Category: RG Ruhr

Erfolg in Dortmund: Finanzielle Unterstützung für Igel- und Taubenhilfe

Posted on by Sebastian Everding

Kommunalpolitischer Erfolg in Dortmund: Unser Haushaltsantrag in der gemeinsamen Fraktion hat von allen Ratsfraktionen (mit Ausnahme der AfD) Zustimmung erfahren, so stehen jedes Jahr 25.000 € mehr für den Tierschutzfonds zur Verfügung. Dieses Geld ist zweckgebunden und unterstützt ab sofort jährlich zum einen die Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund bei den stetig steigenden Tierarztkosten und zum anderen den Tierschutzverein Groß-Dortmund beim Unterhalt der geplanten drei neuen Taubentürme für den Aufbau eines tierschutzkonformen Stadttauben-Managements.

Unser Antrag im Detail:

Der Tierschutzfonds der Stadt wird um 25.000 Euro auf eine Gesamtsumme von jährlich 75.000 Euro aufgestockt. Daraus ist die Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund e.V. ab diesem Jahr mit einem jährlichen Zuschuss von 12.500 Euro für die tierärztliche Versorgung von im Stadtgebiet aufgefundenen verletzten Igeln zu berücksichtigen. Zudem ist der TierSchutzVerein Groß-Dortmund e.V. für die Betreuung von drei neuen Taubentürmen jährlich mit 13.500 Euro zu unterstützen.

Begründung:

Die Deutsche Wildtier Stiftung hat den Igel zum Tier des Jahres 2024 gewählt. Sein Bestand nimmt in Deutschland stetig ab und er steht bereits auf der Vorwarnliste zur Roten Liste der bedrohten Säugetiere. Die Ehrenamtlichen der Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund e.V.  investieren in der „Igelsaison“ tausende Stunden ehrenamtliche Arbeit in die Versorgung von im Stadtgebiet aufgefundenen Igeln. Dadurch sind sie seit vielen Jahren die zentrale Anlaufstelle für alle Bürger*innen geworden.

Während die Anzahl der aufgefundenen Igel über die Jahre nur leicht angestiegen ist, wurde in den letzten Jahren die Quote der Igel mit massiven Verletzungen immer höher. So gleichen die Aufnahmeräume der Igelberatungsstelle im Tierheim Dortmund an vielen Tagen oftmals mehr einer Tierklinik. Einhergehend mit der massiven Steigerung der Zahlen verletzter Tiere ist ein enormer Anstieg der Tierarztkosten durch die Erhöhung der Gebührenordnung (GOT) zu verzeichnen.

Zahlte der Verein im Jahr 2018 über das Jahr noch 10.839 € an Tierarztkosten, so waren es im Jahr 2021 bereits 23.335 €.

Für das Jahr 2023 wurde nach der Rechnungsstellung der Monate November und Dezember, als die Zeit mit der höchsten Fundtierfrequenz, mit 25.721,93 € ein neuer Rekordwert erreicht.

Für die Anschaffung und den Bau von 3 Taubentürmen stehen dem Tierschutzverein Groß-Dortmund e.V. bereits insgesamt 30.000 € zur Verfügung. Durch den Verein wurden hierzu drei mögliche Standorte im Bereich Innenstadt-Nord angedacht. Schriftlich teilte der Verein mit, dass ihm keine finanziellen Mittel für den Unterhalt und die Betreuung der Türme zur Verfügung stehen würden. So ermittelte der Verein Kosten für die tägliche Betreuung und Fütterung sowie die Reinigung und den Austausch der Eier in Höhe von 357 € pro Turm in jedem Monat.

Können die Taubentürme errichtet und langfristig betreut werden, ist mit einer deutlichen Verbesserung der prekären Situation der Stadttauben im Innenstadt-Bereich und einer Reduzierung der Population durch einen Eiertausch nach dem Augsburger-Modell zu rechnen. Der Verein betreibt bereits seit mehreren Jahren erfolgreich einen Taubenturm im Stadtgarten.

