Tag: Tierschutz

Grausamkeit vom “Stierrennen” offengelegt – Pamplona

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Video hier ansehen

Was ist die Botschaft des Videos?

Dieselben Stiere die durch Pamplonas Straßen schlittern und fallen werden später am Nachmittag in der Stierkampfarena der Stadt erstochen. Touristen die in Spanien an dem Rennen mit Stieren teilnehmen werden an dem Gemetzel beitragen.

Dies ist die ernünchternde Botschaft des neuen Videos der Plattform La Tortura No Es Cultura / Folter Ist Keine Kultur, gesponsert von Animal Guardians, und Europas größten Tierschutzorganisationen, PETA, Humane Society International, CAS International , Anima Naturalis und europäische Büros von World Animal Protection sowie dem Red Internacional Antitauromaquia/ International Anti-bullfighting Network, welches 110 Tierschutzorganisationen aus aller Welt vereinigt. Das Video wurde in verschiedene Sprachen übersetzt und wird in Europa, Amerika, Asien und Australien verbreitet.

Das schockierende Video zeigt das Ende der Stiere die an dem Stiertreiben teilnehmen und danach in der Arena zu Tode gefoltert werden und fordert die Touristen auf, nicht zu Komplizen zu werden.

BAK Internationaler Tierschutz / Martin Buschmann

Zoo Zajac – Offener Brief an SAT.1

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Brief 1

SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH
Medienallee 7
D-85774 Unterföhring
Kontakt@ProSiebenSat1Digital.de

 

z.Hd. der Geschäftsführung: Kaspar Pflüger

 

Sehr geehrte Sat1-Redaktion, sehr geehrter Herr Pflüger!                                               Essen, den 05.07.2016

Ende September soll Norbert Zajac, Inhaber des weltgrößten Zoofachgeschäftes, einen eigenen Sendeplatz bei Ihnen erhalten.

Als Leiterin des Bundesarbeitskreises Heimtiere der Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei möchte ich Sie mahnend darauf aufmerksam machen, dass Sie in Zeiten, in denen massenhaft Tierheime aufgrund finanzieller Notstände schließen müssen, einem „Vermehrer“ eine Plattform bieten, welche den Anschein erwecken wird, dass es noch heute gesellschaftsfähig sei, niedliche Hunde- und Katzenbabys wie Möbelstücke zu erwerben!

Gleichzeitig weise ich Sie darauf hin, dass Sie in Ihrer Sendung Akte 20.16 mit Berichterstattung über Zoo Zajac bereits im Mai einen Verstoß gegen §11 Abs.1 Nr.8b des Tierschutzgesetzes durch Zajac gefördert haben:

1.1 Allgemeine Anforderungen (…)Der Verkauf von Tierarten, deren Haltung aufgrund spezieller Ansprüche erhebliche Sachkunde voraussetzt und/oder aufgrund der Größe oder Gefährlichkeit der Tiere für den Nichtspezialisten kaum möglich ist, sollte im Sinne einer freiwilligen Selbstbeschränkung unterbleiben bzw. nur nach eingehender Beratung und Überprüfung der Eignung des Kunden erfolgen (…)

In besagter Sendung
http://www.sat1.de/tv/akte/video/2016-ueber-3000-tiere-unter-einem-dach-clip

wird entgegen der oben genannten Anforderung einer Kundin, die unter einer Katzenallergie leidet, ein Bengal-Kätzchen verkauft, da diese Rasse angeblich besonders für Katzenallergiker geeignet sei.

Schon die Tatsache, dass Katzenkinder ohne zu zögern und ohne weitreichende Aufklärung in eine Einzelhaltung verkauft werden, stellt einen Verstoß dar. Die Haltung einer Katze als Einzeltier ist NICHT artgerecht! Katzen sind keine Einzelgänger. Der soziale Kontakt zu Artgenossen ist ein Grundbedürfnis der Katze, die Einzelhaltung kann zu Verhaltensstörungen (beispielsweise Aggressivität, Depressionen oder Zerstörungswut) führen.

