch die Erhöhung der Gebührenordnung (GOT) zu verzeichnen.

Zahlte der Verein im Jahr 2018 über das Jahr noch 10.839 € an Tierarztkosten, so waren es im Jahr 2021 bereits 23.335 €.

Für das Jahr 2023 wurde nach der Rechnungsstellung der Monate November und Dezember, als die Zeit mit der höchsten Fundtierfrequenz, mit 25.721,93 € ein neuer Rekordwert erreicht.

Für die Anschaffung und den Bau von 3 Taubentürmen stehen dem Tierschutzverein Groß-Dortmund e.V. bereits insgesamt 30.000 € zur Verfügung. Durch den Verein wurden hierzu drei mögliche Standorte im Bereich Innenstadt-Nord angedacht. Schriftlich teilte der Verein mit, dass ihm keine finanziellen Mittel für den Unterhalt und die Betreuung der Türme zur Verfügung stehen würden. So ermittelte der Verein Kosten für die tägliche Betreuung und Fütterung sowie die Reinigung und den Austausch der Eier in Höhe von 357 € pro Turm in jedem Monat.

Können die Taubentürme errichtet und langfristig betreut werden, ist mit einer deutlichen Verbesserung der prekären Situation der Stadttauben im Innenstadt-Bereich und einer Reduzierung der Population durch einen Eiertausch nach dem Augsburger-Modell zu rechnen. Der Verein betreibt bereits seit mehreren Jahren erfolgreich einen Taubenturm im Stadtgarten.

(se)

Dramatische Lage in Tierheimen: Ein Weckruf für mehr Tierschutz!

Posted on by Fatima Zibi

Die aktuellen Berichte des Deutschen Tierschutzbundes über die dramatische Situation in deutschen Tierheimen sind alarmierend und zeigen die dringende Notwendigkeit, sich für den Schutz unserer tierischen Mitbewohner:innen einzusetzen. Continue reading “Dramatische Lage in Tierheimen: Ein Weckruf für mehr Tierschutz!”