26.06.2014: Kurzmeldung aus Brüssel

Gedankenaustausch mit Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP

Am 26.06.2014 trafen sich Prof. Dr. Klaus Buchner (Abgeordneter im Europäischen Parlament) und Stefan Bernhard Eck zu einem weiteren intensiven Gedankenaustausch hinsichtlich ihrer zukünftigen Arbeit im Europäischen Parlament, nachdem die Fraktionsinternen Verhandlungen über die Ausschussbesetzungen stattgefunden hatten.

Weitere Gespräche werden folgen, darüber war man sich am Ende einig und man wird zusammenarbeiten, auch wenn man unterschiedlichen Fraktionen angehört.

18.06.2014: Bericht aus Brüssel

Am Mittwoch, den 18.06.2014, besuchten die MEP Anja Hazekamp und Stefan Bernhard Eck erstmalig eine offizielle Tagung der Eurogroup for animals in Brüssel.

Bei dieser Gelegenheit konnten sich die neuen Mitglieder des Parlamentes vorzustellen.

Während einer Podiumsdiskussion stand stellvertretend Anja Hazekamp für die beiden Tierschutzparteien Rede und Antwort.

Beim anschließendem Empfang der Eurogroup for animals mit großem vegetarisch/veganem Buffet im Hotel Thon wurden die Gespräche bezüglich einer künftigen Zusammenarbeit intensiviert.

21.06.2014: Aus meinem Tagebuch

Wie die Wochen zuvor (seit ich in Brüssel die Arbeit aufgenommen habe) war auch die letzte Woche äußerst anstrengend.

In der ersten Woche mussten neben den Gesprächen mit den Europa-Grünen und der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (Abkürzung: GUE/NGL) bezüglich der Fraktionszugehörigkeit umfangreiche bürokratische Arbeiten im Zusammenhang mit der Akkreditierung als MEP bzw. als MdEP (Member oft he European Parliament, Mitglied des Europäischen Parlamentes) erledigt werden.

Danach folgten stundenlange Gespräche mit meiner Kollegin Anja Hazekamp von der Partij voor de Dieren bezüglich der Fraktionszugehörigkeit. Nachdem dann feststand, dass wir gemeinsam der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke beitreten wollten, standen weiterführende Detailverhandlungen mit der stellvertretenden Generalsekretärin der Fraktion an.

Zwischendurch kamen Presseanfragen für Interviews. Man ist immer in Eile, weil ein Termin den anderen jagt. Vor allem waren die Presseanfragen wegen meiner Mahnwache in Dachau im Jahr 2006 zeitraubend. Falschinterpretation, um der Partei und mir zu schaden und die Aufnahme in der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke zu verhindern? Durch ein abschließendes Statement in der Zeitung „Neues Deutschland“ am 16.06.2014 war dann die Angelegenheit endgültig vom Tisch.

Nach dem offiziellen Antrag für die Aufnahme in die Fraktion GUE/NGL wurde ich voll in die Fraktion eingebunden, womit ich nicht gerechnet hatte. Ich ging davon aus, dass erst ab dem 01.07.2014 meine Arbeit in Brüssel beginnen würde. Fast jeden Tag standen stundenlange Sitzungen an und Gespräche mit anderen Abgeordneten.

Einige Tage später wurde dann die Fraktionszugehörigkeit von Anja Hazekamp, mir und einigen anderen neuen Delegationen in der Fraktion bestätigt. Durch unsere Aufnahme wurde die GUE/NGL die drittstärkte Fraktion im EU-Parlament: ein historischer Tag für die Europäische Linke!

Ich habe mich sehr über die Herzlichkeit und das ausgesprochen harmonische Arbeitsklima in der Fraktion gefreut. Ich fühle mich jedenfalls dort unter Freund/innen (Genossinnen und Genossen) und gut aufgehoben.

In den beiden folgenden Wochen standen Sitzungen bezüglich des Fraktionspräsidiums und der zukünftigen Arbeitsweise des Präsidiums an, die nicht nur meine Geduld auf eine harte Probe stellten. Am Donnerstag, den 19. Juni 2014, wurde man sich in der Fraktion dann einig, wer die Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden sind und wer für das Amt des stellvertretenden Präsidenten des EU-Parlamentes aus der GUE/NGL benannt wird.

Seit meiner Arbeitsaufnahme in Brüssel steht mir Sandra Gabriel aus dem Landesverband NRW zur Seite, die mich schon bei meinen Wahlkampfaktivitäten im „Ruhrpott“ rund um die Uhr unterstütze. Ohne Sandra wären die anfänglichen bürokratischen Hürden, die Terminplanung, die Presseanfragen usw. kaum zu bewältigen gewesen. Außerdem passt sie auf, dass ich mich nicht in dem riesigen Gebäude andauernd verlaufe . Ihr Orientierungssinn grenzt fast an ein Wunder…

Was mir Probleme bereitete, war mein alter Toyota. Geparkt hatte ich in der Tiefgarage des Parlamentes und erledigte alle Gänge zu Fuß. Als ich den Wagen zwischendurch einmal benutzen wollte, sprang er nicht an: Die Batterie war leer. Die überaus freundlichen Bediensteten im Parlamentsgebäude mussten mir dann mittels „Booster“ Starthilfe geben.

