Ankündigung „G7-Demo“ für den 04.06.2015

Am 04.06.2015 findet in München die „G7 Demo“ statt, bei der wir offiziell Unterstützer sind. Mitglieder aus unserer Partei werden vor Ort sein.

Bitte kommen auch Sie und setzen Sie mit uns und vielen weiteren Menschen ein deutliches Signal gegen TTIP, Klimazerstörung und Armut! Die G7-Staaten müssen sich dringend ändern, um diese Probleme endlich ernsthaft anzugehen!

March against Monsanto 2015 in Stuttgart

Am Samstag, 23.05.2015, dem internationalen Aktionstag gegen Monsanto, demonstrierte der Landesverband Baden-Württemberg in Stuttgart gegen skrupellose Konzerne wie Monsanto, die unseren Planeten mit Gift und Gentechnik zerstören sowie Menschen ausbeuten und gegen hinter verschlossenen Türen unterzeichnete Handelsverträge.

Dem Aufruf waren leider nur wenige gefolgt, so dass nur eine kleine, jedoch fest entschlossene Gruppe durch die Innenstadt marschierte und die Aufmerksamkeit der Passanten auf diese brisanten Themen zog. Dabei wurden auch zahlreiche Flyer verteilt. Zudem machten wir an 2 Plätzen Stopp, um u.a. die folgende Rede zu halten:

Am Infostand wurden viele Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP gesammelt sowie einige gute Gespräche geführt.

Wir stellten fest, dass sich immer mehr Menschen über die Gefahren solcher Abkommen bewusst sind. Auch wenn manchmal eine gewisse Resignation zu spüren war, ist eins klar:
Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA treffen auf den breiten Widerstand der Menschen und müssen (zumindest in der derzeit geplanten Form) unbedingt gestoppt werden.

Herzlichen Dank an die Demonstrierenden, die teilweise von weit her angereist waren.

Die Landesvorsitzenden
Coryn Weber-Castoldi und Matthias Ebner

Mach against Monsanto 2015 in Stuttgart

Flyern gegen Monsanto

Stellungnahme des Bundesarbeitskreises Gesundheits- und Sozialwesen der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei:

“Peter-Singer-Preis”

Durch meine eigene Betroffenheit arbeite ich nun seit fast 9 Jahren als Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Seit 2009 bin ich Werkstattrat in meiner Werkstatt und vertrete in diesem Amt die Belange und Rechte von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Seit Anfang 2014 bin ich die 2. Vorsitzende der Berliner Werkstatträte und kümmere mich dadurch regional um die Belange von ca. 8000 Berliner Werkstattbeschäftigten. Ebenfalls seit Anfang 2014 bin ich im Beirat der Bundesvereinigung der Werkstatträte, die sich bundesweit für die Rechte von ca. 300.000 Werkstattbeschäftigten einsetzt.

Am 08.11.2014 auf dem 33. Bundesparteitag wurde den anwesenden Mitgliedern der “Peter-Singer-Preis”, der im Namen der Partei vergeben werden sollte, vorgestellt.

Von einer Diskussion zu diesem Preis kann absolut nicht die Rede sein, da zu diesem Zeitpunkt durch die Initiatoren des Preises bereits sowohl die Dotierung, der Name des Preises und sogar die ersten 3 Preisträger festgelegt worden waren.

Durch einen Initiativantrag, der die Umbenennung des Preises forderte, wurde eine Abstimmung der Parteibasis über den “Peter-Singer-Preis” erwirkt. In einer ca. 30-minütigen Pause wurde in vielen Gesprächen über den Preis diskutiert, unter anderem auch die Vorstellungen Peter Singers, was die Euthanasie an Neugeborenen mit Behinderungen angeht.

Vor der Abstimmung zur Umbenennung des “Peter-Singer-Preis” erklärte Dr. Walter Neussel (damaliges Parteimitglied der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ), dass er diesen Preis auf keinen Fall umbenennen würde. Stefan Bernhard Eck erklärte seinen Austritt für den Fall eines positiven Abstimmungsergebnisses des Initiativantrages. Denn es sei dann “nicht mehr seine Partei”. Trotz dieser Ankündigungen wurde der Initiativantrag angenommen.

