Author: Sebastian Everding
Update: Nachgefragt beim Veterinäramt Bochum
Der Einsatz von Polizei und Veterinäramt in einem Bochumer Taubenschlag hat medial große Wellen geschlagen. Unsere Landesvorsitzende Angelika Remiszewski hat das Ordnungs- und Veterinäramt der Stadt Bochum bereits gestern um Stellungnahme zum Aufenthaltsort der Tauben und den Gründen des Einsatzes gebeten. Gegen 11:57 Uhr erreichten uns per Mail die Antworten auf unsere Fragen (dick gedruckt):
Was war der Auslöser dieser Maßnahme?
Verschiedene Anwohnerbeschwerden und in diesem Zusammenhang auch die Überprüfung eines bauordnungsrechtlichen Verfahrens, welches seit 2 Jahren anhängig ist.
Wer hat diese angeordnet?
Das Bauordnungsamt in Verbindung mit dem Ordnungs- und Veterinäramt (hier im Rahmen der Zuständigkeit nach Tierschutzrecht).
War Gefahr im Verzug oder gibt es einen richterlichen Beschluss? Immerhin handelte es sich um einen Einsatz auf privatem Gelände.
Der Termin erfolgte nach Vereinbarung mit den jeweils für die Taubenhaltung verantwortlichen Personen; die Maßnahmen erfolgten im Anschluss im Sofortvollzug nach Tierschutzgesetz (§ 16a).
Was geschieht mit den Tieren? Wer ist Entscheidungsträger?
Entscheidungsträger sind die sachverständigen Tierärzt:innen des Ordnungs- und Veterinäramtes unter Berücksichtigung von Untersuchungsbefunden durch eine niedergelassene Tierärztin bzw. einen niedergelassenen Tierarzt.
Da es sich um Haustiere handelt, ist dieses nach geltendem TSG zu berücksichtigen. Wie ist gewährleistet, dass dessen Maßgabe vollumfänglich beachtet wird?
Bei Stadttauben handelt es sich in der Regel nicht um Haustiere, sondern um verwilderte Heimtiere, die nicht mehr in menschlicher Obhut leben. Tieren dürfen ohne vernünftigen Grund keine Schmerzen, Leiden oder Schäden zugefügt werden. Maßnahmen nach dem Tierschutzgesetz (TierSchG) werden gegen Halter*innen von Tieren getroffen, die es in der Regel bei den sogenannten Stadttauben nicht gibt. Die Einhaltung der Vorgaben des TierSchG ist immer die Grundlage des hiesigen Handelns.
Gibt es eine tierärztliche Untersuchung der Tiere?
Alle sichergestellten Tauben werden (wie bei Tierschutzeinsätzen üblich) tierärztlich begutachtet und Maßnahmen entsprechend der Untersuchungsergebnisse durchgeführt.
Das Amt verweist weiter darauf, dass sie weitere und mehr ins Detail gehende Fragen aufgrund des laufenden Verfahrens bzw. aus Gründen des Datenschutzes nicht beantworten können.
Veterinäramt Bochum räumt Taubenschlag
NRW Weihnachtsmarktbesuch am Samstag
Nach dem VeggieGlück Weihnachtsmarkt im letzten Jahr in Duisburg wollen wir auch dieses Jahr wieder mit einem gemeinsamen Weihnachtsmarktbesuch ausklingen lassen.
Wir haben uns dieses Mal für den Adventstraum in Schloss Grünewald in Solingen entschieden. Wir treffen uns hier am Samstag, dem 2. Dezember ab 16 Uhr vor dem Haupteingang. Für alle, die vorher noch auf dem Stand in Essen waren wird es sicher eine Fahrgemeinschaft geben, alle anderen können natürlich auch direkt zum Weihnachtsmarkt kommen.
Wichtiger Hinweis: Wenn ihr euch noch vor dem 29.11. unter nrw@tierschutzpartei.de anmeldet, dann übernehmen wir für Parteimitglieder den Eintritt in Höhe von 8 €. Wer ohne Anmeldung kommt, müsste diesen selber vor Ort entrichten.
Weitere Informationen zum Weihnachtsmarkt gibt es hier: https://schloss-gruenewald.de/kulturevents/grunewalder-adventstraum
EU-Bürgerinitiative für eine tabakfreie Umgebung
Durch Verkaufsverbote an junge Menschen, die ab 2010 geboren wurden, soll so die erste tabakfreie Generation in Europa heranwachsen können. Die Initiatoren der Bürgerinitiative stellten bereits sechs Forderungen an die Europäische Kommission, unter anderem: ein umfassendes Verbot von Tabakwerbung, Rauchverbote an Orten, die von Minderjährigen frequentiert werden und Finanzierung von entsprechenden Forschungsprojekten dazu.