Was meine vegane Ernährungsweise betriff, gibt es keine Probleme. In einem Restaurant im EU-Parlament werden täglich fleischfreie Gerichte (manchmal auch nur vegetarische Gerichte, dann geht es eben an die reichhaltige Salat-Gemüsebar) angeboten. Abends geht es zum Inder, Chinesen oder Italiener oder man versorgt sich mit Obst, Brot, Salaten und anderen veganen Nahrungsmitteln aus einem der vielen Läden rund um das Parlamentsgebäude. Die Tauben freuen sich, denn sie bekommen dann auch etwas ab…

An den sitzungsfreien Tagen war ich auf der Suche nach einer Unterkunft; es ist nicht einfach, ein Appartement zu finden, das preisgünstig, aber trotzdem nicht zu weit vom EU-Parlament entfernt ist. Bisher blieb die Suche leider erfolglos; vielleicht klappt es nächste Woche.

Dieses Wochenende (21. – 22.06.2014) bin ich in Saarbrücken; wollte einfach einmal ausspannen. Aber daraus wird wohl nichts: Im Posteingang sind zig E-Mails von Wähler/innen, zig FB-Freundschaftsanfragen, Einladungen zur Teilnahme an Tagungen und die ersten Kontaktversuche von Lobbyisten, die mich unbedingt sprechen wollen.

Ohne eine persönliche Sekretärin werde ich wohl zukünftig nicht auskommen, aber für die Personaleinstellungen sind Anja Hazekamp und ich gemeinsam zuständig, nachdem wir eine innerfraktionelle Gruppe hinsichtlich unserer Parlamentsbüros diese Woche gegründet haben, da jeder für sich die hohen Personalkosten in Brüssel gar nicht schultern kann. Eine gute Kraft verdient fast so viel wie ein Abgeordneter, aber ohne geschultes Personal geht es nicht.

Am Montag geht es wieder nach Brüssel (die Ausschuss- und Delegationsverhandlungen stehen an); vielleicht finde ich hier in Saarbrücken ein paar Stunden Zeit, um abzuschalten (glaube ich zwar nicht, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt). Jedenfalls muss ich am Montag wieder fit sein.

21.06.2014: Aktuelle Info

Sehr geehrte Mitglieder der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Sympathisanten und Wähler/innen,

seit dem 25. Mai 2014 gehen täglich Hunderte von E-Mails bei mir ein.

Da ich direkt nach dem Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen mit dem Abplakatieren beschäftigt war und direkt danach in Brüssel die zeitintensiven Vorarbeiten hinsichtlich meines Mandats zu erledigen hatte, haben sich Berge von Anfragen, Glückwünschen und sonstigen Schreiben (ca. 4.000 E-Mails) in meinem Postfach angesammelt.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich diese E-Mail-Flut nicht mehr bewältigen kann; die Beantwortung dieser Schreiben würde Wochen in Anspruch nehmen und meine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlamentes gänzlich zum Erliegen bringen.

Selbstverständlich werde ich – sobald ich meine Büros in Brüssel und Straßburg mit eigenem Personal, das mir unterstützend zur Seite steht, installiert habe – auf Ihre Anfragen selbst antworten oder Ihnen durch mein Personal antworten lassen.

Sollten Sie mir seit dem 25.05.2014 ein wichtiges Anliegen gesendet haben und noch keine Antwort erhalten haben, so bitte ich Sie, ab der 3. Juliwoche mir dieses nochmals an meine E-Mailadresse im Europäischen Parlament in Brüssel zu schicken. Die neue E-Mailadresse wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben.

Für Ihr Verständnis danke ich Ihnen schon heute und verbleibe

mit herzlichen Grüßen

Ihr Stefan Bernhard Eck

19.06.2014: Bericht aus Brüssel

Die Fraktionsverhandlungen über das Präsidium der Fraktion GUE/NGL (Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) – bestehend aus einer Vorsitzenden und drei stellvertretenden Vorsitzenden sowie einem Schatzmeister – zogen sich bis zum heutigen Tage hin, da gleichzeitig ein Grundsatzpapier über die zukünftige Arbeitsweise des Vorstandes und der Fraktion verabschiedet wurde.

Dabei kam es allen Delegationen darauf an, dass der konföderale Charakter der Fraktion gewährleistet blieb, aber auch grundsätzliche Regeln hinsichtlich der Kompetenz und Arbeitsweise des Fraktionspräsidiums festgelegt wurden.

Gabi Zimmer, von der Delegation Partei Die Linke aus Deutschland, wurde erneut als Fraktionsvorsitzende bestätigt.

Durch viele bilaterale Gespräche während der letzten drei Wochen zwischen den Mitgliedern der Delegationen konnte eine konstruktive und effiziente Lösung hinsichtlich der Frage der Präsidiumsleitung und der Arbeitsweise der GUE/NGL gefunden werden.

