Mitglieder der Tierschutzpartei aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin und Bayern haben am Samstag ein Zeichen gegen Massentierhaltung und Naturzerstörung gesetzt.
An unserem Infostand, organisiert vom Landesverband Berlin, sammelten wir Unterstützungsunterschriften aus dem gesamten Bundesgebiet. Wir danken allen, die uns mit ihrer Unterschrift die Teilnahme an der Bundestagswahl dadurch möglich machen!
Robert Gabel und Gabriella Perotto als Teilnehmer des Demonstrationszugs (Bildausschnitt vom ZDF-Bericht)
Laut Tagesschau forderten in diesem Jahr ca. 18.000 Demonstranten*innen eine naturverträgliche Landwirtschaft, gesundes Essen und fairen Handel.
Dieser hatte – im Gegensatz zum Rat der Landeshauptstadt Hannover – den Mut, am 15. Juni 2016 zu beschließen, dass kommunale Flächen nur noch für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden sollen, die keine Tiere wildlebender Arten wie z.B. Affen, Bären, Elefanten, Tiger oder Löwen mit sich führen.
Leider, leider, leider hat das Verwaltungsgericht Hannover diesen Beschluss „einkassiert“. In der Urteilsbegründung wird ausgeführt, dass „die Frage eines Verbotes wildlebender Tiere in Zirkussen einzig vom Bundesgesetzgeber geregelt werden könne. Dieser habe aber im Rahmen des Tierschutzgesetzes lediglich festgelegt, dass das gewerbliche Zur-Schau-Stellen von Tieren in Zirkussen einer behördlichen Erlaubnis bedürfe. Mit dem kommunalen Wildtierverbot solle somit für kommunale Flächen verboten werden, was bundesrechtlich erlaubt sei.“
So ganz schlüssig ist das ja nun auch wieder nicht, denn immerhin gibt es ja noch sowas wie die kommunale Selbstverwaltung. Und: Was hat die Widmung von stadteigenen Flächen mit einer behördlichen Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz zu tun?
Letztlich bleibt zu hoffen, dass die Stadt Hameln Beschwerde beim OVG einlegt. Die ganz große Hoffnung auf ein bundesgesetzliches Verbot von Wildtieren in Zirkussen wird Dank Herrn Kauder & Kollegen wohl noch lange auf sich warten lassen.
Dr. Jane Goodall, britische Primatenforscherin, Buchautorin, Tierrechtlerin, ist die meisten Tage im Jahr rund um den Globus unterwegs und sensibilisiert die Menschen für Tiere und Natur. Solange sie lebt, sagte sie einmal, wird sie sich für Tiere und unseren Planeten einsetzen. Wer immer sie sieht und hört, ist beeindruckt von ihrer bescheidenen und mitreißenden Persönlichkeit. Mögen das Video viele sehen, besonders Politiker und Wissenschaftler, die immer noch Tierversuche entgegen jeder Vernunft und Erkenntnis vehement verteidigen und für gutheißen.
Wir wünschen allen Lesern*innen unserer Webseite alles Gute im neuen Jahr!
Mit einer freudigen Nachricht möchten wir beginnen und euch mitteilen, dass die neugegründete französische Tierpartei und wir im Tagesspiegel waren. O-Ton: “Bei Wahlkämpfen in Deutschland ist die Tierschutzpartei inzwischen eine feste Größe, in Frankreich hat sich ein Wahlbündnis zur Verteidigung von Tierrechten eben erst gegründet…” Hier gehts weiter.
Der stellv. Generalsekretär Martin Buschmann legt Blumen nieder:
„Am 21. Dezember 2016 habe ich am Ort des Anschlages in Berlin in Gedenken an die Opfer und Verletzten Blumen niedergelegt. Die Stimmung war bedrückend und sehr still.
Wieder wurden unschuldige Menschen von einer Sekunde auf die andere kaltblütig aus dem Leben gerissen. Was zurückbleibt ist Angst, tiefe Trauer und Entsetzen.
Die Schuldigen müssen zur Rechenschaft gezogen werden!
Unser tiefes Mitgefühl gilt allen Betroffenen des gestrigen Anschlages auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin! Unser Dank gilt allen Helfern vor Ort.
Wir werden uns nicht einschüchtern lassen und unsere Werte wie Offenheit und Demokratie zusammen kraftvoll verteidigen.