Sollte diese Kundin aus Ihrer Reportage das „Produkt“ Tier also nicht kurzfristig in ein (hoffentlich noch liquides)Tierheim abschieben, weil ein Bengalkätzchen eben doch nicht besonders für Allergiker geeignet ist, dann könnte die zerstörte Couch aufgrund der seelischen Verkümmerung durch Vorenthaltung eines Artgenossen ein Grund dafür sein.

1990 bestimmt §90a BGB, dass Tiere keine Sachen mehr sind. Dennoch wird der kommerzielle Handel nicht verboten.

Während sich dennoch immer mehr kleine Geschäfte aufgrund investigativer Berichterstattungen über „Zuchtfabriken“ und das Leid von Vermehrertieren vom Verkauf lebender Tiere absehen, entschließen Sie sich also, morgens im Sat1 Frühstücksfernsehen über Fälle von Tierquälerei (ausgesetzte und vernachlässigte Tiere) zu berichten und künftig abends den Verkauf von Tieren zu propagieren… Das ist an Zynismus kaum zu überbieten!

Dem geneigten Leser meines Briefes dürfte diese Doppelmoral ebenfalls nicht entgehen.

Die Menschen, die teils jeden Cent und jede freie Minute in den Tierschutz investieren, haben Sie mit der geplanten Sendung jedenfalls bereits erzürnt.

Ich appelliere an Ihre Redaktion, die Pläne rund um Herrn Zajac wieder zu verwerfen und sich stattdessen an Art.20a des Grundgesetzes zu orientieren: Dem Staatsziel Tierschutz!

Setzen Sie sich GEGEN den gewerblichen Handel mit Lebewesen ein und klären Sie Ihre Zuschauer auf, statt gegen uns Tierschützer zu arbeiten!

Mit freundlichen Grüßen,

Sandra Lück

Brief 2

SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH
Medienallee 7
D-85774 Unterföhring

 

z.Hd. der Geschäftsführung: Kaspar Pflüger                                                          Essen, den 12.07.2016

 

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Pflüger!

Leider habe ich auf meine Anfrage betreffend Ihrer geplanten Sendung über Norbert Zajac lediglich eine Standard-Mail erhalten, welche unverschämter weise belegt, dass mein Schreiben nicht ausreichend beachtet, geschweige denn gelesen wurde.

Ich bezog mich im ersten Anschreiben auf die bereits ausgestrahlte Sendung von Mai 2016, in der ihr Sender – entgegen der Empfehlung laut Tierschutzbestimmung – den Verkauf eines Katzenbabys an eine Allergikerin in Einzelhaltung durch Zoo Zajac propagierte.

Eine ausführliche Auslegung der artgerechten Haltung von Katzen habe ich Ihnen folgend geschildert.

Ihre vorgefertigte Antwort auf meine Anfrage lautete, Sie hätten bereits im Mai 2016 über Zajac berichtet – tatsächlich?

Eine erneute Anfrage meinerseits mit der Bitte um Stellungnahme zu besagter Reportage haben Sie bislang erfolgreich ignoriert.

Ist dies die übliche Art und Weise, wie Sie mit Ihren Zuschauern umgehen? Oder ist dies lediglich die Art und Weise, wie Sie auf Kritik reagieren?

Als Leiterin des Bundesarbeitskreises Heimtiere der Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei weise ich Sie erneut mahnend darauf hin, dass viele Menschen (ja, auch IHRE Zuschauer!) tagtäglich dafür kämpfen, Tieren eine Lobby zu verschaffen und das Leid ausgesetzter, vernachlässigter, misshandelter, … Tiere einzudämmen.

Der kommerzielle Handel mit Tieren muss eingedämmt und langfristig verboten werden, Sie jedoch bieten diesem eine Werbeplattform und zerstören die jahrelange Arbeit von Tierschützern, die mit winzigen Schritten kleine Erfolge im Kampf gegen Vermehrer und Zuchtfabriken zu verzeichnen haben, wenn Sie die geplante Sendung im Herbst tatsächlich ausstrahlen.