 

Nächste Woche beginnen die Verhandlungen über die Besetzung der Ausschüsse und Delegationen.

“Unser Mann in Brüssel” hat sich für die Ausschüsse ENVI, Agri, Fisheries und einige andere beworben.

Während der zeitintensiven Fraktionssitzungen konnte Stefan Bernhard Eck noch wichtige Kontakte zu den Mitgliedern der Fraktion knüpfen (z.B. zur Pressesprecherin der Delegation “Die Linke”, Frau Karin Schüttpelz).

16.06.2014: Kurzmeldung aus Brüssel

Bundesvorsitzender und Mitglied des Europäischen Parlamentes Stefan B. Eck ist an diesem Wochenende (14. und 15.06.2014) in Brüssel geblieben, um wichtige Fragen bezüglich der Fraktion GUE/NGL durchzuarbeiten.

In verschiedenen Bereichen stehen in dieser Woche eine Reihe von Entscheidungen an – insbesondere solche hinsichtlich der Mitarbeit in Ausschüssen und Delegationen.

Zwischenzeitlich wurden auch viele vertrauensbildende Gespräche – fraktionsintern, aber auch über die Fraktion hinaus – geführt.

Weitere Schritte hinsichtlich der Personalplanung werden sich innerhalb der nächsten 14 Tage konkretisieren.

13.06.2014: Offizielle Aufnahme in die Gruppe der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke

Am Mittwoch, dem 11.06.2014, wurde der Europa-Abgeordnete Stefan Bernhard Eck der Partei Mensch Umwelt Tierschutz als eigenständige Delegation in die Fraktion GUE/NGL aufgenommen.

Die GUE/NGL nahm – ebenfalls als eigenständige Delegation – die EU-Abgeordnete Anja Hazekamp unserer holländischen Schwesterpartei “Partij voor de Dieren” in ihre Fraktion auf.

Durch die Aufnahme der Tierschutzpartei-Delegationen und anderer Delegationen kam es zu einem doppelten historischen Ereignis für die GUE/NGL:

Zum ersten Mal sind in der Gruppe der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke Tierschutzparteien vertreten (gleich zweimal!).

Durch die Aufnahme anderer Delegationen hat die GUE/NGL somit 52 Mandatsträger!

Beeindruckend war die herzliche Aufnahme in die Fraktion und die angenehme Atmosphäre während der ersten Sitzungen.

Stefan Eck ist davon überzeugt, mit dieser Fraktion konstruktiv für die Rechte der Tiere und für konsequenteren Umweltweltschutz die nächsten fünf Jahre arbeiten zu können.

12.06.2014: Bericht aus Brüssel

Ende letzter Woche nahm Stefan Bernhard Eck seine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlamentes in Brüssel auf.

Zunächst galt es, die umfangreichen bürokratischen Formalien zu erfüllen, die für die Akkreditierung und eine geregelte Parlamentsarbeit notwendig sind. Daneben standen Gespräche mit der Fraktion Europäische Grüne und der Fraktion GUE/NGL (Europäische Linke/Nordische Grüne) hinsichtlich der Fraktionszugehörigkeit auf dem vollgepackten Arbeitsprogramm.

Höhepunkt dieser ersten Arbeitswoche war eine Vorstellungsrede vor dem Plenum der Fraktion der Europäischen Linken (GUE/NGL), in der Stefan Bernhard Eck die programmatischen Zielsetzungen der Partei Mensch Umwelt Tierschutz und seine persönlichen europapolitischen Schwerpunkte den mehr als 150 Anwesenden darlegte.

Bei der Terminplanung sowie bei der Bewältigung der bürokratischen Arbeiten wurde “unser Mann in Brüssel” durch Parteimitglied Sandra Gabriel unterstützt, die ihm schon während seiner Wahlkampfaktivitäten in NRW zur Seite stand.

Es ist bereits jetzt klar zu erkennen, dass Stefan B. Eck noch eine arbeitsreiche Zeit bis zur Konstituierung des Europäischen Parlamentes am 1. Juli 2014 in Strassburg bevorsteht.

Wir haben 1 Mandat für Brüssel bekommen!

Der Bundeswahlleiter hat am 26. Mai 2014 um 2:40 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der achten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 25. Mai 2014 bekannt gegeben: Die Tierschutzpartei hat 1,2 Prozent und zieht mit einem Sitz ins Europaparlament ein!

Vorläufiges Endergebnis der Europawahl: Wir haben 366.303 Stimmen bekommen (1,2 %). 2009 waren es 289.694 (1,1 %). Das bedeutet, wir haben 76.609 und damit 26 % mehr Stimmen geholt als letztes Mal. Vielen Dank!

Stefan Eck wird uns, Euch und die Tiere damit in Brüssel vertreten.

Außerdem haben es Lothar Tietge in den Magdeburger und Claudia Krüger in den Düsseldorfer Stadtrat geschafft.

Wir danken Euch allen für diesen grandiosen Wahlkampf! Ohne Euch alle wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen!