Category: Partei

Die “Tierquäler-Parteien” haben sich geoutet!

Posted on by Robert Gabel

Bei den kommenden Wahlen gehören “Tierquäler-Parteien” abgestraft!

Der Antrag von Bündnis90/Die Grünen für eine deutliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Mastkaninchen wurde von den Ausschussmitgliedern von CDU/CSU, SPD und FDP mit fadenscheinigen Begründungen und Vertröstungen auf die nächste Legislaturperiode abgelehnt.

Das Maß ist damit voll – diese Parteien nehmen ihre politische Verantwortung in Sachen Tierschutz nicht wahr!

Die LINKE hatte Wort gehalten und für die Annahme des Antrages gestimmt. (Der Bundesvorsitzende Stefan Bernhard Eck der Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei – hatte diesbezüglich Anfang des Jahres das Büro von Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Linkspartei und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, kontaktiert und um Unterstützung gebeten. Die LINKE hatte ihm ohne Zögern zugesagt, die Initiative zu unterstützen.)

Gleichzeitig wurden die Anträge von Bündnis90/Die Grünen für konkrete Verbesserungen der Haltungsbedingungen von Zirkustieren und für die Abschaffung von Delfinarien und einem Importverbot von Delfinen von den Vertreter/innen der CDU/CSU und SPD vom Tisch gefegt.

Es ist eine Schande, dass die Große Koalition sich nach wie vor sträubt, auf dem Gebiet des Tierschutzes aktiv zu werden, obwohl der Schutz der Tiere seit dem Jahr 2002 mit Artikel 20a GG zur Staatszielbestimmung erklärt wurde. Diese Regierung verschließt ihre Augen vor dem unermesslichen Leiden der Tiere; sie setzt sich geradezu skandalös über Artikel 20a GG hinweg und begeht damit de facto Verfassungsbruch.

Unter der schwarz-roten Regierung ist der Tierschutz zu einer Farce verkommen! CDU/CSU und SPD haben zwar durch die Wähler die Legitimation, in Berlin zu regieren, ihre fachliche und moralische Legitimation haben sie unserer Meinung nach durch diese Abstimmung endgültig verspielt!

Es wurde wieder einmal deutlich, dass unter Schwarz-Rot der Tierschutz wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren nicht auf der politischen Agenda stehen wird. Damit wird auch klar, dass die Europawahl am 7. Juni und die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag „Wahlen pro oder contra Tierschutz“ sein werden.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ruft deshalb alle Wähler auf, denen das Leiden und Sterben von Millionen von Tieren in unserem Land nicht egal ist, bei der Europawahl und der Bundestagswahl den “Tierquäler-Parteien” die Rote Karte zu zeigen. Jetzt muss endlich ein klares Signal gesetzt werden!

Ein gutes Wahlergebnis für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wäre ein solches Signal.

Trotz der negativen Entscheidung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bedanken wir uns ganz herzlich bei Undine Kurth, Ulrike Höfken, Dr. Torsten Ehrke und allen anderen Mitgliedern der grünen Fraktion für den Versuch, eine Verbesserung der Haltungsbedingungen von Mastkaninchen zu erzielen und für die gute punktuelle Zusammenarbeit mit uns. Diese tierschutzpolitischen Bemühungen der grünen Politiker/innen sollten dadurch honoriert werden, dass wir Bündnis90/Die Grünen bei der Bundestagswahl im Herbst in all jenen Bundesländern die Erststimme geben, in denen die Partei Mensch Umwelt Tierschutz keine eigenen Kandidat/innen aufstellt. Damit erweisen wir der Demokratie und vor allem den Tieren den besten Dienst.

