Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – auch unter der Kurzbezeichnung Tierschutzpartei bekannt – wählte auf ihrem 38. Bundesparteitag in Kassel das Dreierteam aus dem Mittelstandsfachwirt Martin Buschmann, dem Politologen Robert Gabel und der Pädagogin Patricia Kopietz für die aussichtsreichen Listenplätze zur Europawahl 2019.
Continue reading “Mafiastrukturen im Energiesektor breiten sich aus – EU muss handeln!”
Diese Woche bestätigte der EuGH in einem Urteil das betäubungslose rituelle Schlachten (Schächten), indem er eine Klage der islamischen Gemeinde Belgiens gegen ein seit 2015 in Belgien erlassenes Gesetz abwies, das sich auf die seit 2009 erlassene EU-Tierschutzgesetzgebung stützte. Continue reading “Europäischer Gerichtshof erlaubt betäubungsloses Schlachten”
Lenin Moreno, der Nachfolger des langjährigen Präsidenten Rafael Correa, hat das Unmögliche möglich gemacht.
Wir erinnern uns: Unter Correas Präsidentschaft gab es Rückschritte bei grundlegenden Freiheiten und mehrfache Verletzungen indigener Rechte, Kriminalisierung von Umweltverteidigern, Ausbau der Bergbauindustrie, uneingeschränkte Kreditaufnahmen für China etc.
Ecuadors neuer Präsident Moreno befürwortete nun, dass strafrechtliche Ermittlungen gegen ehemalige und derzeitige Regierungsvertreter durchgeführt werden, bei denen bedeutsame Fälle von Korruption nachgewiesen werden konnten. Außerdem veränderte er die Gesetzgebung in der Konstitution. Die Amtszeit eines Präsidenten ist nun begrenzt.
Weitere Ziele sind unter anderem, dass der Metallabbau in geschützten Zonen verboten und diese Zonen erweitert werden. Die Gebiete, auf denen Ölbohrungen durchgeführt werden, sollen ebenfalls reduziert werden.
„Das wäre ein Fortschritt für den Umweltschutz“, betont Jaqueline Kraft, Mitglied des Bundesvorstandes sowie des BAK für Internationale Angelegenheiten. „Auch den indigenen Völkern wird nun hoffentlich die Unterstützung gewährt, die ihnen zusteht“, so Kraft weiter.
Jaqueline Kraft
Ein Bericht von Martin Buschmann (Leiter BAK Internationale Angelegenheiten, Stellv. Generalsekretär)
Continue reading “Besuch bei Tierschützerinnen und Tierschützern in Minsk/Belarus”
Tierschutz habe in der EU eine hohe Bedeutung, heißt es immer wieder. Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in Artikel 13 heißt es: »Erfordernissen des Wohlergehens der Tiere als fühlende Wesen werde in vollem Umfang Rechnung« getragen.
Wie passt dazu der vorerst zurückgenommene Gesetzentwurf des griechischen Ministeriums, der die Hilfe für notleidende Tiere und die Tierschutzarbeit an sich kriminalisiert?
Continue reading “Griechenland will Tierschutz kriminalisieren”
Am 17. März 2018 folgte unser stellv. Generalsekretär, Martin Buschmann, einer Einladung nach Berlin, um die Partei Mensch Umwelt Tierschutz in einem kurzen Vortrag vorstellen zu können. Begleitet wurde er von unserem Parteimitglied Daniela Jarchow aus Berlin.
Continue reading “Präsentation unserer Partei auf der Campai#Con in Berlin”
Mit nicht weniger als 33 Sitzen in den Gemeinderäten hat unsere Schwesterpartei (Partij voor de Dieren) ein phantastisches Anwachsen der Wählerstimmen erlebt und die Zahl ihrer Sitze in den Stadträten verdreifacht.
Continue reading “Wahlergebnisse in den Niederlanden verdreifacht!”