Konferenz „Genug für Alle“ der Partei „Die Linke“

Sandra Lück und Martin Buschmann als Gäste vor Ort

Rund 400 Teilnehmer fanden sich an zwei Tagen mit vielen Aktivisten aus der Bewegung für Klimagerechtigkeit, mit Vertretern von Umweltverbänden und Wissenschaftlern in der Zeche Zollverein Essen ein.

Die Konferenz stand unter dem Motto: Sozial-ökologischer Umbau und wurde von der Bundestagsfraktion „Die Linke“ sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert. Es gab diverse Workshops, an denen wir teilgenommen haben.

Unter der Überschrift „Natur-Wissenschaft verlangt Revolte“ hat Prof. Dr. Schellnhuber über die Klimaveränderungen informiert. Es wurde aufgezeigt, in wie weit sich der CO2-Ausstoß in den letzten drei Jahren verändert hat. Er hat klar vor Augen geführt, was passiert, wenn diverse „Kippelemente“ im Erdsystem, wie der Golfstrom, unterdrückt werden. Ergebnis: In Europa haben wir dann ein Klima wie in Alaska. Die Eismassen werden bei weiterer Erwärmung von 1,6 Grad schmelzen. Durch die Dürre (fehlendes Trinkwasser!) in Afrika und dem nahen Osten werden innerhalb der nächsten Jahre weitere Flüchtlingsströme auf uns zu kommen. Diese Umweltflüchtlinge werden wir kaum aufhalten können.

Workshop „Konsumkritik“ (Martin Buschmann):

Der Workshop wurde maßgeblich von Michael Kopatz gestaltet. Es stand unter dem Thema „Politik macht den Unterschied, Bürger müssen einfordern!“. Es wurde erklärt, dass die Reduktion von CO2 auf sehr hohem Niveau stagniert. Durch den Wettbewerbszwang der Industrie, des Handels und dem entsprechenden Konsum ist das Ziel, 1,5t CO2/Kopf nicht zu halten. Das haben wir vor allem schädlichem Subventionen, der Neigung von Expansion sowie den Scheitern von Vorbildern zu verdanken. Was könnte die Routine der Menschen ändern? Z. B. Werbung für Umweltschädigende Produkte verbieten, Ernährung umstellen und ein Agrarwendefahrplan. Sein Motto: „Nichts ist egal, Auf EUCH kommt es an!“

Workshop „NRW Konkret“ (Sandra Lück):

Unter dem Motto „Plan B – Facetten der Transformation“ wurden verschiedene Handlungsfelder wie das Ende des Kohleabbaus, Atomausstieg und eine Infrastrukturwende beleuchtet. Mit 32,5% CO2-Ausstoß führt Nordrhein-Westfalen die bundesweite Statistik an. Bei knapp 17 Tonnen pro Kopf (Empfehlung von 2t pro Kopf !) ist das NRW-Niveau derzeit vergleichbar mit dem ganz Spaniens.

„Die Rohstoffpolitik ist abhängig von der Wirtschaft. Eine verbindliche Reduzierung des Pro-Kopf-Ausstoßes bedeutet eine komplette Umkehr von der jetzigen Ausbeutung der Natur und einen wirtschaftlichen Wandel. Dazu zählt natürlich auch der Fleischhandel. Mit Tönnies und Westfleisch sind 2 der deutschlandgrößten Fabrikanten in NRW angesiedelt. Leider wurde dem Tierschutz in diesem Workshop wohl aus zeitlichen Gründen keine Beachtung geschenkt, doch konnte ich zumindest die Verbindung zwischen dem unsagbaren Tierleid, der Güllebelastung und dem erhöhten Transportaufkommen aufzeigen. Immerhin ist die Massentierhaltung für 18% der globalen Treibhausgase verantwortlich.“ so Sandra Lück. Besonders interessant sei die Debatte um den Verlust von Arbeitsplätzen gewesen.

