Pressemitteilung vom 21.06.2016
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei hatte im April Strafanzeige gegen die Große Koalition wegen des Vorwurfs der Verfassungswidrigkeit erstattet.
Die Ablehnung eines Verbotes des Tötens männlicher Küken verfehle das in Artikel 20a Grundgesetz implementierte Staatsziel Tierschutz und verstoße somit gegen höherrangiges Recht.
Gegen die erste Einstellung des Ermittlungsverfahrens reichte die Partei Vorschaltbeschwerde ein.
Nun teilt der Staatsanwalt die erneute Einstellung des Verfahrens ohne Aufnahme von Ermittlungen mit.
Der Sachverhalt möge unter vielerlei Gesichtspunkten diskussionswürdig sein, es sei jedoch strafrechtlich nicht fassbar, die Personen, die als Repräsentanten verschiedener eingebundener Behörden bzw. Ministerien oder als Organe im politischen Willensbildungsprozess an der Entscheidung, ein Verbot des Kükenschredderns abzulehnen beteiligt waren, haftbar zu machen.
Ein Verstoß gegen Verfassungsrecht stehe in diesem Falle nicht unter Strafe.
Ein Freifahrtschein für unsere Politiker und ein Schlag ins Gesicht für jeden Tierschützer!
„Die Entscheidungen der Bundesregierung und der Staatsanwaltschaft zeigen eindrucksvoll, dass Tierschutz in Deutschland nur auf dem Papier Verfassungsrang hat und in der Praxis Profitmaximierung sowohl von der Wirtschaft als auch von der Politik und sogar der Justiz über dieses Staatsziel gestellt wird. Das Schreddern oder Vergasen jedes zweiten neugeborenen Kükens und die Zucht von über 50 Millionen Tieren für den Müll ist an Dekadenz und Lebensverachtung wohl kaum zu übertreffen“, so Bundesvorsitzender Matthias Ebner.
Rechtlich gesehen könne man ein Klageerzwingungsverfahren einleiten.
Man werde diese Möglichkeit nun von einem Anwalt prüfen lassen.
Pressekontakt:
Sandra Lück
sandra-lueck@tierschutzpartei.de
0177 1795420
Herr Werner Gutzmer, Gründer des Schweinewirtschaftsverbands in Sachsen-Anhalt befand sich für Streitgespräche immer wieder am rotweißen Kunststoffband. Er sei der Meinung, dass in der Fleischindustrie Moral keine Rolle spiele. Auch auf die Fragen warum, wenn es den Tieren gut ginge, mit Ausfallquoten gerechnet werde? Warum komplizierte Desinfektionsverfahren notwendig sind, wenn er doch der Meinung sei, dass es den Tieren gut ginge, weil man produktiv bleiben müsse? 
Auf meinen Schlussfolgerungen, dass die Tiere der Natur völlig entfremdet gehalten werden und deswegen schnell krank werden entgegnete er nichts. Dabei weiß doch jedes Kind: “Wer Tiere unter krankwerdenden Bedingungen hält muss damit rechnen, dass die Tiere krank werden! Wen wundert es denn, dass in nahezu allen Massentierhaltungsanlagen Langzeitantibiotika genutzt werden. Wer kann bei so vielen kranken Tieren schon sagen, ob die vielen Medikamente zur Gesundheitsversorgung oder zum Wachstumsdoping eingesetzt werden.
Ja, das tun unsere Mitgeschöpfe und die wenigsten haben es erkannt. Meine Wanderschaft ist nur ein Teil meines Weges, den ich gehen will, meine Gedanken sind bei allen diesen hilflosen Wesen und ich hoffe darauf, dass ich noch lange auf diesem Weg gehen werde und ich eines Tages erkenne, das dieses Leiden unserer Mitgeschöpfe von den meisten nicht mehr akzeptiert wird und sie auch ihre Einstellung ändern. Ob ich jemals meinen Traum erleben werde, weiß ich nicht. Meine Hoffnung ist, dass wir alle gemeinsam handeln, weil wir erkennen, es kann so nicht weitergehen. Am 09.06.2016 werde ich auf Horst Wester in Halle treffen und mit ihm weiter wandern, nachdem ich am 08.06.2016 in Eisleben gegen 16.00 Uhr Station gemacht habe. Auf meinem Weg von Quedlinburg nach Halle (und auch danach), könnt ihr mich erkennen. Uns begleitet ein großer Ballon (mit Schweinemotiv) und Kira.
