Month: November 2011

Der Niebel des Grauens

Posted on by Robert Gabel

50 Jahre Bundesentwicklungsministerium

Wikileak sei Dank, wissen wir doch nun, was die Amerikaner davon halten, dass Bundeskanzlerin Merkel vor zwei Jahren einen Dirk Niebel von der FDP zum Entwicklungsminister ernannte. Er selber kann davon auch nicht wirklich begeistert gewesen sein, hatte er doch kurz zuvor noch die Abschaffung eben dieses Bundesministeriums gefordert. Seine Anhängerschar dürfte während seiner Amtszeit auch nicht größer geworden sein – seine KritikerInnen fühlen sich in ihren schlimmsten Befürchtungen bestätigt.

Gegen den Willen der meisten Beteiligten wurden die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Weiterbildungsgesellschaft InWEnt fusioniert und firmieren nun als „Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH“ (GIZ). Jahrzehntelang funktionierende Strukturen wurden so zerschlagen. In Expertenkreisen wird an Niebels Amtsführung vor allem kritisiert, dass er Entwicklungshilfe als Vehikel der Wirtschaftsförderung betrachtet und dabei die Interessen der Entwicklungsländer völlig außer Acht lässt. Erst vor Kurzem noch verärgerte er seine Vorgängerin Heidi Wieczorek-Zeul von der SPD massiv, als er ankündigte, alle Spuren ihrer Amtszeit tilgen zu wollen.

In die bunte Schar der Kritiker hat sich nun auch kein Geringerer als unser Bundespräsident Wulf eingereiht. In seiner Festrede am Montagabend zum 50-jährigen Geburtstag des Entwicklungsministeriums machte er sehr deutlich, dass er ganz andere Vorstellungen von der Arbeit des zuständigen Ministers hat als dieser selbst. In seiner Rede betonte Wulf die Kontinuität im Handeln gegenüber den Partnern und die “Idee eines Interessensausgleichs” – Dinge, die einem rein wirtschaftsorientierten Niebel fremd sind.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert nicht die Abschaffung des Entwicklungsministeriums, sondern des derzeitigen Entwicklungsministers. Dieser Mann ist tatsächlich eine „schräge Wahl“ und schadet der Idee einer internationalen Solidarität und damit dem Ansehen Deutschlands im Ausland.

Delfinschützer fordern nach erneutem Todesfall Beschlagnahme der Connyland-Delfine

Posted on by Robert Gabel

WDSF/ProWal-Pressemitteilung vom 14. November 2011

Wie aus der Pressemitteilung vom 14. November 2011 hervorgeht, löste bei Delfinschützern und den Tierschutzorganisationen Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) und ProWal die Todesnachricht eines gestern verstorbenen Delfinmännchens (Chelmers, ca. 30 Jahre, Wildfang) im Schweizer Vergnügungspark Connyland große Bestürzung aus. Damit verstarben innerhalb einer Woche zwei der Meeressäuger in dem heftig kritisierten Delfinarium. Nunmehr acht Delfine fanden dort seit 2008 ihren Tod.

Auch Richard O‘Barry, vormals Delfintrainer der TV-Serie „Flipper“, hatte bei seiner Bambi-Verleihung noch am Donnerstag in Deutschland das Connyland kritisiert.

Pressemitteilung vom 14.11.2011 hier lesen

Kamen die Delfine im Connyland durch unsachgemäße Medikamentengabe ums Leben?

Pressemitteilung vom 15.11.2011 hier lesen

Ein Schritt hin zu einer jagdfreien Natur

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30. November 2011: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet über die Mitgliedschaft in Jagdgenossenschaften

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte entscheidet am 30.11.2011 den Fall “Herrmann gegen die Bundesrepublik Deutschland”. Dieses Urteil entscheidet darüber, ob deutsche Grundstückseigentümer auf ihrem Grund und Boden die Jagd weiterhin dulden müssen oder ob sie aus der Jagdgenossenschaft, in der jeder Grundstücksbesitzer zwangsweise Mitglied ist, austreten können.

In unserem Nachbarland Frankreich ist dies bereits möglich, denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte 1999 im Falle französischer Kläger fest, dass es gegen die Menschenrechte verstößt, wenn Grundstückseigentümer dazu gezwungen werden, einer Jagdgenossenschaft beizutreten und die Jagd auf ihren Grundstücken zu dulden.

Im Jahr 2007 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Falle einer luxemburgischen Klägerin erneut entschieden, dass es Eigentümern kleinerer Grundstücke nicht zugemutet werden kann, die Jagd auf ihren Grundstücken zu dulden.

Die Bundesrepublik Deutschland will dennoch an der Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften festhalten und beruft sich auf das deutsche Jagdgesetz mit der Begründung, dass für eine gesunde Wildtierpopulation eine flächendeckende Bejagung notwendig sei.