Ich frage Sie: Was folgt dann?? Heute das Profil Herrn Zajacs und morgen eine Undercover-Recherche über die Qualzuchten für Zooabteilungen bei Obi, Praktiker & Co?

Die erste Staffel über Zajac soll bereits abgedreht sein und nur noch auf einen Sendetermin warten. Vielleicht drehen Sie im Anschluss eine Sendung über Züchter und zeigen Ihren Zuschauern und begeisterten Zoohandlungsbesuchern das Leid der Vermehrertiere , oder gar den Umgang mit unbrauchbaren Würfen, die skrupellose Entsorgung von Tierbabys, die Schönheitsmakel aufweisen und somit als unverkäuflich gelten und klären über die physischen und psychischen Qualen der eingepferchten Tiere auf.

Vielleicht berichten Sie auch mal über den alltäglichen Horror, dem sich Tierschützer aussetzen, wenn sie Bilder wie diese ertragen müssen:

http://www.br.de/nachrichten/inhalt/tierhandlung-noerdlingen-schwaben-100.html

DAS fördert Ihre Sendung mit Verharmlosung und Lobpreisung der weltgrößten Zoohandlung. Tiere sind keine Ware!!

Ich bitte Sie erneut freundlich um eine Stellungnahme. Gern stehe ich Ihnen auch für ein aufklärendes Gespräch zur Verfügung, um Ihnen die Dringlichkeit auf emotionaler und politischer Ebene nahezubringen.

Eine Antwort erwarte ich selbstverständlich umgehend.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen,
Sandra Lück

Peta deckt auf: Das Leiden für Wolle in Chile

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Petition

Peta filmte auf einer Farm in Chile, wo Schafe für ihre Wolle erstochen und lebendig gehäutet wurden. Auf dieser Farm wurden die Tiere systematisch und brutal misshandelt. Das Video ist nichts für schwache Nerven, zeigt aber deutlich, dass Wolle ein Produkt des stillen Leidens ist.

Bitte kaufen Sie keine Produkte aus Wolle und protestieren Sie mit Peta gegen die grausame Behandlung von Schafen in Chile. Danke!

„100 Prozent faire Tierhaltung“ – Was die Grünen als Ausweg ansehen

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Ein Eindruck der Podiumsdiskussion in Hannover

Am Samstag, den 18.06.2016, fand in Hannover eine von der Grünen Bundes- und Landtagsfraktion organisierte Podiumsdiskussion zu dem Thema „faire Tierhaltung“ statt. Sowohl Abgeordnete der Partei, wie z. B. Anton Hofreiter und Christian Meyer, als auch Bauern, Tierschützer, Experten und viele Interessierte fanden ihren Weg zu der Diskussionsrunde.

Teilgenommen haben die Landesvorsitzende Niedersachsens, Lena Zebbedies, die Schriftführerin Simone Oppermann sowie vom Bundesvorstand der stellv. Generalsekretär Martin Buschmann.

Nach einer Einleitung des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter und Landwirtschaftsminister des Landes Niedersachsen, Christian Meyer, wurden in Expertengesprächen und Podiumsdiskussionen mit stets wechselnden Diskutanten umfassende Unterhaltungen geführt. Es wurden hauptsächlich die Oberpunkte Wirtschaftlichkeit, Tierwohl und deren Alternativen besprochen.

Besonders wurde deutlich, dass sich das Kaufverhalten des Verbrauchers ändern muss. Konsumierten diese teuere und qualitativ hochwertigere Produkte, würde dies einen Gesamtanstieg des Marktpreises und einen Rückgang der Billigprodukte bedeuten. Außerdem wurde erwähnt, dass eine Umschichtung von Mitteln in der Agrarindustrie von der ersten Säule (Flächenförderung) in die zweite Säule (Tierwohlförderung) viel bewirken kann. Besonders ein Anstieg der Lebensmittelqualität und „gehobener“ Lebensbedingungen für die Tiere seien das Ergebnis.

