Author: Dennis Landgraf

Tierschutzpartei legt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein – Ausschluss von der Bundestagswahl in vier Bundesländern angefochten

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PRESSEMITTEILUNG

Karlsruhe, 16. März 2026 –
Die PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ hat kurz vor Ablauf der Frist eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Hintergrund ist der Ausschluss der Partei von der Bundestagswahl 2025 in den Bundesländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Grund für den Wahlausschluss war, dass die Partei in diesen Bundesländern die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht vollständig erreichen konnte. In Brandenburg fehlten beispielsweise nur 294 von insgesamt 2000 erforderlichen Unterschriften. Unterstützungsunterschriften dienen dazu, bei Parteien ohne parlamentarische Vertretung eine gewisse gesellschaftliche Unterstützung nachzuweisen.

Die Tierschutzpartei kritisiert jedoch, dass die vorgezogene Bundestagswahl 2025 den Zeitraum zum Sammeln der Unterschriften erheblich verkürzt habe, ohne die erforderliche Anzahl entsprechend zu reduzieren. Dadurch seien außerparlamentarische Parteien benachteiligt worden. Während bei der Bundestagswahl 2021 noch 32 außerparlamentarische Parteien mit Landeslisten antraten, waren es bei der Bundestagswahl 2025 nur noch 18.

Evgeni Kivman, Bundesgeschäftsführer der Tierschutzpartei und Kandidat auf der nicht zugelassenen Landesliste in Brandenburg, erklärt dazu: „Uns in vier Bundesländern komplett von der Wahl auszuschließen, nur weil unsere Kapazitäten in dieser extrem kurzen Zeit nur für 21.000 statt für 27.000 Unterschriften gereicht haben, ist nicht nachvollziehbar. Viele unserer Mitglieder und Unterstützer waren darüber extrem enttäuscht.

In ihrer Wahlprüfungsbeschwerde bemängelt die Partei zudem grundsätzlich die Pflicht zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften für Parteien, die bei der vorherigen Bundestagswahl schon erfolgreich waren. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die Tierschutzpartei bundesweit 1,5 Prozent der Stimmen erreicht – in Brandenburg sogar 2,6 Prozent. Aus Sicht der Partei belege dieses Ergebnis bereits eine ausreichende Unterstützung in der Bevölkerung.

Kivman weiter: „Es ist absurd, von einer Partei, die bei der vorherigen Bundestagswahl über 600.000 Stimmen erhalten hat, erneut 27.000 Unterstützungsunterschriften zu verlangen. Während wir Unterschriften sammeln mussten, waren etablierte Bundestags- und Landtagsparteien davon befreit und konnten teilweise bereits Wahlplakate aufhängen.“
Der vollständige Text der Wahlprüfungsbeschwerde wird Medienvertretern zur Kenntnisnahme bereitgestellt, ist jedoch nicht zur Veröffentlichung vorgesehen.

Über diese Art der Benachteiligung wurde auch bereits kurz vor der Bundestagswahl in der Presse berichtet, z.B.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/parteien/kleine-parteien-106.html

Pressekontakt:
Evgeni Kivman
Bundesgeschäftsführer
Tel.: 0157 87070684

+++PRESSEMITTEILUNG+++  Tierschutzpartei kritisiert Untätigkeit der Landes- und Bundespolitik beim Feuerwerksverbot: „Verantwortungsflucht statt Handeln“ 

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+++PRESSEMITTEILUNG++
Tierschutzpartei kritisiert Untätigkeit der Landes- und Bundespolitik beim Feuerwerksverbot: „Verantwortungsflucht statt Handeln“ 

Deutschland, 31.12.2025 –
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ wirft der Landes- und Bundespolitik vor, sich beim Thema privates Feuerwerk ihrer Verantwortung zu entziehen. Dabei sprechen die Fakten eine klare Sprache: 59 Prozent der Bevölkerung befürworten ein Feuerwerksverbot, ebenso Polizei und Rettungskräfte. Dennoch verweigert die Politik konsequentes Handeln und verweist stattdessen auf Kommunen. 

