Author: Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz liegt nun etwas mehr als einen Monat zurück.

Am Samstag, den 21. Januar besuchte Jan Zobel, Bundesgeschäftsführer und Hamburger Landesvorsitzender der Tierschutzpartei, den Tatort und gedachte im Namen der Partei den Opfern des feigen Anschlags, bei dem 12 Menschen ums Leben kamen und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden.

Die Tierschutzpartei stellt bereits in der Präambel ihres Grundsatzprogramms unmissverständlich fest, dass sie “der Anwalt derer, die selbst keine Lobby bilden können, insbesondere Kranke und Pflegebedürftige, Behinderte, Opfer körperlicher und seelischer Gewalt, in Armut lebende Kinder und Obdachlose” ist.

“Wir stehen an der Seite der Opfer und verurteilen jegliche politische Instrumentalisierung. Der perfide Missbrauch der Opfer durch fragwürdige Organisationen wie AfD, Animal Peace oder der NPD lehnen wir entschieden ab.” so Zobel.

Die Tatsache, dass mit der italienischen Staatsbürgerin Fabrizia Di Lorenzo ein Familienmitglied eines Vorstandskollegen der Tierschutzpartei in Schleswig-Holstein bei dem Anschlag ums Leben kam, zeigt wie greifbar und nahe der Terror mittlerweile ist.

Die täglichen Schreckensmeldungen aus aller Welt führen leider bei vielen Menschen zu einer gewissen Gewöhnung und Abstumpfung – erst eine solch schreckliche Tat, mitten in der Hauptstadt, führt vielen Menschen vor Augen, wozu Extremismus, Fanatismus und religiös-politischer Verblendung führen können.

“Wer das endlose Leid der Opfer und deren Familien nun missbraucht, um fremdenfeindliche und menschenfeindliche Ressentiments zu verbreiten, stellt sich außerhalb des demokratischen Konsens und ist für Menschen mit Empathie kein politischer Partner!” stellte Zobel in Anspielung auf eine geschmacklose Kampagne der umstrittenen Organisation “Animal Peace” fest, die bei vielen Tierschützern und Tierrechtlern für Empörung gesorgt hatte.

Pressemitteilung des LV Hamburg / Tierschutzpartei

Talstraße 16 – Haus 3,
20359 Hamburg – St.Pauli

Tel: (040) 278 071 30

Wir haben es satt!

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Großdemo am 21.01.2017 in Berlin

Mitglieder der Tierschutzpartei aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin und Bayern haben am Samstag ein Zeichen gegen Massentierhaltung und Naturzerstörung gesetzt.

An unserem Infostand, organisiert vom Landesverband Berlin, sammelten wir Unterstützungsunterschriften aus dem gesamten Bundesgebiet. Wir danken allen, die uns mit ihrer Unterschrift die Teilnahme an der Bundestagswahl dadurch möglich machen!

Robert Gabel und Gabriella Perotto als Teilnehmer des Demonstrationszugs (Bildausschnitt vom ZDF-Bericht)

Laut Tagesschau forderten in diesem Jahr ca. 18.000 Demonstranten*innen eine naturverträgliche Landwirtschaft, gesundes Essen und fairen Handel.

 

Gänsereiten

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Update

Seit nunmehr über 2 Jahren kämpft Bundesvorsitzende Sandra Lück gegen die Bochumer Behörden.

In NRW finden sich die letzten beiden deutschen Gänsereitervereine, die sich bislang gegen Attrappen verwehren und zum traditionellen Rosenmontagspektakel noch immer zuvor extra getötete, echte Gänse an den Beinen aufhängen, um ihnen m Galopp den Kopf abzureißen.

Mit ihrer Petition „Schützt unsere Kinder – stoppt das Gänsereiten“ hat Lück inzwischen weit über 100.000 Unterstützer gegen dieses barbarische Treiben.

Anträge, Strafanzeigen und Klagen wurden bislang allesamt abgewehrt, weder Vereine, Behörden, Politiker, noch das Innenministerium sehen sich in der Pflicht, die Vereine zu einem Umdenken zu bewegen, oder das tierverachtende und blutige Unterfangen zu verbieten.

