Lenin Moreno, der Nachfolger des langjährigen Präsidenten Rafael Correa, hat das Unmögliche möglich gemacht.
Wir erinnern uns: Unter Correas Präsidentschaft gab es Rückschritte bei grundlegenden Freiheiten und mehrfache Verletzungen indigener Rechte, Kriminalisierung von Umweltverteidigern, Ausbau der Bergbauindustrie, uneingeschränkte Kreditaufnahmen für China etc.
Ecuadors neuer Präsident Moreno befürwortete nun, dass strafrechtliche Ermittlungen gegen ehemalige und derzeitige Regierungsvertreter durchgeführt werden, bei denen bedeutsame Fälle von Korruption nachgewiesen werden konnten. Außerdem veränderte er die Gesetzgebung in der Konstitution. Die Amtszeit eines Präsidenten ist nun begrenzt.
Weitere Ziele sind unter anderem, dass der Metallabbau in geschützten Zonen verboten und diese Zonen erweitert werden. Die Gebiete, auf denen Ölbohrungen durchgeführt werden, sollen ebenfalls reduziert werden.
„Das wäre ein Fortschritt für den Umweltschutz“, betont Jaqueline Kraft, Mitglied des Bundesvorstandes sowie des BAK für Internationale Angelegenheiten. „Auch den indigenen Völkern wird nun hoffentlich die Unterstützung gewährt, die ihnen zusteht“, so Kraft weiter.
Jaqueline Kraft