(se)

Antrag erfolgreich: Dortmund wird Teil des Portal-Netzwerks

Posted on by Sebastian Everding

Bei der Haushaltssitzung am vergangenen Freitag wurde unser über die gemeinsame Fraktion in Dortmund eingebrachte Haushaltsantrag mit breiter Mehrheit der Dortmunder Ratsfraktionen angenommen: Die Stadt Dortmund wird Teil des Portal-Netzwerks! Was sich sehr nach Science-Fiction anhört, ist tatsächlich ein Projekt der „Digitalen Völkerverständigung“. Ziel des gemeinnützigen Projekts Portal ist es, mit einem Netzwerk aus Videoportalen Städte und Menschen auf der ganzen Welt miteinander zu verbinden. Initiator ist die in Litauens Hauptstadt Vilnius ansässige Benediktas Gylys Foundation, die ein erstes Portal zwischen Litauen und der polnischen Stadt Lublin errichtet hat. Über die visuelle Brücke können sich Menschen über Landesgrenzen hinweg unvoreingenommen in Echtzeit sehen, so wie sie gerade sind. Laut den Projektverantwortlichen sollen so Kulturen zusammengeführt und die Menschen ermutigt werden, das Gefühl und die Bedeutung von Einheit in diesen Zeiten neu zu definieren.

 

Unser Antrag im Detail:

Die Stadt Dortmund wird Partner des Projekts „Portal“ und installiert auf dem Platz der Partnerstädte am Dortmunder U ein entsprechendes Videoportal. Dafür erforderliche Standflächen, IT-Strukturen und Stromversorgung sind dafür bereitzustellen. Der Kostenrahmen dafür wird auf einmalig etwa 50.000 Euro geschätzt. Zudem sind in den Folgejahren die nötigen Gelder für die laufenden Kosten (etwa Reinigung) einzustellen. Die Dortmunder Partnerstädte sind über die Teilnahme am Projekt zu informieren, um diese evtl. auch für eine Teilnahme begeistern zu können. Der städtische Fachbereich Marketing & Kommunikation wird zudem gebeten, die neue Attraktion zu bewerben.

 

Homepage Benediktas Gylys Foundation: https://portals.org/

YouTube Link: https://www.youtube.com/watch?v=P9ryY6PiOl4

(se)

Digital Cleanup Day auch in Dortmund

Posted on by Sebastian Everding

In der vergangenen Woche hat der Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung (APOD) in Dortmund unserem Antrag zugestimmt, die städtischen Verwaltungsstellen im März 2024 an dem Aktionstag Digital Clean Up Day teilzunehmen zu lassen und diesen stadtweit zu bewerben.

Neben all den Vorteilen, die eine Nutzung digitaler Endgeräte mit sich bringt, ist auch sie nicht frei von vermeidbaren Emissionen: das Internet und alle damit verbundenen Systemen produziert jedes Jahr Millionen Tonnen von CO₂. Einen Beitrag dazu leistet der Datenmüll, weniger auf lokalen PCs, sondern mehr in den Datenbanken und Servern großer Rechenzentren, für dessen Speicherung enorm viel Energie benötigt wird. Datenmüll entsteht beispielsweise durch volle E-Mail-Postfächer mit nicht benötigten Newslettern und E-Mail-Verteilern sowie doppelte oder nicht mehr erforderlichen Dateien und belastet so zusätzlich das Klima. Es gibt zudem zahlreiche Möglichkeiten, CO₂ einzusparen und einen Beitrag dafür zu leisten, dass der digitale Müll nicht überhandnimmt. Mit der Teilnahme an dem Aktionstag können städtische Verwaltungsstellen einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz leisten. Sowohl Mitarbeiter:innen als auch Bürger:innen können so für dieses Thema sensibilisiert und durch diesen digitalen Aktionstag ein bewussterer Umgang hinsichtlich der Nutzung digitaler Medien und Programme geschaffen werden. Die weiteren Vorteile sind zudem sehr im Sinne der Nutzer:innen: mehr Speicherplatz, mehr Effizienz, Kosteneinsparungen und letztendlich die Gewissheit, gemeinsam CO₂ eingespart und den ökologischen Fußabdruck verringert zu haben.