„Das ist keine gelebte Demokratie, sondern Verantwortungsflucht“, erklärt Dennis Landgraf, Vorsitzender der Tierschutzpartei. „Jedes Jahr erleben wir dieselben Folgen: Verletzte Menschen, überlastete Einsatzkräfte, Gewalt, Umweltverschmutzung und massiven Stress für Tiere – und jedes Jahr heißt es wieder, man sei nicht zuständig.“ 

Nach Ansicht der Tierschutzpartei mangelt es nicht an Erkenntnissen, sondern an politischem Rückgrat. Vernünftige und mehrheitsfähige Lösungen würden aus Angst vor Konflikten vertagt. Leid, Sachschäden und Umweltbelastungen würden so bewusst in Kauf genommen. 

„Nicht der Klügere gibt nach – der Klügere handelt. Wer das nicht tut, sollte wenigstens aufhören, Untätigkeit als Politik zu verkaufen“, so Dennis Landgraf. 

Die Partei fordert klare landesweite Regelungen, die Menschen, Tiere und Umwelt schützen, statt politische Verantwortung weiterzureichen. 

Kontakt:
Dennis Landgraf, Bundesvorsitzender und Pressesprecher der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei
presse@tierschutzpartei.de 

Tierschutzpartei verurteilt Debatte über Abschuss von Wolfswelpen

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+++PRESSEMITTEILUNG+++
Tierschutzpartei verurteilt Debatte über Abschuss von Wolfswelpen – „Grenzüberschreitung gegen Artenschutz und Recht“

Stuttgart, 30.12.2025 –
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ kritisiert die aktuellen politischen Forderungen nach dem Abschuss von Wolfswelpen scharf. Wenn über das Töten von Jungtieren diskutiert werde, sei jede sachliche Grenze überschritten. Dies habe nichts mehr mit verantwortungsvollem Wildtiermanagement zu tun, sondern mit gezielter Stimmungsmache auf Kosten von Artenschutz, EU-Recht und wissenschaftlicher Erkenntnis.

„Der Wolf steht – einschließlich seiner Jungtiere – unter strengem europäischem Schutz. Forderungen nach Abschüssen ignorieren geltendes Recht, fachliche Empfehlungen und ökologische Zusammenhänge“, erklärt Dennis Landgraf, Vorsitzender der Tierschutzpartei. Insbesondere CDU/CSU und AfD betrieben eine Politik, die Fakten verdränge und Gewalt als vermeintliche Lösung präsentiere.

Die Partei stellt klar:
Nicht die Natur ist auf die Jagd angewiesen –
die Jagd ist auf politische Rückendeckung angewiesen.

Und genau diese Rückendeckung werde derzeit geliefert: laut, verantwortungslos und entgegen wissenschaftlicher Vernunft. Konflikte zwischen Weidetierhaltung und Wolf ließen sich durch bewährte Maßnahmen wie Herdenschutz, Prävention und Förderung betroffener Betriebe lösen – nicht durch das Töten geschützter Tiere.

„Nicht der Wolf ist das Problem. Das Problem ist eine Politik, die Töten legitimiert, weil es Applaus bringt“, so Dennis Landgraf.

Die Partei fordert ein klares Bekenntnis zum europäischen Artenschutzrecht und eine Rückkehr zu faktenbasierter, verantwortungsvoller Umweltpolitik.

Kontakt:
Dennis Landgraf, Bundesvorsitzender und Pressesprecher der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei
0175 1231704  //   presse@tierschutzpartei.de

Pressemitteilung: Tierschutzpartei warnt: „Der heimliche Krieg gegen den Biber ist ökologisch falsch und rechtlich Unrecht“ 

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Tierschutzpartei warnt: „Der heimliche Krieg gegen den Biber ist ökologisch falsch und rechtlich Unrecht“ 

München, 20. November 2025 –
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ verurteilt die zunehmenden illegalen Tötungen von Bibern und die Zerstörung ihrer Lebensräume aufs Schärfste. Der Biber ist nach EU-Recht streng geschützt – und spielt eine zentrale Rolle für stabile Ökosysteme und klimafeste Landschaften. 

