Politischer Halbjahresbericht 2023 – Stadtrat Essen – Teil 2

Im Essener Stadtrat vertritt uns Manfred Gunkel (Landesschatzmeister NRW) als sachkundiger Bürger vor allem im Ausschuss für Umwelt, Klima- & Verbraucherschutz (AUKV). Über das erste Halbjahr hat er uns folgende Zusammenfassung zur Verfügung gestellt:

20. AUKV-Sitzung am 07.02.2023

TOP 1: Niederschrift Nr. 16
Herr Gunkel merkt an, er habe sich zu den Baummarkierungen eine detailliertere Erklärung gewünscht. Die Anlage 6 der Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 06.09.2022 empfinde er als nicht ausreichend. Er habe zwei Bilder mitgebracht von Baummarkierungen, zu denen er in der Anlage der Niederschrift keine Erklärung gefunden habe.

TOP 2: Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen
WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018) – Herr Gunkel erkundigt sich nach den Ursachen, welche zur Verschlechterung der Sozialindikatoren geführt haben. Er erfragt, welche Indikatoren genau betroffen seien und welche Misserfolge in der Vorlage angesprochen werden.

TOP 4: Analyse der thermischen Wirkung von Dachbegrünung mittels Stadtklimamodellierung (ADAM)
Herr Gunkel gibt an, dass das Ergebnis dieser Analyse nicht zufriedenstellend sei. Die Dachbegrünung alleine erziele keine klimarelevante Wirkung. Ziel müsse es daher sein, Bäume und Pflanzen zu pflegen und zu erhalten.

TOP 5.1: Bürgerpark Kuhlhoffstraße – zukünftiges Straukturkonzept
Herr Gunkel ergänzt, dass die Umsetzung der Idee der Errichtung einer Kindertagesstätte nach dem Brandereignis nicht möglich war, da die Versicherungsgelder zweckgebunden gewesen seien. Er sei der Meinung, das Thema Kindertagesstätte solle im Bewusstsein bleiben. Das Gelände könne genutzt werden, um eine inklusive Kindertagesstätte mit tierpädagogischer Schwerpunktsetzung zu errichten. Er weist auf den Bedarf an Kitaplätzen hin und bittet um Mitüberlegung der Einbindung eines innovativen, zukunftsweisenden Kitaprojektes.

TOP 6: Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“
Herr Gunkel führt aus, dass in der Vorlage indirekt die Gladbecker Straße erwähnt werde und erkundigt sich, wieso dort das Tempolimit von 30 km/h ausschließlich für LKWs gelte und nicht allgemein durchgesetzt werde, da durch ein entsprechendes Tempolimit eine Lärmreduzierung zu erreichen sei.

TOP 14.2: Modernisierung der Essener Schulhofsatzung – Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe
Herr Gunkel weist auf das handlungsleitende Prinzip der Nachhaltigkeit des Antrags hin, welches nicht aufgrund der Aufstellung von Containern zu vernachlässigen sei. Er frage sich wann denn dann der richtige Zeitpunkt für eine Modernisierung sei. Gründe zum Aufschieben gebe es immer. Man müsse jetzt Festsetzungen vornehmen. Die Tierschutzpartei setze sich dafür ein, dass Kindern schön gestaltete Spielflächen zur Verfügung stehen. Die Schulgelände der Waldorfschulen gibt er hier als Beispiel an.

21. AUKV-Sitzung am 07.03.2023

TO 11: Mündliche Anfragen und Verschiedenes
Auf welcher Grundlage sind die Baumfällungen entlang des Kesselbaches in Höhe des Hülsmannshofes genehmigt worden (Margarethenwald)? Dieses Gebiet ist nach § 30 des Bundesnachturschutzgesetzes geschützt.

22. AUKV-Sitzung am 02.05.2023

TOP 3: SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße – Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss
Herr Gunkel hält die Aufwertung des Eltingviertels für positiv, dennoch interessiere er sich für die ökologischen Folgen der Ausdünnung des verschattenden Baumbestandes. In der Anlage zur Vorlage heiße es, störende Vegetationselemente würden entfernt. Er bittet diesbezüglich um Benennung der zuständigen Entscheidungsträger. In der Anlage zur Vorlage zum Eltingplatz sei weiter beschrieben, dass nicht erhaltenswerte Bäume entnommen werden. Herr Gunkel bittet um Aufklärung, welche Bäume betroffen sind und aus welchen Gründen diese nicht erhaltenswert seien. Er ist der Meinung, hier werde ein allgemeines Urteil über bestimmte Vegetationen gefällt. Die Diversität an diesem Platz sei vorhanden und müsse unbedingt erhalten bleiben. Weiter könne er in der Grafik das Strauchwerk nicht erkennen, daher bittet er um Erklärung, an welcher Stelle sich Sträucher befinden.

TOP 4: Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße – hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße
Herr Gunkel begrüßt den Bau des Spielplatzes. Dadurch ergebe sich eine sichtbare Aufwertung. Er schließt sich in diesem Punkt seiner Vorrednerin an. Weiter berichtet er, dass es die Bürgerinitiative gebe, welche kritisiere, dass dort eine Grünfläche für den Bau eines Interimsschulgebäudes verloren ginge. Er erkundigt sich, wie diese Fläche genutzt werden wird sobald der Interimsbau nicht mehr benötigt werde.

TOP 6: Teilnahme am Bundesprogramm “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” – Projekt “Platz fürs Klima – Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet”
Herr Gunkel kritisiert, dass das Vorgehen der Stadt Essen nicht einheitlich sei. Er gibt zu bedenken, dass der Klimaschutz und das Schwammstadtprinzip hier im Vordergrund stünden, während an andere Stelle ein Wald gerodet werde. Dies sei nicht mit einer klimaresilienten Umgestaltung von Plätzen vereinbar, sondern eher gegensätzlich. Wenn für die Errichtung von Radwegen Ackerflächen aufgegeben werden, wie an der Humboldtstraße, dann sei dies nicht mit dem Schwammstadtprinzip vereinbar. Dann wird aus dem Schwammstadtprinzip eher ein Schwämmchenstadtprinzip.

TOP 9: Tool “Wasser-Risiko-Check” der Stadtentwässerungsbetriebe – (StEB) Köln Beteiligung der Stadt Essen am digitalen Beratungsangebot
Herr Gunkel erkundigt sich, ob das Angebot in Gänze übernommen werden müsse oder ob es die Möglichkeit gebe, dass Teile dieses Angebotes von der Verwaltung selbst erledigt werden.

TOP 10: Bau und Baubeginn der Maßnahme “Erneuerung des Radweges im Hallopark”
Herr Gunkel bittet um Information, wie sich im Sinne des Schwammstadtgedankens die Errichtung eines wassergebundenen, betonierten und versiegelten Weges, welcher vorher wasserungebunden war, vereinbaren lasse. Er weist darauf hin, dass durch eine Versiegelung die Wirkung eines Schwammes aufgehoben werde.