Wer die Initiative unterstützen möchte, kann hier seine Stimme abgeben: https://eci.ec.europa.eu/029/public/#/screen/home
(se)
Infostand am Samstag in Essen
SPD folgt Tierschutzpartei bei Aquathermie
NRW soll Aquathermie nutzen!
Vor drei Monaten hat die Tierschutzpartei NRW bei der Landesregierung nachgefragt, ob sich das Energieministerium mit dem Thema Aquathermie, also der Wärmegewinnung aus Abwasser beschäftigt -> Anfrage siehe hier.
Die Antwort war oberflächlich und sagte im Groben, dass die zuständigen Stellen daran arbeiten würden – konkrete Maßnahmen wurden nicht genannt.
Jetzt schlägt die SPD in dieselbe Kerbe und fordert die Landesregierung auf, die Nutzung von Aquathermie im privaten und kommunalen Bereich voranzubringen (Landtags-Drucksache 18/6852). Warum muss eine Landesregierung unter Beteiligung der Grünen eigentlich zum Klimaschutz getragen werden?
(ph)
Politischer Rechenschaftsbericht NRW 2023
(Vorläufiger) Politischer Rechenschaftsbericht 2023 zum Landesparteitag am 18.11.
Hinweis: Wird bis zum Jahresende laufend ergänzt!
Auf Landesebene:
| Monat: | Aktivitäten: |
| Januar |
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| März |
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| April |
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| Mai |
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| Juni |
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| Juli |
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| August |
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| September |
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| Oktober |
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| November |
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Social Media:
Durch eine sehr aktive „Posting-Arbeit“ bei FB, Instagram und Twitter konnten wir die Reichweite der Landes- und Regionalkanäle in diesem Jahr deutlich steigern!
Aus den Kreisverbänden und Regionalgruppen:
| Ort: | Aktivitäten: |
| KV Dortmund |
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| RG Münsterland |
|
| RG Essen | Aktivitäten der RG Essen:
|
| RG Märkisches Sauerland
|
|
| RG Mönchengladbach
|
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Stand: 22.11.2023
Sebastian Everding: Schliefenanlagen schließen!
Redebeitrag von Sebastian Everding, Landesvorsitzender in NRW und Spitzenkandidat für die Europawahl 2024 auf der Demonstration gegen Schliefenanlagen in Dortmund:
Liebe Tierfreundinnen und Tierfreunde,
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,etwa 5 km von hier entfernt liegt das Vereinsgelände des Dortmunder Ablegers des Deutschen Teckelclubs. Unscheinbar hinter hohen Zäunen, mit ganz viel hohen Sträuchern und vielen Bäumen, umringt von Feldern. So unscheinbar, dass ich selber erstmal dran vorbeigefahren bin. Kein Schild, keine Werbung….nichts! Auf der Homepage des Vereins, eine Postanschrift in Castrop-Rauxel und unter der Rubrik „Unser Zuhause“ nur ein Foto des Vereinsheims, aber ohne Adresse.
Die Frage an alle hier: Was ist da los beim Teckelclub zwischen Westerfilde und Kirchlinde?
Möglichkeit 1: Schlechtes Marketing-Konzept?
Möglichkeit 2: Passiert da vielleicht etwas, was nur ein ausgewählter Kreis von Vereinsmitgliedern, sowie befreundete Vereine aus dem Umland mitbekommen soll?Hier die Auflösung: was sich hinter den hohen Zäunen und dem unscheinbaren grünen Tor abspielt wissen die wenigstens Dortmunder und selbst Menschen die seit Jahrzehnten in der direkten Umgebung wohnen nicht. Auch ich wusste davon nichts, bis zu dem Zeitpunkt als PETA im Februar 2022 mehrere Schliefenanlagen in Deutschland anzeigte und ich auf diesem Weg erstmals von dieser Anlage hier in der Nähe erfuhr.
Als Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) sind wir seit 2020 im Rat der Stadt Dortmund und fingen ab diesem Zeitpunkt an, Anfragen an das Veterinäramt im Ausschuss zu stellen. Dieses betonte von Anfang an, dass es ja eigentlich gar nicht zuständig sei, die Anlage aber gut kennen würde, da sie freiwillig auf ausdrücklichen Wunsch des Vereins bereits mehrfach besucht hätte.
Auch in dieser Zeit kamen erste Kontakte zu Martin Steverding und dem Netzwerk Fuchs, wir beteiligten uns an Demonstrationen in Olfen und Rhede und ich erkannte ein System: Diese Anlagen sind grundsätzlich immer weit außerhalb und immer wissen die allermeisten Anwohnerinnen und Anwohner nicht, was dort passiert.
Hundevereine machen oft sinnvolle Trainings von Leinenführigkeit, über die Suche von vermissten Menschen bis zu tollen Tricks…Hier gibt es jedoch ein Training der besonderen Art: Die Baujagd.