„Ich habe gelernt, dass es in der Braunkohleindustrie lediglich 20.000 Arbeitsplätze deutschlandweit gibt. Stand 2013 hatten wir hingegen 371.400 neue Beschäftigungen durch den Ausbau der erneuerbaren Energien geschaffen.“

Workshop „Ernährung“ (Sandra Lück ):

Die Frage nach einer passenden und nachhaltigen Agrarstruktur war geprägt von Forderungen nach Fördermitteln für Kleinbauern, Milchquoten und flächengebundener Tierhaltung. Tierwohl stand auch hier nicht im Mittelpunkt, wenn auch in einer offenen Diskussionsrunde der ein oder andere Teilnehmer sich in der Gegenwart von Vertretern der Landwirtschaft als Vegetarier oder Veganer outete.

Sandra Lück dazu: „Ich musste erstaunt feststellen, dass die gesamte Veranstaltung auf Regulierungen und Gesetzesänderungen ausgerichtet war, die im Sinne des Umweltschutzes unumgänglich und für alle Teilnehmer absolut verpflichtend und akzeptabel schienen. Nur beim Thema Ernährung wagte niemand, von Vorschriften zu sprechen. Jeder dürfe schließlich essen, was und wie viel er wolle. Meine Kritik an dieser Haltung im Namen der Tierschutzpartei wurde dennoch wohlwollend von fast allen Anwesenden angenommen, da ein grundlegendes Verantwortungsbewusstsein für Mensch und Tier bei allen Teilnehmern vorhanden war. Die Forderung zur Förderung der bio-veganen Landwirtschaft hingegen stieß weitestgehend noch auf diverse Vorurteile, wie beispielsweise zum Soja-Anbau, die verdeutlichen, dass es noch viel mehr Aufklärung bedarf.“

Workshop „Mobilität“ (Martin Buschmann):

Hier fanden sich vor allem Kritiker gegen Autobahnbau ein. Es wurde die Möglichkeiten diskutiert, in wie weit sich Bürgerinitiativen politisch einmischen können.

Kommentar Martin Buschmann: „Als Teilnehmer der Veranstaltung habe ich viel mitgenommen und auch neue Erfahrungen gemacht. Die Linke ist bereit, sich den Aufgaben der Öko-Problematik zu stellen. Allerdings fehlt immer noch der konkrete Hinweis, daß die Massentierhaltung der Klimakiller Nr. 1 ist. Genau das ist es, was uns fundamental unterscheidet.“

Eine sozial- und klimagerechte, ökologische und antikapitalistische Politik- geht das? Die Ansätze sind da, die Umsetzung muss das Ziel sein!

Kundgebung gegen Rasselisten – Tierschutzpartei und IG gegen Rasselisten e.V.

Pressemitteilung / LV Hamburg

Am vergangenen Mittwoch fand vor dem Amtsgericht Hamburg Altona der Auftakt zum Prozess gegen einen Hamburger Hundehalter statt. Der Hundehalter war der schweren Körperverletzung angeklagt, da er seinen Hund, einen Pitbull-Mix, auf eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes gehetzt hatte. Die Mitarbeiterin des Ordnungsamts war bei dem Hundehalter erschienen, um den Hund aufgrund illegaler Haltung sowie mehrerer vorhergehender Beißvorfälle einzuziehen. Der Angeklagte erschien nicht zur Verhandlung.

Dieser Vorfall lässt unschöne Erinnerungen an das Jahr 2000 aufkommen: damals wurde nach mehreren Vorfällen mit scharfgemachten Hunden und nach ungeeigneten Maßnahmen des Ordnungsamts der türkische Junge Volkan tödlich verletzt. Der Startschuss für die unsäglichen Rasselisten in Deutschland war gefallen.

Wieder einmal ist ein einzelner Hundehalter, der sich scheinbar nicht im Geringsten um die Gesetzeslage schert, im Fokus der Gerichtsbarkeit. Nicht nur, dass er das Hamburger Hundegesetz, bereits erteilte Auflagen wie Leinen- und Maulkorbpflicht sowie Anordnungen der Mitarbeiterin des Ordnungsamtes ignoriert – nein er hetzt seinen Hund auf die Mitarbeiterin, um deren Maßnahmen zu entgehen. Zu guter Letzt versucht er sich auch noch dem gerechtfertigten Prozess zu entziehen.

Dieser Fall ist ein deutlicher Beweis dafür, dass ein Hundegesetz, welches die Haltung bestimmter Hunderassen untersagt, bzw. die Haltung bestimmter Hunderassen durch Auflagen derart einschränkt, dass es bereits tierschutzrelevant ist, nicht vor derartigen Vorfällen schützt.

Dieser Hundehalter hätte dieselbe Tat mit jedem Hund begangen, die Tatsache, dass es sich hier um einen Pitbull-Mix handelt, ist nebensächlich. Es hätte jede andere Hunderasse sein können. Bei diesem Hundehalter steht nicht die Hundehaltung im Vordergrund, sondern schlicht die Tatsache, dass er sich mit Regelmäßigkeit über Gesetze, Verordnungen und Anordnungen hinwegsetzt, und dies auch notfalls mit Gewalt durchsetzt. Das Nichterscheinen vor Gericht ist ein weiterer Beweis, dass dieser Mann weder für sein Fehlverhalten einsteht, noch bereit ist, für die Folgen seiner Tat gerade zu stehen.

Der Hund wurde eingezogen und wird nun höchstwahrscheinlich den Rest seines Lebens im Tierheim fristen – ein Hund, der eine derartige Vorgeschichte hat und dem sicherlich nicht allzu viel Gutes widerfahren ist, hat es in der heutigen Zeit schwer, geeignete Interessenten zu finden.

Leider ist die Einsicht im Hamburger Senat, betreffend des Hundegesetzes, auch heute – nach immerhin mehr als 16 Jahren – nicht gewachsen. Man beruft sich weiterhin darauf, dass die Sicherheit der Öffentlichkeit nur gewährleistet ist, wenn man den Fokus auf die Hunderasse legt – die Vorfälle, die durch andere Hunderassen verursacht werden, werden ignoriert. Das Festhalten an einer rassespezifischen Hundegesetzgebung zeugt davon, dass der Hamburger Senat nicht an einer auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhenden Gesetzgebung interessiert ist, sondern lieber auf Vorurteile, Diskriminierung und Kriminalisierung von Hunden und ihrer Halter setzt.

Wir, die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei treten zusammen mit unserer Partnerorganisation IG Gegen Rasselisten e. V. dafür ein, dass sich die Zukunft für Hamburgs Hunde und deren Halter ändert. Das Ziel muss sein: verantwortungsbewusste, sachkundige Hundehalter anstatt Rasseverbote!

http://www.tierschutzpartei.de/hamburg

http://www.gegenrasselisten.de/

Petition zum Thema:

https://www.openpetition.de/petition/online/hundesteuer-angleichen

(Der Niedersächsische Landtag möge beschließen, das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz dahingehend zu ändern, dass die Kommunen keinen erhöhten Hundesteuersatz aufgrund der Rassezugehörigkeit eines Hundes erheben dürfen.)

Pressemitteilung / Landesverband Hamburg / Tierschutzpartei
Verantwortlich: Svenja Walter
Talstraße 16 – Haus 3,
20359 Hamburg – St.Pauli

Tel: (040) 278 071 30

Diese PM wurde veröffentlicht im Hamburger Wochenblatt.

Milch: Das vergessene Leid der Ziegen

Am Samstag, den 11.02.2017, wurden die Zuschauer*innen in der beliebten Tiersendung „Hund, Katze, Maus“ mit einer Undercover-Recherche von Peta konfrontiert; die Aufnahmen wurden in einen zertifizierten Bio-Ziegenhof gemacht.

