Tag: Politik aktuell
Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion – “Schwarz-Gelb”: wie immer tierfeindlich!
Unsere Partei organisiert Widerstand…
Für den 24. März organisierte Sabine Pankau im Namen unserer Partei eine Demonstration in Berlin anlässlich der Abstimmung im Bundestag über die tierfeindliche EU-Tierversuchsrichtlinie (Antrag mit Verbesserungsvorschlägen seitens Bündnis90/Die Grünen). Um dem Antrag eine Chance einzuräumen, waren nur die eher zustimmungsfähigen Punkte des ursprünglichen EU-Kommissionsentwurfs in den Antrag aufgenommen worden, wie z.B. die ethische Bewertung von Tierversuchen, die umfassende Förderung tierversuchsfreier Methoden und die Ermöglichung nationaler positiver Alleingänge; dennoch brachte die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit den Antrag zu Fall.
Angesichts der kurzen Einladungsfrist war es ein großer Erfolg, dass sich ca. 70 Demonstrant/innen zusammenfanden! Vom LV Niedersachsen waren vertreten Margret Giese, Sabine Pankau und Harald Piltz, vom LV Berlin Sabrina Bacholke, Maria Luise Bätz und Michael Bode, vom LV Bayern Barbara Nauheimer; ferner verschiedene andere Organisationen wie Berlin vegan und Tierversuchsgegner Berlin-Brandenburg sowie Vertreter/innen des DTB und der ödp (Ökologisch Demokratische Partei). Seitens der Albert-Schweitzer-Stiftung wurden 5000 Unterschriften, die innerhalb kürzester Zeit gesammelt worden waren, an die Bundestagsabgeordnete Undine Kurth übergeben.
Es war offensichtlich, dass sich Frau Kurth und die sie begleitenden MitarbeiterInnen über eine so engagierte Unterstützung sehr freuten, zumal auf mitgebrachten Plakaten und Transparenten unmissverständlich zum Ausdruck gebracht wurde, dass Tierversuche schändlich sind und umgehend der Vergangenheit angehören müssen – auch wenn dies gegenwärtig in Anbetracht der Übermacht der Tier-Ausbeuter unrealistisch erscheint.
Es steht nun zu befürchten, dass nach Inkrafttreten der Richtlinie Tierversuche noch ausgeweitet werden. Daher ist es umso wichtiger weiterzukämpfen und die Bevölkerung über diese Kulturschande aufzuklären!
In dem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der Versuchstier-Gedenktag (24. April) nunmehr bezeichnet wird als “Internationaler Tag zur Abschaffung der Tierversuche”. Es wird angestrebt, den Begriff “Abschaffung” als unübersehbares Signal weltweit zu verbreiten.
Bereits am 17. April wird das Thema Tierversuche bei einer Großdemonstration in Hannover mit einbezogen.
Rumänien: Ab März Steuer auf Fast Food
Ein europaweites Problem ist die Fettleibigkeit. Die damit verbundenen Erkrankungen belasten immer mehr die Gesundheitssysteme der Mitgliedsstaaten. Deshalb will sich die EU-Abgeordnete Oana Antonescus aus Rumänien für gesunde Ernährung einsetzen und Fast Food den Kampf ansagen.
Paukenschlag – Zahlreiche Politiker und Richter sollen Geheimkonten in der Schweiz haben
Illegale japanische Walfänger gefährden Menschenleben
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ist empört über die beispiellose Aggressivität illegaler japanischer Walfänger in der Antarktis. Dort hatte am 06. Januar 2010 das japanische Walfangschiff “Shonan Maru No. 2” absichtlich und in voller Fahrt ein Schnellboot der Umwelt- und Tierschutzorganisation “Sea Shepherd” gerammt. Wie durch ein Wunder wurde die sechsköpfige Besatzung der später gesunkenen “Ady Gil” dabei nicht ernsthaft verletzt und konnte von einem anderen Boot der Sea Shepherd-Organisation gerettet werden. Im Gegensatz zu gewalttätigen Aktionen japanischer Walfangpiraten setzt Sea Shepherd ihrerseits ausdrücklich auf gewaltfreie Protestaktionen.
Dieser Angriff ist der Höhepunkt einer schon mehrjährigen Konfrontation zwischen Sea Shepherd und illegaler japanischer Walfänger. Der kommerzielle Walfang ist seit 1986 offiziell verboten. Trotz verschiedener Artenschutzabkommen und -verträge sowie des Moratoriums der Internationalen Walfang-Kommission IWC gegen die Jagd auf Meeressäuger stellt Japan seine Jagd auf bedrohte Walarten nicht ein. Allein zwischen 1987 und 2005 wurden 6800 Zwergwale getötet.
Die Tötung der Tiere erfolge zu “Forschungszwecken”, so Japan. Diese nun seit Jahrzehnten vorgetragene und wissenschaftlich nicht haltbare Begründung ist nur ein vorgeschobener Grund für kommerzielle Zwecke.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz appelliert an die Bundesregierung, die illegalen japanischen Walfangaktivitäten und das gewaltsame Vorgehen mit bewusster Gefährdung von Menschenleben offiziell auf das Schärfste zu verurteilen.