Am 19.11.2014 ging von mir ein weiterführendes Erklärungsschreiben zum Thema Peter Singer und seinen Ansichten zu behinderten Menschen (und der Konsequenz zur Verneinung ihres Rechts auf Leben) und des Utilitarismusgedankens ganz allgemein an alle Bundesvorstandsmitglieder. Eine Resonanz zu diesem Text geschah anschließend ausschließlich durch jene Bundesvorstandsmitglieder, welche die Partei nicht verlassen haben.

Gez. Jacqueline Neubert
Leiterin des BAK Gesundheits- und Sozialwesen
Vorsitzende Landesverband Berlin
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei
2. Vorsitzende der Berliner Werkstatträte

Beirat der Bundesvereinigung der Werkstatträte (BVWR)

Yes! We care! – Großdemo in Berlin

Am 16.05.2015 hatte Berlin zur vierten Yes! We Care! – Veranstaltung aufgerufen. Es ging um das Töten der Streunerhunde in Rumänien.
Diesmal sind wir über den Kurfürstendamm gelaufen und konnten die Zuschauer lautstark über die Zustände der Straßenhunde in Rumänien aufklären.

Fast das ganze MUTige Berliner Team war vor Ort. Unterstützung kam von Horst Wester, der extra einen weiten Weg auf sich genommen hatte, um eine Rede zu halten; vielen Dank dafür!

Es gab tolle Musikacts, emotionale Reden und wir konnten eine Menge Infomaterial an interessierte Passanten verteilen. Es war eine rundum gelungene Veranstaltung.

Rede von Horst Wester, hier ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=O2aYI1qq3MA&feature=youtu.be

Auch in Hamburg aktiv

Bettina Jung, eine unserer Bundesvorsitzenden, war mit ihren Kollegen/innen in Hamburg aktiv, hier ansehen: https://www.facebook.com/jan.zobel/videos/o.792964907468055/10204236349850586/?type=2&theater

An diesem Tag wurde in ganz Europa demonstriert; hier ansehen: https://www.facebook.com/727284917351416/videos/830317537048153/?pnref=story

Foto: Mitglied Robert Goldbach mit unseren Rumänischen Freunden Daniela Vlad, Ruxandra Dumitrache und Sascha Michael
Foto: Mitglied Robert Goldbach mit unseren Rumänischen Freunden Daniela Vlad, Ruxandra Dumitrache und Sascha Michael

Trauermarsch für die Toten an den EU-Außengrenzen

Partei Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion

Es war uns eine Herzensangelegenheit, am 9. Mai am “Trauermarsch für die Toten an den EU-Außengrenzen” in Düsseldorf teilzunehmen.

Deshalb schlossen sich nicht nur der Landesverband NRW und Mitglieder unserer Düsseldorfer Ratsgruppe, sondern auch unsere Delegierten des Bundespräsidiums den knapp 200 Trauernden an.

Wir trugen symbolische Leichensäcke und zündeten in einer Installation Grabkerzen an. Wir danken für die tief bewegende Aktion, die vom Zentrum der Flüchtlingshilfe Düsseldorf, Occupy Düsseldorf und u.a Amnesty International Düsseldorf organisiert wurde.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert: “Menschliche Asylpolitik statt Festung Europa!”

Flüchtlinge brauchen Schutz, Sicherheit, das Recht auf Leben und das Recht auf Rechte!

Landesverband Sachsen der Tierschutzpartei wählt neuen Vorstand

Mit neuer Kraft voraus…

Am 09.05.2015 hat der Landesverband Sachsen einen neuen Vorstand gewählt. Zuerst möchten wir uns jedoch beim alten Vorstand für die bisher geleisteten Dienste herzlich bedanken und wünschen euch für die Zukunft alles Gute.