„Der heimliche Krieg gegen den Biber ist ökologisch falsch und rechtlich Unrecht“, erklärt Dennis Landgraf, Bundesvorsitzender und Pressesprecher. „Was als Schaden dargestellt wird, ist in Wahrheit die Rückkehr natürlicher Prozesse, die wir angesichts von Artensterben, Klimakrise und Wasserknappheit dringender brauchen denn je.“ 

Biber schaffen Artenvielfalt, verbessern die Wasserrückhaltung, stabilisieren Landschaften in Trockenphasen und mindern Hochwassergefahren. Diese ökologischen Leistungen sind wissenschaftlich umfassend belegt. Unsere sogenannten Kulturlandschaften seien keine natürlichen Idealzustände, so die Partei, sondern menschengemachte Systeme, die ohne ständige Eingriffe kaum stabil bleiben. 

Die Tierschutzpartei fordert daher: 

  • moderne, wissenschaftlich fundierte Konfliktlösungen, 
  • technische Schutzmaßnahmen, 
  • faire Unterstützung für Landnutzerinnen und Landnutzer, 
  • und konsequentes Vorgehen gegen illegale Tötungen. 

„Wer Biber beseitigt, löst keine Probleme – er verschärft sie. Der Biber ist kein Störfaktor, sondern ein unverzichtbarer Teil unserer Gewässerökologie“, so Dennis Landgraf. 

Der Schutz des Bibers sei nicht nur gesetzliche Verpflichtung, sondern eine Investition in eine widerstandsfähige, lebendige Natur. 

Pressemitteilung: Blut im Springsport wieder erlaubt – ein Rückschritt für den Tierschutz

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Blut im Springsport wieder erlaubt – ein Rückschritt für den Tierschutz

12. November 2025 – Die internationale Reiterliche Vereinigung (FEI) hat beschlossen, dass Pferde künftig trotz sichtbarer Blutspuren unter bestimmten Bedingungen weiter im Wettkampf starten dürfen. Damit wird die bisher geltende „NoBlood Rule“ abgeschafft. Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) kritisiert diese Entscheidung scharf und bezeichnet sie als klaren Rückschritt für den Tierschutz.

„Blut darf niemals zum Alltag eines Sports gehören. Wer ein blutendes Pferd starten lässt, setzt das Tier Leid und Stress aus – und sendet ein fatales Signal: Leistung vor Leben“, erklärt Dennis Landgraf (24), Bundesvorsitzender und Pressesprecher der Tierschutzpartei. 

Nach der neuen Regel, die ab dem 1. Januar 2026 gilt, entscheiden künftig Bodenjury und Turniertierarzt, ob ein Pferd „fit to compete“ ist. Nur bei offensichtlicher Misshandlung droht weiter eine Disqualifikation. In allen anderen Fällen kann das Pferd nach dem Abwischen der Blutspuren weitermachen. 

Selbst die Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN), sonst eher sportnah, stimmte gegen die Regeländerung. FN-Präsident Martin Richenhagen betonte: „Blut hat im Pferdesport nichts zu suchen.“ Auch internationale Tierschutzorganisationen wie PETA und British Showjumping äußerten sich entsetzt. 

Die Tierschutzpartei geht in ihrer Kritik noch weiter: Sie lehnt den Pferdesport in seiner gesamten Form ab. Pferde würden für Unterhaltung, Prestige und wirtschaftliche Interessen instrumentalisiert, so Landgraf: 

„Tiere sind keine Sportgeräte. Sie haben ein eigenes Interesse an einem Leben ohne Zwang, Leistungsdruck und Schmerz. Wer Tierwohl ernst nimmt, muss den Pferdesport grundsätzlich hinterfragen.“ 

Die Partei fordert, dass Deutschland und andere EU-Staaten sich klar gegen diese Regeländerung aussprechen und Maßnahmen ergreifen, um Tiere im Sport endlich konsequent zu schützen. 

Kontakt:
Dennis Landgraf – Pressesprecher der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei
presse@tierschutzpartei.de – tierschutzpartei.de 

Pressemitteilung: Tierschutzpartei warnt vor EU-Tierarztmittelverordnung und Tierwohlgefährdung

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PRESSEMITTEILUNG
Tierschutzpartei warnt: EU-Tierarzneimittelverordnung gefährdet Tierwohl – aktuelle Fälle zeigen dringenden Reformbedarf

Berlin, 7. November 2025 –
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ schlägt Alarm: Die Umsetzung der EU-Verordnung 2019/6 über Tierarzneimittel führt in Deutschland zunehmend zu Versorgungslücken, Kostenexplosionen und vermeidbarem Tierleid. Auslöser der aktuellen Debatte ist ein Schreiben einer Tierhalterin, die schildert, dass ihr Angsthund durch die neuen Regelungen ein benötigtes Medikament nicht mehr erhält – ein Fall, stellvertretend für viele.