Mit einer Empfehlung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Expertenkommission des Familienausschusses) reichte Sandra Lück im Oktober letzten Jahres einen erneuten Antrag ein, diesmal auf Altersbegrenzung beim Zugang zum Gänsereiten nach §7 Jugendschutzgesetz.

Nach mehrfacher Verschiebung der Entscheidung durch Jugend- und Rechtsamt teilen diese auf Androhung einer erneuten Klage nun mit, dass beabsichtigt sei, den Antrag auf Altersbegrenzung ebenfalls abzulehnen. Begründung hierfür seien fehlende Antragsbefugnis und Rechtsschutzinteresse.

Weiterhin sei nach §7 Jugendschutzgesetz kein Tatbestand gegeben, um diesen auf die öffentliche Veranstaltung des Gänsereitens anzuwenden. Somit bestätigen Jugend- und Rechtsamt, dass es Kindern und deren Entwicklung wohl nicht schadet, wenn in ihrer Anwesenheit Tieren so lang am Hals gezogen wird, bis das Gewebe nachgibt und der Kopf abreißt.

Noch sei Gelegenheit, weitere Argumente vorzutragen.

Dies übernimmt nun David Sanker, Anwalt für Tierrecht, der bereits 2015 für die Tierschutzpartei Klage auf Vereinsverbot beim Innenministerium eingereicht hatte.

Wildtierverbot im Zirkus / Stadt Hameln

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Dickes Lob an den Rat der Stadt Hameln!

Dieser hatte – im Gegensatz zum Rat der Landeshauptstadt Hannover – den Mut, am 15. Juni 2016 zu beschließen, dass kommunale Flächen nur noch für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden sollen, die keine Tiere wildlebender Arten wie z.B. Affen, Bären, Elefanten, Tiger oder Löwen mit sich führen.

Leider, leider, leider hat das Verwaltungsgericht Hannover diesen Beschluss „einkassiert“. In der Urteilsbegründung wird ausgeführt, dass „die Frage eines Verbotes wildlebender Tiere in Zirkussen einzig vom Bundesgesetzgeber geregelt werden könne. Dieser habe aber im Rahmen des Tierschutzgesetzes lediglich festgelegt, dass das gewerbliche Zur-Schau-Stellen von Tieren in Zirkussen einer behördlichen Erlaubnis bedürfe. Mit dem kommunalen Wildtierverbot solle somit für kommunale Flächen verboten werden, was bundesrechtlich erlaubt sei.“

So ganz schlüssig ist das ja nun auch wieder nicht, denn immerhin gibt es ja noch sowas wie die kommunale Selbstverwaltung. Und: Was hat die Widmung von stadteigenen Flächen mit einer behördlichen Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz zu tun?

Letztlich bleibt zu hoffen, dass die Stadt Hameln Beschwerde beim OVG einlegt. Die ganz große Hoffnung auf ein bundesgesetzliches Verbot von Wildtieren in Zirkussen wird Dank Herrn Kauder & Kollegen wohl noch lange auf sich warten lassen.

Simone Oppermann / Landesverband Niedersachsen

Hungertod statt Taubenschläge – Stadttauben Velbert

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Bundesvorsitzende Lück an der Seite der Taubenfreunde

Seit Jahren kämpfen die Taubenfreunde Langenberg für einen betreuten Taubenschlag in Velbert/NRW. Leider waren bisher alle Bemühungen vergebens, die städtischen Verantwortlichen sehen keinen Anlass, ihrer Verantwortung dem Tierschutz gegenüber nachzukommen, ganz im Gegenteil. Stattdessen verfügt die Stadt ein unter Tierschützern, sowie Wissenschaftlern umstrittenes Fütterungsverbot – Populationsminimierung durch Hungertod.

