Category: Partei

Vorbereitung für das EU-Parlament

Posted on by Robert Gabel

Die Europäische Union ist für die Mehrzahl aller Gesetzgebungen ihrer Mitgliedsländer verantwortlich. Es werden die Rahmenbedingungen und auch konkreten Vorgaben der einzelstaatlichen Gesetze ausgehandelt und beschlossen. Die EU-Kommission als Regierung Europas hat ihren Sitz in Brüssel und es scheint wie ein Kampf David gegen Goliath, hier Rechte für Tiere, einen Agrarwandel oder mehr Demokratie durchzusetzen. Die Lobbys und konservativen Abgeordneten haben die Macht. Um zu erfahren, wie künftig der Kampf weiter geführt werden kann, lud die niederländische Abgeordnete Anja Hazekamp ein, um mehr über ihre Arbeit, ihre bisherigen Erfolge und noch ausstehende Probleme zu erfahren.

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Tierschutzpartei: 3 Sitze aus Deutschland für Tierschutz, Umwelt und Menschenrechte im Europaparlament

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Pressemitteilung / 18.06.2018

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – auch unter der Kurzbezeichnung Tierschutzpartei bekannt – wählte auf ihrem 38. Bundesparteitag in Kassel das Dreierteam aus dem Mittelstandsfachwirt Martin Buschmann, dem Politologen Robert Gabel und der Pädagogin Patricia Kopietz für die aussichtsreichen Listenplätze zur Europawahl 2019.

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Alarmierender Rückgang der Pflanzen- und Tierarten

Posted on by Robert Gabel

Das rasanteste Artensterben der Erdgeschichte betrifft nicht nur Wirbeltiere

Tier- und Umweltschützer schlagen Alarm! Etliche Tierarten sind in ihrer Existenz gefährdet. Schweinswale, Sterntaucher, Samtenten, seltene Algen und Schmetterlinge sowie eine ganze Liste an weiteren bedrohten Tier- und Pflanzenarten, die kürzlich vorgestellt wurde. Der Hauptgrund ist insbesondere die übermäßige Düngung in der Landwirtschaft. Und diese wiederum lässt sich auf die Massentierhaltung zurückführen, da hier die Ursachen für zu viel, zu giftigen und zu billigen Dünger zu suchen sind.

Keine Kontrollmechanismen, Ölverschmutzungen und Plastikmüll

Seit einiger Zeit gibt es zwar hunderte von Schutzgebieten, von denen einige wenige auch ein Übergreifen der gefährlichen Stoffe wie Phosphor oder Stickstoff in die Ostsee und Binnengewässer verhindern sollen. Aber es gibt überhaupt keine wirksamen Kontrollmechanismen, nichts wird von den notwendigen Vorgaben tatsächlich eingehalten. Und als wäre dies nicht schon gravierend genug, kommen noch weitere Umweltsünden hinzu, wie etwa massive Ölverschmutzungen durch Schiffe oder Plastikmüll und Mikroplastik.

Überfischung und Arten-Verdrängung

Die Überfischung führt überdies zu dramatischen Eingriffen in das Ökosystem mit unabsehbaren Folgen. Zusätzlich kommen durch so genanntes Ballastwasser der Seeschifffahrt Arten in unsere Breiten, die heimische Arten verdrängen können und das Ökosystem durcheinanderbringen. Aal und Dorsch sind beispielsweise mittlerweile sehr selten geworden, führt Corinna Cwielag vom BUND aus.

40 % weniger tagaktive Schmetterlingsarten wegen Überdüngung und Monokulturen

Forscher aus München haben den Rückgang der Artenvielfalt in einer sehr langfristig durchgeführten Studie anhand der Schmetterlinge nun genau ermitteln können: 1840 gab es noch 117 tagaktive Schmetterlingsarten in einer genau untersuchten Region, während es 2013 nur noch 71 Arten gab. Ein Rückgang von 40 % also (weitere Infos dazu bei der Senckenberg Gesellschaft in der Linkliste unter dem Artikeltext). Der mit Abstand größte Rückgang geschah dabei in den letzten Jahren und geht exponentiell weiter! Als Hauptgründe wird auch in dieser Studie wieder die Überdüngung angeführt, zudem konkret die Massentierhaltung, aber auch die Monokulturindustrie in der Landwirtschaft.