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei
Bei der Aufstellungsversammlung der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) wurde Patricia Kopietz einstimmig als Kandidatin des Wahlkreises 279 Pforzheim, welcher aber auch den gesamten Enzkreis einschließt, für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2017 gewählt.
Nach einem Jahr Parlamentsvertretung und intensiven Verhandlungen mit der Regierung genehmigte das Parlament 6 Maßnahmen, die von unserer Partei für den Staatshaushalt 2017 vorgeschlagen wurden. Die Regierung war bereit, mehr auf PAN und auf die Sorgen der Bürger zu hören, die bis Oktober 2015 nicht in der Versammlung der Republik vertreten waren.
André Silva, PAN
Wir schätzen und erkennen diese Bemühungen der Regierung an, Vorschläge von unserer Partei zu begrüßen, die es uns erlaubt haben, mit einem kleinen ökologischen, ethischen und sozialen Paradigma – mit knappen Mitteln, nur stellvertretenden und starken Regimentsbeschränkungen – beträchtliche Schritte zu unternehmen.
– Es konnten emblematische Maßnahmen verabschiedet werden, die Prioritäten darstellen, die schon seit langem von den Bürgern verlangt werden. So etwa der Vorschlag, der den Gemeinden bei der Errichtung von amtlichen Tierrücknahmestellen, auch Zwinger genannt, Unterstützung gewährt und eine Überprüfung der Bedingungen des derzeitige Netzwerkes der Zwinger ermöglicht, sowie dass der Ausbau der Center im ersten Halbjahr 2017 schrittweise gestartet werden kann. Dieser Prozess beginnt mit einem Investitionen von einer Million Euro.
– Die Verringerung des Mehrwertsteuersatzes für viele Geräte oder Gegenstände, die von Menschen mit Behinderungen genutzt werden, eine Maßnahme, die darauf abzielt, zu einer stärkeren sozialen Eingliederung und zur Verringerung der bestehenden Ungleichheiten beizutragen, Anerkennung des Wertes und des sozialen Beitrags dieser Bürger ungeachtet ihres Zustands zu beweisen.
– Der Vorschlag für einen Anreiz zur Elektromobilität durch die Erneuerung der staatlichen Fahrzeugflotten für insgesamt 1.200 Elektrofahrzeuge im Staatsfahrzeugpark bis 2019 war eine sehr bedeutende Leistung bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern. Von diesen werden bereits ab 2017 in der öffentlichen Verwaltung 150 Elektrofahrzeuge mit der Verstärkung von mindestens 250 neuen Ladestationen integriert.
– Ökologische Landwirtschaft profitiert auch von der Genehmigung der Ausbildung in der biologischen Landwirtschaft, von mindestens zwei Technikern aus jeder der regionalen Landwirtschaftsdirektionen in einem frühen Stadium und von einem Steuer-Nutzen aus Zertifizierung.
– Wir waren auch in der Lage, die Steuern auf einfache, verdichtete Flocken von Getreide und Hülsenfrüchte ohne Zuckerzusätze zu reduzieren, die zweifellos dazu beitragen, ungesunde Ernährungsgewohnheiten und niedrige Nährwerte zu reduzieren.
Da wir nicht Teil der Mehrheit sind, die die Regierung unterstützt, betrachten wir dieses Budget als Vertrauen. Durch die Ermöglichung eines Durchbruchs in den Ursachen, für die die Partei gewählt wurde, und weil es einen offenen Dialog für den Rest dieser Legislaturperiode gibt, hat PAN gestern in der Gesamtabstimmung des Staatshaushalts für 2017 der Mehrheit zugestimmt.
Wir hoffen, dass Ihnen dies einige Ideen für die Ermächtigung und auch Ermutigung für Ihre großartige Arbeit geben wird. Wir sind wirklich glücklich!
“Postfaktisch“ wurde zum internationalen und deutschen Wort des Jahres gekürt. In jüngster Zeit wurde es im Zusammenhang mit dem Brexitreferendum und der US-Präsidentschaftswahl vermehrt verwendet. Es steht für eine Politik, die nicht durch Fakten, sondern Gefühle bestimmt wird. So wurden etwa von den Brexitbefürwortern falsche Zahlen verwendet, um die Wut auf die EU anzuheizen oder von Donald Trump behauptet, der Klimawandel sei von den Chinesen erfunden worden, um in den USA Jobs zu vernichten.
Uns von der Partei Mensch Umwelt Tierschutz konnte man noch nie hinter´s Licht führen. Mag das aktuell gekürte Wort des Jahres “postfaktisch” helfen, dass die Wahrheit zu allen durchdringt.