TOP 11: Sachstandsbericht: Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal
Herr Gunkel erkundigt sich nach dem dort vorhandenen Baumbestand und möchte wissen, welche Auswirkungen der Bau der Radwegeverbindung auf diesen habe. In der Anlage zur Vorlage sei ersichtlich, dass auf dem zukünftigen Radweg Bäume stehen, welche womöglich gefällt werden müssen. Er habe die These, jeder Baum sei notwendig für die Einhaltung des 1,5 Grad Ziels, aber nicht jeder Radweg.

TOP 14: Mündliche Anfragen und Verschiedenes
Herr Gunkel bittet um die Herausgabe der Kontaktdaten des Landschaftswartes der unteren Naturschutzbehörde. Er habe versucht den Ansprechpartner zu recherchieren. Er habe unter anderem eine Anfrage zu der Humboldtstraße, an welcher aufgrund des Radweges Ackerland aufgegeben werde. Hierzu wünsche er sich die Einschätzung des Landschaftswarts. Er bittet darum, einen Ansprechpartner zu benennen und das Aufgabengebiet des Landschaftswartes darzulegen.

Anmerkungen zur 22. AUKV-Sitzung am 02.05. 2023:

Zu TOP 3: Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Hört sich gut an. Nur ist die Verwaltung schon so weit? Anhang S. 8: “Die Umsetzung der Charta kann nur gelingen, wenn möglichst viele Akteur:innen … dabei helfen.” Anhang, S.37: Die Leitlinien und Oberziele bedingen ein verändertes Verwaltungshandeln. Dies wird nicht thematisiert. Bsp.: Wasserungebundene, asphaltierte Radwege, Ackerfläche für Radweg aufgeben, Fällungen von geschützten Bäumen (Stechpalmen u Eiben), versteinerte Gärten. Wie soll mit all den Sicherheitsaspekten und der Bürokratie umgegangen werden? Welche neg. Folgen wird die Stärkung des Tourismus haben?

Zu TOP 6: Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke
A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele – Es sollen 38 Bäume gefällt werden. Er Weg soll auf bis 6,50 m verbreitert werden, wasserungebundener Belag. stellenweise Beleuchtung (bei den hellen Leuchten der E-Bikes, Pedelecs und Fahrrädern). Diesen Planungsentwurf habe ich abgelehnt. Zudem besteht die Gefahr durch nun zum schnellen Fahren des neugestalteten Radweges.

Zu TOP 8: Projekt European Climate Adaptation Award (eca) – Ergebnisse Aktualisierung der Ist-Analyse (2022)
Leider ist der Kesselbach (zwischen der Margarethenhöhe und Fulerum) nach der Entfernung der Zäune wieder zugänglich. Das Ufergelände ist in vielen Teilen zertrampelt. Die freilaufenden Hunde gefährden u.a. die Bodenbrüter.

Zu TOP 14: Mündliche Anfragen und Verschiedenes
Wer hat die Fällung der geschützten Eiben im Margarethenwald genehmigt?

23. AUKV-Sitzung am 06.06.2023

TOP 2.1: Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen
Herr Gunkel erfragt, ob es bereits bei bestehenden Photovoltaikanlagen auf Bushaltestellen zu Vandalismusvorfällen gekommen sei und in welcher Form die Anlagen vor solchen Vorfällen geschützt werden.

TOP 11: Mündliche Anfragen und Verschiedenes
Herr Gunkel fragt nach, auf welcher Grundlage die Baumfällungen am Kesselbach durchgeführt wurden, da dieses Gebiet nach §30 des Bundesnaturschutzgesetzes geschützt sei. Ebenso seien unter Artenschutz stehende Stechpalmen gefällt worden. Außerdem erfragt er, ob auch Privatpersonen Bäume im Stadtgebiet pflanzen dürfen.

Anmerkungen zur 23. AUKV-Sitzung am 06.06. 2023:

Zu TOP 8: Waldwirtschaftsplan 2024 der Abteilung Waldungen und Baumpflege

Mein Statement: Es handelt sich in Essen um einen Erholungswald und eben nicht um einen Wirtschaftswald. Weshalb wird dieser nicht so wie in Darmstadt auch so behandelt?

Bürgerbeteiligung – Wer bestimmt, wer daran teilnimmt ist?

– Wie wird mit Einwänden umgegangen (Infoveranstaltung Margarethenhöhe zu Straßenbäumen und der Umgang mit Kritikern. Sie wurden geradezu abgebügelt).
– Wer spricht die Fällempfehlungen aus?
– Weshalb werden die Baumgutachter nicht gewechselt, wie z. B. die Wirtschaftsprüfer bei den Stadttöchtern)?

S. 3 An wen werden die Hölzer verkauft? und S.5 Die Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Co2-Reduktion sind nicht mit grün (also positiv) zu bewerten, sondern mit rot.

 

Weitere NRW-Berichte 1. Halbjahr 2023

1. AKUSW- und ABöOAB-Ausschüsse Dortmund
2. Schulauschuss Dortmund

Postwachstumsökonomie – Ein Wirtschaftssystem jenseits von Wachstumszwang?

Postwachstum stellt eine ökonomische Denkschule dar, die sich vom Gedanken unendlichen Wachstums verabschiedet und an dessen Stelle ein Gesundschrumpfen stellt. Der Begriff Postwachstum beschreibt – ähnlich wie sein englisches Äquivalent Degrowth – Wachstums-kritische Bewegungen und Denkweisen. Diese suchen nach Möglichkeiten eines Wirtschaftssystems, das jenseits von Wachstumszwang funktioniert. Einer der Gedanke dabei ist, dass wir unseren Konsum verringern und dementsprechend auch weniger produzieren müssen.

Warum ist ein neuer ökonomischer Ansatz überhaupt wichtig?

  1. Aus Gründen der Nachhaltigkeit: Eine Postwachstums-Ökonomie setzt auf langfristige Nachhaltigkeit anstelle kurzfristiger Profitmaximierung. Durch eine bewusste Verringerung des Ressourcenverbrauchs und eine Neuausrichtung der Wirtschaft auf menschliche Bedürfnisse statt auf grenzenloses Wachstum können wir eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erreichen und zukünftigen Generationen eine lebenswerte Welt hinterlassen.
  2. Aus Umweltschutz-Gründen: Das gegenwärtige Wirtschaftssystem, das auf unbegrenztem Wachstum basiert, hat zu einer übermäßigen Nutzung natürlicher Ressourcen geführt und die Umweltbelastung stark erhöht. Eine Postwachstums-Ökonomie strebt nach einer Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und der Umweltauswirkungen, um die ökologischen Grenzen des Planeten zu respektieren und die natürlichen Lebensgrundlagen langfristig zu erhalten.
  3. Aufgrund der sozialen Gerechtigkeit: Das aktuelle Wirtschaftssystem verstärkt oft soziale Ungleichheiten, indem es die Reichtumskonzentration in den Händen weniger fördert. Eine PWÖ strebt eine gerechtere Verteilung von Ressourcen und Einkommen an, um soziale Gerechtigkeit zu fördern.
  4. Für eine höhere Lebensqualität: Statt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als alleinigen Maßstab für Fortschritt zu verwenden, konzentriert sich eine Postwachstums-Ökonomie auf das Wohlbefinden der Menschen. Sie legt Wert auf Faktoren wie Gesundheit, Bildung, soziale Beziehungen, Freizeit und Umweltqualität, die einen direkten Einfluss auf die Lebensqualität haben.
  5. Um zu einer langfristigen Stabilität zu gelangen: Das Streben nach unbegrenztem Wachstum hat zu wirtschaftlichen Krisen, sozialen Spannungen und ökologischen Herausforderungen geführt. Der neue ökonomische Ansatz zielt darauf ab, ein stabileres und widerstandsfähigeres Wirtschaftssystem aufzubauen, das auf realistischen und nachhaltigen Grundlagen beruht und (weltweite) Krisen besser bewältigen kann.

