Landesverband NRW in Aktion
Unter dem Motto „Pelzfrei ins Jahr 2016!“ rief der Landesverband NRW der Tierschutzpartei kurzfristig dazu auf, den letzten Tag des Jahres nochmal sinnvoll und informativ zu nutzen.
Category: LV Nordrhein-Westfalen
LV NRW aktiv gegen geplanten (Halal-)Schlachthof in Neuss
Am Samstag, den 2. Januar 2016 hat der Landesverband NRW zusammen mit befreundeten Tierrechtlern, Tierschützern und Bürgern der Stadt Neuss vor dem historischen Werksgelände des ehemaligen Schlachthofs in Neuss eine stille Mahnwache abgehalten und mit einer Straßen-Performance auf die generelle Gewalt an Tieren aufmerksam gemacht: Egal, ob halal, Halali (Jagd), Bio oder Bolzenschussgerät – Fleisch ist Gewalt gegen Tiere!
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Ein Licht der Hoffnung
Tierschutzpartei mit Rede dabei
Am 17. und 18.12.2015 fand vor dem Kölner Dom die 24-Stunden Mahnwache „Ein Licht der Hoffnung“ statt. Die Organisation „Be A voice for he Voiceless“ richtete hier ihre erste eigene Veranstaltung gegen die Massentierhaltung aus.
Mit tollen Unterstützern, wie beispielsweise den Kölner Schülern für Tiere und beeindruckenden Redebeiträgen wurde die Mahnwache ein voller Erfolg und dürfte viele Menschen erreicht haben.
Auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz war zu dieser Mahnwache herzlich eingeladen. NRW-Parteimitglied Reiner Bent hatte auf Wunsch eine Rede vorbereitet, welche aufgrund des hohen Informationswertes durchweg auf positive Resonanz stieß, sodass er diesen gleich 3 Mal vortragen durfte.
Die ganze Rede sehen Sie hier.
An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich bei den Veranstaltern und allen Teilnehmern für ihren Einsatz sowie bei Christoph Küppers für die Bereitstellung des Videomitschnittes und hoffen auf viele weitere so tolle Veranstaltung von Be A voice for the Voiceless.
Gegen den Bau des größten Halal-Schlachthofes Deutschland!
Diese Petition richtet sich an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Größter Halal-Schlachthof in Neuss geplant
In der Stadt Neuss soll der bislang größte Halal-Schlachthof entstehen. Auf insgesamt 18.000 qm Fläche sollen ab März 2016 Tiere geschächtet werden. Der Stadt Kurier vermeidet diesen Begriff in seinem Artikel.
“Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, wenn in dem Artikel die Rede davon ist, dass hier nun Industriegeschichte weitergeschrieben werden soll und mit dem Schächten der Tiere bald wieder Leben in die Hallen einzöge, wo es doch ums Töten geht”, so Thomas Schwarz, Vorsitzender im Landesverband NRW und Generalsekretär der Partei Mensch Umwelt Tierschutz.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz kündigt hiermit Proteste und Mahnwachen gegen diesen Schlachthof an!
Mehr zum Thema Schächten auf unserer Bundespartei-Webseite unter: https://www.tierschutzpartei.de/tierschutz/schaechten/
Offener Brief an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bez. Schächten: Unsere Forderung: Ein nationales sowie EU-weites und ausnahmsloses Verbot der Praxis des betäubungslosen Schächtens
Trauermarsch gegen Tierversuche in Düsseldorf
Am 12.12.2015 fand der Trauermarsch gegen Tierversuche in Düsseldorf, der Landeshauptstadt NRWs, statt. Wie bereits im vergangenen Jahr veranstaltete die Tierrechtsorganisation „Die Eulen e.V.“ einen bewegenden Demozug, der für viel Aufsehen sorgte.
Nicht nur viele Passanten, die zur Vorweihnachtszeit ihre Einkäufe erledigen wollten, auch der WDR zeigte Interesse und berichtete noch am gleichen Abend über die Veranstaltung.
Mehrere hundert Teilnehmer trugen begleitend zu Trauermusik Fackeln und Kerzen entlang der Königsallee, um auf das millionenfache Leid der Tiere in den Laboren hinzuweisen, mit besonderem Augenmerk auch auf die Tierversuchshochburg Düsseldorf selbst, deren Universität aufgrund der Versuche mit Hunden und Katzen bereits vor Jahren stark in die Kritik geraten war.