Aufgrund der Relevanz für den Klimaschutz wurde der Antrag durch unsere gemeinsame Fraktion zunächst im November in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen eingebracht und dann mehrheitlich, bei einer Gegenstimme (Fraktion AfD) sowie einer Enthaltung (SPD-Fraktion) wohlwollend zur Beratung und Abstimmung an den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung (APOD) überwiesen.

Weitere Infos zum Cleanup-Day findet ihr hier: https://worldcleanupday.de/digitalcleanupday/

(se)

Kennenlern-Treff in Lemgo am 8.März

Posted on by Sebastian Everding

Wir kommen nach Lemgo (Kreis Lippe)! Am Freitag, dem 8. März laden wir euch alle zu einem lockeren Kennenlernen-Treffen nach Lemgo ein. Wir treffen uns an diesem Abend in dem Café Restaurant „Me Lounge“ Anschrift: Marktplatz 1, 32657 Lemgo

Parken PKW:
Im Parkhaus „Wüste“ – Navi-Adresse: Rampendal 9, 32657 Lemgo

Anfahrt ÖPNV:
Über den Bahnhof Lemgo und dann ca. 12min Fußweg bis zum Restaurant.

Du bist noch ganz frisch dabei und möchtest gerne in Kontakt mit anderen Mitgliedern kommen? Du bist schon länger dabei und hast einige Themen, die dir auf dem Herzen liegen?
Anders als unsere Veranstaltungen und Parteitage haben die NRW-Stammtische keine feste Tagesordnung. Ziel ist es, untereinander ins Gespräch zu kommen und sich besser kennenzulernen. Es sind ausdrücklich auch Nicht-Mitglieder sowie Mitglieder befreundeter Parteien eingeladen! Ein besonderer Aufruf geht jedoch an Mitglieder aus der Region OWL.

Um die genaue Zahl der Teilnehmenden  für die passende Tischgröße melden zu können, bitten wir um eine kurze, formlose Anmeldung unter nrw@tierschutzpartei.de

Das Restaurant bietet zahlreiche vegetarische/vegane Optionen. Hunde sind erlaubt. Weitere Infos und die Speisekarte gibt es auf der Homepage: https://www.melounge-restaurant.de/

VeggieWorld Düsseldorf am 23./24. März

Posted on by Sebastian Everding

Wir sind dabei: Veggieworld 2024 in Düsseldorf, Areal Böhler (Kaltstahlhallen)

Unser Stand-Team braucht hier jedoch noch dringend Unterstützung, um mit den Besucher:innen ins Gespräch zu kommen und für unsere Partei und vor allem die anstehenden Europawahlen zu werben. Mit dabei ist auch wieder unser beliebtes Glücksrad. Du hast sowas noch nie gemacht? Gar kein Problem, wir haben immer mehrere erfahrene Mitglieder vor Ort, die dir alles erklären können. Bitte melde dich unter nrw@tierschutzpartei.de, falls du Lust und Zeit hast uns dort zu unterstützen.

Die Messe öffnet an beiden Tagen zwischen 10:00 – 18:00 Uhr, ist barrierefrei zugänglich. Hunde sind nicht erlaubt.

Anreise mit dem ÖPNV

Aus Richtung Düsseldorf Innenstadt: U74 oder U76 bis zur Haltestelle Lörick. Aus Richtung Neuss Innenstadt: Bus 828 bis zur Haltestelle Löricker Straße oder U75 bis Belsenplatz, ab Belsenplatz U76 oder U74 bis zur Haltestelle Lörick. Die Haltestelle Lörick befindet sich direkt am Eingang zum Messegelände AREAL BÖHLER.

