Category: LV Brandenburg

Einladung zum Landesparteitag und zur Aufstellungsversammlung des Brandenburger Landesverbands

Posted on by Fatima Zibi

wir möchten euch ganz herzlich zu unserer Hauptversammlung und unserer Aufstellungsversammlung einladen. Auf der Hauptversammlung wird es die Möglichkeit geben, für offene Posten im Landesvorstand zu kandidieren und über mögliche Anträge abzustimmen. Auf der Aufstellungsversammlung werden wir unsere Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen.

Hinweise bezüglich der Hauptversammlung:

Auf Posten im Landesvorstand können sich leider keine Probemitglieder bewerben und auch nicht darüber abstimmen. Mitglieder in Abwesenheit können natürlich kandidieren. Falls ihr dieses tun wollt, schreibt uns gerne an brandenburg@tierschutzpartei.de eine E-Mail.

Solltet ihr Anträge einreichen wollen, schickt diese bitte schnellstmöglich an
brandenburg@tierschutzpartei.de. Anträge, die verabschiedet werden sollen, findet ihr hier.

Hinweise bezüglich der Aufstellungsversammlung:

Probemitglieder können für unsere Liste kandidieren, dürfen aber selber nicht mit abstimmen.
Wichtig: Auch in Abwesenheit ist eine Kandidatur möglich. Abstimmen geht aber nur vor Ort. Falls ihr in Abwesenheit kandidieren wollt, schreibt uns gerne an brandenburg@tierschutzpartei.de eine E-Mail.

Eckdaten zu beiden Veranstaltungen:

Datum: Samstag, den 30. November 2024
Uhrzeit: Aufstellungsversammlung: 14 Uhr, Hauptversammlung: Im Anschluss an die Aufstellungsversammlung
Ort: Restaurant Froindlichst
Immanuelkirchstraße 31
10405 Berlin, Prenzlauer Berg

Anfahrt: Vom Alexanderplatz mit der Tram M 2 bis Haltestelle Knaackstr
https://maps.app.goo.gl/9wBMQFcHY8p8WtrU8

Bitte bringt euren Personalausweis und/oder Mitgliederausweis mit.

Tierschutzpartei verklagt den Kreistag Dahme-Spreewald wegen der letzten Kreistagswahl

Posted on by Evgueni Kivman, LV Berlin

Pressemitteilung, 14. Oktober 2024

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Kurzbezeichnung: Tierschutzpartei) sah sich bei der Wahl des Kreistages am 9. Juni 2024 benachteiligt, weil die Gemeinde Eichwalde ihr erst sechs Tage vor der Wahl erlaubt hatte, Wahlplakate aufzustellen. Nachdem der Kreistag den Wahleinspruch der Tierschutzpartei zurückwies, verklagt die Tierschutzpartei nun den Kreistag vor dem Verwaltungsgericht Cottbus (Aktenzeichen des Verwaltungsgerichts: VG 1 K 1265/24).

Nach der Begründung des Kreistages habe die Tierschutzpartei in ihrem Wahleinspruch nicht nachgewiesen, dass eine frühere Aufstellung der Wahlplakate mit Sicherheit dazu geführt hätte, dass sie die 110 Stimmen mehr erhalten hätte, die ihr am Ende für einen Sitz gefehlt hatten. Unter Berufung darauf, dass jeder Wähler drei Stimmen hatte, erklärte Tierschutzpartei-Geschäftsführer Evgeni Kivman hierzu: „Das würde bedeuten, dass wir mindestens 37 konkrete Wahlberechtigte hätten finden müssen, die gerichtlich ausgesagt hätten, dass sie uns auf jeden Fall gewählt hätten, wenn sie unsere Plakate früher gesehen hätten. So etwas von uns zu verlangen, ist vollkommen realitätsfremd.“

Der Kreistag hatte den Einspruch der Tierschutzpartei in seiner Sitzung vom 24. Juli 2024 einstimmig mit nur zwei Enthaltungen zurückgewiesen. Landrat Sven Herzberger (parteilos) hatte in der Sitzung kurz zuvor erklärt, dass die Tierschutzpartei sämtliche Antragsunterlagen für die Aufstellung der Wahlplakate erst elf Tage vor der Wahl eingereicht habe.