Nachdem Uwe Schulz, Vorsitzender des Vereins Taubenfreunde Langenberg nun eine Abmahnung und Unterlassung der AöR – Technische Betriebe Velbert , sowie Ordnungsstrafen wegen wiederholter illegaler Fütterungen zugestellt bekam, wendet sich unsere Bundesvorsitzende Sandra Lück, selbst wohnhaft in Velbert, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt, um den Verein in einem scheinbar aussichtslosen Unterfangen zu unterstützen und bittet um eine offizielle Stellungnahme, sowie Gutachten und Sitzungsprotokolle.

Zusammen mit dem Tierrechtsverein Human Animal Rights e.V., dessen 1. Vorsitzender unser aktives Mitglied und Lücks Lebensgefährte Reiner Bent ist, ist noch für diese Woche ein Treffen mit Uwe Schulz vereinbart, um den Taubenfreunden eine konsequente Unterstützung zuzusagen und neben der Aufhebung des Fütterungsverbotes die Errichtung betreuter Taubenschläge nach dem Augsburger Modell zu verwirklichen.

Helmut Wolff, Leiter unseres Bundesarbeitskreise Stadttauben, steht Sandra Lück hierbei mit seinem umfangreichen Fachwissen beratend zur Seite.

Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Velbert:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lukrafka.

Bereits seit Jahren engagiert sich der Verein Taubenfreunde-Langenberg für die Einführung betreuter Taubenschläge nach dem Augsburger Modell.

Die Stadt Velbert scheint ungeachtet der Tatsache, dass sie als Förderer der Brieftaubenzucht verantwortlich für eine humane Regulierung des Bestandes der nachfolgenden Generationen (die Stadtaube) ist, nicht interessiert, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für das sensible Thema Tierschutz zu engagieren.

Ich verweise Sie hier auf Artikel 20a des Grundgesetzes: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Die Stadt Velbert verwehrt anscheinend vehement, dem verfassungsrelevanten Staatsziel Tierschutz zu folgen und konzentriert sich neben einem Fütterungsverbot, welches wissenschaftlich belegbar zu einer erhöhten Geburtenrate bei Tauben führt, auf deutlich kostenintensivere Vergrämungs- und Reinigungsmaßnahmen.

Als Mitglied der Gemeinde Velbert, sowie als Bundesvorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz bitte ich Sie hiermit, Stellung zu beziehen und den interessierten Bürgern zu erklären, auf welcher Basis die Stadt entscheidet, mehr Geld für Taubenabwehrsysteme und die sogenannte “Schädlingsbekämpfung” durch Vergrämungsaktionen auszugeben, als das Augsburger Modell, welches bereits in vielen Städten Deutschlands sehr erfolgreich durchgesetzt wurde, an öffentlichen Mitteln kosten würde.

Gern können Sie mir fachkundige Belege in Form von Sitzungsprotokollen und Gutachten zur Verfügung stellen.

Weiterhin bitte ich Sie, dafür Sorge zu tragen, dass die Abmahnung und Unterlassungserklärung der Technischen Betriebe Velbert AöR, sowie sämtliche wegen Taubenfütterns verhängten Bußgelder gegen Herrn Uwe Schulz von den Taubenfreunden-Langenberg aufgehoben werden, sowie das Fütterungsverbot für Tauben umgehend abzuschaffen.

Für einen persönlichen Austausch stehe ich Ihnen ebenfalls gern zur Verfügung. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass eine Kopie dieses Schreibens ebenfalls an den Vorsitzenden des Velberter Tierrechtsvereins Human Animal Rights e.V. geht.

Mit freundlichen Grüßen,

Sandra Lück

Flyer Wolf

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Unser BAK gegen Jagd und Angeln hat einen informativen und faktenintensiven Wolfsflyer ausgearbeitet. Damit wollen wir vom Märchen über den bösen Wolf aufräumen und an Hand vieler Quellennachweise zeigen, dass Angst und Hetze gegen den Wolf unbegründet ist.

Auf Grund fundierter Erkenntnissen lehnen wir deshalb die Aufnahme von Wolf, Luchs & Co. ins Jagdrecht ganz entschieden ab!

Die Sorge und Angst der “Nutztierhalter” nehmen wir natürlich ernst. Aus diesem Grund geben wir den Haltern Tipps, wie sie ihre Tiere vor dem Wolf schützen können und die sich in der Praxis bewährt haben.

