Aufgrund der Bundestagwahl im September 2017 bekamen wir zur Unterstützung eine Videobotschaft von unserer italienischen Schwesterpartei (Partito Animalista Italiano).
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Wir gratulieren ganz herzlich unserer französischen Schwesterpartei zu ihrem super Wahlergebnis von 1,12 %. Das beste Ergebnis gelang im Norden von Korsika mit 2,87%. Angesichts dessen, dass sie erst vor 7 Monaten gegründet wurde, ist das ein sehr guter Start.
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Bei den Unterhauswahlen in Großbritannien trat auch unsere verbündetet Schwesterpartei an.
Die Animal Welfare Party (AWP) hatte vier Direktkandidaten aufgestellt, die folgende Stimmen erhalten haben:
Continue reading “Wahlergebnisse der Animal Welfare Party in Großbritannien”
Martin Buschmann als Teilnehmer in Berlin
Die Veranstaltung war der Auftakt für die Jahrestagung der Kooperative Brasilien( KoBra), die auf ihr 25-jähriges Bestehen zurückblicken konnte.
Seit der Machtübernahme der Regierung Temer durch ein umstrittenes Amtsenthebungsverfahren ist in Brasilien die Lage für zivilgesellschaftliche Akteure deutlich schwieriger geworden. Die neoliberale Sparpolitik der amtierenden Regierung, die soziale Errungenschaften der letzten Jahrzehnte kassiert, verstößt gegen Menschenrechte und internationale Verpflichtungen, die Brasilien eingegangen ist. Wer Großprojekte kritisiert oder gegen soziale Missstände und Rechtsverletzungen protestiert, wird kriminalisiert und von neuen rechten Bewegungen angegriffen. In die Defensive gedrängt sind nicht nur brasilianische Umwelt- und Menschenrechtsaktivist/innen: Weltweit gehen Regierungen – unabhängig vom Regierungstyp – so massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteure vor wie seit 25 Jahren nicht mehr.
Wie gehen die sozialen Bewegungen und Organisationen mit der reaktionären Offensive um? Wie verteidigen sie die hart erkämpften sozialen Fortschritte, welche die Regierung nun in Frage stellt oder gar demontiert?
Unter der Leitung von Luciano Wolff (Leiter des Referats Südamerika, Brot für die Welt, Deutschland) diskutierten Kelli Mafort (Bundeskoordination Landlosenbewegung MST, Brasilien), Verena Glass (Journalistin, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brasilien) und Barbara Unmüßig (Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Deutschland). Die Beiträge waren teils in portugiesischer Sprache und wurden simultan übersetzt.
„Die Situation in Brasilien ist zurzeit recht schwierig“ kommentiert Martin Buschmann (Stellv. Generalsekretär und Leiter des BAK Internationaler Tierschutz). „Allein durch die Rinderzucht (es gibt in Brasilien mehr Rinder als Einwohner!) entsteht ein riesiger Schaden für die Umwelt und letztendlich auch für die Menschen, die dort leben. Diese werden durch die Expansion der Zuchtgebiete permanent aus ihrem Lebensraum verdrängt. Die Hauptabnehmer der Fleischprodukte sind in den USA und in der EU zu finden und zumeist in den Fastfood-Ketten. Auch hier entscheidet letztendlich der Verbraucher, ob er diese Produkte konsumiert“ schließt Martin Buschmann sein Resümee ab.
Der langjährige kurdische Oppositionspolitiker Hatip Dicle sowie weitere Experten waren am 7. April 2017 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin eingeladen und haben einen Einblick in die politischen Entwicklungen in der Türkei jenseits der Schlagzeilen geboten.
Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei wird über die Einführung des Präsidialsystems wird einen Wendepunkt der türkischen Geschichte entscheiden. Es geht dabei um nicht weniger als die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen vorgesehen, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident Erdogan könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen.
Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7% der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50% nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52% der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen.
„Mir ist es wichtig, die deutsch-türkischen Beziehungen und die damit verbundene Freundschaft beizubehalten“ kommentiert Martin Buschmann (Stellv. Generalsekretär und Leiter des BAK Internationaler Tierschutz). „Um die Türkei nicht in eine quasi Diktatur zu verwandeln, sind gerade jetzt Gespräche mit unseren türkischen Mitbürgern wichtig. Es gilt aufzuzeigen, wohin eine Alleinherrschaft führen kann.“, so Buschmann weiter.
Diese fünf Tierschützer sitzen demnächst im Parlament in Den Haag: Marianne Thieme (mittig), Esther Ouwehand (links daneben), Lammert van Raan (ganz links), Frank Wassenberg (rechts) und Femke Merel Arissen (ganz rechts auf dem Foto).
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wünscht euch allen einen guten Start und riesigen Erfolg!