Zwischenfazit: Insgesamt kann eine Postwachstums-Ökonomie dazu beitragen, die Grenzen des gegenwärtigen Wirtschaftsmodells zu überwinden und eine zukunftsfähige Gesellschaft aufzubauen, die ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und individuelles Wohlbefinden in Einklang bringt. Sie bietet eine Alternative zu einem ungebremsten Wachstum, das langfristig sowohl für die Menschheit als auch für den Planeten nicht nachhaltig ist.

Erforderliche politische Maßnahmen

  • Alternative Fortschritts-Indikatoren: Dazu gehören Indikatoren wie soziale Gerechtigkeit, Gesundheit, Bildung, Lebenszufriedenheit und Umweltqualität.
  • Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch: Die Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und die Verringerung der Umweltauswirkungen müssen mit wirtschaftlicher Entwicklung entkoppelt werden. Effizienzsteigerungen, Technologieinnovationen und Kreislaufwirtschaftsansätze können dabei helfen, den materiellen Verbrauch zu verringern.
  • Gemeinschaftliche Ökonomie und Solidarität: Eine Post-Wachstums-Wirtschaft betont die Bedeutung von solidarischen Wirtschaftsmodellen, in denen Kooperation und Gemeinschaft im Mittelpunkt stehen. Lokale und regionale Wertschöpfungsketten, Genossenschaften, Teilhabe und Kooperation können dazu beitragen, eine gerechtere und nachhaltigere Wirtschaft aufzubauen.
  • Degrowth-Strategien: Die Idee des “Degrowth” (Degrowth bedeutet „Schrumpfung“ bzw. “Wachstumsrücknahme”) betont die Notwendigkeit einer bewussten Verringerung des Ressourcenverbrauchs und des Produktions- und Konsumniveaus, um die ökologische Nachhaltigkeit zu gewährleisten. Dies kann durch eine Verringerung der Arbeitszeit, eine gerechtere Einkommensverteilung und eine Neuausrichtung der Wirtschaft auf menschliche Bedürfnisse statt auf Profitmaximierung erreicht werden.
  • Bildungspolitik: Eine Transformation hin zu einer Post-Wachstums-Wirtschaft erfordert ein grundlegendes Umdenken der Gesellschaft. Bildung, Bewusstseinsbildung und der Aufbau einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz für nachhaltige Lebensstile und alternative Wirtschaftsmodelle spielen eine zentrale Rolle.

Abschließendes Fazit: Die Erreichung einer Post-Wachstums-Wirtschaft erfordert ein umfassendes Umdenken in Bezug auf den Wert von Wachstum und den Umgang mit begrenzten Ressourcen. Es geht darum, eine Wirtschaft zu schaffen, die das Wohlbefinden der Menschen und den Schutz der Umwelt und der Tiere in den Vordergrund stellt und nachhaltige Lösungen für die aktuellen Herausforderungen unserer Gesellschaft entwickelt. Eine Herausforderung, der wir uns als politisch Tätige stellen sollen und müssen.

Autor: Sebastian Everding

Politischer Halbjahresbericht 2023 – Stadtrat Dortmund – Teil 1

Die Ausschüsse für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (ABöOAB) und für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) – Vertreten durch Sebastian Everding

Seit der Kommunalwahl 2020 ist unsere Partei mit einem Sitz im Dortmunder Stadtrat vertreten und bildet gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei die gemeinsame Fraktion „Die Linke+“. Durch den Fraktionsstatus ist es uns möglich, sogenannte sachkundige Bürger:innen mit vollem Stimm- und Antragsrecht in Ausschüsse zu entsenden, sodass wir aktuell unsere Themen in mehreren Bereichen einbringen können. Rechtzeitig vor der (politischen) Sommerpause möchten wir euch hier einen kleinen Einblick in unsere Themen und Erfolge des ersten Halbjahres geben.

Die Anträge:

Pro Kind ein Baum
In der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) wurde empfohlen, künftig für alle Neugeborenen in Dortmund Bäume durch die Stadt pflanzen zu lassen. Alle Eltern der jährlich rund 5.600 Neugeborenen Dortmunder Kinder sollen das Angebot erhalten, dass für ihr Baby ein Baum in Dortmund gepflanzt werden soll. Jeder dieser Bäume soll dabei eine individuelle Identifikationsnummer erhalten, die der Kindesfamilie mitsamt dem jeweiligen Standort postalisch mitgeteilt werden soll. Zusätzlich soll auch eine Integration in städtische Online- oder App-Angebote geprüft werden.

Zaun-Durchlässe für Igel
Die Verwaltung soll hierbei prüfen, ob bei Einfriedungsarbeiten außerhalb des Innenstadtbereiches, d.h. dem Neu- oder Ersatzbau von Zaunanlagen z.B. mit Doppelstabmattenzäunen bei kommunalen Grundstücken wie z.B. Kitas, Grundschulen oder Verwaltungsgebäuden sowie bei Kleingartenanlagen pro Grundstück 2-3 Durchlässe von etwa 13 x 13 Zentimetern vorgeplant bzw. nachträglich eingefügt werden können, um einen Durchgang für Igel zu ermöglichen. Es soll ebenfalls geprüft werden, ob auf kommunalen Grünflächen automatisierte Mäh-Roboter eingesetzt werden und falls ja, ob diese eine Zeitschaltung besitzen, um Verletzungen bei nachtaktiven Tieren zu vermeiden. Im Ausschuss wurde dieser Prüfantrag einstimmig beschlossen.

Tiny Forest Modellprojekt
In Dortmund bald auch einen Tiny Forest geben. Einen Miniwald – und das als Modellprojekt. Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) stimmte auf der Sitzung im März unserem Antrag zu. Auf einer freien Fläche in Größe eines Parkplatzes oder Tennisplatzes sollen unterschiedliche Bäume gepflanzt werden. Die Verwaltung beauftragen, im Rahmen eines Modellprojektes einen sogenannten Tiny Forest in Dortmund zu entwickeln und zu begleiten.