Anreise mit dem Auto und Parken

Aussteller wie Besucher parken in unmittelbarer Nähe zur Halle für 5,00 € pro Tag.

 

Weitere Infos unter: https://veggieworld.eco/exhibition/veggieworld-duesseldorf-2024/

Steuerfreiheit für Dortmunder Tierheimhunde abgelehnt

Posted on by Sebastian Everding

„Wir sind sehr enttäuscht davon, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht gefolgt sind, die Aufnahme von Tierschicksalen aus dem Tierheim finanziell zu unterstützen und so mit großer Symbolwirkung etwas für den Tierschutz in unserer Stadt zu tun!“, so Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Tierschutzpartei als Teil der Fraktion Die Linke+ im Rat der Stadt Dortmund, der den Antrag zunächst im Dezember in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (ABöOAB) einbrachte. Aufgrund der Zuständigkeit für Finanzfragen wurde der Antrag dann in die heutige Sitzung des Finanzausschusses weitergeleitet und dort ausschließlich durch die eigene Fraktion sowie die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei unterstützt.

Ein Hintergrund des Antrages war die Aussage der Verwaltung, welche das städtische Dortmunder Tierheim in einer Anfrage aus dem November als „weiterhin voll ausgelastet“ beschrieb. So hat sich der Tierbestand im Tierschutzzentrum im Vergleich zum Vorjahr nochmals erhöht. Wurden im Jahr 2022 noch durchschnittlich 45 Hunde pro Tag betreut, hat sich in diesem Jahr der tägliche Durchschnitt auf 57 Hunde erhöht. Auch der Bereich der Katzen und Kleintiere verzeichnet eine deutliche Steigerung.

Im Einzelnen baten wir um Beratung und Beschlussfassung, um die nachfolgende Änderungen in die Hundesteuersatzung der Stadt Dortmund aufzunehmen:

  1. Erweiterung in § 4 Steuerbefreiung um f) (neu): Dortmunder*innen, die Hunde
    aus dem Tierschutzzentrum Dortmund übernehmen, erhalten eine
    Steuerbefreiung für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Zeitpunkt der
    Übernahme.
  2. Bei Hunden, die zur Pflege, Verwahrung oder zur Haltung auf Probe
    angeschafft werden, beginnt die Steuerpflicht erst nach einer Frist von sechs
    Monaten.

“Wir sind uns bewusst, dass bei der Entscheidung ein Tier aus dem Tierheim bzw. dem Tierschutz aufzunehmen, wirtschaftliche Gründe meist nur eine untergeordnete Rolle spielen, dennoch hätte ein positiver Beschluss geholfen, die Situation im Dortmunder Tierheim zu verbessen und neue Herrchen und Frauen zu entlasten. Leider sind einige Parteien für Argumente mit sozialem oder tierschutztechnischen Hintergrund nicht zu gewinnen, wirkliche Gegenargumente wurden nicht genannt – Herzlos!” so Michael Badura, Ratsmitglied für die Tierschutzpartei und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke+.

Rechtliche Grundlage des Antrages war dabei die Auskunft des Rechtsamtes der Stadt Dortmund (zuletzt auf eine derartige Anfrage der CDU-Fraktion im Jahr 2017), nach der ein großer Handlungsspielraum des Satzungsgebers besteht. Speziell für die Aufnahme von Hunden aus Tierheimen ist die Möglichkeit einer Steuerbefreiung anerkannt, wird als rechtlich unbedenklich eingestuft und bereits in vielen deutschen Städten praktiziert.

Auch eine Erweiterung der zweimonatigen Frist vor dem Beginn der Steuerpflicht um viel Monate stellte für die Partei eine sinnvolle Erweiterung dar, falls Tiere, beispielsweise für eine Weitervermittlung durch Aktive im Tierschutz, zur Pflege gehalten werden.