Besonders von den Bauern wurde bei diesem Thema eingehend der Verlass auf eine Planungssicherheit eingeworfen. Die meisten Landwirte seien einer tierwohlorientierten Veränderung des Betriebes zugeneigt. Aufgrund von sehr hohen Investitionen und fehlender, langfristiger und zukunftsorientierter Planungssicherheit fehle jedoch ein wichtiger Schritt, um diesen Umbau zu wagen. Die Landwirte betonten häufig, dass der Wohlstand der eigenen Familie und des Hofes auf dem Spiel stehe und der Vorschlag ohne ausreichende staatliche Unterstützung nicht möglich sei. Es wurde mit Nachdruck an die anwesenden Politiker appelliert, einen Plan für ausreichend unterstützende Mittel aufzustellen und die Landwirte die folgenden Jahre nicht alleine zu lassen.

Des Weiteren wurde oft angesprochen, dass sich viele Verbraucher mehr Durchsichtigkeit im Einkauf wünschen, um das Kaufen zu erleichtern. Momentan gäbe es besonders in der Fleischproduktion nur zwei Möglichkeiten, auf die sich der Käufer einlassen kann. Diese sind die „gute“ Bio-Variante oder die weniger „gute“ Qualität aus dem Billigfleischsektor. Menschen, die viel Fleisch essen, sich aber nicht immer die gute Qualität leisten können, würden gerne auf eine bessere Alternative als das Billigfleisch, aber günstigere als die Bio-Qualität ausweichen. Dies sei bereits besonders bei den Eiern ersichtlich. Diese Durchsichtigkeit wünschten sich viele Teilnehmer der Veranstaltung bei allen tierischen Produkten. Dies gilt auch für Ware aus dem Ausland. Würde der Standard der Agrarindustrie in Deutschland gehoben, könnte der Markt von Billigfleisch aus dem Ausland überschwemmt werden. Dies befürchten besonders die betroffenen Landwirte. Allerdings könnte man durch eine verlässliche Kennzeichnung den Konsumenten die Möglichkeit geben, „Deutsche Qualität“ zu kaufen. Experten vermuteten, dass dieses Siegel erfolgreicher als das Billigfleisch aus dem Ausland sein würde und sprachen sich allesamt für diesen Kompromiss aus.

Leider wurde nur von einem Teilnehmer der Veranstaltung der ethische Gedanke angesprochen und der Titel „100 Prozent faire Tierhaltung“ in Frage gestellt. Wir haben uns das gleiche gefragt: Was bedeutet die Ethik in diesem Fall, wenn sich die „100 Prozent“ hauptsächlich auf das Endprodukt und somit auf das Wohl des Konsumenten beziehen, als vielmehr auf das Lebewesen hinter dem Produkt? Wieso wird nicht einmal ein Weg angesprochen, den Fleisch- und Milchproduktkonsum zu minimieren und dem gesättigten Markt ein wenig an Spannung und unnötigem Tierleid zu nehmen? So viele Tiere werden am Ende weggeschmissen, landen wiederum in Futtermitteln oder zerstören in Westafrika die Märkte. In Brasilien wird eine unvorstellbare Fläche an Regenwald gerodet, damit die Vielzahl an „Nutztieren“ in Deutschland und der EU ausreichend Futtermittel erhalten, in Deutschland wird die EU ausgenutzt, um noch wirtschaftlicher zu produzieren, die geringen Tierschutzgesetze lassen Tiertransporte bis in die Türkei zu und die Menschen, die von den „Resten“ des europäischen Fleischkonsums leben, nämlich die Westafrikaner, verspüren eine deutliche Veränderung des eigenen Marktes – und das keineswegs in eine positive Richtung.