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Zur Unterstützung der Partij vor de Dieren in den Niederlanden und deren Wahlkampf haben viele Repräsentanten der internationalen Tierschutzparteien eine Videobotschaft gesendet. Diese war verbunden mit dem Geburtstag von Marianne Thieme, der Spitzenkandidatin.
Immerhin ein weiterer Schritt für Tierschutz: Heute stimmten die Mitglieder des EU-Parlamentes mit überwältigender Mehrheit dafür, „Mindestanforderungen für den Schutz von Nutzkaninchen“ von der EU-Kommission ausarbeiten zu lassen.
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Auch 2017 fand in Berlin die Rosa-Luxemburg-Konferenz mit internationalen Referenten statt. Da der Veranstaltungsort geändert worden ist, hatten dieses Jahr an die 3000 Teilnehmer im Konferenzsaal des Hotels Mercure Moa Platz.
Die politische Situation in der Türkei war (und ist) ein sehr gewichtiges Thema. Zurzeit sitzen dort diverse Journalisten und auch politisch aktive Personen in Haft. Daher waren auch viele politische Menschenrechtsgruppen aus der Türkei anwesend und haben interessierte Teilnehmer direkt informiert. Der türkische Repräsentant der Partei HDP (Selahattin Demirtas) berichtete über die Situation.
Als erster Referent informierte Jean Wyllys (Mitglied im brasilianischen Nationalkongress) über die Verhältnisse in Brasilien:
„Brasiliens Nationalkongress, beherrscht von Großagrariern, religiösen Fundamentalisten und dem Filz der Oligarchen, gilt nicht gerade als ein Hort der Ethik. Gegen die meisten Abgeordneten und Senatoren hier wird wegen diverser Verbrechen ermittelt. Nur die parlamentarische Immunität hält sie im Geschäft. Doch in beiden Kammern existieren Räte für Ethik, um über die gute Führung der Volksvertreter zu wachen. Vor dem des Unterhauses läuft derzeit das Nachspiel zu den internen Auseinandersetzungen im Zuge der politisch motivierten Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT), die Ende August endgültig wurde.“
Seit der Amtszeit von Präsident Obama sollte man eigentlich der Meinung sein, dass Rassismus in den USA keine Rolle mehr spielen sollte. Dazu referierte Marylin Zuniga (Organisatorin für Bildungsarbeit, Lehrerin an der Roses Concrete Community School, politische Aktivistin):
„In der afroamerikanischen Geschichte gab es viele Bewegungen gegen Rassismus und staatliche Gewalt, aber keine war je unter einer US-Administration entstanden, die – zumal von einem schwarzen Präsidenten geleitet – mit einem so hohen Anteil afroamerikanischer Frauen und Männer besetzt war. Barack Obama hatte als erster schwarzer Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei mit seiner »Yes We Can«-Wahlkampagne in der schwarzen Bevölkerung viele Hoffnungen auf ein Ende, zumindest aber auf eine spürbare Eindämmung des Rassismus und eine Verbesserung der sozialen Lage in den Ghettos geweckt. Doch sie wurden während seiner beiden Amtszeiten enttäuscht. Was blieb, war lediglich die Tatsache, dass mit ihm 2008 zum ersten Mal in der damals 232jährigen Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika ein Schwarzer das höchste Staatsamt im Weißen Haus einnahm. Die Gründung der Basisbewegung »Black Lives Matter« (BLM) im Juli 2013 ist ein Ausdruck dieser enttäuschten Hoffnungen. Am Ende der Ära Obama steht die Bewegung nun vor einer neuen Herausforderung. Sie wird sich ab dem 20. Januar mit Obamas designiertem Nachfolger, dem Republikaner und Milliardär Donald Trump, auseinandersetzen müssen.“
Ein weiterer Höhepunkt waren die Ausführungen der kubanischen Journalistin Arlin Alberti Loforte (Stellv. Direktorin der Tageszeitung Granma, Leiterin von Granma Internacional) zum Thema „Warum wir den Sozialismus in Kuba erneuern und nicht aufgeben“.
„Als Leiter des BAK Internationaler Tierschutz sowie Mitglied des BAK gegen rechts war diese Konferenz für mich sehr informativ. Die politischen Zustände weltweit sollten wir durchaus im Auge behalten. Interessante Gespräche mit einigen der Referenten haben zudem stattgefunden.“ meint Martin Buschmann. „Gerade auf der internationalen politischen Ebene sollten wir stets gut und möglichst aus erster Hand informiert sein.“
Am 29.12.2016 nahmen der Bundes- und Landesvorsitzende Matthias Ebner sowie der Landesschriftführer Matthias Gottfried in Stuttgart an einer Mahnwache für Streunerhunde in Rumänien teil, zu der der DSN e. V. eingeladen hatte.
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