Laut Tierschutzpartei habe sich der Landrat hier jedoch schon auf ihre zweite Antragstellung bezogen, nachdem ihre erste Antragstellung aus dem April 2024 von der Gemeinde Eichwalde überhaupt nicht bearbeitet worden sei. Tierschutzpartei-Geschäftsführer Kivman erklärt hierzu: „Zwischenzeitlich hatten wir nach unserer ersten Antragstellung 34 Tage lang weder auf E-Mails noch auf Anrufversuche eine Antwort von der Gemeinde Eichwalde erhalten. Alle diese E-Mails und Anrufversuche hatten wir gegenüber dem Kreistag detailliert aufgelistet. Bei allem Verständnis für die Arbeitsbelastung in der Kommunalpolitik: Wurde diese Auflistung überhaupt gelesen?“

Nun wird das Verwaltungsgericht Cottbus prüfen müssen, ob der von der Tierschutzpartei erhobene Vorwurf der Benachteiligung begründet ist. Falls ja, so wird das Verwaltungsgericht die Frage beantworten müssen, ob die Befürchtung der Tierschutzpartei realistisch ist, dass erst diese Benachteiligung dazu geführt habe, dass die Tierschutzpartei ihren Sitz im Kreistag knapp verpasste. Die Tierschutzpartei ist zuversichtlich. „Das Verwaltungsgericht wird das alles deutlich sorgfältiger prüfen als der Kreistag“, sagte Kivman abschließend.

Die Tierschutzpartei trat im Jahr 2024 erstmalig zu den Kreistagswahlen in den Landkreisen Dahme-Spreewald, Prignitz, Oberspreewald-Lausitz und Oder-Spree an, im Landkreis Oberhavel das zweite Mal. In den Landkreisen Oberspreewald-Lausitz und Oder-Spree konnte sie jeweils einen Sitz gewinnen, im Landkreis Oberhavel sogar zwei Sitze. Bei der diesjährigen Landtagswahl erreichte die Tierschutzpartei landesweit 2,0 %.

Für Rückfragen: Herr Evgeni Kivman
evgeni-kivman@tierschutzpartei.de, 0157 87070684

Rückschlag für das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit

Posted on by Robert Gabel

RBB braucht die Tierschutzpartei am morgigen Wahlabend doch nicht nennen – warum dies der Demokratie Schaden zufügen kann

Das Bundesverfassungsgericht entschied heute über einen gestern eingegangen Antrag des RBB, dass Parteien über 2 % doch nicht in der Wahlberichterstattung Continue reading “Rückschlag für das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit”

Wir wünschen einen dinostarken ersten Schultag!

Posted on by Sebastian Everding

Heute ist es endlich so weit: der erste Schultag an Grundschulen in NRW und in den folgenden Wochen auch in vielen anderen Bundesländern. Die Einschulung ist dabei stets ein besonderer Tag im Leben aller Erstklässler, ihrer Eltern sowie für viele weitere Verwandte, Freunde und Bekannte.

 

Zum Schulstart wünschen wir euch
viel Spaß in der Schule,
nette Lehrerinnen und Lehrer,
neue Freundinnen und Freunde
und – nicht zu vergessen – viel Freude am Lernen!

Hitze: Keine Tiere oder Kinder im Auto lassen!

Posted on by Sebastian Everding

„Bin schnell wieder da“ oder doch nicht? Achtung vor Überhitzung unserer Fellnasen und Kinder im Auto!

Auch wenn das warme Wetter für gute Laune sorgt und uns dazu bewegt, mit unseren Vierbeinern oder Kindern etwas zu unternehmen: Bitte lasst sie nicht im Auto – auch nicht für eine Minute und auch nicht, wenn man im Schatten parkt. Leider kommt es immer noch regelmäßig vor, dass tragische Unfälle in Deutschland dadurch passieren. Ein Auto kann in der Sonne sehr schnell Temperaturen über 50 Grad erreichen: Eine Todesfalle für jedes Lebewesen!

Lasst das Auto einfach stehen oder nehmt euren treuen Begleiter direkt mit – Viele Betriebe erlauben dies in der Sommerzeit. Auch bitte darauf achten, dass sie ihre Pfoten auf dem heißen Asphalt nicht verbrennen. Dazu hilft es mit der eigenen Hand einen Test zu wagen.

Ein toller Spaziergang auf einer Wiese oder im Wald wären doch die besten Möglichkeiten, oder? 🌳☀️

(cc)

Heiße Getränke aus To-Go-Bechern enthalten Nanoplastik

Posted on by Sebastian Everding

Dass Einwegverpackungen massiv der Umwelt schaden und weltweite Müllberge immer weiter wachsen lassen, sollte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Nun fokussiert sich die Wissenschaft jedoch auf die möglichen Gesundheitsrisiken der immer noch beliebten To-Go-Becher. Kommen diese in Berührung mit heißem Wasser, so setzen sie Billionen Partikel von extrem kleinem Mikroplastik (Nanoplastik) frei. Laut aktuellen Untersuchungen des National Institute of Standards and Technology (NIST) sind diese so fein, dass es womöglich in menschliche Zellen eindringen und dort massiven Schaden anrichten könnten. Die Ursache: Die handelsüblichen To-Go-Becher sind innen mit einer flexiblen Kunststofffolie (LDPE) beschichtet, um ein zu schnelles Aufweichen und so ein Auslaufen der Getränke zu verhindern.