„Traurig ist, dass Themen wie Tierrechte und Bio-Vegane Landwirtschaft gar nicht aufgekommen sind“, resümiert Martin Buschmann. „Die Grünen bieten zwar Lösungen an, Tierleid in der Massentierhaltung zu mindern, gehen damit aber nur die Symptome an. Wer sich für Tierrechte einsetzt, sollte sich gründlich überlegen, ob diese Partei die richtige ist. Wir, als Partei Mensch Umwelt Tierschutz, werden uns unbeirrbar und klar für die Abschaffung der grausamen Massentierhaltung einsetzen“, so Buschmann.

 

Sommerfest Tierheim Berganza in Bamberg am 03.07.2016

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Neben Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V. konnten auch wir zum diesjährigen Motto „Zirkus ohne Tiere“ mit einem Themenstand … aber natürlich auch zum Thema Stadttauben, sowie der grausamen Massentierhaltung informieren/aufklären.

Wir hatten viele, sehr gute Gespräche und das Interesse an unserer Partei und unseren Magazinen war außergewöhnlich groß. Insgesamt ein sehr, sehr schöner Tag im Berganza. Das Sommerfest hat sehr großen Zuspruch gefunden.

Vielen Dank für die erneute Einladung und auch dafür, dass nun auch unser MUT-Magazin in euren Regalen Platz gefunden hat. Wir kommen sehr gerne wieder und können nur allen empfehlen auch mal im Berganza reinzusehen. Das Tierheim richtet jeden ersten Sonntag im Monat einen Flohmarkt mit Kaffee und Kuchen aus. Hier wird wirklich alles getan, um den Tieren ein liebevolles Zuhause zu geben, bis auch sie eine neue Familie gefunden haben.

Ein Licht der Hoffnung – Infostand Schwabach am 30.06.2016

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Im Rahmen der von Daniela Böhm initiierten bundesweiten Mahnwachaktionen „Licht der Hoffnung“ vor den Schlachthöfen veranstaltete unsere RG Nürnberg einen Informationsstand auf dem Schwabacher Marktplatz. Unter dem Motto: „Ich bin Leben, das leben will, inmitten von Leben, das leben will, informierten die Organisatoren Heidi-Hierl-Schulze, Helmut Wolff und Ann Mazurczak über das millionenfache Leiden und Sterben der Nutztiere.

Mit einer Lesung aus dem Buch „Mit den Augen der Liebe“ von Christa Blanke, Theologin und Gründerin von Animals´ Angels, einer Organisation, die sich ausschließlich um die Tiere auf Schlachttiertransporten kümmert und in Gesprächen wurden Interessierte auch über die globalen Auswirkungen des gigantischen Fleischkonsums – Verschwendung von Ressourcen , CO2 – Ausstoß, Hunger in der Welt etc. – aufgeklärt.

Der Info-Stand, den es zu dieser Thematik das erste Mal in Schwabach gab, traf auf reges Interesse und wurde positiv aufgenommen.

Demo gegen Circus Krone am 25.6.2016 in Donaueschingen

Posted on by Matthias Ebner

Am vergangenen Samstag, 25. Juni, demonstrierten wir, nach Karlsruhe und Rastatt, nun auch in Donaueschingen erneut vor Circus Krone.

Aufgrund des Unwetters, welches bis ca. 16 Uhr tobte, war die Teilnehmerzahl recht gering. Nichtsdestotrotz erregten wir mit rund 10 Teilnehmern enormes Aufsehen, sowohl unter den Besuchern als auch den Zirkusmitarbeitern selbst.

Autos wurden direkt vor uns geparkt, damit wir verdeckt wurden, wir wurden fotografiert, beleidigt, beschimpft und es entstanden heiße Diskussionen.

Man merkte deutlich, dass Frau Sembach-Krone ihre „Felle davonschwimmen“ sieht und die von uns gestellte Strafanzeige gegen den Zirkus die Gemüter erhitzt.