Bedanken wollen wir uns auch bei den anwesenden Mitgliedern, welche sich an diesem Tag in Dresden eingefunden haben. Es war eine sehr entspannte, freundliche und gesellige Veranstaltung. Erfreuen würde es uns, wenn wir zum nächsten Treffen wieder in ähnlicher Runde zusammen kommen könnten. Zu besetzen waren die Positionen des Vorstandsvorsitzenden, des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, des Schatzmeisters und die des Schriftführers. Alle Kandidaten wurden von den Wahlberechtigten einstimmig gewählt und nahmen ihre Wahl an, um die Partei weiter voran zu bringen. Continue reading “Landesverband Sachsen der Tierschutzpartei wählt neuen Vorstand”

Öffentliche Anhörung von “Stop Vivisection” am 11. Mai 2015 im Europaparlament

Bundesvorsitzende Bettina Jung berichtet aus Brüssel

“Stop Vivisection” ist eine von 3 europäischen Bürgerinitiativen. Ihr Ziel ist die Aufhebung der Directive 2010/63 EU, die eigentlich den Schutz der Tiere in der wissenschaftlichen Forschung garantieren soll und dabei total versagt, um eine neue Verordnung im Sinne des Tierschutzes und der Gesundheit der Europäischen Bürger zu schaffen.

Dazu gab es am 11. Mai 2015 ein öffentliches Hearing im Europäischen Parlament in Anwesenheit von Prof. Claude Reiss, Dr. Andre Menache und Gianni Tamino für “Stop Vivisektion” und 4 Ausschüssen des Europäischen Parlaments.

Der Ausschuss für Umwelt, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, der Ausschuss für Industrielle Forschung und Energie, der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und der Petitionsauschuss, dem zur Zeit zwei wichtige Petitionen vorliegen, eine davon die Petition “Tierversuche für REACH zu stoppen”, von Gisela Urban und Gabriele Menzel (Tierfreunde ohne Grenzen e.V.) mit dem Ziel, Tierversuche abzuschaffen.

Das Hearing dauerte etwa dreieinhalb Stunden. In dieser Zeit kamen sowohl die Sprecher von “Stop Vivisektion” zu Wort, Sachverständige, Vertreter der Kommission und offensichtliche Befürworter der Vivisektion.

Geleitet wurde das Hearing vom Vize- Präsident der Europäischen Kommission Herr Jyrki Katainen.

Bei der Anhörung ging es weniger um das Leiden der Tiere in den Versuchen, als vielmehr darum, ob das Tier ein taugliches Modell für menschliche Erkrankungen ist oder ob der Versuch, die Ergebnisse von Tierversuchen auf den Menschen zu übertragen vielmehr fahrlässig und gefährlich ist, was die steigenden sog. Zivilisationskrankheiten eindrücklich zeigen.

Die Standardkommentare der Politiker, die sich zu Wort meldeten, drückten in erster Linie Bedauern und auch Kritik an der hohen Zahl der Tierversuche in der Europäischen Union aus, insgesamt fast 12 Millionen pro Jahr.

Mehrfach hörte man die Frage, ob es zum jetzigen Zeitpunkt genügend Alternativen gäbe, um schon aus dem Tierversuch auszusteigen. Das sei zurzeit nicht möglich und deshalb begrüße man die Directive und äußerte Befürchtungen, dass die Forschung in Länder außerhalb der Union abwandere und dort die Tiere ohne den großartigen Schutzschirm der Union noch mehr gequält würden.

Die Directive schreibe zwingend das Prinzip der 3R vor, replace (ersetzen), reduction, (reduzieren) und refine (verfeinern).

Dazu argumentiert “Stop Vivisection”: Die Berufung auf die 3R als Mittel, um den Tierschutz und die Tierversuche zu verbessern, hat sich als Sackgasse erwiesen. Seit ihrer Gründung vor 56 Jahren, sind die 3R Prinzipien keineswegs in der Lage gewesen, um Tierversuche zu reduzieren, noch machen sie sie respektabel oder wissenschaftlich ausreichend. Im Gegenteil: durch die unkontrollierte Verwendung von genetisch veränderten Tieren gab es einen deutlichen Anstieg der Nutzung von Tieren.

