Tasso warnt

Hunde gehören im Sommer nicht ins Auto!

Seit einigen Tagen zeigt die tägliche Wetterkarte über fast ganz Deutschland tiefrote Gebiete und Temperaturen um die 30 Grad Celsius. Nicht für jeden sind diese hochsommerlichen Temperaturen ein reines Vergnügen.

Bitte lassen Sie Ihren Hund – und natürlich auch Ihr Kind – tagsüber nicht im Auto zurück! Weder ein leicht geöffnetes Fenster noch Schatten bieten die nötige Sicherheit für einen im Auto eingesperrten, wehrlosen Vierbeiner. Für alle, die den Selbsttest nicht eigens wagen wollen, sei unser Video zu diesem Thema empfohlen. Bitte informieren Sie andere Hundehalter über die sommerlichen Gefahren, und bestellen Sie Karten und Poster zum Thema. (Mehr zur Aktion “Hund im Backofen”, das Video und Bestellmöglichkeiten finden Sie hier bei Tasso)

Partei Mensch Umwelt Tierschutz zieht Klage gegen 3%-Klausel für Europawahlen in Betracht

Die im Bundestag vertretenden Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/Bündnis90/Grüne haben am 12.06.2013 beschlossen, eine 3 %-Sperrklausel für Europawahlen einzuführen. Dieser Änderung des Europawahlgesetzes steht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2011 entgegen, die eine Sperrklausel für verfassungswidrig erklärte, da die Sperrklausel ein „schwerwiegender Eingriff in die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit“ darstelle und „ die Stimme eines jeden Wahlberechtigten grundsätzlich den gleichen Zählwert und die gleiche Erfolgschance haben muss“.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz zieht aufgrund der Entscheidung des Bundestages ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Betracht.

„In Zeiten wachsender Politikverdrossenheit“, so Martin Buschmann (Mitglied des Bundesvorstandes der Partei Mensch Umwelt Tierschutz),“ ist es unverantwortlich, dass wieder 2 bis 3 Millionen Wählerstimmen nicht gewertet werden. Deutschland braucht eine lebendige Demokratie anstatt eine Parteiendiktatur über die Wahlgesetze.“

Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Martin Buschmann
Beisitzer im Bundesvorstand
Postfach 1144
21629 Neu Wulmsdorf

 

Aktionstag der Regionalgruppe Düren: Ein guter Start

Bei gutem Wetter und einem idealen Standort in der Fußgängerzone stellte sich am Samstag, den 15. Juni 2013, die neu gegründete Regionalgruppe Düren der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Landesverband NRW) den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Düren vor. Dabei wurden viele Informationsgespräche geführt und Unterstützungsunterschriften gesammelt. „Es wurde deutlich“, so Vera Boltersdorf, Leiterin der Regionalgruppe, „dass das Thema Tierschutz viele Menschen interessiert. Auffällig war auch, dass eine große Anzahl von Dürenern nach einer alternativen Möglichkeit zu den etablierten Parteien suchen, da sie diese als unglaubwürdig einschätzen.“

Fazit: Es war ein erfolgreicher Tag mit viel Zuspruch für die RG Düren. Und neue Ideen und Aktionen für die kommenden Monate sind auch schon geplant.

Demokratie-Krise in der Türkei

Bürgerrechte mit Füßen getreten

Auch in den Nächten von Samstag auf Sonntag und Sonntag auf Montag ist die Polizei wieder gewaltsam gegen regierungskritische Demonstranten/innen in der Türkei brutal vorgegangen. In Ankara setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer und Tränengas ein, in Istanbul wurden Demonstranten von der Polizei gewaltsam daran gehindert, zum Taksim-Platz zu ziehen. Laut Internet-Berichten wurden auch erstmalig Demonstranten/innen von mit Knüppeln und Messern bewaffneten Erdogan-Anhänger attackiert, ohne dass die Polizei eingeschritten wäre.

Seit Samstag wurden nach Verlautbarungen der Istanbuler Anwaltskammer 350 Demonstranten in Gewahrsam genommen. Aktivisten berichteten, die Polizei habe sogar ein Krankenhaus in der Nähe des Taksim-Platzes mit einem Wasserwerfer angegriffen, nachdem sich die Menschen dorthin geflüchtet hatten.

Der türkische Regierungschef Erdogan verunglimpfte am Samstag die Demonstranten als “Terroristen” und “Gesindel” auf einer eigens angesetzten AKP-Demonstration. Die gewaltsame Räumung des Gezi-Parks am Samstagabend verteidigte er damit, dass der Platz nicht einer einzelnen Gruppe, sondern allen Bewohnern Istanbuls gehöre.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ist schockiert über das undemokratische Vorgehen der türkischen Regierung und verurteilt dieses aufs Schärfste!