Stefan Bernhard Eck

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

Offizieller fleischfreier Wochentag in Belgien

Posted on by Robert Gabel

Presseerklärung von EVA (Ethical Vegetarian Alternative), Belgien: Die belgische Stadt Gent führt als erste einen fleischlosen Wochentag ein

Heute, am 13. Mai wird die belgische Stadt Gent, eine der 370 europäischen Klimastädte, als weltweit erste einen offiziellen fleischlosen Wochentag propagieren. Gemäss der UNO-Organisation FAO ist die Viehhaltung für achtzehn Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Deshalb hat die Stadtregierung, in Zusammenarbeit mit der Vegetarierorganisation EVA, beschlossen, diesen zusätzlichen Schritt im Kampf gegen den Klimawandel zu unternehmen. Andere belgische Städte haben bereits Interesse bekundet, diesem Beispiel Gents zu folgen.

Der erste vegetarische Donnerstag wird mit einem öffentlichen Fest am Mittwoch, dem 13. Mai, lanciert. Tom Balthazar, Mitglied des Gesundheits- und Umweltrates der Stadt Gent, wird offiziell den Donnerstag zum vegetarischen Tag erklären. Als Appetitanreger für diese Kampagne erhielt die Stadtregierung in der vergangenen Woche bereits die Gelegenheit, ein vegetarisches Gourmet-Mittagessen im Ratshaus zu genießen. Bei der offiziellen Eröffnungsfeier werden alle Stadteinwohner eingeladen, an der “Fleischfreier Donnerstag”-Kampagne teilzunehmen und erhalten eine vegetarische Überraschung.

Ab September werden die öffentlichen Schulen das Tagesmenü vegetarisch anbieten. Alle 5000 Stadtangestellten werden einen vegetarischen Stadtplan erhalten und eine kostenlose vegetarische Kochbroschüre wird an alle 1500 Restaurants verschickt. Es wird vegetarische Kochkurse sowohl für Privatpersonen als auch für Köche geben. Die von der Stadt betriebenen Restaurants in Gent haben ihr vegetarisches Angebot bereits vergrößert.

Gents Motivation zur Einführung des fleischfreien Donnerstags hat zwei Gründe:

– Jede Reduktion der Fleischproduktion und des Fleischkonsums, welche zu Treibhausgasemissionen, Verschwendung von Land und Wasser, Versteppung und Waldabholzung führen, bringt enorme Vorteile für die Umwelt.

– Gent möchte auch eine gesunde Stadt sein. Ein ausgewogenes vegetarisches Menü ist nicht nur nachhaltig, sondern auch gesund. Belgier, und Europäer im Allgemeinen, essen zu viel Fleisch und nicht genügend Gemüse. Dies hat ernste gesundheitliche Folgen. Zu viel Fleisch erhöht den Cholesterinwert und ist ein Risikofaktor für manche Krebsarten, für Diabetes und krankhaftes Übergewicht.

Durch die Teilnahme am fleischfreien Donnerstag wählen wir Gesundheit: unsere eigene und die unseres Planeten.

“Die Vernunft beginnt bereits in der Küche.” Friedrich Nietzsche

Video-Dokumentation geht an den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Posted on by Robert Gabel

Die Haltungsbedingen der Mast- und Zuchtkaninchen sind in Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union noch prekärer als die der Masthühner, da noch nicht einmal Mindestvorschriften für die Haltung existieren. Dies ist gerade für unser Land mit der Staatszielbestimmung Tierschutz (Artikel 20a GG) ein Skandal.

Die meisten kommerziellen Kaninchenmast-Betriebe orientieren sich an den unzureichenden Empfehlungen der World Rabbit Science Association. Die empfohlene Käfiggrundfläche wird mit lediglich 0,2 bis 0,4 Quadratmetern (das entspricht einer Fläche eines DIN A4 Blattes, denn bis zu 16 Kaninchen pro Quadratmeter sind die Regel) bei einer Käfighöhe von bis zu 40 Zentimetern als ausreichend angegeben.

Nach diesen tierquälerischen Empfehlungen vegetieren Millionen Kaninchen auf Gitterstäben ohne Heu, Tageslicht, Auslauf, eng zusammengepfercht oder in Einzelhaft in zentimeterhoch verkoteten Buchten. Die Mortalitätsrate ist extrem hoch, jedes zehnte Kaninchen stirbt vorzeitig durch diese Haltungsbedingungen.

Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird voraussichtlich am 13. Mai über einen Antrag zur Kaninchenmast der Fraktion Bündnis90/Die Grünen beraten und abstimmen.

Um die Realität in der Mastkaninchen-Haltung zu verdeutlichen, hat die Partei Mensch Umwelt Tierschutz eine authentische Video-Dokumentation mit schockierenden Aufnahmen aus Kaninchenmast-Betrieben allen 31 Ausschussmitgliedern zukommen lassen, um damit die Politiker von CDU/CSU, SPD und FDP von der Notwendigkeit einer tiergerechten Haltungsverordnung von Mast- und Zuchtkaninchen zu überzeugen.

Stefan Bernhard Eck

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

EU beschließt am 05.05.2009 europaweites Handelsverbot für Robbenprodukte

Posted on by Robert Gabel

Mit großer Erleichterung begrüßt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei – das EU-Einfuhrverbot von Robbenerzeugnissen, auf das schon lange gedrängt wurde und das viel zu lange auf sich warten ließ. Vielen Tausenden von Robben wäre bei einer schnelleren Entschlossenheit der EU ein grausamer Tod erspart geblieben. Vor allem die Bundesregierung “glänzte” mit ihrer Verschleppungstaktik. Bereits zu Beginn des vergangenen Jahres verkündete Horst Seehofer, es solle ein Robbenhandelsverbot in Deutschland erlassen werden – notfalls in einem “nationalen Alleingang”! Den vollmundigen Versprechungen folgten allerdings keine Taten, denn die meisten Vorbehalte zeigten sowohl seine eigenen Fraktionskollegen von der CSU sowie auch die der CDU.

Aber auch durch das jetzige Verbot werden wieder einmal Hintertürchen offen gelassen. Nicht nur, dass das Verbot erst 2010 zur Anwendung kommt, so sollen auch Ausnahmen gelten für Inuits und andere indigene Volksgruppen, die die Robbenjagd angeblich aus Traditions- und Lebensunterhaltsgründen betreiben. “Da Kontrollen, wie auch in anderen Tierschutzbereichen, nicht durchgeführt werden und auch kaum möglich sind”, so Ingeborg Holst, Bundesvorstandsmitglied der Tierschutzpartei, “führen Ausnahmen früher oder später immer zur Aushöhlung von Verbots-Vorgaben”. Es wird sich zeigen, inwieweit diese Schlupflöcher zur illegalen Aufweichung des Handelsverbots beitragen werden. Unsere Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird sich jedenfalls auch weiterhin für ein lückenloses Verbot einsetzen, um die entsetzliche Robbenvernichtung in Kanada zu stoppen.

Ebenfalls wird unser Einsatz und Protest auch gegen die Robbenfängernationen Russland und Norwegen fortgesetzt werden. Nachdem wir mit unserer Protest-Kampagne Ende 2008 / Anfang 2009 mit einer Mahnwache vor der Russischen Botschaft in Berlin und mit Tausenden von Online-Protesten (www.tierschutzpartei.de/Kampagnen.htm), auch in Zusammenarbeit mit anderen Tierschutzorganisationen einen ersten Teilerfolg erzielt hatten, wonach in Russland Sattelrobben unter einem Jahr ab 18. März 2009 gesetzlich nicht mehr getötet werden dürfen, werden wir im kommenden Herbst eine weitere Protestaktion starten. “Unser Ziel ist der Schutz aller Robben”, bekräftigt die Initiatorin der Aktion, Ingeborg Holst, “wir werden unsere russischen Tierfreunde nicht im Stich lassen”.

Ingeborg Holst

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

Unsere Wälder: Bedeutung und Schutz

Posted on by Martin Ullrich


NEU: Unser Waldflyer

Wälder sind essentiell für das ökologische Gleichgewicht unseres Planeten. Sie bieten nicht nur Lebensraum für unzählige Tierarten, sondern tragen auch erheblich zur Kohlenstoffdioxidbindung bei, die für die Minderung des Klimawandels entscheidend ist. Dennoch stehen Wälder global und national unter enormem Druck durch Abholzung, Monokulturen und Bauvorhaben. Es ist daher von größter Wichtigkeit, aktive Schutzmaßnahmen zu ergreifen und ein Bewusstsein für diese Problematiken zu schaffen.

