Tag: Brüssel und Straßburg

17.07.2014: Kurzmeldung aus Strasbourg

Posted on by Robert Gabel

Widerstand gegen Hundemassaker in Rumänien nimmt stetig zu!

Der Widerstand gegen die Hundemassaker in Rumänien und die aktuellen Übergriffe auf unzählige Tierrechtler/innen, die sich gegen die skandalösen Hundetötungen auflehnen, nimmt im Europaparlament stetig zu.

Wahrscheinlich ist damit zu rechnen, dass sich nach der Sommerpause des Parlamentes auch die Intergroup for Animals dieses Themas verstärkt annehmen wird.

Bei einem heute aufgezeichnetem Interview, das sich ausschließlich des Themas Streunertötungen in Rumänien widmete, wurde von den teilnehmenden Abgeordneten (Stefan B. Eck, Janusz Wojciechowski, Jörg Leichtfried, Anja Hazekamp) nach der Aufzeichnung deutlich zum Ausdruck gebracht, dass man mit geeigneten Maßnahmen gegen die tierquälerische Vorgehensweise der rumänischen Regierung bzw. Behörden vorgehen müsse.

Stefan B. Eck, EU-Abgeordneter und Mitglied der Fraktion GUE/NGL, wird dieses Thema nach der Sommerpause ausführlich fraktionsintern zur Sprache bringen.

Das Hundemassaker in Rumänien wird mit Sicherheit auch im Brennpunkt der kommenden Monate bei der Intergroup for Animals stehen.

Hier geht es zum Youtube-Video des Interviews: (hier ansehen)

07.07.2014: Kurzmeldung aus Brüssel

Posted on by Robert Gabel

Gedankenaustausch mit Luke „Ming“ Flanagan: gemeinsame Ziele

Luke „Ming“ Flanagan ist ein unabhängiger / parteiloser irischer Abgeordneter und Mitglied der Fraktion GUE/NGL.

Er wurde durch seine Langzeitkampagne zur Legalisierung von Cannabis bekannt.

Bei einem Gedankenaustausch nach der Fraktionssitzung am 07.07.2014 wurde deutlich, dass zwischen ihm und Stefan Bernhard Eck verschiedene gemeinsame Zielsetzungen existieren: Beide sprechen sich für die Legalisierung von Cannabis und für möglichst rasche Verbesserungen im Bereich der „Nutz“tierhaltung aus.

Kein Wunder, denn wie sich in dem Gespräch herausstellte, ist Luke seit 22 Jahren Vegetarier.

Ein verlässlicher Mitstreiter in der Fraktion für unsere Anliegen im Bereich Tierschutz/Tierrechte!

13.07.2014: Bericht aus Brüssel Teil I

Posted on by Robert Gabel

In der 2. Sitzungswoche / Juli 2014 standen für Stefan Bernhard Eck etliche Sitzungen an: die konstituierende Sitzung des Umweltausschusses (ENVI), des Landwirtschaftsausschusses (AGRI) sowie des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) und selbstverständlich auch die Fraktionssitzungen.

Bei der Sitzung des Umweltausschusses wurden der Ausschussvorsitzende und seine Stellvertreter/innen gewählt. Stefan B. Eck wurde in das Wahlkomitee berufen, da durch einen Antrag an die Geschäftsordnung der Wahlgang der Vizepräsidenten geheim durchgeführt werden sollte.

Leider konnte MEP Eck aufgrund der Verzögerung durch die geheime Wahl im ENVI-Ausschuss an diesem Tag nicht im AGRI-Ausschuss als Substitute Member teilnehmen.

Im FEMM-Ausschuss, in dem Stefan Eck ebenfalls Substitute Member ist, wurde die Wahl der Kandidatin der AfD, Beatrix von Storch, zur Vizepräsidentin durch eine geheime Abstimmung verhindert.

13.07.2014: Bericht aus Brüssel Teil II

Posted on by Robert Gabel

Am 09.07.2014 besuchte Jean-Claude Junker die Fraktion der GUE/NGL, um Fragen der Fraktionsmitglieder hinsichtlich der anstehenden Wahl zum Kommissionspräsidenten zu beantworten. Leider beantwortete er nicht alle Fragen hinreichend.

Diese Sitzung musste Stefan Eck aufgrund eines informellen Treffens (Bundesumweltamt/Vertretung Brüssel) vorzeitig verlassen.

Des Weiteren stand wieder ein Büroumzug an, da die Büros der Tierschutzparteien (Partij voor de Dieren und Partei Mensch Umwelt Tierschutz) in einen anderen Teil des Gebäudes verlegt wurden.

In dieser Sitzungswoche nahmen auch die eigenen Pläne für die kommenden Monate im Bereich Tierschutz Form an – darüber wird zu gegebener Zeit mehr berichtet.