Alte Obstbaumsorten
In diesem Prüfauftrag soll die Verwaltung darlegen, inwieweit Obstbäume alter Kultursorten (Apfel, Birne, Kirschen, usw.) auf öffentlichen Flächen sowie in Kleingartenanlagen dauerhaft geschützt werden können, da die Baumschutzsatzung derzeit Obstbäume (mit wenigen Ausnahmen) pauschal ausschließt. Hinzu kommt die Frage, ob eine Übersicht (Art, Anzahl, Standort) darüber besteht, welche Obstbaum-Arten, die ein Alter von 40 Jahren und mehr aufweisen, sich auf städtischen Grünflächen befinden. Eine Antwort der Verwaltung auf diesen Prüfauftrag steht noch aus.

Steuerbefreiung für Assistenzhunde schon während der Ausbildungszeit
Im Rahmen der Mai-Sitzung des Dortmunder Stadtrats wurde einstimmig eine Änderung der Hundesteuersatzung verabschiedet. Darin erhalten die bereits von der Steuer befreiten Assistenzhunde diese bereits ab dem Beginn der Ausbildungszeit. Bereits gezahlte Steuern werden nachträglich, also nach abgeschlossener erfolgreicher Ausbildung, erstattet. Angeregt wurde das Thema durch uns bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023 im letzten Jahr. Die Verwaltung ging daraufhin noch einen Schritt weiter und machte den Vorschlag auch Therapiehunde, die von therapeutischen Fachkräften im Rahmen einer tiergestützten Therapie einsetzen werden, sowie Rettungshunde von der Steuer zu befreien, was dank der politischen Vorarbeit direkt auf Zustimmung der beteiligten Gremien stieß.

Die Anfragen:

Ein vielfach unterschätztes politisches Mittel sind Anfragen an die Verwaltung, so können gezielt Auskünfte beispielsweise beim Veterinär- oder Ordnungsamt eingeholt werden. Im Gegensatz zu den Anträgen können anderen Fraktionen diese nicht „verhindern“.  Oft nutzen wir auch Anfragen, um gezielte Hilfestellungen und Informationsbeschaffungen für Dortmunder Vereine zu geben. Seit vielen Jahren besteht in unserer Stadt ein sehr angespanntes Verhältnis zwischen den ehrenamtlichen Tierschützer:innen und dem städtischen Veterinäramt. Geschickt formulierte Anfragen ermöglichen es städtischen Stellen, Themen erstmalig aufzugreifen oder auch Veränderungen anzustoßen.

No Mow May 2024 – Mähfreier Mai in Dortmund
Im Rahmen dieser Anfrage möchten wir eine Beurteilung des Grünflächenamtes über eine grundsätzliche Aussetzung des Rasenmähens auf städtischen Grünflächen im Zeitraum vom 01. bis zum 31. Mai erhalten. Zusätzlich haben wir angefragt, ob die Anlage weiterer Insekten-freundlicher und klimaangepasster Blühflächen in städtischen Grünanlagen zur Erhöhung der Biodiversität im Kampf gegen das Insektensterben geplant ist und welche Kriterien bei der Auswahl von Nisthilfen, sogenannten „Insektenhotels“, zum Einsatz kommen. Eine Antwort lag zur letzten Ausschuss-Sitzung vor der Sommerpause noch nicht vor.

Wildvogelstation Dortmund-Dorstfeld
Seit über 30 Jahren betreibt Ewald Ferlemann im Stadtteil Dorstfeld eine private Wildvogel-Station. Neben Privatpersonen bringen ihm auch offizielle Stellen regelmäßig verletzte Wildvögel aller Art. Für sein Engagement wurde er bereits mit dem deutschen Tierschutzpreis ausgezeichnet. Als Unterstützung seiner wertvollen Arbeit erwirkten wir bereits im Rahmen der Haushaltsanträge für das Jahr 2022 eine finanzielle Unterstützung der Stadt für die Futterkosten. Durch einen infizierten Wildvogel gelangte im letzten Jahr jedoch die Vogelgrippe in die Station und der ganze Bestand musste trotz intensiver Intervention von uns und verschiedenen Tierschutzverbänden getötet werden. Seit diesem Zeitpunkt herrscht ein angespanntes Verhältnis zum Veterinäramt und immer neue Auflagen erschweren den Betrieb der Station. Unsere Anfrage wurde mit Hinweis auf laufende Verfahren nur rudimentär beantwortet und Verantwortliche des Veterinäramtes beschrieben sich in einer konstruktiven Rolle für den weiteren Betrieb der Station.

Verstöße gegen das Tierschutzgesetz (Tauben an der Unionstraße)
Ein Fitness-Studio in der Unionstraße stellt bereits seit über einem Jahr einen traurigen Hotspot in Sachen Tierquälerei bei Tauben dar. So wurden im Rahmen von Renovierungsmaßnahmen im letzten Jahr Küken von Handwerkern mit Farbe übermalt. Seit März verlangen Tierschützer:innen eine Intervention des Veterinäramtes, da in unsachgemäß angebrachten Netzen bereits mehrfach Tiere zu Tode gekommen sind. In der Antwort auf die Anfrage beruflich sich das Veterinäramt auf umfangreiche Belehrungen der Mitarbeitenden vor Ort und mehrere Kontrollen. In der mündlichen Stellungnahme konnte von uns die Gegendarstellung der Tierschützer:innen zu Wort gebracht werden.

Verwahrloste Katzen in Dortmund-Hostede
Dieser Fall ging durch alle Medien, in einem dunklen Verschlag lebten rund 40 Katzen und einige Frettchen eines „Züchters“ für den Verkauf über Ebay-Kleinanzeigen. Das Veterinäramt nahm nur sechs verletzte Katzen mit und ließ die anderen in Obhut des Besitzers, obwohl eine Übernahme des Tierschutzvereins Arche 90 e. V. zugesagt war.  Auch in diesem Fall ist die Rolle des Veterinäramtes für die Verhinderung von Tierquälerei im Stadtgebiet absolut gescheitert und hat eine Hilfe durch engagierte Vereine sogar verhindert. Die Antwort auf diese Anfrage soll nach den Sommerferien durch das Veterinäramt erfolgen. Die Dringlichkeit der Vorladung des Leiters des Veterinäramtes wurde zuvor ausschließlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat unterstützt.

Freilebende Katzen/Streunerkatzen
Hier wollten wir zunächst wissen, ob die für dieses Jahr eingeplanten 20.000,00 Euro zur Umsetzung der Katzenschutzverordnung, d. h. als finanzielle Hilfe für Kastrationsaktionen auch über die nächsten Jahre an den Katzenschutzverein ausgezahlt werden sollen, was bestätigt wurde. Zudem haben die Rückmeldung erhalten, dass keine Ausnahme vom Auslaufverbot für fortpflanzungsfähige Katzen für Zuchttiere seit der Einführung der Verordnung im Jahr 2019 zum Schutz frei lebender Katzen beantragt wurden. Dies werden wir als Anlass nehmen, diese Verordnung nach der Sommerpause anzupassen.