Weitere Kommentare während dieses Hearings:

Tierversuche = Unlauterer Wettbewerb gegenüber der Alternativforschung

Es sind nur Behauptungen, dass Tierversuche auf den Menschen erfolgreich übertragen werden können – genießen sie diese Behauptungen mit Vorsicht.

Tiermodelle schaden den Menschen und der seriösen Wissenschaft

Die Grundlage dieser Behauptung muss grundlegend geändert werden, sonst hätten wir nicht 12 Millionen Tierversuche jährlich. Es müssen deshalb dringend Arbeitsgruppen gebildet werden, die die Umsetzung des EU Tierschutzgesetzes in allen EU Ländern überwachen.

Die Argumente der Pharmaindustrie und deren Befürworter, man müsse mit Tierversuchen auf andere Länder ausweichen, die keine strengen Tierschutzgesetze kennen muss man entgegensetzen das diese Medikamente bzw. Produkte nicht auf den europäischen Markt gelangen dürfen.

Die Ethikkommissionen werden dominiert von Firmen, die Interesse an den Tierversuchen haben.

Francoise Barre-Sinoussi, forscht seit 30 Jahren an Primaten. Nannte sich selbst eine “AIDS” Frau.

Erwiderung auf die Rede von Francoise Barre-Sinoussi von Prof Reiss: „Ich möchte hierzu wissenschaftliche Daten vortragen. Die Affen tragen den Virus SIV, der Mensch den Virus HIV, diese sind grundverschieden. Dr. Barre-Sinoussi, angeblich Sprecherin der Pharmaindustrie, macht seit 30 Jahre vergebliche Versuche an Primaten.

Er zitierte einen Pharmavertreter, der sagte: Aidsforschung ist für uns jährlich ein 36 Milliarden Dollar Geschäft: Wir sägen uns nicht den Ast ab, auf dem wir sitzen.“

Eine Sprecherin der Human Society E. Mc Ivor, führte aus:

„Die Entwicklung von Medikamenten steckt in der Krise, weil Tiermodelle mit menschlichen Krankheiten die künstlich hervorgerufen werden, nicht funktionieren. 2% der 11.5 Millionen Tierversuche gelten als schwerwiegend. Es gibt eine lange Liste: Elektroschocks, komplette Isolation, Herzstress, Schwimmstress, menschliche Depressionen werden durch Isolation simuliert, deshalb müssen TV vollständig ersetzt werden. Es muss überprüft werden, ob die Ziele erreicht wurden. Man sollte ein Europäisches Referenzlabor einrichten, um Tierversuche vollständig zu ersetzen, damit die EU Bürger wissen, was hinter den hermetisch abgeriegelten Laboren passiert. Hier herrschen große Probleme mit der Transparenz.“

Der EU Parlamentarier Stefan Bernhard Eck verwies darauf, dass Tiere fühlende Lebewesen sind und keine Produktionseinheiten. Den Wählern wird vor jeder Wahl versprochen, etwas gegen die Tierversuche zu unternehmen. Die Bürger sind mehrheitlich gegen Tierversuche. Wenn die EU Kommission den Bürgerwillen ignoriert, wird die Kluft zwischen Politikern und Wählern immer größer. Die Politik-Verdrossenheit nimmt immer weiter zu. Die Europäische Union sollte eine Wertegemeinschaft sein, deshalb muss die EU Directive dringend reformiert werden. Denn sie hilft den Pharmakonzernen und Vivisektoren, nicht den Tieren.
Forschung ja – Tierversuche nein. Es fehlt am politischen Willen, Schwachstellen zu beseitigen.