Unser Wolfflyer kann ab sofort zur Information und zum Verteilen in der Bundesgeschäftsstelle bestellt werden.

Ihre / eure BGSt.

 

Protest: „Kein Hai-Aquarium in Sinsheim“

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Bitte mitmachen!

Gerne helfen wir der Organisation „animal public e.V.“ bei der Verbreitung ihrer Protestkampagne „Kein Hai-Aquarium in Sinsheim“! Bitte werdet aktiv und schreibt dem Oberbürgermeister eine persönliche Mail. Alle nötigen Informationen findest du auf der Internetseite von Animal public e.V. unter: www.animal-public.de/stoppt-shark-city/

Um was geht es: “Ein Investor will in diesem Jahr in Sinsheim das größte Hai-Aquarium Europas bauen will: „Shark City“. Neben Tauchgängen in den Becken soll auch ein sogenanntes Touch-Becken zum Anfassen der Tiere geplant sein.”

Auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz spricht sich klar und deutlich gegen den Neubau eines solchen Hai-Aquariums aus. Denn bei  diesem geplanten Geschäft steht nicht das Wohl dieser hochentwickelten und intelligenten Tiere im Vordergrund, sondern der Mensch, der mit diesem tierschutzwidrigen Projekt hohe Gewinne erwirtschaften will. Im Geschäftsplan des Investors stehen sicherlich auch Arbeitsplätze, die entstehen würden und das die Wirtschaft und viele kleine Unternehmen in der Region vom Bau dieses Hai-Aquariums profitieren würden. Dass das aber auf Kosten der Tiere ginge, wird nicht erkannt oder bewusst verdrängt. Und das ganze Vorhaben wird dann oft unter dem Deckmantel des Tier- und Artenschutzes verkauft, weil man zum Erhalt des Artensterbens beitragen will und um dem Menschen Wildtiere im wahrsten Sinne des Wortes näher zu bringen. Verschwiegen wird aber auch, dass neben den Einnahmen der menschliche Erlebnishunger und die Neugier auf Neues und Einmaliges befriedigt werden soll.

Fazit: Ein neues Hai-Aquarium zu Zwecken der menschlichen Unterhaltung – Nicht mit uns! Haie gehören ins Meer in die Freiheit und große Teile der Meere müssen zu Schutzzonen für alle Meeresbewohner von der politischen Staatengemeinschaft erklärt werden.

Ihre / eure BGSt.

Rettet das Huhn erfolgreich bei Mission 5000

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Gute Nachrichten zum Wochenbeginn!

Rettet das Huhn e.V. haben 4141 Legehennen im Dezember 2016 aus der Massentierhaltung übernommen, weil der Betreiber dieser Anlage in Bayern eng mit den Aktivisten*innen von Rettet das Huhn kooperiert. Er gab seine Hühner frei und ersparte ihnen somit den Weg zum Schlachter und Rettet das Huhn konnte gute Lebendendplätze im gesamten Bundesgebiet für sie finden.

Die menschlichen Adoptiveltern der geretteten Hühner haben wenige Tage nach der Übernahme Fotos von ihren Schützlingen im neuen Zuhause an Rettet das Huhn geschickt. Von den Bildern wurde ein schönes Fotoalbum erstellt, dass der Betreiber der Anlage überreicht bekommen soll, um ihm zu zeigen, dass jedes einzelne der Hühner ein Individuum ist, mit einem Namen, mit Recht auf Leben nur um seiner selbst Willen und nun mit einem artgerechten Zuhause auf Lebenszeit, so Rettet das Huhn.

Die Freude über das Glück dieser Hühner ist der Lohn für alle Mühen, schreibt Rettet das Huhn!

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz freut sich mit den Aktivisten*innen über diese gelungene Großaktion! Dies ist in unseren Augen ein Zeichen dafür, dass immer mehr Menschen erkennen, dass Tiere nicht ausgebeutet werden dürfen und ihnen ein Recht auf Leben und Unversehrtheit ausnahmslos zusteht. Erst kürzlich haben Wissenschaftler bekannt gegeben, dass Hühner in etwa so schlau sind wie 7-jährige Kinder. Dies sollte für uns Anlass genug sein nachzudenken, was wir den Tieren in der Massentierhaltung antun.

