Liebe Freunde,
Nach einem Jahr Parlamentsvertretung und intensiven Verhandlungen mit der Regierung genehmigte das Parlament 6 Maßnahmen, die von unserer Partei für den Staatshaushalt 2017 vorgeschlagen wurden. Die Regierung war bereit, mehr auf PAN und auf die Sorgen der Bürger zu hören, die bis Oktober 2015 nicht in der Versammlung der Republik vertreten waren.
Wir schätzen und erkennen diese Bemühungen der Regierung an, Vorschläge von unserer Partei zu begrüßen, die es uns erlaubt haben, mit einem kleinen ökologischen, ethischen und sozialen Paradigma – mit knappen Mitteln, nur stellvertretenden und starken Regimentsbeschränkungen – beträchtliche Schritte zu unternehmen.
– Es konnten emblematische Maßnahmen verabschiedet werden, die Prioritäten darstellen, die schon seit langem von den Bürgern verlangt werden. So etwa der Vorschlag, der den Gemeinden bei der Errichtung von amtlichen Tierrücknahmestellen, auch Zwinger genannt, Unterstützung gewährt und eine Überprüfung der Bedingungen des derzeitige Netzwerkes der Zwinger ermöglicht, sowie dass der Ausbau der Center im ersten Halbjahr 2017 schrittweise gestartet werden kann. Dieser Prozess beginnt mit einem Investitionen von einer Million Euro.
– Die Verringerung des Mehrwertsteuersatzes für viele Geräte oder Gegenstände, die von Menschen mit Behinderungen genutzt werden, eine Maßnahme, die darauf abzielt, zu einer stärkeren sozialen Eingliederung und zur Verringerung der bestehenden Ungleichheiten beizutragen, Anerkennung des Wertes und des sozialen Beitrags dieser Bürger ungeachtet ihres Zustands zu beweisen.
– Der Vorschlag für einen Anreiz zur Elektromobilität durch die Erneuerung der staatlichen Fahrzeugflotten für insgesamt 1.200 Elektrofahrzeuge im Staatsfahrzeugpark bis 2019 war eine sehr bedeutende Leistung bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern. Von diesen werden bereits ab 2017 in der öffentlichen Verwaltung 150 Elektrofahrzeuge mit der Verstärkung von mindestens 250 neuen Ladestationen integriert.
– Ökologische Landwirtschaft profitiert auch von der Genehmigung der Ausbildung in der biologischen Landwirtschaft, von mindestens zwei Technikern aus jeder der regionalen Landwirtschaftsdirektionen in einem frühen Stadium und von einem Steuer-Nutzen aus Zertifizierung.
– Wir waren auch in der Lage, die Steuern auf einfache, verdichtete Flocken von Getreide und Hülsenfrüchte ohne Zuckerzusätze zu reduzieren, die zweifellos dazu beitragen, ungesunde Ernährungsgewohnheiten und niedrige Nährwerte zu reduzieren.
Da wir nicht Teil der Mehrheit sind, die die Regierung unterstützt, betrachten wir dieses Budget als Vertrauen. Durch die Ermöglichung eines Durchbruchs in den Ursachen, für die die Partei gewählt wurde, und weil es einen offenen Dialog für den Rest dieser Legislaturperiode gibt, hat PAN gestern in der Gesamtabstimmung des Staatshaushalts für 2017 der Mehrheit zugestimmt.
Wir hoffen, dass Ihnen dies einige Ideen für die Ermächtigung und auch Ermutigung für Ihre großartige Arbeit geben wird. Wir sind wirklich glücklich!
Mit freundlichen Grüßen aus Portugal,
PAN