Unsere Mission: Aktiver Waldschutz

Um die Wälder zu schützen und ihre Vielfalt zu bewahren, setzen wir uns für folgende Punkte ein:

  1. Verbesserung der Gesetzeslage: Wir fordern strengere Gesetze gegen die Abholzung und eine härtere Bestrafung von Verstößen.
  2. Förderung von Mischwäldern: Durch Subventionen möchten wir die Umstellung von Monokulturen auf vielfältigere Waldformen unterstützen.
  3. Beschränkung von Bauvorhaben: Bau in Waldnähe muss reguliert werden, um die Integrität dieser Ökosysteme zu erhalten.
  4. Nachhaltige Forstwirtschaft: Wir befürworten forstwirtschaftliche Methoden, die den Wald schonen und seine langfristige Gesundheit sichern.
  5. Bildungsinitiativen: Durch Aufklärungsarbeit streben wir ein tieferes Verständnis und eine höhere Wertschätzung für die Bedeutung der Wälder an.
  6. Unterstützung für lokale Projekte: Regionale Initiativen sollen finanziell und organisatorisch unterstützt werden, um den Waldschutz vor Ort zu stärken.

Verhalten im Wald: Was du wissen solltest

Ein respektvoller Umgang mit dem Wald ist entscheidend für seine Erhaltung. Beachte daher bitte folgende Richtlinien:

  1. Wegegebundenheit: Bleibe  stets auf den ausgewiesenen Wegen, um die natürliche Umgebung nicht zu stören.
  2. Feuerverbot: Offenes Feuer ist eine der größten Gefahren für Wälder. Vermeide Feuer jeglicher Art.
  3. Leinenpflicht für Hunde: In vielen Gebieten müssen Hunde angeleint werden, um die Wildtiere nicht zu beunruhigen.

Tierschutz im Wald

Jedes Tier im Wald spielt eine wichtige Rolle für das ökologische System. Durch unseren Schutz dieser Lebensräume unterstützen wir nicht nur die Tierwelt, sondern erhalten auch die natürlichen Prozesse, die für ein gesundes Waldökosystem notwendig sind.

Natürliche Wälder vs. Forstwirtschaft

Der Großteil der deutschen Wälder wird wirtschaftlich genutzt und ist oft als Monokultur angelegt. Diese Praxis steht im Gegensatz zu natürlichen, biodiversen Wäldern, die ein komplexes Ökosystem darstellen. Der Schutz und die Förderung dieser natürlichen Räume sind entscheidend für die Erhaltung der biologischen Vielfalt.

Unser Engagement macht den Unterschied! Lasst uns uns die Wälder und seine Bewohner gemeinsam schützen!

Elfenbeinschmuggel

Posted on by Robert Gabel

Mit großer Sorge wird die Zunahme der organisierten Kriminalität im Elfenbeinschmuggel beobachtet. In den letzten Wochen wurden gleich zwei Elfenbeinlieferungen der Superlative beschlagnahmt: In Vietnam kamen über 6.2 Tonnen Elfenbein aus Tansania an, in Bangkok eine Tonne aus Uganda.

Hierfür mussten insgesamt etwa 1.100 Elefanten ihr Leben lassen. Völlig unklar ist bisher, wo diese gewildert wurden und wo die Drahtzieher sitzen. Eventuell waren die Stoßzähne für China bestimmt, den größten Absatzmarkt. Pro Wildlife kritisiert, dass nach vielen Jahren Handelsverbot kürzlich erstmals die Elfenbein-Einfuhr nach China legalisiert wurde, und kämpft für ein absolutes Handelsverbot.