Neben mehreren Vertretern der Tierschutzpartei war auch unser Bundesvorstandsmitglied Sandra Lück eingeladen. Als Sprecherin des Bundesarbeitskreises Tierversuche und aufgrund ihrer laufenden Klageverfahren gegen die tierversuchsgenehmigenden Behörden in NRW, die sie mit anderen Privatpersonen bestreitet, wurde sie um einen Redebeitrag gebeten.
Sandra Lück: „Eine wundervolle Veranstaltung, wie bereits im Vorjahr! Toll organisiert und mit wunderbaren Menschen, die sich vollends für die Abschaffung der Tierversuche aufopfern. Ich bin sehr dankbar, dass ich eine Rede halten durfte, um auf die Missstände bei den Genehmigungen der Tierversuche durch die zuständigen Behörden hinzuweisen.Tatsächlich hatten nicht nur Teilnehmer der Kundgebung im Anschluss Fragen an mich, auch Passanten ließen sich informieren. Ich freue mich auf die Wiederholung im kommenden Jahr und hoffe, dass ich dann bereits von Erfolgen zu unserem Kampf gegen die Behörden berichten kann.“
Die ganze Rede hier:
2,8 Millionen Tierversuche wurde vergangenes Jahr in Deutschland durchgeführt, rund 20% davon allein in NRW, Qualvolle Experimente an etwa 580.000 Fischen, Vögeln, Mäusen und Ratten, aber auch Ziegen, Schweine, Katzen, Hunde und Affen wurden in in unserem Bundesland im Namen der Wissenschaft durchgeführt, für die Pharmaindustrie, für Düngemittelhersteller, für die Grundlagenforschung.
Ein Auszug aus dem Infoportal der Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz, kurz LANUV genannt: “Tierversuche sind immer anzeige- beziehungsweise genehmigungspflichtig und müssen ein strenges Verfahren durchlaufen, bei dem das geplante Projekt auch hinsichtlich tierschutzrechtlicher und ethischer Kriterien geprüft wird. Das Genehmigungsverfahren sieht stets die Beteiligung einer unabhängigen Gutachterkommission vor, in der auch Vertreterinnen und Vertreter von Tierschutzverbänden vertreten sind. Bei jedweden Tierversuchen hat die Landesregierung die dauerhafte strenge Überprüfung aller tierschutzrechtlichen Vorgaben angeordnet. In besonderer Weise gilt dies für die Verwendung von Affen als Versuchstiere in Wissenschaft und Forschung. Die für die Kontrolle vor Ort zuständigen Veterinärämter kommen dieser Vorgabe konsequent nach.”
Jeder der besagten 580.000 Tierversuche in NRW musste bei dieser Behörde angezeigt werden, jeder Antrag auf Tierversuche musste hier behandelt und genehmigt werden! LANUV stellt sich als verantwortungsvolle und akribisch arbeitende Behörde dar. Die Realität sieht anders aus!
So hat das Landesamt beispielsweise 22 Jahre lang Affenhirnforschung an der Universität Bochum unter dem Deckmantel der Alzheimer- und Parkinsonforschung genehmigt, Versuche, finanziert aus Steuergeldern, in denen die Hand-Augen-Koordination analysiert werden sollte und zu denen nur eine einzige wissenschaftliche Publikation veröffentlicht wurde: „Das Hirn des Torwarts“ – Dank des jahrelangen Trainings der kognitiven Leistung der Makaken konnte nämlich unser Fussball-Nationaltorwart Jens Lehmann bei der WM 2006 2 Elfmeter halten!
2014 haben wir in einer kleinen Gruppe von Tierrechtlern unter anderem eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt, betreffend Anzahl, Herkunft und Haltung der Affen im größten Auftragslabor Deutschlands, COVANCE.
Die unter der Leitung der grünen Regierung geführte Behörde LANUV, genau die Behörde, die die Versuche an den Tieren in Münster genehmigt hat und zur Kontrolle der dauerhaften und strengen Überprüfung aller tierschutzrechtlichen Vorgaben verpflichtet ist, konnte uns nicht einmal Auskunft zur Anzahl der Primaten im Labor geben, geschweige denn andere ausreichende Informationen, ohne diese selbst bei COVANCE, dem ausführenden Labor erfragen zu müssen.
Weitere Anfragen zu den Versuchen und der Tierhaltung an den Universitäten Essen, Dortmund, Bochum und Bielefeld wurden uns mit frei zugänglichen und unzureichenden, anonymisierten Auszügen des BfR beantwortet.