Dazu Peta: „Aufgrund von Zeugenmeldungen wurde PETA 2016 auf einen Bio-Ziegenhof in Brilon (NRW) aufmerksam. Bei Undercover-Recherchen fanden Ermittler jedoch nicht nur vernachlässigte und kranke Tiere vor. Eine versteckte Kamera zeigt, wie brutal zwei Arbeiter mit den wehrlosen Ziegen im Melkstand umgehen.“

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Hendricks Bauernregeln

Intensivlandwirtschaft im Fokus des Umweltministeriums

Anfang dieser Woche sorgte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) mit ihrer neuen Plakatkampagne für großes Aufsehen. Bei der Kampagne geht es Hendricks um die Folgen der intensiven Landwirtschaft mit dem Ziel, die Bürger*innen zum Nachdenken anzuregen, denn diese sollen sich an der Debatte über die Zukunft der Agrarpolitik beteiligen. Bauernlobby und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt waren außer sich und forderten einen Abbruch der Kampagne.

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Gesunde Ernährung für Schüler? Für Rot-Grün wohl nicht so wichtig…

Pressemitteilung

(Hamburg) Die Tierschutzpartei Hamburg begrüßt das Förderprogramm der Europäischen Union, das Kindern und Jugendlichen, Obst und Gemüse schmackhaft machen soll und übt scharfe Kritik an den Hamburger Senat, der diese Förderung unverständlicherweise verstreichen lässt.

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Wolf Pumpak muss weiterleben

Petition

Wir haben bereits einen Protestbrief gegen den geplanten Abschuss des Wolfes Pumpak initiiert, den jeder Einzelne von uns übernehmen und versenden kann. Danke für Ihre Unterstützung!

Außerdem unterstützen und verbreiten wir die Petition von engagierten Menschen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, den Wolf in Deutschland zu schützen. Dieser Protest läuft unter der Überschrift: “Wolf Pumpak muss weiterleben”. Bitte hier unterschreiben und verbreiten.

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Tierschutzpartei fordert Respekt vor Wildtieren im städtischen Raum

Füchse in Hamburg – Der richtige Umgang und das Wissen um den Fuchs sind hier der Schlüssel

Im NDR Fernsehen wurde in der Ausgabe des „Hamburg Journal“ vom 25. Januar 2017 berichtet, dass mittlerweile hunderte Füchse in und um die Hansestadt angesiedelt sind.

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Partei Mensch Umwelt Tierschutz wählt Robin Margic als Direktkandidat

Pressemitteilung / 24.01.2017

Auf der Aufstellungsversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) wurde Robin Margic einstimmig als Direktkandidat des Wahlkreises Karlsruhe Stadt für die Bundestagswahl 2017 gewählt.

Bereits im Oktober 2016 wurde Margic auf den Listenplatz 7 der Landesliste Baden-Württembergs gewählt. Neben der Politik engagiert sich das Vorstandsmitglied auch in sozialen Bereichen wie z.B. der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, Flüchtlingen und Jugendlichen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen oder Geschlechtern.

Diesen Bereich deckt er ebenfalls als einer der zwei Leiter des Bundesarbeitskreis LSBTTIQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und Queere-) der Partei Mensch Umwelt Tierschutz ab.

„Ich freue mich über die Kandidatur und sehe diese als Chance, einen Beitrag zu einer humanen, tierfreundlichen und ehrlicher Politik zu leisten. Neben dem Tierschutz liegt mir ebenfalls die Gleichstellung aller Menschen sehr am Herzen. Es spielt keine Rolle, welche Herkunft, Religion, Sexualität oder welches Geschlecht vorliegt. Doch trotz Artikel 3 des Grundgesetzes erfahren einige Benachteiligung oder sogar Diskriminierung. Dies geschieht nicht nur gesellschaftlich, sondern auch auf gesetzlicher Ebene,“ so der vegan lebende Politiker Margic.