Ausbreitung von Kanadagänsen
Diese Anfrage stellt eine Ergänzung zur Anfrage der CDU-Fraktion dar, die eine mögliche Regulierung der Bestände bei der Verwaltung angefragt hat. Wir möchten dabei wissen, ob vor dem Hintergrund möglicher Regulierungsmaßnahmen die erneute Einrichtung eines runden Tisches, wie zuletzt 2017 praktiziert, geplant ist. Zudem fragen wir, ob bei möglichen Regulierungsmaßnahmen die bereits erfolgreich im Stadtgebiet praktizierte und tierschutzkonforme Ei-Entnahme priorisiert wird. Eine Antwort lag zur letzten Ausschuss-Sitzung vor der Sommerpause noch nicht vor.

Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren
Die Wärme, die in großen Rechenzentren entsteht, wird europaweit bereits an vielen Stellen genutzt, um so beispielsweise Wohnungen und Büros zu beheizen. In Großbritannien werden unter dem Namen „Deep Green“ beispielsweise öffentliche Schwimmbäder geheizt, so dass die Betriebskosten oftmals um 70 Prozent reduziert werden können. Auch die Rechenzentren profitieren, da sie so eine kostenlose Wasserkühlung erhalten. Für die bessere Anbindung werden diese dann in Containern in direkter Nähe von Schwimmbädern positioniert. Wir möchten daher von der Verwaltung wissen, ob es geplant ist, Neubauprojekte mit einem Schwerpunkt auf digitaler Infrastruktur gezielt in Konzepte zur Wärmerückgewinnung einzubinden oder auch eine Ansiedlung in lokaler Nähe zu Wärmenetzen oder Standorten mit Wärmebedarf zu fördern und ob es auf Seiten der Stadt Bestrebungen, die Möglichkeiten der Wärmerückgewinnung durch kommunale und private Betreiber in deren Rechenzentren zu ermitteln, zu nutzen bzw. zu fördern gibt. Zudem interessiert uns, ob sich Rechenzentren von DOKOM21 oder anderer privater Betreiber*innen oder andere Abwärme emittierende Quellen in der Nähe von Fernwärmenetzen befinden.

PFAS-Belastungen in Dortmund
Hier wollten wir von der Verwaltung wissen, was über die PFAS-Belastungen und deren Verteilung auf Dortmunder Stadtgebiet bekannt ist und wie sich die im Dortmund-Ems-Kanal ermittelte Belastung konkret darstellt. Sowie ob weitergehende Untersuchungen einer PFAS-Belastung im Dortmunder Stadtgebiet geplant sind.  Dieses Thema wurde auf nach der Sommerpause vertagt.

Ergänzungsausweis trans* Personen
Diese Anfrage sollte klären, inwieweit der Ergänzungsausweis des dgti e.V. bei den Bürgerdiensten und anderen Ämtern der Stadt Dortmund vollumfänglich akzeptiert wird und wie die Akzeptanz des Ergänzungsausweises im Dortmunder ÖPNV durch Mitarbeitende der DSW21 bzw. davon beauftragten Unternehmen ist, welche Kontrollen in den Verkehrsmitteln durchführen. Auch war es interessant für uns zu erfahren, in wie weit in Dortmunder Ämtern eine systematische Auseinandersetzung mit dem Thema stattfindet und ob ggf. bereits Handlungsempfehlungen oder Leitlinien für Mitarbeitende vorliegen. Der OB beantwortete diese Anfrage ausführlich und berichte zudem von Schulungsprogrammen, die für Mitarbeiter:innen im Kontakt zu den Bürger:innen noch ausgeweitet werden sollen.

 

Das Dortmunder Ratsteam:

Michael Badura, Ratsmitglied (vertreten im AKUSW)
Angelika Remiszewski, sachkundige Bürgerin (vertreten im Schulauschuss)
Sebastian Everding, sachkundiger Bürger (vertreten im AKUSW & ABöOAB)

 

Weitere NRW-Berichte 1. Halbjahr 2023

1. AUKV-Ausschuss Essen
2. Schulauschuss Dortmund

Tipp: Eiskaffee mal in vegan testen!

Sommerhitze? Lust auf eine kleine Abkühlung? Viele lieben ihn nicht nur im Eiscafé, sondern auch in den heimischen vier Wänden: den Eiskaffee! Kaffee kaltstellen, Vanilleeis rein und fertig ist ein kühles Getränk bei sommerlichen Temperaturen. Viele greifen dabei jedoch noch zum Vanilleeis aus Kuhmilch, deswegen haben wir hier ein paar Gründe zusammengefasst, nächstes Mal zur pflanzlichen Alternative im Tiefkühlfach zu greifen:

  • Die Tiere: Ein veganer Eiskaffee ist frei von jeglichen tierischen Bestandteilen wie Milch oder Sahne. Durch den Verzicht auf tierische Produkte setzt man der Tierausbeutung, gerade bei Milchkühen, etwas entgegen. Wusstest du beispielsweise, dass die natürliche Lebenserwartung einer Kuh bei rund 20 Jahren liegt, sich in der Intensivtierhaltung aber auf 5 Jahre reduziert?
  • Deine Gesundheit: Pflanzliche Alternativen wie Hafermilch, Mandelmilch oder Sojamilch, die in veganen Eiskaffees verwendet werden, sind oft fettärmer und enthalten weniger gesättigte Fettsäuren als tierische Milchprodukte. Dies kann zu einem gesünderen Herz-Kreislauf-System beitragen und das Risiko von Krankheiten wie Herzinfarkten und Diabetes verringern.
  • Die Umweltfreundlichkeit: Die Herstellung von tierischen Milchprodukten erfordert eine große Menge an Wasser, Land und Futtermitteln, was zu Umweltbelastungen wie Entwaldung, Wasserverschmutzung und Treibhausgasemissionen führt. Der Verzicht auf tierische Produkte, einschließlich Milch, trägt zur Reduzierung des ökologischen Fußabdrucks bei und hilft, natürliche Ressourcen zu schonen.
  • Allergiefreundlich: Veganer Eiskaffee ist auch für Menschen mit Laktoseintoleranz oder Milchallergien geeignet, da er keine Milch oder Milchbestandteile enthält. Diese Menschen können den Genuss eines cremigen Eiskaffees ohne negative gesundheitliche Auswirkungen erleben.

Egal welches Argument hier für dich den Ausschlag gibt: Probiere es doch einfach mal beim nächsten Besuch an der Tiefkühltruhe aus und bring einem Eiskaffee-Fan deiner Wahl am besten auch eine Portion mit.

Dortmund bekommt ein Tiny Forest Modellprojekt

Tiny Houses – die kleine, ökologischen und übersichtlichen Häuser sind derzeit in aller Munde. Doch wenn es nach der Ratsfraktion DIE LINKE+ geht, soll es Dortmund bald auch einen Dortmund Tiny Forest geben. Einen Miniwald – und das als Modellprojekt. Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) stimmte auf der letzten Sitzung diesem Antrag zu.