Internationaler Tag zur Abschaffung der Tierversuche”

Posted on by Robert Gabel

Mit der bewusst gewählten neuen Bezeichnung des heutigen Gedenktages – “Internationaler Tag zur Abschaffung der Tierversuche” – will die Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstreichen, dass ein Ende der Brutalforschung “Tierversuch” überfällig ist. Insbesondere durch die Tatsache, dass pro Jahr ca. 60.000 Menschen an den tödlichen Nebenwirkungen von Arzneimitteln sterben, die bei Tieren als unschädlich erkannt wurden, werden Tierversuche ad absurdum geführt!

Wer nach derartigen Medikamenten-Attacken wenigstens sein Leben behält, muss oft den Rest seines Lebens als Gezeichneter verbringen, wie zum Beispiel einer der sechs jungen Männer, an denen im Jahre 2006 in London das Arzneimittel TGN1412 der Würzburger Firma TeGenero getestet wurde. Sie alle entgingen nur knapp dem Tod; einen von ihnen aber traf es besonders hart: Er verlor mehrere Finger und Zehen. Damit entpuppte sich erneut ein – in diesem Fall als Wundermittel z.B. gegen Multiple Sklerose angepriesenes – Produkt aus dem Pharmalabor als menschenverachtende Waffe.

Vor diesem Hintergrund kann man nur mit Empörung zur Kenntnis nehmen, dass sowohl der deutsche Bundesrat als auch der Agrarausschuss des EU-Parlaments zwei wichtige Änderungsvorschläge der EU-Kommission zur “Richtlinie 86/609 zum Schutz von Versuchstieren” so gut wie vollständig ablehnten: zum einen die umfassende Veröffentlichung von Tierversuchsergebnissen, zum andern die Forderung, Tierversuche auf ihren Wert für Therapien am Menschen zu überprüfen. Offenbar soll die Öffentlichkeit nicht erfahren, dass die Milliarden von Steuergeldern, die in die Tierversuchsindustrie gepumpt werden, nicht dem kranken Menschen zugute kommen, sondern allein der Gewinnmaximierung zahlreicher Profiteure dienen!

“Gerade in der gegenwärtigen zugespitzten Finanzsituation ist es an der Zeit, die Milliarden-Zuwendungen an die nutzlose Tierversuchs-Forschung einzustellen, und zwar zugunsten von tierversuchsfreien Methoden, die über den ethischen Wert hinaus preisgünstiger und Erfolg versprechend sind,” so die 1. stellvertretende Vorsitzende der Partei, Margret Giese. Und weiter: “Wir werden die Bevölkerung über den sträflichen Umgang mit Unsummen von Steuergeldern aufklären, bei dem – ein Skandal ohnegleichen – der Nachweis hinsichtlich Sinn oder Unsinn von Tierversuchen verweigert wird!”

Margret Giese

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

“Wendehals-Politik” am Beispiel des Genmais-Verbotes

Posted on by Robert Gabel

Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat am 14. April 2009 den Anbau von Genmais “MON 810” in Deutschland verboten. Bei der CDU sorgte diese Entscheidung für Missmut. Grüne, Linke, Naturschützer, Landwirte und selbstverständlich die Partei Mensch Umwelt Tierschutz begrüßen hingegen das Anbauverbot des umstrittenen Saatprodukts, das gegen den Schädling Maiszünsler immun ist und deshalb einen höheren Ernteertrag verspricht, aber auch Risiken für Mensch, Tier und Umwelt in sich birgt.

Seltsam ist in diesem Zusammenhang der politische Wandel von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), der als Landwirtschaftsminister den gentechnisch veränderten Mais für Deutschland zugelassen hatte und erst im vergangenen November zum leidenschaftlichen Gegner von “MON 810” mutierte – genau in dem Augenblick – als er als neuer CSU-Chef und Ministerpräsident nach Bayern zurückkehrte und die Wut der bayerischen Landwirte auf die Genmais-Versuche zu spüren bekam.

Die “Wendehals-Politik” kam nicht überraschend, denn die Landwirte in Oberbayern gehören zur Kernwählerschaft der CSU und die dramatischen Wahlverluste der christlich-sozialen Partei bei der bayerischen Landtagswahl (minus 20 Prozent) waren sicherlich die überzeugenden Argumente, die zu Seehofers Kehrtwende führten.