“In Istanbul und Ankara werden Demokratie und Bürgerrechte“, so Parteivorsitzender Stefan Eck, „im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten! Unsere Solidarität gehört den Demonstranten im Gezi-Park und auf dem Taksim-Platz!“

Bundestag beschließt 3 Prozent-Sperrklausel für Europawahl

Lebendige Demokratie unerwünscht!

Bei der Europawahl 2014 gilt in Deutschland statt der bisherigen Fünf-Prozent-Hürde eine neue Sperrklausel von drei Prozent. Der Bundestag verabschiedete diese Woche eine entsprechende Reform des EU-Wahlrechts. Das Bundesverfassungsgericht hatte im November 2011 die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen als verfassungswidrig erklärt, weil durch eine Sperrklausel die Chancengleichheit der Parteien verletzt wird.

Trotz der verfassungsrechtlichen Bedenken der Karlsruher Richter haben sich nun die Union, SPD, FDP und Grüne im Bundestag auf die Einführung einer Drei-Prozent-Klausel geeinigt, was nichts anderes darstellt, als ein abgekartetes Spiel für den Machterhalt!

Die Freien Wähler und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kündigten an, dass sie in Karlsruhe gegen die 3 Prozent-Klausel klagen werden. Auch im Bundestag regte sich Unmut – bei der Linken, die das Vorhaben wegen rechtlicher und politischer Bedenken geschlossen ablehnte. Selbst der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele verurteilte im Gegensatz zum Rest seiner Fraktion das neue Gesetz. “Sperrklauseln im Wahlrecht sind undemokratisch”, so Ströbele. Sie begünstigten die etablierten Parteien und erschwerten neuen politischen Bewegungen den Weg in die Parlamente.

Der Bundesvorstand wird in Kürze darüber entscheiden, ob sich die Partei Mensch Umwelt Tierschutz der Klage der Freien Wähler und der Ökologischen-Demokratischen-Partei (ÖDP) anschließen wird.

Zur geplanten 3-Prozent-Klausel bei der Europa-Wahl

Interview des Vorsitzenden Stefan B. Eck mit FreieWelt.net

FreieWelt: Herr Eck, am Donnerstag wird der Bundestag die verfassungswidrige 5-Prozent-Hürde für die Europawahlen durch eine 3-Prozent-Hürde ersetzen. Ihre Partei, die Mensch, Umwelt und Tierschutzpartei, ist davon direkt betroffen. Ohne Sperrklausel hätten Sie bei den letzten Wahlen ins Europaparlament einziehen können. Was bedeutet die Einführung einer 3-Prozent-Sperre für Sie und Ihre Partei?

Stefan Eck: Über die geplante 3-Prozent-Klausel, die meines Erachtens ein Machtmissbrauch der etablierten Parteien darstellt, sind die Mitglieder unserer Partei natürlich sehr enttäuscht. Die Einführung einer neuen Hürde ist nichts anderes als ein abgekartetes Spiel, denn wir werden mit großer Wahrscheinlichkeit an der 3-Prozent-Klausel – wie alle anderen kleinen Parteien – scheitern, was von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Grüne ja damit beabsichtigt ist. (Hier vollständiges Interview lesen)

Internationalisierung der Tierschutzparteien – Treffen der europäischen Tierschutzparteien in Den Haag

DenHaagJuni2013Globales Denken und Handeln sowie eine Bündelung der Kräfte ist die einzige Antwort, wenn man gegen die globale Ausbeutung der Tiere vorgehen will. Der erste Schritt für eine internationale Zusammenarbeit der europäischen Tierschutzparteien fand bei einem Treffen vom 01.bis 03. Juni 2013 in Den Haag statt, zu dem die niederländische „Partij voor de Dieren“ eingeladen hatte.

Für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz waren der Vorsitzende Stefan Bernhard Eck und das Vorstandsmitglied Martina Szyszka in die niederländische Hauptstadt gereist.

Vertreter der Tierschutzparteien aus England, Dänemark, Italien, Portugal, Türkei und Spanien waren der Einladung ebenfalls gefolgt. In einem Workshop wurde über effektive Parteipolitik diskutiert, die Arbeit der 8 teilnehmenden Tierschutzparteien dargestellt und über konkrete Planungen hinsichtlich der Teilnahme an der Europa-Wahl 2014 beraten. Man war sich einig: Europa befindet sich in einer ökonomischen, ökologischen, sozialen und ethischen Krise, die alle Lebensbereiche betrifft, aber Tierschutz darf trotz allem nicht zur Nebensache der Politik werden. Es wurde auch deutlich, wie unterschiedlich die Situation in den verschiedenen Ländern ist, da das Bewusstsein für konsequenten Tierschutz in der Bevölkerung von Land zu Land verschieden ist.