Der neue Miniwald soll – wie der Name sagt – auch mini sein. Auf einer freien Fläche in Größe eines Parkplatzes oder Tennisplatzes sollen unterschiedliche Bäume gepflanzt werden. „Wir möchten die Verwaltung beauftragen, im Rahmen eines Modellprojektes einen sogenannten Tiny Forest in Dortmund zu entwickeln und zu begleiten“, erläutert Sebastian Everding von der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), sachkundiger Bürger für die Fraktion DIE LINKE+ und stellvertretendes Mitglied im AKUSW. Sicherlich werde sich irgendwo ein kleines Stück Land finden lassen, dessen Boden eine ökologische Aufwertung vertragen könne.

Ziel der Fraktion DIE LINKE+ ist es, ein kleines zusätzliches, artenreiches und vor allem ökologisch wertvolles Fleckchen Grün in die City zu holen – das noch einen attraktiven Nebeneffekt hat. Im Gegensatz zu einer Wiese oder einer Blumensäule kann ein einzelner Baum im heißen Sommer so viel Kühlung spenden wie 10 Standard-Klimageräte. Hinzu kommt die Klimaverbesserung – wenn auch nur im Kleinen. Das Bundesumweltamt jedenfalls bewertet Tiny Forests positiv wegen der günstigen Auswirkungen auf die Klimaresilienz von Großstädten. Laut dieser Behörde kostet es etwa 100 Euro pro Quadratmeter, einen Tiny Forrest zu errichten.

In Darmstadt gibt s schon einen, in Eberswalde auch. Doch die meisten Tiny Forests stehen bislang in den Niederladen, in Belgien und vor allem in Asien. „Tiny Forests gehen auf Forschungen des japanischen Ökologen Akira Miyawaki zurück, der sich bereits in den 1970er-Jahren mit der Waldentwicklung und Begrünung von Großstädten beschäftigte“, erläutert Sebastian Everding. „Miyawakis Ideen wurden von dem indischen Öko-Unternehmer Shubhendu Sharma aufgegriffen, der als Erster kleine verdichtete Stadtwälder auf degradierten Böden pflanzte. Seit den 2010er-Jahren verbreitet sich diese Idee auch mehr und mehr in Europa.“ Charakteristisch für Tiny Forest seien ihre kleine Grundfläche und die zunächst dichte Bepflanzung von zwei bis sieben Bäumen je Quadratmeter, erklärt Everding. „Nach der Stabilisierung sollen durchschnittlich 0,5 bis 2,5 Bäume auf einem Quadratmeter stehen.“

Warum lustige Katzenvideos auch Einfluss auf das Klima haben

Die Wartezeit auf Bus und Bahn mit der neuesten Folge der Lieblingsserie verkürzen, das Wetter für das kommende Wochenende und den Kontostand mittels App checken oder eben schnell den YouTube-Link zum putzigen Katzenvideo in diverse WhatsApp-Gruppen schicken. Während den meisten Nutzer:innen bewusst ist, wie wichtig es ist, Plastik zu vermeiden oder welche Vorteile ein Verzicht auf unnötige Autofahrten für den Klimaschutz haben kann, ist der Anteil des alltäglichen Smartphone-Einsatzes dabei oft nicht im Fokus. Nach aktuellen Studien entfallen auf Online-Anwendungen bereits bis zu 3,7 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen und die Prognosen für das Jahr 2030 gehen weit in den zweistelligen Prozentbereich, denn jeder Film- oder Serien-Stream, jede Suchanfrage und jede Videokonferenz landen auf dem Zähler.

Immer mehr Ressourcen…

In den letzten Jahren kam es zu einem drastischen Anstieg der erforderlichen Ressourcen, Datenmengen und dem daraus resultierendem Energiebedarf. Die Gründe dafür sind vielschichtig: Zunächst einmal stieg die Anzahl der weltweiten Endgeräte von vier Milliarden im Jahr 2017 auf 5,5 Milliarden im Jahr 2020 kontinuierlich an. Aber auch die Produktion von Smartphones, Tablets, Smartwatches und Co. erfordert durch immer aufwendigere Features wie größere Displays und immer leistungsstärkere Akkus, stetig mehr seltene Rohstoffe.

Auf der anderen Seite steht laut den Forschenden des französischen Thinktanks „The Shift Project“ ein sich stark wandelndes Nutzungsverhalten: Mobiles Surfen wird dank LTE und demnächst 5G immer schneller und zugleich günstiger. So verwundert es wenig, dass sich das durchschnittliche monatliche Datenvolumen in Deutschland in den letzten zehn Jahren von 0,027 auf 2,5 Gigabyte verhundertfacht hat.

Zudem werden Videoinhalte immer hochauflösender und dadurch natürlich auch deutlich attraktiver, was dazu geführt hat, dass die bewegten Bilder inzwischen 69 Prozent des weltweiten Internetverkehrs ausmachen, mit stetig steigender Tendenz. Laut den Aktivist:innen des Shift-Projects verursachen Streamingdienste inzwischen alleine einen Ausstoß von 300 Millionen Tonnen CO₂ im Jahr, was in etwa einem Prozent aller globalen Emissionen entspricht. Heruntergebrochen bedeutet es, dass zwei Stunden Netflix in HD-Qualität so viel Strom verbraucht wie ein Backofen. In den Bereich Streaming werden neben den Marktführern Netflix, Amazon Prime und Disney+ auch YouTube und diverse Seiten der „Erwachsenen-Unterhaltung“ mit eingerechnet.

Aber auch andere Internetanwendungen benötigen Energie – So beziffert Google den Wert pro Suchanfrage mit 0,3 Wattstunden. Der Konzern selbst verbraucht laut eigenen Angaben derzeit 5,7 Terrawattstunden pro Jahr, was dem Energiebedarf einer amerikanischen Großstadt entspricht. Viele Internetkonzerne werben zwar damit, dass sie für ihre großen Serveranlagen Wind- und Sonnenenergie als Stromquellen nutzen – Jedoch würde die komplette weltweite Ökostromproduktion derzeit noch nicht ausreichen, um den Energiehunger der Internet- und Mobilfunkanbieter zu decken. Wissenschaftler des Shift-Thinktanks rufen aus diesem Grund zu einer „digitalen Mäßigung“ auf.

Individueller Blickwinkel

Zurück zu Katzenvideos und Co. sehen viele Nutzer:innen in Sachen Energieverbrauch meist nur den dauerhaft schwindenden Akku der Hosentaschen-Endgeräte, jedoch nicht die gesamte dafür erforderliche Infrastruktur, die es letztendlich erst ermöglicht, bei YouTube die putzige Katze zu zeigen, die vom Sofa purzelt. Das ganze Internet ist eben mehr als nur der Smartphone-Akku, denn es kommt die Energie dazu, die benötigt wird um Handy, Tablet und Co zu produzieren, der Strombedarf der Anbieter wie YouTube und Google, der jeweilige Mobilfunkbetreiber und zigtausende Funkmasten. Den gesamten Stromverbrauch des Internets geben die Forschenden des Shift-Projektes 2019 mit mehr als 3600 Terawattstunden (TWh) pro Jahr an, was einem fast 1000 TWh höheren Stromverbrauch als ganz Deutschland entspricht. Und während auf allen Gebieten versucht wird, den Energieverbrauch und damit die Kohlendioxidemissionen zu verringern, schätzen sie, dass es hier jedes Jahr rund neun Prozent mehr werden.