Seit der Verordnung dürfen Tierärztinnen und Tierärzte keine Humanmedikamente mehr einsetzen, wenn ein Tierpräparat mit gleichem Wirkstoff existiert – selbst wenn das Humanpräparat deutlich günstiger oder besser verfügbar wäre. „In der Praxis bedeutet das für viele Halterinnen und Halter eine finanzielle Überforderung und für die Tiere den Abbruch notwendiger Therapien“, erklärt Dennis Landgraf (24), Bundesvorsitzender und Pressesprecher der Tierschutzpartei.

Probleme zeigen sich in mehreren Bereichen:

  • Psychisch belastete Hunde, insbesondere Tiere aus dem Tierschutz, verlieren den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten.
  • Lieferengpässe bei speziellen Tierpräparaten verschärfen die Lage.
  • Wildtiere, etwa von Räude betroffene Füchse, können nicht mehr behandelt werden, da Tierärzte Medikamente nur nach direkter Untersuchung abgeben dürfen – in der Praxis oft unmöglich.
  • Bürokratische Hürden schränken die Therapiefreiheit der Tierärztinnen und Tierärzte massiv ein.

„Die Verordnung verfolgt richtige Ziele wie Resistenzbekämpfung und mehr Sicherheit. Doch in ihrer jetzigen Form schadet sie vielen Tieren – und das ist nicht akzeptabel“, so Landgraf.

Die Tierschutzpartei fordert daher:

  1. Wiederzulassung von Humanpräparaten in begründeten Einzelfällen, wenn diese medizinisch gleichwertig, verfügbar und finanziell tragbar sind.
  2. Praxisnahe Anpassung der Dokumentations- und Abgaberegeln, um Tierärztinnen und Tierärzten ihre Therapiefreiheit zurückzugeben.
  3. Schließung von Versorgungslücken für Kleintiere, Tierschutzhunde und Wildtiere.

„Tierschutz darf nicht an Bürokratie oder Profitinteressen scheitern. Wir brauchen eine tierfreundliche Auslegung der EU-Verordnung – und zwar jetzt“, betont Landgraf.

Kontakt:
Dennis Landgraf – Pressesprecher der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei
presse@tierschutzpartei.de – tierschutzpartei.de

Pressemitteilung: Tierschutzpartei kritisiert Pony-Karussell und Feuerwerk auf der Lautrer Oktober-Kerwe – „Tiere sind keine Volksfestattraktionen“ 

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Kaiserslautern, 25. Oktober 2025 –
Trotz zahlreicher Proteste und wachsender Kritik aus der Bevölkerung findet sich auf der diesjährigen Oktober-Kerwe in Kaiserslautern erneut ein Pony-Karussell. Zudem ist wieder ein Abschlussfeuerwerk geplant – ein Ereignis, das für Tiere mit enormem Stress verbunden ist.

„Ponys sind Fluchttiere. Es widerspricht ihrer Natur, stundenlang Lärm, Musik und Menschenmassen ausgesetzt zu sein – und dabei immer wieder fremde Personen tragen zu müssen“, erklärt Nathalie Christine Pönicke-Schmitz, Landesvorstandsmitglied der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) Landesverband Rheinland-Pfalz. „Das hat nichts mit Unterhaltung zu tun, sondern mit Tierleid, das vermeidbar wäre.“

Auch das geplante Feuerwerk steht in der Kritik. Es verursacht nicht nur massiven Stress bei Haus-, Wild- und Nutztieren, sondern auch erhebliche Umweltbelastungen. Durch die Explosionen werden Feinstaub und Schwermetalle freigesetzt, die sich in Boden und Grundwasser absetzen können.

Die Tierschutzpartei fordert die Stadtverwaltung eindringlich auf, den Einsatz von Tieren auf Volksfesten zu beenden und künftig auf Feuerwerke zu verzichten. Zahlreiche Städte in Deutschland haben bereits Alternativen wie tierfreie Kinderattraktionen oder lautlose Licht- und Lasershows erfolgreich eingeführt.

„Wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger, das Angebot der Pony-Karussells nicht zu nutzen. Jede nicht gekaufte Runde ist ein Zeichen für Mitgefühl und gegen Tierleid“, so die Tierschutzpartei weiter.

Die Partei hofft, dass die Stadt Kaiserslautern den Wunsch vieler Lautrer ernst nimmt und der Oktober-Kerwe in Zukunft ein modernes, tierfreundliches und umweltbewusstes Gesicht gibt.

Kontakt:
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei Presseteam
0179 439 8802 – presse@tierschutzpartei.de – tierschutzpartei.de

KIT-Studie: Tierschutzpartei vertritt Bevölkerung am besten – wird aber vom Bundestag ausgeschlossen 

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KIT-Studie: Tierschutzpartei vertritt Bevölkerung am besten – wird aber vom Bundestag ausgeschlossen 

Berlin, 09. August 2025 –
Eine aktuelle Untersuchung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) bestätigt, was viele Wählerinnen und Wähler längst spüren: Das deutsche Wahlsystem benachteiligt kleine Parteien massiv und verzerrt den Volkswillen. Der vom KIT entwickelte Repräsentativitätsindex zeigt: Die Tierschutzpartei stimmt mit den Positionen der Bevölkerung zu 66 Prozent überein – Platz 1 aller Parteien. Dennoch ist sie nicht im Bundestag vertreten. 

„Das ist der beste Beweis dafür, dass unser Wahlsystem nicht fair funktioniert“, erklärt Dennis Landgraf (24), Bundesvorsitzender und Pressesprecher der Tierschutzpartei. „Die Partei, die die Bevölkerung am besten repräsentiert, wird von den politischen Entscheidungen ausgeschlossen – während Parteien mit deutlich weniger Übereinstimmung über das Land regieren. Das ist demokratisch nicht vermittelbar.“ 

Die Studie des KIT, geleitet von Professor Andranik Tangian, kritisiert insbesondere: 

  • Benachteiligung kleiner Parteien durch die Wahlrechtsreform von 2023/24 
  • Ungerechte Sitzverteilung durch das Sainte-Laguë-Verfahren 
  • Eine Repräsentationslücke: Die aktuelle Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD erreicht zusammen nur 51,5 % Übereinstimmung mit der öffentlichen Meinung 
  • Strukturelle Faktoren wie Direktmandate und Wahlkreiszuschnitte verhindern, dass bürgernahe Parteien in den Bundestag einziehen 

Tangian schlägt Reformen vor – von einer differenzierten Gewichtung der Stimmen bis hin zu einer „dritten Stimme“ für konkrete Sachfragen, um die tatsächlichen Meinungen der Bevölkerung besser abzubilden. 

„Wir fordern, dass diese Erkenntnisse nicht in einer Schublade verschwinden“, so Landgraf weiter. „Deutschland braucht ein Wahlrecht, das jede Stimme gleich wert macht – unabhängig davon, ob man in einem CDU-Stammland lebt oder eine kleine, aber bürgernahe Partei wählt. Alles andere ist eine Verzerrung der Demokratie.“ 

Die Tierschutzpartei ruft Bundestag und Bundesrat dazu auf, noch in dieser Legislaturperiode eine umfassende Wahlrechtsreform auf den Weg zu bringen, die fair, repräsentativ und zukunftsfähig ist. 

Kontakt:
Dennis Landgraf
presse@tierschutzpartei.de
www.tierschutzpartei.de 

Tierschutzpartei kritisiert Ablösung der Bundestierschutzbeauftragten Ariane Kari scharf – Ernennung von CDU-Politikerin Silvia Breher wirft Fragen auf

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Pressemitteilung: Streichung der Bundestierschutzbeauftragten wäre Verrat am Staatsziel Tierschutz – Tierschutzpartei fordert gesetzlich abgesicherte Verlängerung und Stärkung des Amtes 

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Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) zeigt sich entsetzt über die Pläne der neuen schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz, das Amt der Bundestierschutzbeauftragten zu streichen. Continue reading “Pressemitteilung: Streichung der Bundestierschutzbeauftragten wäre Verrat am Staatsziel Tierschutz – Tierschutzpartei fordert gesetzlich abgesicherte Verlängerung und Stärkung des Amtes “