Marita Adler
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Konsequenzen ziehen aus gravierender Tierquälerei bei “Wiesenhof”
Nach den im ARD-Politikmagazin Report Mainz am 11.01. 2010 aufgedeckten tierquälerischen Missständen bei Europas größtem Geflügelproduzenten “Wiesenhof” fordert die Partei Mensch Umwelt Tierschutz umgehend Konsequenzen.
Derartige qualvolle Haltungsbedingungen mit häufiger Anwendung roher Gewalt sind symptomatisch für die gesamte Massentierhaltung. Auch die meist unhaltbaren Hygienebedingungen für die Tiere – und damit auch für den Verbraucher – können nicht länger so hingenommen werden.
Die personellen und organisatorischen Konsequenzen und vermehrte innerbetriebliche Kontrollen, die immer wieder nach aufgedeckten gravierenden Tierschutzverletzungen von den Massentierhaltern versprochen werden, sind offenkundig nur Lippenbekenntnisse.
Es besteht dringender Handlungsbedarf seitens der Politik! Wir fordern die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, auf, unverzüglich Rahmenbedingungen zu schaffen, die geeignet sind, derartige Tierschutzverletzungen zu unterbinden.
1. Das Veterinärwesen ist finanziell und personell aufzustocken!
2. Häufigere und schärfere Kontrollen durch Amtsveterinäre in Massentierhaltungsbetrieben sind durchzuführen!
3. Gravierende Verstöße gegen das Tierschutzgesetz sind konsequenter zu verfolgen und härter zu ahnden!
Es ist skandalös, dass das zuständige Ministerium bisher seine Pflichten derart sträflich vernachlässigt hat, dass es immer wieder zu solchen Exzessen kommt!
Marita Adler
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Welttierschutztag am 04. Oktober – Tierschutzpolitik unter “Schwarz-Gelb”
Der jährlich am 04. Oktober stattfindende Welttierschutztag ist ein wichtiger Anlass, den Stellenwert des Tierschutzes in unserer Gesellschaft kritisch zu hinterfragen. Dabei fällt die diesjährige Bilanz der Tierschutzpolitik der am 27. September abgewählten Großen Koalition überaus negativ aus, denn in allen Bereichen – von der tierquälerischen Massentierhaltung bis zu Tierversuchen – sind ausschließlich Rückschritte zu verzeichnen.
Mit der neu gewählten schwarz-gelben Regierung ist bedauerlicherweise keine Verbesserung im Tierschutz zu erwarten – im Gegenteil! Dazu der Vorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Stefan Bernhard Eck: “Die im Vorfeld der Bundestagswahl u.a. an CDU/CSU sowie FDP gerichteten wichtigsten Fragen zum Tierschutz wurden ausnahmslos negativ beantwortet! Weder wird einer Reform des Tierschutzgesetzes zugestimmt noch der Einführung der Tierschutzverbandsklage, die erst die Umsetzung des Grundgesetz-Artikels 20a ermöglicht. Tierversuche auch an Menschenaffen sollen weiter zulässig sein, die “Kleingruppenhaltung” von Hennen in Käfigen, wahrheitswidrig als tierschutzgerecht bezeichnet, wird befürwortet, und auch die Kaninchen werden weiterhin in viel zu kleinen Käfigen dahinvegetieren. Die Liste von Grausamkeiten gegenüber Tieren könnte noch beliebig fortgeführt werden.”
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird dieser nun schon über Jahre andauernden Entwicklung, bei der Tierschutz und Tierrechte mit Füßen getreten werden, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Kräften entgegensteuern. Dabei weiß sie die Bevölkerung in zunehmendem Maße hinter sich, wie der kontinuierliche Stimmenzuwachs bei den vergangenen Wahlen dokumentiert. “Im Jahr 2010 werden wir”, so führt Eck weiter aus, “zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit anderen Parteien und mit den Tierschutzorganisationen die tierfeindliche Politik von CDU/CSU und FDP im Rahmen unserer gemeinsamen Möglichkeiten mit geeigneten Mitteln attackieren.”
Margret Giese
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Weltvegetariertag 2009 – Magdeburg bemüht sich, erste Stadt mit “Vegi-Tag” zu werden
Der Weltvegetariertag ist ein internationaler Aktionstag, der jeweils am 1. Oktober stattfindet. Er wurde 1977 auf dem Welt-Vegetarier-Kongress in Schottland von der “North American Vegetarian Society” eingeführt, um die Vorzüge einer vegetarischen Lebensweise bekannter zu machen.
Seitdem geht es mit der vegetarischen Idee steil bergauf – in Deutschland ernähren sich mittlerweile rund 5 bis 6 Mio. Menschen vegetarisch, viele darunter auch vegan. Für die meisten Vegetarier und Veganer sind Tierschutzaspekte der Grund für ihre Ernährungsweise.
Auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz bemüht sich, die vegetarisch/vegane Idee zu fördern, denn würde jeder Deutsche einen fleischfreien Tag pro Woche einlegen, wäre damit rund 157 Millionen Tieren pro Jahr das Leben gerettet.
Deshalb wurde durch unsere Partei im Stadtrat von Magdeburg angeregt, einen offiziellen “Vegi-Tag” einzuführen. Magdeburg ist auf dem besten Weg, noch in diesem Jahr einen Stadtratsbeschluss herbeizuführen.
Noch sind einige Klippen zu umschiffen, gilt es doch, alle Stadtratsfraktionen, die Gastronomie für diese außergewöhnliche Idee zu gewinnen und die Bedenken einiger ortsansässiger Fleischereien auszuräumen, die gegen die Einführung eines fleischfreien Wochentages nach dem Beispiel von Gent (Belgien) protestiert haben.
Christine Engelschall
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Pressemitteilung von Bündnis90/Die Grünen v. 01. Oktober 2009
Tierschutz muss dringend gestärkt werden
Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober erklärt Undine Kurth, parlamentarische Geschäftsführerin und tierschutzpolitische Sprecherin:
Deutschland steht nach wie vor vor großen Herausforderungen im Tierschutz. Die Anzahl der Tierversuche steigt jährlich weiter an, unzählige neue Mega-Mastanlagen befinden sich in der Planung, Tierheime müssen Aufnahmestopps verhängen, da sie heillos überlastet sind.
Für diese Probleme müssen im Interesse der Tiere schnell Lösungen gefunden werden, so wie es dem Geist des Staatsziels Tierschutz entspricht.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden sich in die tierschutzpolitische Debatte der kommenden Jahre aktiv einbringen. So werden wir den Entwurf eines neuen Tierschutzgesetzes im Bundestag zu Diskussion stellen. Das rechtliche Ungleichgewicht zwischen Tiernutzern und Tieren muss beseitigt werden, deshalb brauchen wir das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen und einen Bundesbeauftragten für Tierschutz. Die Liste der notwendigen Änderungen ist lang: Die Erforschung von Alternativmethoden zu Tierversuchen muss massiv gestärkt werden und die Genehmigung von Tierversuchen muss verschärft werden. Wildtiere gehören nicht in den Zirkus, hier muss ein grundsätzliches Haltungsverbot ausgesprochen werden. Eingriffe an Tieren – wie etwa Kastrationen – dürfen nur noch unter Betäubung durchgeführt werden.
Wir wollen Fortschritte im Tierschutz. Jedem Rückschritt – wie er unter Schwarz-Gelb leider zu befürchten ist – werden wir uns gemeinsam mit den Tierschutzorganisationen entschieden entgegenstellen.
Magdeburg wird voraussichtlich erste deutsche Stadt mit “Vegetarier-Tag”
Auf Betreiben der Partei Mensch Umwelt Tierschutz wurde von der Magdeburger Fraktion “SPD-Tierschutzpartei-future” beschlossen, einen Antrag auf Einführung eines “Vegi-Tages” nach dem Vorbild von Gent (Belgien) zu stellen.
Wenn der Stadtrat von Magdeburg diesem Antrag zustimmt, könnte der erste “Vegi-Tag” bereits der 29. Oktober 2009 sein.
Die Stadt Gent beschloss im Mai dieses Jahres als erste Stadt der Welt, einen offiziellen fleischlosen Wochentag einzuführen.
Das Beispiel Magdeburg wird den Menschen im In- und Ausland eine wichtige Botschaft übermitteln, in deren Mittelpunkt der Gedanke steht, dass die Hinwendung zur vegetarischen Lebensweise viele positive Auswirkungen hat: Die Anzahl der vom Menschen ausgebeuteten “Nutz”tiere wird drastisch verringert, was wiederum günstige Auswirkungen auf das Klima und die Umwelt hat. Und die Bewohner der “Dritten Welt” werden wieder zu Selbstversorgern, weil sie ihre Ackerflächen für sich selbst nutzen können, anstatt sie notgedrungen den Industrieländern für den Anbau von Masttier-Futter zur Verfügung zu stellen. Nicht zuletzt dient die Ernährungsumstellung “weg vom Fleisch” auch der eigenen Gesundheit – zweifellos ein wertvoller Beitrag zur finanziellen Entlastung des Gesundheitswesens!
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ist überzeugt: Die Signale in Magdeburg stehen auf Erfolg – die Stadt kann durch Vermittlung des Oberbürgermeisters Dr. Trümper von den Genter Erfahrungen profitieren, die Gastronomie will mitziehen, und nicht zuletzt findet das neue Konzept Interesse in der Bevölkerung.
Der “vegetarische Plan” wird behutsam begonnen, um die Menschen dort abzuholen, wo sie bezüglich ihres Essverhaltens stehen.
Margret Giese
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main