Als bayerischer Ministerpräsident wird Seehofer an den Wahlergebnissen der CSU bei der Europa-Wahl im Juni gemessen. Will er nicht das Gesicht verlieren, muss er eigene Abgeordnete ins Europa-Parlament entsenden – und dafür braucht die CSU mehr als 42 Prozent der Stimmen in Bayern.

All dies zeigt einmal wieder, dass es in der Politik nicht um verantwortungsvolle Sachentscheidungen geht, sondern einzig und allein um Machterhalt und Wählerstimmen.

Armes Deutschland!

Stefan Bernhard Eck

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main

Arsen in Asse

Posted on by Robert Gabel

Wolfenbüttel – Die Spatzen pfeifen es bereits von allen Dächern, das Asse II in rücksichtslosester Art und Weise das Leben vieler Bürginnen und Bürger in der Umgebung von Braunschweig bedroht. Die Verantwortungslosigkeit der Atomindustrie und der Bundesregierung ist ebenso seit langem bekannt. Bundeskanzlerin Merkel will nach wie vor aus finanziellen Gründen ohne Rücksicht auf Sicherheitsfragen das Atommüll-Lager in Gorleben durchsetzen. Nun wurde bekannt, dass in dem einsturzgefährdeten Bergwerk Asse sich neben radioaktiven Abfällen auch tonnenweise Giftstoffe sowie Pestizide befinden. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) bestätigte am Mittwoch einen Bericht des Magazins “stern”, demnach neben den 126 000 Fässern mit nuklearem Abfall rund eine halbe Tonne hochgiftiges Arsen in Asse eingelagert wurde. Das ehemals als “Forschungsbergwerk” deklarierte Atommülllager muss saniert werden, da es durch einsickerndes Wasser und Gesteinslasten immer instabiler wird. Die Kosten schätzt das Bundesumweltministerium auf mehr als zwei Milliarden Euro – Geld, das der Steuerzahler berappen muss.

“Wendehals-Politik” am Beispiel des Genmais-Verbotes / 16. April 2009

Posted on by Robert Gabel

Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat am 14. April 2009 den Anbau von Genmais “MON 810” in Deutschland verboten. Bei der CDU sorgte diese Entscheidung für Missmut. Grüne, Linke, Naturschützer, Landwirte und selbstverständlich die Partei Mensch Umwelt Tierschutz begrüßen hingegen das Anbauverbot des umstrittenen Saatprodukts, das gegen den Schädling Maiszünsler immun ist und deshalb einen höheren Ernteertrag verspricht, aber auch Risiken für Mensch, Tier und Umwelt in sich birgt.

Seltsam ist in diesem Zusammenhang der politische Wandel von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), der als Landwirtschaftsminister den gentechnisch veränderten Mais für Deutschland zugelassen hatte und erst im vergangenen November zum leidenschaftlichen Gegner von “MON 810” mutierte – genau in dem Augenblick – als er als neuer CSU-Chef und Ministerpräsident nach Bayern zurückkehrte und die Wut der bayerischen Landwirte auf die Genmais-Versuche zu spüren bekam.

Die “Wendehals-Politik” kam nicht überraschend, denn die Landwirte in Oberbayern gehören zur Kernwählerschaft der CSU und die dramatischen Wahlverluste der christlich-sozialen Partei bei der bayerischen Landtagswahl (minus 20 Prozent) waren sicherlich die überzeugenden Argumente, die zu Seehofers Kehrtwende führten.

Als bayerischer Ministerpräsident wird Seehofer an den Wahlergebnissen der CSU bei der Europa-Wahl im Juni gemessen. Will er nicht das Gesicht verlieren, muss er eigene Abgeordnete ins Europa-Parlament entsenden – und dafür braucht die CSU mehr als 42 Prozent der Stimmen in Bayern.

All dies zeigt einmal wieder, dass es in der Politik nicht um verantwortungsvolle Sachentscheidungen geht, sondern einzig und allein um Machterhalt und Wählerstimmen.

Armes Deutschland!