Informationen zur Heinrich Heine Universität hier in Düsseldorf werden sogar verweigert! Eine Strafanzeige und ein durch uns privat finanziertes Klageerzwingungsverfahren gegen LANUV wegen des Verstoßes gegen das TierSchG bei der Genehmigung der Affenversuche im Labor COVANCE wurden zwar eingestellt, aber mit finanzieller Unterstützung der Tierschutzpartei haben wir eine Verfassungsklage eingereicht, die noch nicht abschließend behandelt ist.
Wir klagen weiterhin privat gegen die unzureichenden und gegen die verweigerten Auskünfte zu den 5 Universitäten und warten aktuell auf die Bekanntmachung unserer Gerichtstermine. Wir bestehen auf unsere gesetzlich verankerten Bürgerrechte und die demokratisch zugesicherte Transparenz, gegen die unsere Landesbehörden verstoßen, um für die Rechte der Tiere zu kämpfen und lassen uns von horrenden Gebühren und Gerichtskosten nicht abschrecken.
LANUV ist nicht nur in der Pflicht, jeden Antrag auf Tierversuch vor der Genehmigung eingehend zu prüfen, sondern auch dafür Sorge zu tragen, dass die Tierquälerei im Namen der Wissenschaft einer regelmäßigen Kontrolle unterliegt und diese dokumentiert wird. Dieser Pflicht scheint die Behörde nicht nachzukommen, blind werden Anträge durchgewunken, nachdem eine absurde Ethikkommission, die aus Zwei-Dritteln zu Wissenschaftlern und nur 1 Drittel aus Tierschützern besteht, die Versuche als ethisch vertretbar befunden hat! Nur ein Antrag wurde nach unserer Auskunft im Jahr 2014 von der Ethikkommission und somit von LANUV abgelehnt, im ersten Halbjahr 2015 noch kein einziger!!!
Informationen werden von LANUV möglichst verheimlicht und es wird versucht, den Bürger mit Fristüberschreitungen in der Bearbeitung der Anfragen nach IFG, exorbitant hohen Bearbeitungsgebühren und horrenden Gerichtskosten für Klagen abzuschrecken. Die Behörde LANUV NRW genehmigt unter der aktuellen Leitung des grünen Ministers Johannes Remmel deutschlandweit die meißten Tierversuche, ein widerliches Geschäft, das mit Steuergeldern in Milliardenhöhen subventioniert wird, um die Tierversuchslobby zu stützen!
Dagegen kämpfen und klagen wir, solang möglich, oder nötig!
An dieser Stelle möchte ich Jocelyne Lopez danken, die seit Jahren all ihre Kraft und jeden Cent in den Kampf gegen die Tierversuche investiert und an dessen Seite ich nun schon geraumer Zeit mit meinem Lebensgefährten Reiner Bent kämpfen darf. Danke, liebe Danuta, dass du es uns hier und heute erneut ermöglichst, den Millionen von unschuldigen Opfern der Tierversuchsindustrie zu gedenken.
Tierversuche sind eines der größten Verbrechen der Menschheit! Danke, dass ihr heute alle hier seid und uns im Kampf gegen diese Schande zu unterstützen!
Sandra Lück / Sprecherin Bundesarbeitskreis Tierversuche der
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei
Demo-Marsch zum Landtag NRW – Wir unterstützen Bleiberecht für Roma
Am 9. November, Gedenktag der Progromnacht, fand in Düsseldorf unter dem Motto „Kein konzentrieren, kein deportieren!“ ein Demo-Marsch zum Landtag NRW statt.
Der Verein „Zukunft für Roma e.V“ hatte dazu aufgerufen, an diesem Tag für ein Bleiberecht und gegen eine Abschiebung kurz vor dem Winter einzutreten.
Ca. 350 Menschen aus ganz NRW kamen dieser Aufforderung nach. Viele der Demonstranten trugen Armbinden mit einem “Z”, dem Zeichen der Verfolgung zu Zeiten des Nazi Regimes. 500.000 Sinti und Roma wurden damals getötet, womit sich die Wahl dieses symbolträchtigen Datums für den Demozug erklärt.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz hatte bereits im Vorfeld einen Unterstützerbrief an die Ministerpräsidentin, Frau Hannelore Kraft versandt und sie aufgefordert, sich für das Bleiberecht einzusetzen und die drohenden Abschiebungen der Roma zu verhindern.
Bundesvorstandsmitglied Sandra Lück vertrat die Partei vor Ort. „Etwa 12.000 Roma leben derzeit in NRW. Eine Abschiebung in die Herkunftsländer wäre fatal! Diese Menschen würden nicht nur in die Armut zurück geschickt, sondern auch wieder der Diskriminierung und der Verfolgung ausgesetzt! Wir erwarten eine humanitäre Lösung und warnen davor, die Menschen womöglich in den sicheren Tod zu schicken.“ so Lück.