Pestizide, Parasiten, Klimawandel u. a. Probleme

Letzteres macht auch den Wildbienen zu schaffen, deren Bestand sich drastisch reduziert hat. Eine aktuelle Studie wies zudem nach, dass bereits kleinste Mengen von Insektiziden aus der Gruppe der Neonikotinoide sowohl Wild- und Zuchtbienen als auch Schmetterlinge stark schädigen, so dass sie ihre Orientierung verlieren. Eine andere neuere Studie belegt, dass Neonikotinoide süchtig machende Stoffe enthalten und Bienen daher Blüten, die dieses Gift enthalten, häufiger ansteuern als unbelastete Blüten. Aber auch der Parasit Apocephalus borealis, der Klimawandel, falsche Ersatznahrung der Imker (bspw. high fructose corn syrup, HFCS), der massenweise Einsatz verschiedener Pestizide, durch Züchtung geschwächte und für Krankheiten dadurch anfälligere Bienen, transgene Pflanzen und Mobilfunk sind weitere Einflussfaktoren, die derzeit untersucht werden.

“Grüne” Gentechnik

Auch die sogenannte “grüne” Gentechnik – Gentechnik auf dem Acker – beschleunigt das Artensterben. Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen hat in Nord- und Südamerika zu intensiverer Landwirtschaft und dem Einsatz größerer Mengen Herbizide geführt, was logischerweise wiederum die Artenvielfalt reduziert hat. Dies haben Behörden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach Auswertung zahlreicher Studien bestätigt.

Durch den fortwährenden Einsatz von Herbiziden auf den Gentech-Plantagen werden nach und nach auch sogenannte “Unkräuter” resistent. Um sie zu töten, spritzen die Agrarindustriellen daher noch mehr Gift. Die Behörden der drei Länder sehen daher “deutliche Hinweise darauf, dass der Anbau der herbizidresistenten Gentechnik-Pflanzen den gegenwärtigen Artenverlust noch verschärft” und beklagen insbesondere auch die Ausrottung „unverzichtbare[r] Elemente“ der Nahrungsketten in den Ökosystemen.

Bienensterben in Mecklenburg-Vorpommern

Gisela Paasch, Imkerin aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: „Im Oktober 2016 fiel mir an drei von vier Standorten ein nie zuvor dagewesenes Bienensterben auf. Der Verlust liegt mittlerweile bei 60 % und die übrigen Völker sind teilweise recht schwach. An allen drei Standorten haben drei verschiedene Landwirte im Oktober bienengefährliche Mittel der Kategorie B1 und B2 der Bienenschutzverordnung ausgebracht – zur Bekämpfung der Blattlaus im Wintergetreide und im Raps. Die Biene befliegt den Honigtau der Blattlaus! Die Mittel hätten also auf gar keinen Fall angewendet werden dürfen! Kurz darauf fing dann das Bienensterben an. Die Bienen wurden vergiftet, das ist für mich die traurige Wahrheit. An einem anderen Standort, an dem keine Ackerflächen behandelt wurden, sind keine Bienen-Verluste zu beklagen! Die Biene ist ein Bio-Indikator und zeigt uns an, wie es um unsere Umwelt steht.“

Honigbienen-Zucht

Zuchtbienen, die fatal anfällig sind für Krankheiten, sorgen derzeit für ein unfassbares Risiko unserer modernen Agrarindustrie, denn sollten unsere Bienen eines Tages durch eine Virus-Epidemie aussterben, wird es gravierende Auswirkungen für die Menschen haben, die wir alle sofort unmittelbar spüren – auch jene Menschen, die sich bislang nicht für Artenschutz interessieren. Und all die Problematiken, die wir vom Sterben der Bienen her kennen, treffen zumeist auch auf alle Insekten zu, die ebenfalls für Bestäubung sorgen. Dazu kommen die Auswirkungen auf Vögel und andere Tiere, deren Hauptnahrung aus Insekten besteht. Die Ausmaße und Kettenwirkungen sind enorm. Forscher gehen davon aus, dass wir uns inmitten des größten Artensterbens der Erdgeschichte befinden.

Tierschutzpartei wählen – Artenvielfalt schützen

Die Tierschutzpartei möchte dafür sorgen, dass es nicht dazu kommt, dass wir eines Tages keine Bestäuber unserer Pflanzenwelt mehr haben und dass die allgemeine Artenvielfalt bei Tieren und Pflanzen zurückgeht. Wir fordern ein umfassendes Artenschutzprogramm für Wildbienen, Schmetterlinge, Fische, Algen, Vögel und Meeressäuger und setzen uns für eine artenreiche Landwirtschaft mit einem deutlich reduzierten Anteil an monokultureller Agrarindustrie und einen Stopp giftiger Pestizide ein.