Kommentare von Zuhörern:

Die Bundesvorsitzende der deutschen “Tierschutzpartei” Bettina Jung: „Ich glaube, ich habe heute in den seelischen Lobbyisten- Abgrund in Brüssel gespäht. Sicher 20 internationale “STOP VIVISECTION”-Supporter waren bei der Hearing dabei. Wir haben auch gute Parlamentarier-Reden gehört. Sehr gute sogar. Aber, will man dem Rest glauben, sind wir schon im Tierrechtshimmel. Das Schlimmste, da nun die Macht der Petition erkannt wird….

Zwei Aussagen von Parlamentariern ins Mikro!!!

1. TTIP könnte helfen, Tierversuche zu verringern. (wegen der Kontrollfunktion, nämlich, …)
2. Der belgische EU Abgeordnete Marc Tarabello sagte, man müsse aufpassen, wohin diese Form des Volksbegehrens führt…Nachher kommt noch einer auf die Idee, eine Petition zur Wiedereinführung der Todesstrafe zu starten!!! …und bekommt 1 Million Stimmen zusammen. Sollen wir die dann einführen?

Am Ende des Hearings fragten wir Prof. Reiss: Wie sind sie mit dem Ergebnis des heutigen Hearings zufrieden? Er fand es enttäuschend, weil er gemerkt hat, dass der größte Teil der EU Parlamentarier wahrscheinlich das Bürgerbegehren ablehnen wird, da sie von der Pharmalobby beeinflusst sind.

Prof. Claude Reiss erklärte, dass offensichtlich geforscht wird um des Forschens Willen und dafür, dass man inzwischen derart fundierte Kenntnisse der Tiere und spezielle Stämme entwickelt hat, dass man nahezu jedwede Unschädlichkeit von Substanzen gezielt nachweisen kann! Es werden einfach beispielsweise Mäusestämme eingesetzt, die eben NICHT auf eine zu erforschende Substanz reagieren! Das ist ein Skandal, der an Tragweite seinesgleichen sucht!

Mein persönliches Fazit: „Wenn alle Befürworter wie Gegner des Tierversuches- sich in einer Frage einig waren, dann ist es die, dass es leider immer noch zu wenig vermeintliche Alternativen zum Tierversuch gibt. Dann frage ich mich aber, in welchem vertretenen Land die Mittel für die Alternative Forschung auch nur annähernd derer für Tierversuche entsprechen! Das Ringen um echte Alternativen stellt sich mir entsprechend als reine Behauptung dar! Es gibt viel zu tun…… wir lassen nicht nach!

Es ist ein leichtes Zittern der Landesvertreter zu spüren, das wir nach Kräften verstärken werden! Für verantwortliche Wissenschaft und Labore ohne Tiere!“

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Pressemitteilung / 08.05.2015

Trotz GDL Streik demonstrierten am 05. Mai 2015 etwa 1500 Menschen unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ zum europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.

Auch Mitglieder des Landesverbands Berlin und des Bundesarbeitskreises Gesundheits- und Sozialwesen der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ demonstrierten für mehr Inklusion und Barrierefreiheit mit.

In erster Linie wird eine konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gefordert, aber auch Forderungen nach barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum und einem Ende der Anrechnung von Einkommen und Vermögen wurden laut. Jeder Mensch sollte das Recht haben wohnen und arbeiten zu können wo er oder sie es möchte. Dazu sollte die nötige Assistenz in ausreichendem Maße (in der Schule, in der Ausbildung, beim Studium, im Beruf und bei der Bewältigung der Alltagsaufgaben) zur Verfügung stehen.

Jacqueline Neubert

Vorsitzende im Landesvorstand Berlin

15. Mai 2015: Infoabend für Tierfreunde über die „Hunde Rumäniens“

Der rumänische Tierarzt und Gründer des Vereins ANIMED ARAD, Dr. Vet. Claudiu Iosim berichtet über die aktuelle Situation der rumänischen Straßenhunde!

Ort / Beginn: Hotel Fuchs in 21256 Handeloh, Hauptstr. 35, um 19:00 Uhr

Bei Interesse melden Sie sich bitte bei Bettina Jung: Handy 0170 38 24 947