(se)

 

 

Kennenlern Treff der Regionalgruppe Münsterland – 22.02.

Posted on by Sebastian Everding

Am Donnerstag, dem 22. Februar findet ab 17:30 Uhr ein Kennenlern-Treff für alle Mitglieder und Interessierte im Münsterland statt. Wir treffen uns dieses Mal im vegetarisch/veganen Prütt-Café, Bremer Str. 32 in Münster.

Das Prütt-Café war das erste vegetarische Restaurant in Münster und gibt es bereits seit über 30 Jahren. Weitere Informationen findest du unter: https://pruettpionierkueche.de/

Anfahrt ÖPNV:
Vom Hauptbahnhof (alle Busse und Bahnen), Ostausgang Bremer Platz, dann rechts, nach 200 m auf der rechten Seite

Parken PKW:
Parkplatz Albersloher Weg Ecke Hafenstraße (liegt am nächsten), oder auch Parkhäuser Bremer Platz und Bahnhofstraße

Du bist noch ganz frisch dabei und möchtest gerne in Kontakt mit anderen Mitgliedern kommen? Du bist schon länger dabei und hast einige Themen, die dir auf dem Herzen liegen?
Anders als unsere Veranstaltungen und Parteitage haben die NRW-Stammtische keine feste Tagesordnung. Ziel ist es, untereinander ins Gespräch zu kommen und sich besser kennenzulernen. Es sind ausdrücklich auch Nicht-Mitglieder sowie Mitglieder befreundeter Parteien eingeladen! Ein besonderer Aufruf geht jedoch an Mitglieder aus Münster und Umgebung, um die Regionalgruppe Münsterland weiter zu stärken.

Um die genaue Zahl der Teilnehmenden dem Café für die passende Tischgröße melden zu können, bitten wir um eine kurze, formlose Anmeldung unter nrw@tierschutzpartei.de

Demo gegen die Jagd – Samstag 03.02. in Dortmund

Posted on by Sebastian Everding
Der Landesverband NRW nimmt am morgigen Samstag an einer Demonstration anlässlich der jährlich stattfindenden größten europäischen Jagdmesse „Jagd & Hund“ in den Dortmunder Westfalenhallen teil. Dort bieten Reiseveranstalter legal den Abschuss bedrohter und geschützter Arten an. Die Demoroute führt uns aus der Innenstadt direkt vor den Veranstaltungsort.

Treffpunkt:  15 Uhr, Reinoldikirche in der Dortmunder-City
Die Jagd, ein Hobby von 407.370 Menschen in Deutschland (Jagdscheine 2021/2022), verursacht Leid und Tod für fühlende Wesen und stört das natürliche Gleichgewicht. Die von Jägern angeführten Gründe für die Jagd sind wissenschaftlich längst widerlegt. Jagdbefürworter:innen versuchen oft, die Angst vor übermäßiger Wildpopulation zu schüren und behaupten, ein Jagdverbot würde erhebliche Wald- und Landwirtschaftsschäden verursachen. In Wirklichkeit sind Wildpopulationen und Wildverbissschäden in jagdfreien Gebieten nicht größer als in Jagdgebieten. Es gibt keine rationalen Gründe für die Jagd, außer man betrachtet das Töten aus Lust oder das Sammeln von Trophäen als solche.
„Jagd ist nur eine feige Umschreibung für besonders feigen Mord am chancenlosen Mitgeschöpf.“
Theodor Heuss, erster Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Die Dortmunder Messe „Jagd & Hund” dient als Plattform für Jäger:innen, um dieses destruktive Brauchtum zu verherrlichen und aufrechtzuerhalten. Die Westfalenhallen GmbH sollte sich an der Stadt Vicenza und der Italian Exhibition Group orientieren, die ihre größte Jagdmesse, die HiT Show, aufgrund von Bedenken hinsichtlich der bedrohten Artenvielfalt abgesagt haben.
Wir fordern den Oberbürgermeister, als Vertreter der Stadt Dortmund und Gesellschafter der Westfalenhallen GmbH, sowie die Geschäftsführerin der Westfalenhallen GmbH, als Veranstalterin, auf, die Durchführung der Messe „Jagd & Hund” einzustellen.
Das Bündnis gegen Jagd wird neben uns unterstützt von: Achtung für Tiere, Animal Save DACH, Anti Jagdverband, fair leben e.V., PeTa-Deutschland, Gemeinsam für Tierrechte, Peta Deutschland, Plant Base Treaty, Pro Fuchs Deutschland e.V., Tierschutzverein Düsseldorf e.V., Vegans for Future, The Vegan Rainbow Project, Waild Bürgerbündnis, Wildtierschutz Deutschland e.V., Wildtier-und Artenschutz Witas e.V. vielen Einzelpersonen.