 

Linkliste zum Artikel:

 

Unser Jahresrückblick für 2015

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Liebe Mitglieder und Sympathisant_innen der Tierschutzpartei,

wir blicken auf ein ereignis- und erfolgreiches Jahr 2015 zurück, in dem wir uns durch zahlreiche Aktionen, Demonstrationen, Petitionen sowie Öffentlichkeitsarbeit unermüdlich für Mensch, Umwelt und Tier eingesetzt haben. Eine Übersicht über viele unserer Aktivitäten in Stichpunkten (mit Links zu den entsprechenden Artikeln) finden Sie in unserem Jahresrückblick 2015. Diese bildete auch die Grundlage für den politischen Rechenschaftsbericht, wie wir ihn auf dem Bundesparteitag im November vorgestellt haben.

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11.12.2014 Mahnwachen gegen Schlachthöfe

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Landesverband Ba-Wü in 5 Städten mit Mahnwachen aktiv

Am Donnerstag, den 11.12.2014, haben wir vom Landesverband Baden-Württemberg der Partei Mensch Umwelt Tierschutz uns mit eigenen Aktionen in Konstanz, Freiburg, Pforzheim und Göppingen am internationalen Aktionstag “Ein Licht der Hoffnung” beteiligt, der von Daniela Böhm und 2 weiteren privaten Aktivist_innen ins Leben gerufen wurde und in zahlreichen Städten in Deutschland, Österreich und der Schweiz stattfand.

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33. Bundesparteitag / 08.November 2014 in Kassel

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

„Für Tiere und Menschlichkeit“

Rund 100 Parteimitglieder und Gäste hatten sich am 08.11.2014 in Kassel im Philipp-Scheidemann-Haus versammelt, um gemeinsam den 33. Bundesparteitag zu gestalten.

In einem kurzen außerordentlichen Rechenschaftsbericht konnte – neben zahlreichen Parteiaktivitäten – auch über eine erfreulich positive Mitgliederentwicklung berichtet werden.

Als herausragender Erfolg der vergangenen Monate kann sicher der Einzug des Parteivorsitzenden Stefan Bernhard Eck in das Europäische Parlament gewertet werden. Dank des großen Engagements vieler Parteimitglieder in der Wahlkampfphase und des unermüdlichen Einsatzes von Stefan Eck in Brüssel, ist es nicht nur erstmalig gelungen, den Begriff „Tierrechte“ auf dieser politischen Ebene einzuführen, sondern – gemeinsam mit der niederländischen EU-Abgeordneten Anja Hazekamp (Partij voor de Dieren) – mehr und mehr Abgeordnete dafür zu sensibilisieren und erste konkrete Erfolge zu verbuchen. Stefan Eck ist in zahlreichen Ausschüssen vertreten und kann so, innerhalb und außerhalb seiner Fraktion der GUE/NGL (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordisch Grüne Linke), für eine ganzheitliche, progressive Politik eintreten.

Eine Aufgabe des Bundesparteitages bestand darin, Nachwahlen hinsichtlich der frei gewordenen bzw. vakanten Bundesvorstandspositionen durchzuführen. Für die Positionen der Beisitzer gab es eine Vielzahl von Kandidatinnen und Kandidaten.

Wir gratulieren den folgenden Gewählten:

Stellv. Generalsekretär: Matthias Ebner (vorher Beisitzer)
Stellv. Schatzmeister: Helmut Spohr (vorher Beisitzer)
Schriftführer: Alexander Molitor (neu)
Stellv. Schriftführer: Thomas Schwarz (neu)
Beisitzerin: Coryn Weber-Castoldi (neu)
Beisitzer: Michael Roth (neu)

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Behandlung und Verabschiedung von Anträgen.

Aus zeitlichen Gründen wurden einige der zahlreichen Anträge, die nicht der unmittelbaren Verabschiedung bedurften, vertagt.

Beschlossen wurde

– die Gründung der Bundesarbeitskreise „Gesundheits- und Sozialwesen“ sowie „Lesbisch-Schwul-Bi-Transgender-Transsexuell-Intersexuell-Queer (LSBTTIQ)“ sowie

– die Umwandlung der BAG Rechtsextremismus in einen Bundesarbeitskreis gegen „Rechts“

– die Aufnahme der Themen „Menschen mit Behinderung“, „Adoption“, „Asylpolitik“ und „LSBTTIQ“ in das Grundsatzprogramm.