Was kann man selber (und auch die Politik) tun?

Wie bei vielen Dingen rund um den Umwelt- und Klimaschutz können auch viele kleine Dinge in der Folge großes bewirken, was in einer Veränderung des Verhaltens beginnen kann: Müssen wirklich alle Dateien in einer Cloud gespeichert werden oder reicht auch die lokale Festplatte? Kann ich vielleicht uralte Mails aus dem Speicher des Postfachs löschen? Können vielleicht Newsletter abbestellt werden, die man eh nie liest? Muss die Serie wirklich „zwischendurch“ online gestreamt werden oder doch lieber entspannt zu Hause auf dem Sofa im WLAN?

Grundsätzlich müssen mündige Internet-Nutzer:innen für dich festhalten, dass der Zugang zum World Wide Web über das Mobilfunknetz deutlich mehr Strom benötigt, als über das heimische Kabel. Expert:innen gehen hier sogar von einem bis zu 23x höheren Energiebedarf aus und je höher die verfügbare Geschwindigkeit unterwegs ist, umso geringer das Bedürfnis, zu Hause das WLAN nutzen zu wollen. Vor diesem Hintergrund fordern einige Wissenschaftler*innen Geschwindigkeitslimits oder zumindest Begrenzungen des Datenvolumens für das Streaming, um das mobile Internet so wieder mehr zu einem Text- und Bildmedium zu machen.

Zusammenfassend gesehen ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht entschieden, ob sich das (mobile) Internetwachstum weiter zum Klimakiller entwickeln wird, oder ob es durch politisches Eingreifen eine Koexistenz von Katzenvideos in Einklang mit der Begrenzung der Erderwärmung geben kann. Unsere Partei steht dabei für eine Maximierung der Klimaschutzbemühungen, denn er bedroht nachweislich die Lebensgrundlage von Menschen, Tieren und Pflanzen!

Praktische Tipps

Ein kompletter Verzicht auf mobile Endgeräte wäre natürlich unrealistisch, aber nehmt vielleicht den Erwerb eines gebrauchten Modells (werden oft als „refurbished“ bezeichnet) in Betracht. Dies spart neben Geld enorme Ressourcen und viele der nur begrenzt vorhandene Rohstoffe (z. B. seltene Erden). Achtet alternativ auch auf Hersteller, die eine gute Reparaturfähigkeit ihrer Geräte ermöglichen. Im Internet findet sich beispielsweise ein Smartphone Reparierbarkeits-Index. Wer außerhalb der eigenen vier Wände ein Video streamen möchte, sollte die Qualität herunterschrauben, denn auf dem vergleichsweise kleinen Bildschirm muss es nicht unbedingt HD oder gar 4K sein. Viele öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots wie z. B. Freifunk ermöglichen ebenfalls einen klimafreundlicheren Netzzugang als über die Datennetze der Mobilfunkanbieter.

 

Autor: Sebastian Everding

Schon über 60.000 Menschen für ein Verbot von Schliefenanlagen!

In Nordrhein-Westfalen, sowie an vielen Stellen im ganzen Bundesgebiet, werden in sogenannten Schliefenanlagen lebendige Füchse für die Ausbildung von Jagdhunden gequält. Eine im letzten Jahr gestartete Petition erreichte inzwischen schon über 60.000 Unterschriften.

Eine derartige Anlage besteht aus einem künstlichen Tunnelsystem, das einen Fuchsbau nachbilden soll. Um die Jagdhunde auf die überaus grausame Baujagd vorzubereiten, werden sie immer wieder in die künstlichen Tunnel geschickt und auf den darin eingesperrten Fuchs gehetzt. Jagdhund und Fuchs sind dabei letztlich nur durch ein Gitter voneinander getrennt. Für die Füchse bedeuten diese lebenslange Gefangenschaft in kleinen Zwingern und die ständige Anwesenheit von Hunden und Menschen einen unglaublichen Stress und Todesängste, denn von Natur aus scheuen sie Konflikte mit Hunden.

In NRW gibt es zahlreiche gesicherte Standorte wie z.B. in Dortmund (betrieben vom DTK Dortmund 1 e.V.), Lemgo Vossheide, Kreis Lippe (betrieben vom DTK Lippe e.V.), Rhede Vardingholt, Kreis Borken (betrieben vom DTK Westmünsterland e.V.), Kleve (betrieben vom DTK Gruppe Kleve e.V.) und in Olfen, Kreis Coesfeld (betrieben vom DTK Olfen-Sandofort e.V.). Hinzu kommen zahlreiche weitere noch unbestätigte Standorte.

Wir fordern aus diesem Grund:

  • Änderung der gesetzlichen Regelungen
  • Verbot dieser Ausbildungsmethode
  • Beschlagnahmung der dort eingesperrten und gequälten Füchse
  • Übergabe der Tiere an spezialisierte Tierschutzvereine
  • Prüfung eines generellen Verbotes der Fuchsjagd in NRW nach Luxemburger Vorbild

PETA Deutschland hat seit dem September 2021 die Verantwortlichen von bisher 30 Schliefenanlagen in Deutschland wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz angezeigt.  Die Tierrechtler:innen berufen sich dabei auf § 17 Nr. 2b des Tierschutzgesetzes, laut dem Tieren keine länger anhaltenden oder sich wiederholenden erheblichen Schmerzen oder Leiden zugefügt werden darf:

Aktuell wird die laufende Petition bereits von zahlreichen Vereinen und Parteien unterstützen. Neben dem Landesverband NRW der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) sind die  Bürgerinitiative Pro Fuchs Rheinland, Fuchsfreunde NABU, ANIMALS UNITED e.V., Notpfote Animal Rescue e.V, Tierschutzorganisation Arche90 e.V. Dortmund, Dortmunder Katzenschutzverein e.V., Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund e.V., Die Violetten , Piratenpartei – Landesverband Nordrhein-Westfalen als Kooperationspartner dieser Petition aktiv.

Link zur Petition: www.change.org/schliefenanlagen

Zwei Mahnwachen in NRW gegen Schliefenanlagen am 23.Juni

Seid dabei! Am Freitag, den 23. Juni ab 11:30 Uhr entweder vor dem Landtag NRW in Düsseldorf oder in Lemgo vor der Sparkasse (Mittelstraße 73-79) – Wir demonstrieren gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisation für ein sofortiges Verbot aller Schliefenanlagen!
 