Forschende unterteilen Kunststoffteilchen in zwei Gruppen ein: Mikro- und Nanoplastik. Mikroplastik ist kleiner als fünf Millimeter und kann mit bloßem Auge gesehen werden, während Nanoplastik kleiner als ein Millionstel Meter (ein Mikrometer) ist. Das ist so winzig, dass ein Standardmikroskop nicht ausreicht, um sie zu erkennen. Längerfristige Folgen des Plastiks im Körper sind noch nicht abzusehen, die Tatsache, dass die gefundenen Nanopartikel aber so klein sind, dass sie in die Zellen eindringen und möglicherweise ihre Funktion stören könnten, beunruhigt die Forschenden massiv. Dabei wird Mikro- und Nanoplastik nicht nur To-Go-Becher – sondern auch von Kochbeutel für Reis, Einweggeschirr, Fertiggerichte, die direkt in ihren Schalen oder Bechern zubereitet werden, abgegeben.

(se)

Tierschutzpartei wird wieder an der Landtagswahl Brandenburg teilnehmen – über 2400 Unterschriften eingereicht

Posted on by Evgueni Kivman, LV Berlin

Pressemitteilung, 6. August 2024

Die Tierschutzpartei (Langbezeichnung: Partei Mensch Umwelt Tierschutz) hat bis Montag, den 5. August, über 2400 Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter in Potsdam eingereicht. Alle Parteien, die noch nicht im Landtag oder Bundestag vertreten sind, mussten 2000 Unterschriften für die Wahlzulassung vorlegen.

Außerdem hat die Tierschutzpartei in vier Wahlkreisen genügend Unterschriften für ihre Direktkandidierenden eingereicht und wird dort somit auch mit der Erststimme wählbar sein:

Wahlkreis Kandidat:in
Nr. Gebiet Name Alter Beruf
10 Amt Gransee und Gemeinden, Boitzenburger Land, Fürstenberg/Havel, Lychen, Templin, Zehdenick David Röwer 38 Verwaltungsmitarbeiter
21 Potsdam Mitte Louis Ripp 21 Student
39 Amt Altdöbern, Drebkau, Großräschen, Senftenberg Fatima Zibi 29 Ergotherapeutin
40 Amt Burg, Calau, Kolkwitz, Lübbenau, Vetschau Evgueni Kivman 29 Mathematiker

Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Christiane Müller-Schmolt sagt: „Die vielen Unterschriften, die wir gesammelt haben, zeigen deutlich, dass die Menschen in Brandenburg unsere Ansicht teilen, dass die etablierten Parteien dem Schutz und den Bedürfnissen von Tieren nicht die nötige Aufmerksamkeit schenken. Wir erwarten von der nächsten Landesregierung ein entschiedenes Handeln für den Klimaschutz und für soziale Gerechtigkeit und vor allem ein klares Konzept zum Ausstieg aus der Massentierhaltung.“

Trotz des Erfolgs beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften kritisiert der stellvertretende Generalsekretär Evgueni Kivman die Wahlzulassungsanforderungen scharf: „Warum mussten wir, um wieder an der Landtagswahl teilnehmen zu dürfen, erneut 2000 Unterschriften vorweisen, obwohl wegen unserer über 30 000 Stimmen bei der letzten Wahl völlig klar ist, dass ausreichend viele Menschen hinter unserem Programm stehen? Bei Landtagswahlen in Bayern beispielsweise müssen Parteien, die 1,25 % erreicht haben, bei der nächsten Wahl keine Unterschriften mehr sammeln. Hinzu kommt die exorbitante Papierverschwendung: Selbst im Jahr 2024 darf man immer noch nicht digital für Wahlzulassungen unterschreiben. Zum Beispiel Bundestagspetitionen sind schon seit über zehn Jahren online möglich.“

Die Tierschutzpartei kritisiert jedoch nicht nur die mit dem Sammeln der Unterschriften verbundene Arbeitsbelastung, sondern sieht darin auch eine erhebliche Benachteiligung im Wahlkampf. „Während bereits seit zwei Wochen überall Wahlplakate der großen Parteien hängen, mussten wir bis gestern noch die ganze Zeit durch Brandenburg fahren und Unterschriften sammeln; die besten Plätze für Wahlplakate sind nun größtenteils schon weg“, sagt Landesvorsitzender Markus Kirschning.

Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2019 hatte die Tierschutzpartei 32 959 Zweitstimmen bzw. 2,6 % erhalten.

