„Für Tiere und Menschlichkeit“
Rund 100 Parteimitglieder und Gäste hatten sich am 08.11.2014 in Kassel im Philipp-Scheidemann-Haus versammelt, um gemeinsam den 33. Bundesparteitag zu gestalten.
In einem kurzen außerordentlichen Rechenschaftsbericht konnte – neben zahlreichen Parteiaktivitäten – auch über eine erfreulich positive Mitgliederentwicklung berichtet werden.
Als herausragender Erfolg der vergangenen Monate kann sicher der Einzug des Parteivorsitzenden Stefan Bernhard Eck in das Europäische Parlament gewertet werden. Dank des großen Engagements vieler Parteimitglieder in der Wahlkampfphase und des unermüdlichen Einsatzes von Stefan Eck in Brüssel, ist es nicht nur erstmalig gelungen, den Begriff „Tierrechte“ auf dieser politischen Ebene einzuführen, sondern – gemeinsam mit der niederländischen EU-Abgeordneten Anja Hazekamp (Partij voor de Dieren) – mehr und mehr Abgeordnete dafür zu sensibilisieren und erste konkrete Erfolge zu verbuchen. Stefan Eck ist in zahlreichen Ausschüssen vertreten und kann so, innerhalb und außerhalb seiner Fraktion der GUE/NGL (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordisch Grüne Linke), für eine ganzheitliche, progressive Politik eintreten.
Eine Aufgabe des Bundesparteitages bestand darin, Nachwahlen hinsichtlich der frei gewordenen bzw. vakanten Bundesvorstandspositionen durchzuführen. Für die Positionen der Beisitzer gab es eine Vielzahl von Kandidatinnen und Kandidaten.
Wir gratulieren den folgenden Gewählten:
Stellv. Generalsekretär: Matthias Ebner (vorher Beisitzer)
Stellv. Schatzmeister: Helmut Spohr (vorher Beisitzer)
Schriftführer: Alexander Molitor (neu)
Stellv. Schriftführer: Thomas Schwarz (neu)
Beisitzerin: Coryn Weber-Castoldi (neu)
Beisitzer: Michael Roth (neu)
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Behandlung und Verabschiedung von Anträgen.
Aus zeitlichen Gründen wurden einige der zahlreichen Anträge, die nicht der unmittelbaren Verabschiedung bedurften, vertagt.
Beschlossen wurde
– die Gründung der Bundesarbeitskreise „Gesundheits- und Sozialwesen“ sowie „Lesbisch-Schwul-Bi-Transgender-Transsexuell-Intersexuell-Queer (LSBTTIQ)“ sowie
– die Umwandlung der BAG Rechtsextremismus in einen Bundesarbeitskreis gegen „Rechts“
– die Aufnahme der Themen „Menschen mit Behinderung“, „Adoption“, „Asylpolitik“ und „LSBTTIQ“ in das Grundsatzprogramm.
– die Ablehnung des Antrags, einer Legalisierung von Cannabis nicht zuzustimmen.
Die Anwesenden des 33. Bundesparteitages konnten sich über einen ganz besonderen Gastbeitrag freuen: Der bekannte Aktivist und Autor Jörg Bergstedt hielt einen spannenden und interessanten Vortrag über den außerordentlich erfolgreichen Widerstand gegen die Einführung genveränderter Pflanzen; so existiert seit 2012 in Deutschland kein einziges Feld mehr, das diesbezüglich genutzt wird.
„Gene, Gelder, Gegenwehr – Vom Aufstieg und Fall der Agrotechnik in Deutschland“ bot anregende Einblicke in Aktionen und Strategien, die für die Tierrechtsbewegung wie auch die Parteiarbeit wichtige Gedankenanstöße liefern können.
„Für Tiere und Menschlichkeit – für eine friedliche Revolution, auch in den Köpfen“ – der Gedanke der Eröffnungsrede Stefan Ecks möge Wegweiser für die weitere gemeinsame Arbeit sein.
Der Peter Singer-Preis
Am Nachmittag des 33. Bundesparteitags stellte Dr. Walter Neussel, ein langjähriges Mitglied unserer Partei, seine Idee der Vergabe eines „Peter Singer-Preises“ durch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz vor. Er erklärte, dass er vorhabe, diesen mit 10 000 Euro dotierten Preis aus seinem persönlichen Vermögen jährlich zu stiften. Mit dem „Peter Singer-Preis“ sollten Personen geehrt werden, die maßgeblich zur Tierleid-Minderung beigetragen haben. Durch die jährliche, in feierlicher Atmosphäre stattfindende Verleihung des Preises, verbunden mit der Übergabe einer Medaille, käme die Partei Mensch Umwelt Tierschutz in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit.
So sehr die Idee einer Preisverleihung im Plenum Anklang fand, so sehr wurde die Namensgebung des Preises zunächst sehr kontrovers diskutiert und schließlich durch eine herbeigeführte Abstimmung durch die Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder abgelehnt, weil einige ethische Positionen Singers in Widerspruch zu unserem Grundsatzprogramm stehen.