Die Problemfelder der einzelnen Parteien sind ebenso unterschiedlich: Die italienische Partei befindet sich noch in der Aufbauphase und verfügt kaum über finanzielle Mittel; in Dänemark verhält es sich ähnlich. Die englische Partei hat nur eine geringe Mitgliederzahl, wird aber von vielen Organisationen und Aktivisten unterstützt. Spanien ist relativ gut aufgestellt und kämpft unter anderem vehement für die Abschaffung des Stierkampfes, der in diesem Jahr zum Kulturgut erhoben werden soll. Die in der Gründungsphase befindliche Tierschutzpartei der Türkei macht das dortige Parteiengesetz zu schaffen, man ist aber zuversichtlich, die Hürden zu nehmen. Portugal und Deutschland befinden sich auf einem guten Weg, sowohl was die Mitgliederzahl und die Parteifinanzen anbelangt. Da die holländische Partei seit 2003 zwei Sitze im Parlament und mehr als 12 000 Mitglieder hat, steht sie natürlich am besten da.

Weitere Treffen sind geplant, um die internationale Zusammenarbeit voranzutreiben.

Lohn unserer Arbeit: Altersarmut!

Jeder 2. Rentner bekommt weniger als ein Hartz IV-Empfänger

Die aktuelle Jahresstatistik der Deutschen Rentenversicherung bringt es an den Tag: Fast 50 Prozent der Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner/innen bekamen im Jahr 2012 weniger als 700,00 Euro im Monat. Dieser Betrag steht bedürftigen Rentnern an Leistungen der Grundsicherung im Alter einschließlich der Kosten für Miete und Heizung zu.

Zahlen, die alarmieren sollten: 20 Prozent der Rentner müssen mit weniger als 300,00 Euro netto monatlich auskommen. 32 Prozent haben weniger als 500,00 Euro pro Monat, 73 Prozent der Frauen im Westen, die 2012 in Rente gingen, haben weniger als 700,00 Euro. Zwei Drittel der Rentner, die 2012 auf Grund einer Erwerbsunfähigkeit eine Frührente erhielten, liegen unter dem Hartz IV-Niveau.

Die Altersarmut wird zu einem der größten Probleme in dieser Republik, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird. Anstatt Milliarden Euro für marode Banken, Militärausgaben und unnötige Prestigeprojekte auszugeben, sollten diese Gelder dazu verwendet werden, der entwürdigenden Altersarmut durch eine bedingungslose „Bürgerrente“ Paroli zu bieten.

Wenn die Menschen in diesem Land nicht heute für ihre Zukunft auf die Straße gehen, sind sie die Betrogenen von morgen…

Spätfolgen von Schweinegrippe

Verdachtsfälle von Impfschäden bei Menschen!

Laut einem Bericht in der Ausgabe Juni 2013 des Ärztemagazins DNP (Der Neurologe & Psychiater) erhärtet sich der Verdacht, dass durch die Impfung gegen Schweinegrippe Narkolepsie (im Volksmund auch „Schlafkrankheit“, „Schlummersucht“ oder “Sidd’sches Syndrom” genannt) auftreten kann.

Es gibt immer mehr Hinweise auf einen direkten Zusammenhang zwischen der Schweinegrippe-Impfung (mit dem Impfstoff Pandemrix) und Narkolepsie insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. In Finnland, wo sehr viele Kinder und Jugendliche geimpft wurden, wird Narkolepsie bereits als Impfschaden offiziell anerkannt.

Während der Schweinegrippe-Pandemie waren weltweit 18 400 Menschen an der Infektion mit dem Virus gestorben. In Deutschland gab es vom Herbst 2009 bis August 2010 über 226 000 gemeldete Schweinegrippe-Fälle, aber die wahre Zahl der Infektionen dürften laut Angaben des Robert-Koch-Instituts um ein Vielfaches höher gelegen haben. 258 Menschen starben in Deutschland an der Virusinfektion.

Acht Millionen Deutsche ließen sich impfen. Doch dann kamen Gerüchte über mögliche Risiken des rasch entwickelten neuen Serums auf und nur ein Bruchteil der 50 Millionen bestellten Impfdosen kam zum Einsatz. Nach Verhandlungen mussten die Länder 34 Millionen der 50 Millionen bestellten Impfstoffdosen vom Pharmahersteller GlaxoSmithKline abnehmen; einen Teil konnten sie ins Ausland verkaufen, der Rest im Wert von 130 Millionen Euro (16 Millionen Dosen), dessen Haltbarkeit abgelaufen war, wurde vernichtet.

Aus Deutschland liegen zurzeit 37 Fälle von Narkolepsie nach Pandemrix-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 8 – 17 Jahren und bei 15 Erwachsenen vor. Bei 8 Millionen Geimpften dürfte diese Zahl noch weiter steigen! Das Paul-Ehrlich-Institut führt deshalb eine Kontrollstudie hinsichtlich der Risikofaktoren des Impfstoffes durch.

Ohne die Massentierhaltung wäre es höchstwahrscheinlich weder zu einer Schweinegrippe noch zu den vermuteten Impfschäden gekommen.

Fazit: Es gibt keine Alternative zur veganen Ernährung…