150 Jagdgegner formieren sich gegen Bouffier
04. November 2015: Der verehrte Ministerpräsident Hessens, Volker Bouffier, lädt zur Gesellschaftsjagd und 150 Jagdgegner plus Presse kommen dieser Einladung nach.
Die lautstarken Proteste im Vorfeld ignoriert Herr Bouffier, die Kritik vom Bund der Steuerzahler, eine solche Unterhaltungsjagd, finanziert durch Steuergelder (ca. 22.000 Euro, ohne die Polizeipräsenz von rund 200 Beamten) , sei nicht mehr zeitgemäß und gehöre abgeschafft,tut er mit der Frage ab, ob die nichts Besseres zu tun hätten.
Diese Arroganz und Dekadenz straften die Demonstranten mehrerer Tierschutzorganisationen, u.a. Animal First und Peta, denen sich auch die MUT-Mitglieder nach Aufruf des BAKs Jagd & Angeln aus verschiedenen Bundesländern anschlossen, mit lautstarker Präsenz.
Auch wenn die Jagd unverantwortlicherweise trotz angekündigter Demonstration und des Jagsunfall-Risikos nicht abgesagt wurde, so gab es Erfolge auf Seiten der Tierrechtler zu verbuchen: Nur 45 von 120 geladenen Teilnehmern brachen überhaupt zur Jagd auf, pro Jäger durften 2 Tiere erlegt werden. Durch Störung der Jagd wurden „nur“ 33 Tiere getötet.
Herr Bouffier kündigt eine Wiederholung dieser blutrünstigen Veranstaltung an, seine Gegner werden sich erneut formieren und auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird wieder vor Ort sein.
Stoppt das Gänsereiten!
MUT erteilt Mandat an Anwalt, um politischen Druck zu erhöhen
Anfang des Jahres sorgte die Petition „Schützt unsere Kinder – stoppt das Gänsereiten“ mit über 50.000 Unterstützerunterschriften deutschlandweit für Wirbel ( MUT-Magazin 1/2015).
Bundesvorstandsmitglied Sandra Lück appellierte über Change.org an die NRW-Regierung, dafür Sorge zu tragen, dass auch die letzten beiden Gänsereitervereine in Bochum-Wattenscheid die brutale Tradition, einer echten (toten) Gans im Galopp den Kopf abzureissen, einstellen und auf eine Attrappe umsteigen, um ganz besonders den anwesenden Kindern dieses blutige Spektakel zu ersparen.
Unbeirrt vom Druck der Medien, der Strafanzeige Lücks gegen das Ordnungsamt und einem Appell des tierpolitischen Sprechers der Grünen, vollzogen die Gänsereiterclubs am vergangenen Rosenmontag unter den Augen zahlreicher Demonstranten ihr abstoßendes Spiel erneut vor hunderten Besuchern, teils in Begleitung der Kleinsten.
Trotz derweil 61.000 Unterstützern blieb die Petition bislang unbeachtet, die Strafanzeige wurde eingestellt. Sandra Lück reichte daraufhin einen Antrag auf Gesetzeserlass eines Verbots von gewaltverherrlichenden Darstellungen mit (toten) Tieren bei öffentlichen und nicht öffentlichen Veranstaltungen in Anwesenheit von Kindern beim Petitionsausschuss des Landtages NRW ein.
Trotz der Bestätigung des Ausschusses, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass (kleine) Kinder bei Veranstaltungen ähnlich des Gänsereitens psychische Schäden erleiden, schliesst der Petitionsausschuss des Landtages auch diese Petition mit der Begründung, Eltern tragen die Verantwortung für ihre Kinder.
Sandra Lück will es damit nicht auf sich beruhen lassen und erteilt das Mandat dem Anwalt David Sanker, der bereits im laufenden Verfahren gegen die Behörde LANUV NRW die Verfassungsklage betreffend COVANCE/Münster für Gisela Urban, Jocelyne Lopez und Sandra Lück mit Unterstützung der MUT eingereicht hat.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstützt auch dieses Anliegen wieder und übernimmt das Mandat und die Kosten, um den politischen Druck zu erhöhen und das barbarische Gänsereiten endgültig auszurotten.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz bei der VeggieWorld in Düsseldorf vom 17. bis 18.10.2015
Der Landesverband NRW gab sich die Ehre: Landesschatzmeister Berthold Behrendt, Landesschriftführer Rudi Görg, die Beisitzer Reinhold Kassen und SandraLück sowie Beisitzerin und Stadträtin Claudia Krüger ließen es sich nicht nehmen, persönlich mit Unterstützung durch unser Mitglied und Maskottchen Reiner Bent den Stand auf der Düsseldorfer Messe zu besetzen.