Für Rückfragen: Herr Evgueni Kivman
evgueni-kivman@tierschutzpartei.de, 0157 87070684

Evgueni Kivman

Posted on by Fatima Zibi

Evgueni Kivman ist einer unserer insgesamt 5 Kandidierenden für die Kreistagswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Er ist am 9. Juni im Wahlkreis 1 (Lübbenau und Vetschau) wählbar.

Außerdem kandidiert er auch als Direktkandidat für den Landtag im Wahlkreis 40.

Evgueni möchte sich für eine empathische Gesellschaft einsetzen, in der kein Tier mehr leiden muss. Er findet, dass die Massentierhaltung so schnell wie möglich abgeschafft werden muss.

Ronald Plagens

Posted on by Fatima Zibi

Kandidat der Tierschutzpartei für den Kreistag Prignitz bei den Kommunalwahlen am 09.06.2024

*geb. 1966, wohnhaft in Bad Wilsnack / OT Groß Lüben, Tischlermeister, selbstständig seit 1993

 

– Mitglied in der Tierschutzpartei seit 2021, Mitglied des Landesvorstandes Brandenburg seit 2022

– seit über 15 Jahren aktiv im Tierschutz, insbesondere für wilde Hauskatzen

– seit 2021 Mitglied in der Partei Mensch – Umwelt – Tierschutz, kurz Tierschutzpartei

– seit 2022 Mitglied des Landesvorstandes der Tierschutzpartei in Brandenburg

 

Als Kreistagsabgeordneter möchte ich mich für soziale Gerechtigkeit und den Tier- und Umweltschutz einsetzen. Die Liebe zu den Menschen, den Tieren und der Umwelt ist mein Programm.

 

Wichtigste Aufgaben für meine Politik:

– Soziale, rechtliche und infrastrukturelle Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement sichern und verbessern, insbesondere in den Tierheimen und Tierschutzvereinen

– Regionale Wirtschaft fördern und unterstützen

– Bildung und medizinische Betreuung verbessern

– digitale Infrastruktur stärker auszubauen, insbesondere flächendeckender Mobilfunk

– besserer Schutz der Wälder, Flüsse und Seen

– Förderung einer ökologischen, regionalen Landwirtschaft für gesunde Lebensmittel

– Ende der Ausbeutung und Quälerei von Tieren in der Massentierhaltung

– Schutzprogramme für alle Wildtiere

 

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Herzlichen Dank für Eure Unterstützung!

Auch wenn es nicht ganz für den Einzug der Tierschutzpartei in den Prignitzer Kreistag gereicht hat, möchte ich all denen danken, die für Mensch, Umwelt und Tierschutz gestimmt haben.

Damit habt Ihr ein wichtiges Zeichen gesetzt – nämlich, dass es auch in der Prignitz viele Menschen gibt, die sich für eine ganzheitliche Politik einsetzen, die für die Menschen, die Umwelt und die Tiere einsteht.

Mein nächstes Ziel ist nun die Werbung neuer Mitglieder und die Gründung eines Regionalverbandes in der Prignitz, damit wir genug Kandidierende haben, um bei der nächsten Kommunalwahl, in allen drei Wahlkreisen antreten zu können.

Wenn wir dann ein ähnliches Wahlergebnis in allen drei Wahlkreisen erreichen, werden wir sicher in den Kreistag einziehen und zukünftig die Politik in unserer Region mitbestimmen.

Hier findet Ihr mich auf Social Media.

Hier treten wir zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 an:

Posted on by Fatima Zibi

In diesem Jahr könnt ihr die Tierschutzpartei nicht nur am 22. September in den Landtag wählen, sondern auch schon am 9. Juni in 5 Brandenburger Kreistage.

Flächendeckend treten wir in folgenden Landkreisen an:
– Oberhavel (OHV)
– Oberspreewald-Lausitz (OSL)
Zusätzlich könnt ihr uns in drei weitere Kreistage wählen in:
– Eichwalde
– Erkner
– Fürstenwalde
– Grünheide
– Schöneiche
– Schulzendorf
– Wildau
– Wittenberge
– Woltersdorf
– Zeuthen
– Amt Bad Wilsnack/Weisen
– Amt Lenzen-Elbtalaue
– Amt Odervorland

In Fürstenberg/Havel und Hohen Neuendorf kandidieren wir außerdem für die Stadtverordnetenversammlungen.
Wählt deshalb am 9. Juni für Mensch, Umwelt- und Tierschutz die Tierschutzpartei. Weil jedes Leben wertvoll ist! 🐾🌱

In deiner Gemeinde stehen wir nicht auf dem Wahlzettel?😢

Dann fülle gleich den Mitgliedsantrag aus und unterstütze uns dabei, bei der nächsten Wahl in noch mehr Gebieten antreten zu können. 💪

Hier findet ihr unseren Kandidierenden für die Prignitz.

Hier findet ihr einen unserer Kandidierenden für Oberspreewald-Lausitz.