Wie Ihr sicher schon erfahren habt, sind wir von der Tierschutzpartei Brandenburg nicht zur Bundestagswahl zugelassen worden, weshalb wir auch nicht auf dem Wahlzettel stehen. Wir haben zwar alle erforderlichen Unterlagen für eine Landesliste korrekt und fristgerecht eingereicht, konnten insgesamt auch gut 2200 Unterstützungsunterschriften sammeln, aber auf Grund der verkürzten Frist leider nur ca. 1700 beglaubigte Unterschriften beim Landeswahlleiter einreichen.
Für die übrigen 500 Unterschriften reichte die Zeit zum beglaubigen leider nicht mehr aus, da einige Briefe gut drei Wochen unterwegs waren. Der Postweg, einmal hinschicken und wieder zurück, aber auch die Bearbeitungszeit bei den zuständigen Ämtern, dauerte einfach zu lange, was wir durch die vorgezogene Bundestagswahl und die damit deutlich kürzeren Fristen nicht mehr ausgleichen konnten.
Das finden wir natürlich ungerecht. Bei der Bundestagswahl 2021 hatten uns allein in Brandenburg noch fast 40.000 WählerInnen gewählt. Das waren starke 2,6% für die Tiere, für die Umwelt und für die Menschen.
Trotzdem, auch wenn wir nicht auf dem Wahlzettel stehen dürfen: BITTE! Bitte geht wählen. Macht eure Kreuze und nutzt euer Wahlrecht. Es ist wichtig, seinen Teil zur Demokratie beizutragen, um sie zu erhalten und nachhaltig zu verbessern. Dabei kann es selbstverständlich durchaus sinnvoll sein, seine Stimme gegen den Rechtsruck einzusetzen.
Bitte geht wählen!
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Hier ist unsere Pressemitteilung zur Nichtzulassung:
Nicht zur Bundestagswahl zugelassen – Über 2200 gesammelte Unterschriften reichen nicht aus
Der Landeswahlausschuss in Brandenburg ist dem Vorschlag der Landeswahlleitung gefolgt und hat die Landesliste der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Als Grund wurden fehlende Unterstützungsunterschriften genannt.
Für die vorgezogene Bundestagswahl war die Hürde von 2000 zu erbringenden gültigen, das heißt durch die Meldebehörden bestätigten Unterstützungsunterschriften leider nicht gesenkt worden, obwohl der Zeitraum für das Sammeln der Unterschriften dieses Mal deutlich verkürzt war. Dadurch wurde es den meisten außerparlamentarischen Parteien erheblich erschwert, bei der Wahl anzutreten.
Auch für die Tierschutzpartei erwies sich diese Hürde nun letztlich als zu hoch. Insgesamt konnten zwar über 2200 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, doch für die Wahlzulassung ausgereicht hat es dennoch nicht, da zu der sehr kurzen Frist noch teils erhebliche Verzögerungen bei Postdienstleistern sowie bei der Bearbeitung der Unterschriften in einigen Meldeämtern erschwerend hinzukamen. So konnten bis zum Stichtag am 20. Januar beim Landeswahlleiter in Potsdam nur 1706 gültige Unterstützungsunterschriften eingereicht werden. Bis zum 24. Januar kamen per Post bei der Tierschutzpartei noch 291 weitere bestätigte Unterschriften von den Meldeämtern an.
Bei der Bundestagswahl 2021 hatten fast 40.000 WählerInnen in Brandenburg der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ ihre Stimme gegeben und sich so für Tierschutz, ernsthaften Klima- und Umweltschutz sowie soziale Gerechtigkeit ausgesprochen. Um ihren Wählern dies auch bei der kommenden Bundestagswahl zu ermöglichen, wird die Partei mögliche Schritte prüfen, um die tatsächliche Zahl der gesammelten Unterstützungsunterschriften noch geltend machen zu können.