Folgende Auffassung vertritt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz:

Die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften in der Bundesrepublik Deutschland kommt einer Enteignung von Grund und Boden gleich; sie ist unserer Ansicht nach ein Verstoß gegen Eigentums- und Menschenrechte. Es muss den betroffenen Grundstückseigentümer überlassen bleiben, ob sie sich für die Jagd von Wildtieren auf ihrem Eigentum aussprechen oder nicht. In einem demokratischen Rechtsstaat haben derartige Eingriffe in die Persönlichkeits- und Eigentumsrechte, wie sie mit der Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften vollzogen werden, nichts verloren.

28. Oktober: Erstes 1 Megawatt LENR-Kraftwerk erfolgreich getestet

Posted on by Robert Gabel

LENR ist die Abkürzung für Low Energy Nuclear Reactions (niederenergetische Kernreaktionen) und wird umgangssprachlich als „Kalte Fusion“ bezeichnet.

Ende Oktober hat eine Gruppe von Wissenschaftlern und Ingenieuren um den italienischen Forscher und Entwickler Andrea Rossi erstmals in der Geschichte eine auf der Basis der „Kalten Fusion“ arbeitende Anlage im großtechnischen Maßstab erfolgreich gestestet.

Die Anlage war in Bologna 5 ½ Stunden lang mit einer mittleren Leistung von etwa 500 Kilowatt im Betrieb. Während des Tests konnten keine Emissionen von Gas, Rauch, Flüssigkeiten oder anderen Abfallprodukten festgestellt werden. Auch die für Kernreaktionen typische Gamma- oder Neutronenstrahlung konnte, wie auch in früheren Testläufen kleinerer Versuchsanlagen, nicht nachgewiesen werden. Die Forscher bekräftigen, dass in den Reaktoren weder radioaktive Materialien eingesetzt werden noch welche bei der Reaktion entstehen. Die Reaktionsprodukte sind unbedenklich für die Gesundheit und die Umwelt.

Bei der „Kalten Fusion“ handelt es sich im Gegensatz zur konventionellen Kernspaltung um eine kontrollierte Verschmelzung von Wasserstoffkernen. Bei dieser Reaktion wird nutzbare Energie frei. Die Sonne selbst ist ein gigantischer Fusionsreaktor, in dem sich Wasserstoffkerne unter Abgabe von Energie zu Heliumkernen zusammenfassen. Im Gegensatz zur Sonne benötigt die „Kalte Fusion“ für den Umwandlungsprozess jedoch kein Plasma extrem hoher Dichte und Temperatur. Die Reaktion kann quasi bei Raumtemperatur durchgeführt werden.

Von den Universitäten wird das Thema „Kalte Fusion“ seit 20 Jahren verachtet und von der Politik nicht unterstützt. Auch nach dem erfolgreichen Test im Oktober hört man in der Presse nichts über diese Innovation einer nachhaltigen Energieversorgung. Wo ist die Begeisterung darüber, endlich einen der Wege aus der Energiemisere gefunden zu haben?

Würde die Politik wirklich gewissenhaft und aufrichtig im Sinne der Menschen und der Umwelt handeln, wäre der durch die Verbrennung von Öl und Gas bewirkte CO2 – Eintrag in die Atmosphäre längst durch die Anwendung neuer Techniken reduziert worden. Offensichtlich ist die überall propagierte CO2–Katastrophe ein lukratives Geschäftsmodell der Politik, um den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen. All dies ist bezeichnend für die engen Verflechtungen unserer Regierung inklusive der Schein-Opposition mit profitorientierten Interessen der Wirtschaft.

Deutschland mit seinen mehr als 80 Millionen Einwohnern und seiner ausgeprägten Industrie wird den Energiebedarf nicht aus Windenergie, Solarenergie, Bioreaktoren oder anderen etablierten regenerativen Energien aus dem eigenen Land decken können.

„Um unabhängig von Energieimporten aus dem Ausland zu bleiben und im Sinne einer sauberen Umwelt, benötigen wir echte Innovationen wie die „Kalte Fusion“ oder die Raumenergietechnik (RET)“, so Dr. Thorsten Ritz, Leiter des Bundesarbeitskreises Alternative Energien der Partei Mensch Umwelt Tierschutz.

Dr. Thorsten Ritz
Leiter des Bundesarbeitskreises Alternative Energien
Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

Plutonium in Atlantik-Fischen

Posted on by Robert Gabel

Laut Umweltinstitut München wurde Plutonium in Atlantik-Fischen und in Wasserproben gefunden. Vor allem in den 60er Jahren wurden von verschiedenen europäischen Ländern, vor allem Deutschland, Atommüll-Fässer in den Atlantik “entsorgt”. Erst 1993 wurde diese Art der Entsorgung verboten. Die Fässer rosten nun am Meeresgrund vor sich hin, und immer mehr Radioaktivität entweicht. Plutonium gehört zu den gefährlichsten und giftigsten Abfallprodukten der Atomindustrie. Schon geringe Mengen können sofort tödlich wirken.

“Die Atomindustrie hat in unverantwortlicher Art und Weise die Natur belastet”, so Stefan Bernhard Eck, der Bundesvorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, “ein Grund mehr, schon vor 2022 die Risiko-Meiler abzuschalten, denn wir wissen nicht, ob die sogenannten End- oder Zwischenlager für atomaren Müll langfristig sicher sind. Eine Energiepolitik unter dem Motto “Nach uns die Sintflut” darf es nicht mehr geben.”