Hier geht es zu dem fantastischen Fotobuch, dass von Rettet das Huhn erstellt wurde. Danke, dass es euch gibt.

Ihre / eure BGSt.

Bundesvorstand der Tierschutzpartei distanziert sich ohne Gegenstimmen von Torsten Lemmer

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Stellungnahme

In seiner Sitzung vom 13. Januar 2017 hat sich der Bundesvorstand der Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei – ohne Gegenstimmen von Torsten Lemmer (Düsseldorf) distanziert und eine Einflussnahme auf allen Ebenen missbilligt.

An der Mitgliederversammlung des Landesverbandes NRW vom 08. Januar 2017 wird kritisiert, dass offenbar mehrere Formfehler auftraten, die zu einer Wiederholung der Versammlung und einer Neuaufstellung zur Bundestagswahl führen werden.

Der Landesvorsitzende, Thomas Schwarz, kündigte eine rasche Wiederholung der Versammlung an, damit der Landesverband zur Bundestagswahl und hoffentlich auch zur Landtagswahl antreten kann.

Die Aufstellung von Reinhold Kassen als Spitzenkandidaten des LV NRW zur Bundestagswahl wurde von großen Teilen des Bundesvorstandes ebenfalls als unglücklich erachtet. Hintergrund dessen sind u. a. diverse öffentliche Äußerungen der jüngeren Vergangenheit von Reinhold Kassen, in denen er sich deutlich in der Wortwahl vergriffen hat.

Thomas Schwarz verkündete ebenfalls, dass Torsten Lemmer nicht weiter Berater des Landesverbandes NRW sei und dass der Landesvorstand von einer weiteren Kooperation absieht.

Die Tierschutzpartei geht nun geschlossen und gestärkt in die Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2017. Das Motto “Tierrechte in die Parlamente” ist nicht nur unser Slogan, es ist unsere feste, unumstößliche Überzeugung und unser Auftrag.

Rettet den Odenwald

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Petition

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz setzt sich für eine stärkere Förderung erneuerbarer Energien ein, wie z.B. die Windkraftenergie. Wir möchten aber ausdrücklich betonen, dass die Windkraft aus unserer Sicht nur an Standorten genehmigt werden darf, an denen diese keine Gefahr für eine relevante Anzahl von Vögeln oder für geschützte Arten darstellt.

Aus diesem Grund unterstützen wir die „Schutzgemeinschaft Odenwald“ in Hessen, die den Bau von Windkraftanlagen im UNESCO Naturpark Odenwald ablehnt und gegen die Pläne der hessischen Landesregierung ankämpft, die 400 Anlagen im Schutzgebiet errichten lassen will .

Fotoquelle: pixabay.com

Bitte unterzeichnen und verbreiten Sie mit uns die Petition „Rettet die Schwarzstörche im Eiterbachtal (Odenwald)“, damit die naturnahe Landschaft und der einmalige Lebensraum für geschützte Tiere im UNESCO Naturpark Odenwald erhalten bleibt.

O-Ton Schutzgemeinschaft Odenwald: „Wir fordern mit dieser Petition Regierungspräsidentin Lindscheid auf, dem geltenden Artenschutz Vorrang vor wirtschaftlichen und politischen Interessen einzuräumen. Es geht in diesem Zusammenhang nicht um die Frage, pro oder contra Windkraft. Eine sachgerechte, neutrale Prüfung der artenschutzrechtlichen Situation durch das Regierungspräsidium muss ohne äußere Einflussnahme sichergestellt sein. Die am 30.12.2016 vom Regierungspräsidium Darmstadt fälschlicherweise erteilten Genehmigungen müssen zurück genommen und das Bauvorhaben sofort gestoppt werden.“

Anbei noch eine weitere Petition in gleicher Sache und weitere Erklärung dazu. Bitte auch unterzeichnen und verbreiten. Danke!

Ihre / eure BGSt.