„Es ist schön zu sehen wie diese Messe wächst und wächst. Die Einstellung zu Tieren hat sich gesellschaftlich zum positiveren geändert. Gerade junge Menschen leben bewusster, also mindestens vegetarisch und viele auch vegan. Diesen Trend unterstützen wir natürlich gerne in unserer Landeshauptstadt“, sagt die Ratsfrau der Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER Claudia Krüger.
Sandra Lück: “Mit unserem Infostand waren wir sehr erfolgreich, viele Infoblätter und MUT-Magazine wurden erfragt und unsere Unterschriftenliste zur Hundesteuer-Petition ist ebenfalls sehr gut angekommen. Die Resonanz auf der Messe war durchweg positiv, auch bei den nicht typischen Tierschützern/Tierrechtlern.”
Zusammenfassung OB-Wahlen in Essen
Sandra Lück schaffte für die Tierschutzpartei in Essen 1,2 % und Sven Fucker in Krefeld 1,52 %
Am 27.09.2015 wurde in Essen/NRW der neue Oberbürgermeister gewählt. In einer Stichwahl gewann der CDU-Kandidat deutlich und löste den alten Amtsinhaber der SPD ab.
Zum regulären Wahltermin hatte sich, neben 9 weiteren Kandidaten, auch unser Landes- und Bundesvorstandsmitglied Sandra Lück aufstellen lassen. Mit 450 Unterstützerunterschriften schaffte sie es für die „Partei Mensch Umwelt Tierschutz“ auf den Wahlzettel.
Auf vielen Veranstaltungen brachte Sandra interessierten Bürgern ihr Wahlprogramm näher, welches unter anderem den Ausbau des Flüchtlingsnetzwerkes, die Abschaffung der Hundesteuer, die Schaffung soziokulturellen Freiraums, die Kastrationspflicht für Katzen, die Erhaltung von Grünflachen und Sportstätten, die finanzielle Unterstützung ansässiger Tierschutzvereine und die Stützung von Bürgerinitiativen beinhaltete.
Berichte über die Kandidatin der Tierschutzpartei fanden sich in allen lokalen Medien und geladen wurde Sandra unter anderem zum Interview von Radio Essen und zum „Speed-Debating“ vom Jugendamt Essen. Diesen Termin in der Essener Weststadthalle sieht Sandra Lück übrigens als Highlight der Kandidatur-Phase an. Hier konnte sie etwa 160 Schülern und Erstwählern sowohl ihr Wahl-, als auch unser Grundsatzprogramm nahelegen und Fragen zu eben diesen beantworten. Auf Nachfrage gab unsere Kandidatin an, dass sie besonders viel Wählerpotential in den Jugendlichen erkannt habe, da grade die Kids noch offen für politische Themen – fernab von Finanz- und Wirtschaftspolitik – sind, die die Zukunft unseres wunderbaren Planeten betreffen. Die Resonanz sei fabelhaft gewesen!
Für den 13.09.2015 baten unsere Oberbürgermeister-Kandidaten Sandra Lück für Essen und Sven Fucker für Krefeld dann die Mitglieder des LV NRW zur gemeinsamen Wahlparty.
Als Außenseiter von der Presse gehandelt, waren die Erwartungen gering. Umso überraschender dafür die ersten Hochrechnungen sowie die amtlichen Ergebnisse:
Sandra Lück erzielte in Essen 1,2% und landete damit deutlich vor der Einzelkandidatin und der Kandidatin der DKP. Bei lediglich 33,9% Wahlbeteiligung erhielt sie beachtliche 1789 Stimmen, wobei sie in einzelnen Wahlkreisen sogar Stimmanteile von bis zu 2,2% erreichte.
Sven Fucker erzielte in Krefeld 1,52% mit 1053 Stimmen und schaffte es sogar, noch vor dem Kandidaten der Piratenpartei abzuschliessen.
Die OB-Wahlen waren ein Gradmesser für die kommenden Landtagswahlen 2017 und somit gab es allen Grund zu feiern, denn die Ergebnisse bei einem Mindestmaß an Werbung waren nicht nur beachtlich, sie bestätigen uns auch die Akzeptanz der Wählerschaft, auf der wir aufbauen können und wollen.
Einen herzlichen Dank an dieser Stelle an die beiden Kandidaten.