Was sind das für Anlagen?
Eine Schliefenanlage besteht aus einem künstlichen Tunnelsystem, das einen Fuchsbau nachbilden soll. Um die Jagdhunde auf die überaus grausame Baujagd vorzubereiten, werden sie immer wieder in die künstlichen Tunnel geschickt und auf den darin eingesperrten Fuchs gehetzt. Jagdhund und Fuchs sind dabei letztlich nur durch ein Gitter voneinander getrennt. Für die Füchse bedeuten diese lebenslange Gefangenschaft in kleinen Zwingern und die ständige Anwesenheit von Hunden und Menschen einen unglaublichen Stress und Todesängste, denn von Natur aus scheuen sie Konflikte mit Hunden.
 
Seit dem letzten Jahr läuft auch eine große Petition zum Verbot aller Schliefenanlagen in NRW: www.change.org/schliefenanlagen

Anfrage nach Kriterien für Insektenhotels in Dortmund

Rund 300 der 560 heimischen Wildbienenarten stehen auf der Roten Liste und sind somit akut vom Aussterben bedroht. Aber auch die Masse an Wildbienen sinkt stark, denn diese sind meist alleinlebend und können bestimmte Verluste nicht kompensieren. Viele Arten haben sehr spezifische Ansprüche an ihren Lebensraum; also an Nistplatz, Baumaterial und Nahrungspflanzen. Aber auch viele anderen Insekten wie Schmetterlinge finden zwischen Monokulturen der industriellen Landwirtschaft mit massivem Pestizideinsatz und aufgeräumten (Schotter-)Gärten kaum noch einen geeigneten Platz mit entsprechender Nahrung.

Viele Naturfreundinnen und Naturfreunde haben dies erkannt und schaffen mit Insekten- und Wildbienenhotels entsprechende Nistplätze. Private Gärten stellen gerade in Städten ein wichtiges Refugium für viele Insektenarten dar. Darauf haben sich Hersteller und Handel eingestellt und bieten eine Vielzahl an vermeintlich geeigneten Nisthilfen. Auch auf städtischen Grundstücken finden sich immer mehr der sogenannten „Insektenhotels“, leider oft mit völlig ungeeigneter Gestaltung.

Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) als Teil der Fraktion Die Linke+ und stellte vor diesem Hintergrund eine entsprechende Anfrage in der letzten Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) eine entsprechende Frage „Wir würden gerne von der Verwaltung eine Auskunft erhalten, welche Kriterien bei der Auswahl der Nisthilfen angewendet werden und zusätzlich erfahren, ob die Anlage weiterer insekten-freundlicher und klimaangepasster Blühflächen in städtischen Grünanlagen zur Erhöhung der Biodiversität im Kampf gegen das Insektensterben geplant ist.“ so Everding.

Die Bezeichnung „Wildbienenhotel“ ist dabei etwas irreführend, denn es geht nicht um die kurzfristige Übernachtung, sondern eher um die langfristige Besiedelung. Daher ist der Begriff ‘Nisthilfe’ aus der Sicht von Biologinnen und Biologen passender. Bedauerlicherweise entsprechen viele käuflich zu erwerbende Wildbienenhäuser eher der Ästhetik ihrer Käufer*innen als den Qualitätsansprüchen ihrer Bewohner, so dass die gut gemeinte Initiative, außer für den Kontostand von Herstellern und Baumärkten, keinen ökologischen Vorteil bringt.

Tipp: Die richtigen Materialien verwenden

  • Nur Laubhölzer verwenden
    Bei Nadelhölzern wie Fichte, Tanne, Kiefer stellen sich die Holzfasern wieder auf und können so die Flügel der Bienen verletzen. Besser sind Laubhölzer wie Erle, Esche, Buche mit glatt geschliffenen Bohrlöchern.
  • Stammholz statt Baumscheiben
    Nicht ins Stirnholz oder in Baumscheiben bohren. Die Kapillaren nehmen Feuchtigkeit auf und lassen das Holz reißen. Parasiten gelangen durch die Risse in die Brutzellen der Larven.
  • Sinnloses Füllmaterial vermeiden
    Haben Sie schon mal Wildbienen erlebt, die in Tannenzapfen oder in Baumrinde nisten? Diese Dinge sind für Hersteller mehr als günstig und geben dem Ganzen eine „natürliche Optik“, sind jedoch für Insekten ohne jeden Wert.
  • Ziegel und andere Baustoffe sind ungeeignet
    Die Öffnungen von handelsüblichen Loch- oder Hohlziegeln aus dem Baumarkt von nebenan sind viel zu groß und ohne Rückenwand. Auch Gasbeton ist als Nisthilfe leider völlig ungeeignet. Wenn überhaupt sind nur Strangfalz-Dachziegel geeignet.
  • Vorsicht scharfe Kanten
    In vielen käuflichen Bienenhotels befinden sich scharfkantige oder unsauber geschnittene Bambus- oder Schilfröhrchen. Die Bienen können sich so ihre feinen Hautflügel aufschlitzen.

Und in der Natur?

In der Natur leben die meisten Wildbienenarten in Deutschland im Boden in unscheinbaren, aber akkurat angelegten Löchern. Hierfür nutzen sie größtenteils wenig bewachsene Flächen oder Abbruchkanten und Böschungen. Durch die zunehmenden Eingriffe des Menschen in die Natur gehen enttäuschenderweise auch solche Lebensräume immer weiter verloren. Ein weiterer Lebensraum der Wildbienen und solitären Wespen sind selbst errichtete Gehäuse an Mauern oder Steinen, einige nutzen auch verlassene Schneckenhäuser oder hohle Stängel von abgestorbenen Pflanzen. Umso wichtiger ist es, im Garten Totholz einfach mal „liegenzulassen“ und die eigenen Grünflächen nicht bis in die letzte Ecke aufzuräumen.

Einladung zum virtuellen NRW-Treff im Juni zum Thema Wölfe

Am Dienstag, dem 20. Juni 2023 findet ab 19:30 Uhr unser nächster NRW-Online-Stammtisch für alle Mitglieder & Interessierten statt.

Einwahllink: https://lecture.senfcall.de/sas-lgx-fzy-rkq

Wie immer starten wir mit einem Kurzvortrag und gehen danach in die gemeinsame Diskussion. Als Experte steht uns an diesem Abend NABU-Wolfsbotschafter Karl-Heinz Pompe zur Verfügung. Dieser wird zunächst auf die Wolfspopulation in Deutschland und NRW eingehen, und uns dann etwas zu den Themen Herdenschutz und der Beziehung von Menschen und Wölfen berichten.

 

Du hast ein Herzensthema, mit dem du dich beruflich oder privat beschäftigst? Wir würden uns riesig freuen, wenn du DEIN Thema im Rahmen einer der nächsten Online-Stammtische vorstellen könntest. Dabei wollen wir die Themenwahl bewusst sehr offen gestalten, so können Straßentiere im Ausland genauso Thema sein wie Herausforderungen bestimmter Berufsgruppen, der Umgang mit Krankheiten, Tipps für den Garten, Rezeptideen, künstlerische oder politische Themen. Unsere Mitglieder und deren Wissensbereiche sind so vielfältig, dieses möchten wir gerne widerspiegeln.

Bitte melde dich mit einem Themenvorschlag unter nrw@tierschutzpartei.de