Um hier eine erfolgreiche Eintragung ins Zuchtbuch zu bekommen dürfen die Vereinsmitglieder aus Dortmund, aber natürlich auch von befreundeten Vereinen aus der Umgebung einmal Waldi in einen künstlichen Fuchsbau jagen. Dies wäre etwas befremdlich, aber wir würden hier nicht stehen, wenn der Fuchs genauso künstlich wäre! Aber nein, hier sitzen drei Fuchsschwestern seit frühster Kindheit (die Mutter ist wohl versehentlich vor ein Gewehr gelaufen) und diesen als lebendige Trainingsobjekte. Nur ein Trenngitter trennt den Hund vom Fuchs, der seinem natürlichen Fluchtinstinkten beraubt unter Todesängsten im sogenannten Kessel sitzt. Dieses Schicksal erdulden die drei Schwestern immer wieder aufs Neue, weil immer neue Zuchtjahrgänge trainiert werden wollen. Gehen davon alle später auf die Baujagd? Nö die allerwenigsten, aber die Prüfung muss sein.
Das Dortmunder Veterinäramt und viele andere Stellen berufen sich ausschließlich darauf, dass den Füchsen durch das Trenngitter kein körperlicher Schaden entsteht und blenden die Leiden durch immerwährende psychischen Todesängste vollständig aus. Und die Situation der dauerhaften Eingespertheit außerhalb der Trainingseinheiten lassen wir hier einmal komplett außen vor. Aber diese Anlagen hier beim DTK und an vielen anderen Stellen sind erlaubt und das im Jahr 2023 – Ich frage euch: Sollten wir hier in Sachen Empathie und Tierschutz nicht schon viel viel weiter sein?
im letzten Jahr haben wir eine Online-Petition gestartet – Fast 61.000 Menschen haben schon für ein Verbot der Schliefenanlagen in NRW ihre Stimme erhoben. Je mehr Menschen davon erfahren, umso mehr Menschen sind auch dagegen. Wir stehen hier um mehr Menschen darüber aufzuklären und ein Ende dieser Ausbildungsmethode zu fordern. Unsere Ankündigungen und Videos vorab wurden von über 10.000 Menschen gesehen, so dass hohe blickdichte Zäune langsam nicht mehr ausreichen. Wir fordern eine sofortige Schließung der Schliefenanlagen hier in Dortmund, in Rhede, in Olfen, in Lemgo und überall anders! Die Füchse sollen umgehend an geeignete Vereine überstellt werden um ihr Leiden zu beenden und ihnen ihr Leben zurück zu geben! Wir kämpfen für ein Verbot von Schliefenlagen. Wir kämpfen für ein Ende der Baujagd und ein Ende der 400.000 Abschlüsse von Füchsen jedes Jahr!
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit
Putzaktion Stolpersteine am 9. November
Vor 85 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, standen in ganz Deutschland Synagogen in Flammen. Anlass war eine mit Zustimmung Hitlers von Propagandaminister Josef Goebbels durch eine Hetzrede ausgelöste Aktion. Auch weitere Geschäfte, Gotteshäuser und andere Einrichtungen des jüdischen Lebens in Deutschland wurden am 9. November von organisierte Schlägertrupps in Brand setzten. Dieser Tag, an dem Tausende Jüdinnen und Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden, sollte zum offiziellen Beginn des größten Völkermords der Geschichte werden.
Mit Stolpersteinen in Gehwegen erinnert der Kölner Künstler Gunter Demnig an die Opfer des Nationalsozialismus. Mehr als 90.000 Gedenksteine hat seine Initiative bereits in Europa verlegt, davon auch zahlreiche in Nordrhein-Westfalen. Auf den im Bürgersteig eingelassenen Messingplatten sind die Namen und Daten von Verfolgten und Ermordeten eingraviert. Doch das Messing der unscheinbaren Mahnmale wird mit der Zeit matt und die Steine sind dadurch nur noch schlecht lesbar. Stolpersteine von den Spuren der Witterung zu befreien bedeutet auch, den Staub des Vergessens von den schrecklichen Ereignissen zu wischen, für die sie symbolisch stehen. Dies wollen wir in Dortmund und an vielen anderen Stellen machen.
Datum/Uhrzeit: Donnerstag, 09. November ab 17:15 Uhr
Treffpunkt: Reinoldikirche, Dortmund-City
Meldet euch gerne unter nrw@tierschutzpartei.de kurz an, wenn ihr dabei sein möchtet.
Die „Putzanleitung“ für alle:
1. Entfernt zunächst den gröberen Schmutz mithilfe des angefeuchteten Tuches.
2. Tragt nun das Messingputzmittel direkt auf den Schwamm auf und reibt Sie die Oberfläche gründlich damit ein. Lasst das Mittel anschließend kurz einwirken.
3. Schrubbt jetzt die Reste mit dem Schwamm weg und spült Sie mit Wasser nach.
4. Trocknet den Stein gut ab und entfernt eventuelle Putzmittelreste auf dem umliegenden Straßenbelag.