Landesverband Thüringen der Tierschutzpartei wählt neuen Vorstand und stellt Landesliste zur Bundestagswahl auf

Pressemitteilung / 24.01.2017

Wir freuen uns ganz besonders, dass nach mehreren Jahren unser Landesverband Thüringen nun auch wieder einen Landesvorstand hat. Die Mitgliederversammlung, die Mitte Januar in Erfurt stattfand, hat folgende Mitglieder in den Vorstand gewählt:

Vorsitzende: Katja Laaser
Schatzmeisterin: Ina Eichhorn
Schriftführerin: Inga Liebetrau

Zudem wurde auch eine Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt, die wie folgt aussieht:

Pos. 1: Katja Laaser
Pos. 2: Ina Eichhorn
Pos. 3: Inga Liebetrau

Der neu gewählte Landesvorstand geht nun voller Motivation in den Wahlkampf. Die neue Landesvorsitzende Katja Laaser: “Ich bedanke mich für das Vertrauen und bin zuversichtlich, dass wir in Thüringen die zur Teilnahme an der Bundestagswahl nötigen Unterstützungsunterschriften zusammen bekommen und im September ein super Wahlergebnis erzielen werden.“

Bundesvorsitzender Matthias Ebner, unter dessen Leitung die Mitgliederversammlung stattfand: “Ich freue mich außerordentlich, dass die Tierschutzpartei nun auch in Thüringen wieder aktiv wird und zur Bundestagswahl antritt. Somit bekommen nun auch die Wähler*innen in Thüringen die Möglichkeit, sich für eine Partei zu entscheiden, die sich – anstatt für Lobbyisten – konsequent für Menschen, Tiere und die Umwelt einsetzt.“

Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ wurde 1993 als weltweit erste Partei gegründet, die den Tierschutz zu einem ihrer zentralen Themen gemacht hat. Sie hat ca. 1.400 Mitglieder sowie 2 Stadtratsmandate und zog 2014 zum ersten Mal auch ins Europaparlament ein.

Kontakt:
Matthias Ebner
Handy: 0160 90153320

Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz liegt nun etwas mehr als einen Monat zurück.

Am Samstag, den 21. Januar besuchte Jan Zobel, Bundesgeschäftsführer und Hamburger Landesvorsitzender der Tierschutzpartei, den Tatort und gedachte im Namen der Partei den Opfern des feigen Anschlags, bei dem 12 Menschen ums Leben kamen und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden.

Die Tierschutzpartei stellt bereits in der Präambel ihres Grundsatzprogramms unmissverständlich fest, dass sie “der Anwalt derer, die selbst keine Lobby bilden können, insbesondere Kranke und Pflegebedürftige, Behinderte, Opfer körperlicher und seelischer Gewalt, in Armut lebende Kinder und Obdachlose” ist.

“Wir stehen an der Seite der Opfer und verurteilen jegliche politische Instrumentalisierung. Der perfide Missbrauch der Opfer durch fragwürdige Organisationen wie AfD, Animal Peace oder der NPD lehnen wir entschieden ab.” so Zobel.

Die Tatsache, dass mit der italienischen Staatsbürgerin Fabrizia Di Lorenzo ein Familienmitglied eines Vorstandskollegen der Tierschutzpartei in Schleswig-Holstein bei dem Anschlag ums Leben kam, zeigt wie greifbar und nahe der Terror mittlerweile ist.

Die täglichen Schreckensmeldungen aus aller Welt führen leider bei vielen Menschen zu einer gewissen Gewöhnung und Abstumpfung – erst eine solch schreckliche Tat, mitten in der Hauptstadt, führt vielen Menschen vor Augen, wozu Extremismus, Fanatismus und religiös-politischer Verblendung führen können.

“Wer das endlose Leid der Opfer und deren Familien nun missbraucht, um fremdenfeindliche und menschenfeindliche Ressentiments zu verbreiten, stellt sich außerhalb des demokratischen Konsens und ist für Menschen mit Empathie kein politischer Partner!” stellte Zobel in Anspielung auf eine geschmacklose Kampagne der umstrittenen Organisation “Animal Peace” fest, die bei vielen Tierschützern und Tierrechtlern für Empörung gesorgt hatte.

Pressemitteilung des LV Hamburg / Tierschutzpartei

Talstraße 16 – Haus 3,
20359 Hamburg – St.Pauli

Tel: (040) 278 071 30