Die Besucher selbst waren leider unbelehrbar, ignorant und verloren sich in Ausreden, wie beispielsweise dem Vergleich, dass es die Tiere im Zirkus besser hätten als in der Natur, wo sie durch Wilderer getötet werden könnten, sich ihr Futter selbst besorgen müssten und zudem eventuell auch bei Dürreperioden des Heimatlandes, den Tod durch Verdursten erleiden könnten. Zudem würde der hochgepriesene Stardomteur Martin Lacey jr seine Tiger und Löwen mit purer Liebe überschütten, denn mit Gewalt wäre ein Training schließlich unmöglich und die Tiere würden alles freiwillig und aus Liebe zu ihrem Menschen machen.

Wir haben noch viel Arbeit vor uns und aus diesem Grund werden wir am Sonntag, 10. Juli, auf dem Festplatz in Ravensburg die nächste Demonstartion/Mahnwache abhalten.

Seid dabei, kommt und gebt den Tieren eine Stimme, denn die Zustände in Zirkusbetrieben sind für Tiere Leid, Demut, ein gebrochener Wille und ein Vegetieren in ständiger Enge, Ruhelosigkeit und harter, schmerzhafter Dressur!

Offener Brief an Christian Schmidt bzgl. Nitrat-Verseuchung

Posted on by Matthias Ebner

Partei Mensch Umwelt Tierschutz / LV Ba-WÜ
Regionalgruppe Freiburg

Christian Schmidt
Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft
MdB Bundeswahlkreis 243 Fürth Geschäftsstelle
Ansbacher Str. 20b
91413 Neustadt a.d. Aisch

22.06.2016

Betrifft: Gesundheit und Umweltschutz

Sehr geehrter Herr Minister Schmidt,

bereits seit Oktober 2013 läuft ein Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen der anhaltenden Verunreinigung der deutschen Gewässer durch Nitrat vor dem Gerichtshof der EU!

Fast überall in Deutschland ist die Belastung durch Nitrat und Stickstoff zu hoch. Die Grenzwerte von 50 Milligramm pro Liter sind in jedem 2. Brunnen überschritten!
Auf Grundlage dieser Nitratwerte können sich im Organismus krebserregende Substanzen, sogenannte Nitrosamine bilden.
Ebenso können Nitrat- und Stickstoff-Überschüsse sämtliche Ökosysteme belasten, sowie Klima, Luftqualität und Biodiversität stark beeinträchtigen.

Der Zusammenhang von mit Milliarden Euro subventionierter Massentierhaltung  und der resultierende Gülleanfall ist hinreichend bekannt. Es gibt bei uns Regionen, wo in gigantisch großen Ställen Millionen von Tieren qualvoll gehalten und ausgebeutet werden, die Unmengen an Gülle produzieren. Diese wird auf Feldern, Wiesen und Äckern entsorgt, was bereits dazu führt, dass Nitrat ins Grundwasser sickert.

Wasser ist wohl die wichtigste Ressource des Menschen. Allerdings ist vor allem wegen der profitorientierten Massentierhaltung vielerorts das Grundwasser schon extrem mit Nitrat belastet.

Wir fordern Sie und Ihr Ministerium daher auf, endlich umgehend Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Stoppen Sie unverzüglich die grausame Intensivtierhaltung und die damit verbundene Nitratverseuchung unserer Böden und unseres Grundwassers!

Ein Paradigmenwechsel in der industriellen Tierhaltung muss endlich her.
Die Politik ist am Zug und darf nicht mehr aus Rücksichtnahme auf wirtschaftliche Interessen untätig bleiben!

In fast 3 Jahren hat die Bundesrepublik es nicht geschafft, hinreichende Zusatzmaßnahmen zu treffen, um die Nitratrichtlinien einzuhalten.

