Tag: Partei-Aktivitäten

Martin Buschmann als Teilnehmer vor Ort

Auch 2017 fand in Berlin die Rosa-Luxemburg-Konferenz mit internationalen Referenten statt. Da der Veranstaltungsort geändert worden ist, hatten dieses Jahr an die 3000 Teilnehmer im Konferenzsaal des Hotels Mercure Moa Platz.

Die politische Situation in der Türkei war (und ist) ein sehr gewichtiges Thema. Zurzeit sitzen dort diverse Journalisten und auch politisch aktive Personen in Haft. Daher waren auch viele politische Menschenrechtsgruppen aus der Türkei anwesend und haben interessierte Teilnehmer direkt informiert. Der türkische Repräsentant der Partei HDP (Selahattin Demirtas) berichtete über die Situation.

Als erster Referent informierte Jean Wyllys (Mitglied im brasilianischen Nationalkongress) über die Verhältnisse in Brasilien:

„Brasiliens Nationalkongress, beherrscht von Großagrariern, religiösen Fundamentalisten und dem Filz der Oligarchen, gilt nicht gerade als ein Hort der Ethik. Gegen die meisten Abgeordneten und Senatoren hier wird wegen diverser Verbrechen ermittelt. Nur die parlamentarische Immunität hält sie im Geschäft. Doch in beiden Kammern existieren Räte für Ethik, um über die gute Führung der Volksvertreter zu wachen. Vor dem des Unterhauses läuft derzeit das Nachspiel zu den internen Auseinandersetzungen im Zuge der politisch motivierten Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT), die Ende August endgültig wurde.“

Seit der Amtszeit von Präsident Obama sollte man eigentlich der Meinung sein, dass Rassismus in den USA keine Rolle mehr spielen sollte. Dazu referierte Marylin Zuniga (Organisatorin für Bildungsarbeit, Lehrerin an der Roses Concrete Community School, politische Aktivistin):

„In der afroamerikanischen Geschichte gab es viele Bewegungen gegen Rassismus und staatliche Gewalt, aber keine war je unter einer US-Administration entstanden, die – zumal von einem schwarzen Präsidenten geleitet – mit einem so hohen Anteil afroamerikanischer Frauen und Männer besetzt war. Barack Obama hatte als erster schwarzer Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei mit seiner »Yes We Can«-Wahlkampagne in der schwarzen Bevölkerung viele Hoffnungen auf ein Ende, zumindest aber auf eine spürbare Eindämmung des Rassismus und eine Verbesserung der sozialen Lage in den Ghettos geweckt. Doch sie wurden während seiner beiden Amtszeiten enttäuscht. Was blieb, war lediglich die Tatsache, dass mit ihm 2008 zum ersten Mal in der damals 232jährigen Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika ein Schwarzer das höchste Staatsamt im Weißen Haus einnahm. Die Gründung der Basisbewegung »Black Lives Matter« (BLM) im Juli 2013 ist ein Ausdruck dieser enttäuschten Hoffnungen. Am Ende der Ära Obama steht die Bewegung nun vor einer neuen Herausforderung. Sie wird sich ab dem 20. Januar mit Obamas designiertem Nachfolger, dem Republikaner und Milliardär Donald Trump, auseinandersetzen müssen.“

Ein weiterer Höhepunkt waren die Ausführungen der kubanischen Journalistin Arlin Alberti Loforte (Stellv. Direktorin der Tageszeitung Granma, Leiterin von Granma Internacional) zum Thema „Warum wir den Sozialismus in Kuba erneuern und nicht aufgeben“.

„Als Leiter des BAK Internationaler Tierschutz sowie Mitglied des BAK gegen rechts war diese Konferenz für mich sehr informativ. Die politischen Zustände weltweit sollten wir durchaus im Auge behalten. Interessante Gespräche mit einigen der Referenten haben zudem stattgefunden.“ meint Martin Buschmann. „Gerade auf der internationalen politischen Ebene sollten wir stets gut und möglichst aus erster Hand informiert sein.“