NRW-Online Treff: Petitionen am 18.01.

Posted on by Sebastian Everding

Sei es gegen die Schließung eines örtlichen Schwimmbades oder als Protest gegen Vorhaben auf Bundesebene: Petition sind im politischen Alltag fester Bestandteil und kaum ein Tag vergeht, an dem man in Social-Media-Kanälen nicht zur Teilnahme an der einen oder anderen Petition aufgerufen wird. Aber sind Petitionen immer sinnvoll und zielführend? Continue reading “NRW-Online Treff: Petitionen am 18.01.”

Soziale Infrastruktur in NRW immer weiter gefährdet!

Posted on by Sebastian Everding

Wir sehen uns in unserer Kritik an der nordrhein-westfälischen Politik bestätigt, nachdem die größte Demonstration vor dem Landtag seit Jahrzehnten nichts als warme Worte seitens der Landesregierung hervorgebracht hat. Wir sind erschüttert, wie die soziale Infrastruktur in NRW immer weiter gefährdet wird und die Menschen in unserem Bundesland unter den Folgen dieser politischen Untätigkeit leiden.

Personelle und finanzielle Engpässe in sozialen Einrichtungen sind nicht erst seit gestern ein bekanntes Problem. Schon heute erleben wir, dass Kindertagesstätten Kinder abweisen müssen, dass Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren oder gar aufgeben müssen, weil sie die Ausfälle durch kurzfristige Ausfälle nicht mehr bewältigen können. Das ist eine massive Belastung für die Familien und eine Gefahr für die Bildung und Entwicklung unserer Kinder. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert von der Landesregierung kurzfristige Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der Kindertagespflege. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Kita-Träger allein für den Inflationsausgleich auf rund 400 Millionen Euro sitzen bleiben.

Auch die geplante schulische Ganztagsbetreuung ab 2026 steht vor großen Problemen, obwohl der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter eine der wichtigsten Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und Bildung unserer Kinder ist. Doch schon jetzt zeichnet sich ein dramatischer Mangel an Personal und finanzieller Unterstützung ab. Die Landesregierung muss dringend klare Vorgaben zur Finanzierung und inhaltlichen Ausrichtung dieser Betreuung machen, um Eltern und Kinder nicht weiter zu vertrösten.

Es ist höchste Zeit, dass die Politik in NRW ihrer Verantwortung gerecht wird und geeignete Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Infrastruktur ergreift. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert eine umfassende Überprüfung der Haushaltsmittel und eine deutliche Aufstockung der finanziellen Förderung von Kindertagesstätten und der schulischen Ganztagsbetreuung. Die Menschen in NRW dürfen nicht länger unter einer untätigen Landesregierung leiden, die nur „warme Worte“ findet, während die soziale Infrastruktur zusammenbricht. Es ist Zeit für konkrete Taten zum Wohle unserer Kinder und Familien.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/soziales-kitas-nrw-100.html

(bc)