Nur noch bis zum 10. Juli bleibt Ihrem Ministerium und der Bundesregierung Zeit, um Brüssel mitzuteilen, wie Sie die Lage verbessern wollen. Die Vorlage einer neuen Düngeverordnung in Brüssel reicht, wie Sie wissen, nicht aus. Nach dem Willen der Kommission muss vielmehr umgehend nachgebessert werden. Sonst droht eine empfindliche Pauschalstrafe sowie möglicherweise zusätzlich ein Zwangsgeld pro “verschlepptem” Tag. Diese Kosten trägt am Ende wieder der Verbraucher, wenn Sie nichts unternehmen. Handeln Sie endlich! Und zwar nicht im Sinne der Profite der tierquälerischen Agrarindustrie, sondern im Sinne der Verbraucher, der Tiere und der Umwelt!

Auch wir erwarten eine zeitnahe Antwort von Ihnen.

Freundliche Grüße,
Gabriele Legewie für die
Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Regionalgruppe Freiburg

PM: Ablehnung Vorschaltbeschwerde Kükenschreddern

Posted on by Matthias Ebner

Pressemitteilung vom 21.06.2016

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei hatte im April Strafanzeige gegen die Große Koalition wegen des Vorwurfs der Verfassungswidrigkeit erstattet.

Die Ablehnung eines Verbotes des Tötens männlicher Küken verfehle das in Artikel 20a Grundgesetz implementierte Staatsziel Tierschutz und verstoße somit gegen höherrangiges Recht.

Gegen die erste Einstellung des Ermittlungsverfahrens reichte die Partei Vorschaltbeschwerde ein.

Nun teilt der Staatsanwalt die erneute Einstellung des Verfahrens ohne Aufnahme von Ermittlungen mit.

Der Sachverhalt möge unter vielerlei Gesichtspunkten diskussionswürdig sein, es sei jedoch strafrechtlich nicht fassbar, die Personen, die als Repräsentanten verschiedener eingebundener Behörden bzw. Ministerien oder als Organe im politischen Willensbildungsprozess an der Entscheidung, ein Verbot des Kükenschredderns abzulehnen beteiligt waren, haftbar zu machen.

Ein Verstoß gegen Verfassungsrecht stehe in diesem Falle nicht unter Strafe.

Ein Freifahrtschein für unsere Politiker und ein Schlag ins Gesicht für jeden Tierschützer!

„Die Entscheidungen der Bundesregierung und der Staatsanwaltschaft zeigen eindrucksvoll, dass Tierschutz in Deutschland nur auf dem Papier Verfassungsrang hat und in der Praxis Profitmaximierung sowohl von der Wirtschaft als auch von der Politik und sogar der Justiz über dieses Staatsziel gestellt wird. Das Schreddern oder Vergasen jedes zweiten neugeborenen Kükens und die Zucht von über 50 Millionen Tieren für den Müll ist an Dekadenz und Lebensverachtung wohl kaum zu übertreffen“, so Bundesvorsitzender Matthias Ebner.

Rechtlich gesehen könne man ein Klageerzwingungsverfahren einleiten.

Man werde diese Möglichkeit nun von einem Anwalt prüfen lassen.

Pressekontakt:
Sandra Lück
sandra-lueck@tierschutzpartei.de
0177 1795420

Besetzen Sie die Tierschutzkommission gleichmässig!

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Petition

Bitte unterzeichnet und verbreitet unsere Petition an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für eine ausgeglichene (paritätische) Besetzung der Tierschutzkommission!

Um was geht es:

Die Tierschutzkommission berät das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) in Fragen des Tierschutzes, insbesondere vor dem Erlaß von Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften nach dem Tierschutzgesetz. Auf Ersuchen des Bundesministeriums nimmt sie zu Fällen grundsätzlicher Bedeutung bei der Genehmigung von Versuchsvorhaben nach § 43 der Tierschutz-Versuchstierverordnung Stellung.