13.07.2014: Statement

Posted on by Robert Gabel

EU will Fütterungsverbot für Tiermehl aufheben

Laut diversen Presseberichten vom 12. Juli 2014 plant die EU-Kommission, das Fütterungsverbot von Tiermehl an Schweine und Geflügel Schritt für Schritt aufzuheben. Schon im vergangenen Jahr wurde das Verbot gelockert und Tiermehl von Schweinen und Hühnern in Aquafarmen eingesetzt! Den wenigsten Konsumenten ist dies bewusst.

Angeblich sei das Risiko der Übertragung von BSE (Rinderwahnsinn) aufgrund wissenschaftlicher Analysen bei Schweinen und Hühnern als gering einzuschätzen, so das aktuelle interne Papier der EU-Kommission.

In einem Strategiepapier gab die EU-Behörde bekannt, dass die Lockerung des Verbotes hinsichtlich der immensen Menge von Lebensmittel-Abfall notwendig sei und man diesen bis 2025 um 30 % senken will.

Das Vorhaben der EU-Kommission wird von mir aufs Schärfste kritisiert, denn damit wird wieder einmal der Verbraucherschutz, aber vor allem der Tierschutz, ad absurdum geführt. Anstatt die Bestandsdichten zu verringern, um dadurch die immensen Mengen an „Fleischmüll“ zu reduzieren, beugt sich die EU-Kommission den wirtschaftlichen Interessen der fleischerzeugenden Betriebe, die durch die Wiedereinführung der Tiermehlverfütterung ihre Gewinne zu steigern versuchen.

Da seit dem Tiermehlverbot 2001 die Preise auf dem Weltmarkt für Getreide und Soja , die seit damals verwendeten Futterpflanzen, enorm gestiegen sind, wird nun mit dem Vorwand der Verminderung von Fleischabfällen die Wiedereinführung von Tiermehl propagiert.

Ich appelliere an alle verantwortungsvollen Bürgerinnen und Bürger, sich mittels Protestbriefen an die EU-Kommission gegen dieses skandalöse Vorhaben zur Wehr zu setzen, es geht immerhin um die Gesundheit der Menschen UND der Tiere!

Ich werde mich innerhalb der Fraktion dafür einsetzen, dass sich diese explizit gegen die Wiedereinführung von Tiermehl ausspricht.

Stefan Bernhard Eck

30.06.2014: Bericht aus Strasbourg Teil I

Posted on by Robert Gabel

In der GUE/NGL Fraktionssitzung am 30.06.2014 stand Martin Schulz anlässlich seiner Bewerbung für das Amt des Präsidenten des 8. Europäischen Parlamentes den Fraktionsmitgliedern Rede und Antwort.

Unter anderem wurden Fragen zum Thema TTIP (Freihandelsabkommen), zur Austeritätspolitik, zu seinem peinlichen Wahlslogan “Nur wenn Sie Martin Schulz und die SPD wählen, kann ein Deutscher Präsident der EU-Kommission werden” und zu den “Kungeleien hinsichtlich der Postenbesetzung in der EU-Kommission und im Europäischen Parlament” gestellt.

Fraktionsmitglied Stefan Bernhard Eck befragte Schulz hinsichtlich des Gerüchts einer Europäischen Wahlklausel, durch die >allen< kleineren Parteien zukünftig der Einzug ins Europäische Parlament verwehrt bleiben soll.

Martin Schulz beantwortete diese Frage mit dem Hinweis auf das Sondervotum des Bundesverfassungsrichters Peter Müller (CDU).

Schulz selbst lehnte wie Peter Müller den Wegfall der 3% Hürde kategorisch ab. Es sei (sinngemäß) nicht demokratisch, dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des deutschen Bundestages einfach vom Tisch wischen könne (!).

“Herr Eck, Ihr Platz für die nächsten fünf Jahre ist sicher, aber ich will zukünftigen Ereignissen nicht vorgreifen.” Ob dies in fünf Jahren auch noch so sei, könne er nicht sagen.

Wie diese Aussage zu werten ist, überlassen wir unseren Leserinnen und Lesern, Wählerinnen und Wählern…

Zum Abschluss diesen ereignisreichen Tages trafen sich die Mitglieder der GUE/NGL zu einem kleinen Umtrunk und diskutierten dabei unter anderem über die Vorstellung von Martin Schulz.

Unser EU-Abgeordneter Stefan Bernhard Eck bedankte sich bei der Fraktionsvorsitzenden Gabi Zimmer für die demokratische Position bei der Abstimmung über die Einführung der 3 % Hürde im vergangenen Jahr.

Außer der Partei “Die LINKE” hatten alle anderen Parteien im Deutschen Bundestag für die 3% Hürde gestimmt!

Gabi Zimmer versicherte nochmals unserem Abgeordnetem die Unterstützung der Delegation der Partei die LINKE, wenn es um Verbesserungen in den Bereichen Tier- und Umweltschutz geht.

05.07.2014: Bericht aus Strasbourg Teil II

Posted on by Robert Gabel

Historischer Moment

Die Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer benennt als eines der wichtigsten Themen der Fraktion GUE/NGHL innerhalb der kommenden 5 Jahre Tierschutz und die Umsetzung von Tierrechte explizit am Ende ihrer Rede vor dem Plenum!

„Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte natürlich auch im Namen meiner Fraktion allen neu gewählten Kollegen und Kolleginnen hier viel Glück und gute Zusammenarbeit wünschen, und vor allem auch wünschen, dass wir als Europäisches Parlament klare und deutliche Signale aussenden, und zwar, dass wir hier tatsächlich die Stimme jener vertreten, die darauf warten, dass in der Europäischen Union eine Politik der sozialen Verantwortung, des solidarischen Miteinanders, der ökologischen Verantwortung und – ich sage das jetzt bewusst – auch des Tierschutzes, der Tierrechte betrieben wird.“

03.07.2014: Kurzmeldung aus Strasbourg

Posted on by Robert Gabel

Repräsentant der Stadt Strasbourg muss mehrere Gläser Foie Gras abholen

Am Donnerstag, den 03.07.2014, sprachen Stefan Eck und Anja Hazekamp mit einem Repräsentanten der Stadt Strasbourg (G. Delmotte) über das kritisierte Willkommensgeschenk für die Abgeordneten des Achten Europäischen Parlamentes, das unter anderem eine Terrine Strasbourgeoise mit 20 Prozent Foie Gras Oie enthielt.

Eck und Hazekamp machten Herrn Delmotte auf die extrem tierquälerischen “Produktionsmethoden” aufmerksam und erklärten ihm, dass ein großer Teil der Fraktionsmitglieder solcher Art “Qualprodukte” kategorisch ablehne.

Sie überreichten ihm im Anschluss die im Büro Eck abgegebenen Foie Gras-Terrinen und baten ihn, zukünftig auf andere lokale Produkte bei Geschenken für die Abgeordneten zurückzugreifen.

Herr Delmotte gab deutlich zu erkennen, dass er die Problematik der Herstellungsmethoden kenne und die Zurückweisung besagter Gänsestopfleber-Produkte verstehe, aber Foie Gras eine lange “Tradition” im Elsass habe.

“Tradition ist niemals ein Garant für das ethisch Korrekte.”, entgegnete Stefan Bernhard Eck, “mit Elsässer Sauerkraut, ist sowohl der regionalen Tradition als auch dem ethischen Aspekt gedient.”

Abschließend wies man den Repräsentanten der Stadt Strasbourg darauf hin, dass sich die regionalen Hersteller sowie die Befürworter des Tierqualprodukts zum Thema Foie Gras auf weitere Kritik einstellen können.

Ob sich die Fraktion der Europäischen Grünen dem Beispiel eines Großteils der Genossinnen und Genossen der GUE/NGL anschließen werden, dürfte unwahrscheinlich sein, denn Herrn Delmotte hat diesbezüglich nichts verlauten lassen…

Pressemitteilung, Stefan Bernhard Eck (MdEP) / 02.07.2014

Posted on by Robert Gabel

Gänsestopfleber als Geschenk unpassend!

Brüssel, 02.07.2014: In der Fraktionssitzung der “Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke” am 01.07.2014 erhob der EU-Abgeordnete Stefan Bernhard Eck (Partei Mensch Umwelt Tierschutz) vehement Einspruch gegen die Annahme eines Geschenkes der “Association Europèenne des Jeunes Entrepreneurs”, “Democratie Europèenne” und “Strasbourg Pour l’Europe” an die Abgeordneten des neu gewählten Europäischen Parlamentes.

In dem Präsent befand sich unter anderem ein Glas “Terrine Strasbourgeoise” mit 20 Prozent Foie Gras, einer angeblichen Delikatesse, deren Herstellung mit extremster Tierquälerei verbunden ist.

Da sich die Fraktion GUE/NGL durch den Beitritt von Stefan B. Eck und Anja Hazekamp (Partij voor de Dieren, Niederlande) verstärkt für deutliche Verbesserungen im Tierschutz einsetzen will, haben sich spontan eine große Zahl von Fraktionsmitgliedern dafür ausgesprochen, das unpassende Geschenk nicht anzunehmen – auch aus der Überzeugung heraus, dass diese “Delikatesse der Reichen” ein Relikt der Vergangenheit sein sollte, da in den Europäischen Krisenländern des Südens mittlerweile gehungert wird.

Die beiden Tierrechtler Hazekamp und Eck werden das “Qualprodukt” in Kürze mit einer entsprechenden Protestnote an die Absender dieses unpassenden Geschenkes zurückgeben.

“Mein Herz schlägt für Tiere, aber auch links – beides verträgt sich mit Gänsestopfleber überhaupt nicht”, so Stefan Bernhard Eck, der neu gewählte Abgeordnete des Europäischen Parlamentes.”

01.07.2014: Kurzmeldung aus Brüssel

Posted on by Robert Gabel

Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlamentes

Erster Wahlgang mit einem Kandidaten unserer Fraktion – der GUE/NGL: Pablo Iglesias (Podemos, Spanien).

Da dieser Wahlgang geheim durchgeführt wird, dürfte es heute ein sehr langer Sitzungstag werden…