Franziska Gerhardt
Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

Muslimisches Opferfest vom 06. – 09. November 2011

Posted on by Robert Gabel

Zehn Schafe illegal geschlachtet!

Wie RP-Online vom 08.11.2011 mitteilt, musste “Polizei und Veterinäramt zu Beginn des islamischen Opferfestes nach Dämmerwald ausrücken. Dort wurden zehn Schafe auf einem Bauernhof geschächtet, ohne vorher – unter Aufsicht – betäubt zu werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. 120 lebende Tiere wurden sichergestellt.”

Hier Bericht weiterlesen: www.rp-online.de

Das “Kampagnenbündnis gegen Schächten und Akkordschlachten” möchte darauf hinweisen, dass Sie liebe Leserin/lieber Leser unterhalb des RP-Online-Artikels “Zehn Schafe illegal geschlachtet” ihre Meinung zum Schächten eintragen können. Bitte vergessen Sie dabei nicht, neben Ihrem persönlichen Eintrag auch auf unsere Kampagnenseite im Internet hinzuweisen, um diese breitflächig bekannt zu machen: www.kampagnen-buendnis.de

Danke, dass Sie sich für die Rechte der Tiere engagieren!

Brüssel rückt in greifbare Nähe!

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Fünf-Prozent-Klausel im Europawahlrecht verfassungswidrig

Die Überraschung war perfekt: Das sensationelle Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 09. November 2011, mit dem der § 2 Abs. 7 des Europawahlgesetzes für nichtig erklärt wurde, hatte das Zeug, uns als eine der kleinen Parteien in wahre Begeisterung zu versetzen, werden wir doch mit guten Nachrichten nicht gerade verwöhnt! Mit 5 zu 3 Stimmen wurde die Fünf-Prozent-Sperrklausel, wie sie noch bei der Europawahl 2009 gültig war, gekippt. Wie es in der Pressemitteilung vom BVerfG heißt, verstößt sie „gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der politischen Parteien“ – eine bedeutungsvolle Formulierung, die den Kern des Urteils trifft und sich wie ein roter Faden durch die ausführlichen Erläuterungen zieht.

Interessant die Aufzählung der 7 (über 0,5 Prozent-) Parteien, die mit je einem Abgeordneten (Freie Wähler 2) in dieser Reihenfolge 2009 ins EU-Parlament eingezogen wären: REP, Tierschutzpartei, Familie, Piraten, Rentner, ÖDP.

Die fünf fortschrittlichen Verfassungsrichter/innen liegen mit ihren Argumenten voll auf der Linie des Verfassungsrechtlers von Arnim, der diesen Prozess ins Rollen brachte. Ihnen und vor allem dem überaus mutigen Hans Herbert von Arnim gilt unser Dank! Es ist ihm auf diese Weise gelungen, das BVerfG dazu zu bewegen, einigen selbstgefälligen und auf egoistischen Machterhalt programmierten Parteien die Grenzen aufzuzeigen. Mehr solcher Erfolgserlebnisse – und die oft entbehrungsreiche politische Arbeit macht auch einmal Spaß!

Brüssel ist für unsere Partei in greifbare Nähe gerückt – packen wir’s an!

Ungarn: LKW mit zehntausend toten Singvögeln gestoppt

Posted on by Robert Gabel

Ungarische Zöllner haben an der Grenze zu Rumänien am Wochenende einen LKW mit rund zehntausend frisch geschossenen Singvögeln gestoppt. Es handelt sich dabei vor allem um in Deutschland bedrohte Feldlerchen, die bei italienischen Gourmets als Delikatesse hoch begehrt sind.

Hier weiter lesen: www.komitee.de

Das Hundeleid in Rumänien (Von Bukarest bis Transilvanien 2011)

Posted on by Robert Gabel

“Holidays4Runaways” besucht Rumänien und ist schockiert über das Leid der Straßenhunde. Viele Tiere leben zwischen Müllbergen und kämpfen täglich ums Überleben.

Hinweis: Das Video enthält keine brutalen Szenen, aber traurige Aufnahmen von hungrigen und oft kranken Straßenhunden, deren täglicher Überlebenskampf knallhart ist.

Landesverband Niedersachsen in Aktion – Protest gegen Hühner-Mastanlagen

Posted on by Robert Gabel

In Niedersachsen entstehen zur Zeit mehrere hundert „Hähnchenmastanlagen“, die den Schlachthof in Wietze bei Celle beliefern sollen. Dagegen hat sich schon seit geraumer Zeit Widerstand gebildet in Form von Bürgerinitiativen.

Wir von der Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstützen diese Proteste nach Kräften. So beteiligten sich am 05.11.2011 Danny Picken und die 1. stellv. Vorsitzende unserer Partei, Sabine Pankau, an einer Demonstration, die durch die Peiner Fußgängerzone führte und verteilten Informationsmaterial. Leider sind auch in den Bürgerinitiativen viele Menschen noch Fleischesser, die nur gegen die Massentierhaltung sind. Deshalb muss auch hier weiter Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit geleistet werden!