Die Tierschutzkommission besteht aus zwölf Mitgliedern. Ihr gehören an:

– vier Sachverständige überregionaler Tierschutzverbände,
– ein Sachverständiger eines überregionalen Tierhalter-Verbandes,
– ein Sachverständiger der Deutschen Forschungsgemeinschaft,
– je ein Wissenschaftler aus dem Bereich der Geisteswissenschaften, der Verhaltenskunde, der Tierhaltung, der biomedizinischen Grundlagenforschung, der Medizin und der Veterinärmedizin.

Der öffentliche Zugang zu den Sitzungsniederschriften der Tierschutzkommission wird nicht gewährt.

Durch das ungleiche Verhältnis der Tierschutzvertreter zu den Mitgliedern aus dem Bereich Forschung und Tierhaltung, zzgl. mangelnder Transparenz in Bezug auf Empfehlungen und Beschlüsse, lässt die derzeitig geregelte Zusammensetzung der Tierschutzkommissionen daran zweifeln, dass die beratende Tätigkeit dem Staatsziel Tierschutz nach Art. 20a GG tatsächlich dienlich sein kann oder soll.

Auf die Problematik der nicht-paritätischen Besetzung der Kommission verwies bereits der Deutsche Tierschutzbund 2014 in seiner Stellungnahme zum Rücktritt aus den beratenden Kommissionen nach §15 TierSchG. Von einer „Alibi“-Funktion der vertretungsberechtigten Tierschützer ist hier die Rede, da beispielsweise zu angeblich notwendigen Tierversuchsvorhaben immer wieder über einheitliche Entscheidungen mit Vertretern des Tierschutzes berichtet wird, auch wenn diese jene Anträge auf Versuche aus ethischen Gründen ablehnen, aufgrund ihrer Unterzahl jedoch meist überstimmt werden.

Der Bundesarbeitskreis Tierversuche der Partei Mensch Umwelt Tierschutz beklagt somit den Verdacht, dass ein Ungleichgewicht in der Besetzung der Kommission zu Gunsten der tierexperimentellen Forschung und Industrie aufrecht erhalten wird, eine Vorteilsnahme begünstigt wird und diese empfindliche Verletzung somit einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz, sowie gegen EU-Richtlinien darstellt.
Besonders im Bereich der Forschung werden durch die DFG (Deutsche Forschungsgesellschaft) jährlich Steuergelder in Milliardenhöhe für Tierversuche aufgewandt.

Sowohl Tierschützer, als auch Steuerzahler haben das Recht auf eine sehr präzise Abwägung der Notwendigkeit solcher Forschungsvorhaben, die allein durch die Empfehlung einer paritätisch besetzten Beratungsinstanz gewährleistet werden kann.

Es ist somit zwingend notwendig, dass der deutsche Bundestag im Sinne der Demokratie und des Tierschutzes darüber befindet, eine paritätische Besetzung der Tierschutzkommission auf Bundesebene gesetzlich zu verankern.

Explizit fordert der Bundesarbeitskreis Tierversuche eine gleichermaßen festgeschriebene, paritätische Besetzung der Tierschutzkommission auch im Bereich der Bundeswehr.

Weiterhin muss allen Kommissionsmitgliedern stets die Möglichkeit eingeräumt werden, unabhängige Sachverständige zu einzelnen Versuchsanträgen beratend hinzu zu ziehen, sollte die Kommission zu keiner mehrheitlichen Entscheidung übereinkommen. Im Zweifel muss eine fehlende Mehrheit stets zum Negativ-Bescheid führen.

Überdies hinaus ist es zwingend notwendig, die Behörden zu verpflichten, Anzeigen von Änderungen bereits genehmigter Versuchsvorhaben erneut der Kommission zum Entscheid vorzulegen. Die aktuelle Rechtsgrundlage sieht vor, dass die Behörden über eine Vorlage der Änderungsanträge selbst entscheidet. Die Möglichkeit, einen Negativ-Bescheid durch nachträgliche Änderung des Versuchsvorhabens zu umgehen, muss absolut ausgeschlossen sein.

Petition bitte unterzeichnen!