Fleisch ist ein Stück Lebenskraft – das weiß mittlerweile jede*r – ist ein gutes Beispiel für – POSTFAKTISCH. Es gibt heute keinen vernünftigen Grund, Tiere zum Zwecke der Ernährung zu töten, niemand in Deutschland müsste Hunger leiden, wenn bei uns nicht mehr geschlachtet würde – das ist – TATSACHE.
Dass die Häufigkeit und Heftigkeit extremer Wetterereignisse zunimmt, ist durch Klimaschwankungen bedingt, die es immer schon gab – POSTFAKTISCH. Die Erderwärmung, insbesondere durch das Freisetzen von sog. Treibhausgasen, schreitet unaufhörlich fort – TATSACHE.
Die Kuh gibt doch sowieso Milch – POSTFAKTISCH. Nur das perfide Zusammenspiel von Pharmazeutika, züchterischer Auslese und permanenter Trächtigkeit zwingen dem Körper der Kuh diese Leistung auf Kosten der eigenen Gesundheit ab – TATSACHE.
Die wissenschaftliche Forschung kann ohne Tierversuche nicht auskommen – POSTFAKTISCH. Eigentlich gibt es nur 2 Gründe, Tierversuche zu befürworten: entweder weiß man darüber zu wenig oder man verdient daran! (Dr. Dr. Christopher Anderegg, Arzt und Biologe) – TATSACHE.
TTIP ist gut für Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze – POSTFAKTISCH. TTIP birgt erhebliche Gefahren für Umwelt, Gesundheit und Arbeitnehmerrechte, Gewinner sind nur Banken und Konzerne – TATSACHE.
Brot & Spiele gab es nur im historischen Rom – POSTFAKTISCH.
Dr. Heidi Stümges
Pressekontakt:
Thomas Schwarz
Pressesprecher
Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Telefon: 02131 / 7398300 oder 02131 / 7398430
E-Mail: thomas-schwarz (at) tierschutzpartei.de
“Die Regierung von Luxemburg hat das seit 2015 bestehende Verbot der Fuchsjagd um ein weiteres Jahr verlängert. Dies meldet das Luxemburger Wort am 14.12.2016.
Laut Camille Gira, Staatssekretär im Nachhaltigkeitsministerium, gebe es keine Gründe, die bestehende Regelung abzuändern. “Ich bin zufrieden mit dem Umstand, dass auch Landwirte und Jäger keine größeren Probleme mehr mit dem Verbot haben”, so Gira.
Der kleine Staat kann damit als großes Vorbild für Europa dienen: Statt sich einseitig den Abschussinteressen der Jägerlobby unterzuordnen, setzt die luxemburgische Regierung darauf, Belange von Natur- und Tierschutz bei der Jagdgesetzgebung angemessener zu berücksichtigen. Die Botschaft: Auch Wildtiere brauchen Schutz vor ungerechtfertigten Nachstellungen.
Als das Fuchsjagdverbot 2015 zum ersten Mal verkündet wurde, malte der Luxemburgische Jagdverband in öffentlichen Stellungnahmen Schreckensszenarien ausufernder Fuchsbestände und um sich greifender Wildseuchen an die Wand.
Dies ist alles nicht eingetreten.
In Luxemburg wurden 2016 um die 150 tote Füchse, die am Straßenrand aufgesammelt wurden, auf eventuelle Krankheiten untersucht. Bei nur einem Drittel konnte eine Infizierung mit dem Fuchsbandwurm festgestellt werden. Das wäre absolute europäische Norm, so Staatssekretär Gira. Tollwutinfektionen konnten keine gefunden werden.
Ein Blick auf langjährig fuchsjagdfreie Gebiete zeigt, dass das Jagdverbot auch weiterhin keineswegs das ökologische Gleichgewicht aus den Angeln hebt. Ob in den Dünengebieten Nordhollands, dem jagdfreien Schweizer Kanton Genf, Nationalparks wie Berchtesgaden und Bayerischer Wald oder fuchsjagdfreien Großrevieren in ganz Europa: Überall dort hat weder eine Massenvermehrung von Füchsen stattgefunden noch hat die Häufigkeit von Wildseuchen zugenommen. Es gibt daher auch keinen Anlass zu der Annahme, dass die Situation in Luxemburg sich in den nächsten Jahren anders entwickeln wird.”