– die Ablehnung des Antrags, einer Legalisierung von Cannabis nicht zuzustimmen.

Die Anwesenden des 33. Bundesparteitages konnten sich über einen ganz besonderen Gastbeitrag freuen: Der bekannte Aktivist und Autor Jörg Bergstedt hielt einen spannenden und interessanten Vortrag über den außerordentlich erfolgreichen Widerstand gegen die Einführung genveränderter Pflanzen; so existiert seit 2012 in Deutschland kein einziges Feld mehr, das diesbezüglich genutzt wird.

„Gene, Gelder, Gegenwehr – Vom Aufstieg und Fall der Agrotechnik in Deutschland“ bot anregende Einblicke in Aktionen und Strategien, die für die Tierrechtsbewegung wie auch die Parteiarbeit wichtige Gedankenanstöße liefern können.

„Für Tiere und Menschlichkeit – für eine friedliche Revolution, auch in den Köpfen“ – der Gedanke der Eröffnungsrede Stefan Ecks möge Wegweiser für die weitere gemeinsame Arbeit sein.

Der Peter Singer-Preis

Am Nachmittag des 33. Bundesparteitags stellte Dr. Walter Neussel, ein langjähriges Mitglied unserer Partei, seine Idee der Vergabe eines „Peter Singer-Preises“ durch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz vor. Er erklärte, dass er vorhabe, diesen mit 10 000 Euro dotierten Preis aus seinem persönlichen Vermögen jährlich zu stiften. Mit dem „Peter Singer-Preis“ sollten Personen geehrt werden, die maßgeblich zur Tierleid-Minderung beigetragen haben. Durch die jährliche, in feierlicher Atmosphäre stattfindende Verleihung des Preises, verbunden mit der Übergabe einer Medaille, käme die Partei Mensch Umwelt Tierschutz in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit.

So sehr die Idee einer Preisverleihung im Plenum Anklang fand, so sehr wurde die Namensgebung des Preises zunächst sehr kontrovers diskutiert und schließlich durch eine herbeigeführte Abstimmung durch die Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder abgelehnt, weil einige ethische Positionen Singers in Widerspruch zu unserem Grundsatzprogramm stehen.

19.11.2014 / Bericht aus Florenz

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

GUE/NGL-Studientage in Florenz (Italien) vom 18. bis 20.11.2014

Die vergangene Woche in Florenz umfasste ein volles Programm.

Am Dienstag, den 18.11.2014, wurde der “GUE/NGL-Kongress” von der Fraktionsvorsitzenden Gabi Zimmer und MEP Eleonora Forenza (L’ Altra Europa con Tsirpras) eröffnet.

Man sprach mit geladenen Gästen am ersten Tag ausführlich über die europäische Austeritäts-Politik und die grassierende Jugendarbeitslosigkeit in den südlichen Peripherie-Ländern.

Am späteren Nachmittag stand das Thema “Neue Herausforderungen für die Kultur” und “Ist das europäische Kulturerbe in Gefahr? Die Auswirkungen der Haushaltskürzungen für Kulturgüter” auf dem Programmplan. Hier meldete sich MEP Stefan Bernhard Eck zu Wort und verwies auf die Zusammenhänge der Kultur und den Umgang mit den “Mitlebewesen” – den Tieren – und den einhergehenden Speziesismus. Zwischendurch wurden intensive Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen der Fraktion und den geladenen Gästen geführt.

Am Abend des gleichen Tages lud die GUE/NGL zu einem gemeinsamen Essen ein. Obwohl von schätzungsweise 100 Personen nur 3 Veganer/innen waren, wurde dem in der Fraktion für die anstehende Legislaturperiode aufgegriffenen Tierschutz/rechtsgedanken Rechnung getragen; über 80% der angebotenen Speisen waren vegan.

Am Mittwoch, den 19.11.2014, stand als Schwerpunktthema “Migrations- und Asylpolitik: Von der Grenzüberwachung und den Rechtsansatz für Migranten und Asylbewerber” auf dem Programmplan.

Den Beginn machte die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst (Partei Die Linke), in dem sie ausführlich auf Frontex und die Europäische Migrations- und Asylpolitik einging. Neben zahlreichen Redebeiträgen sprach die Anti-Rassismus Aktivistin und Autorin Annamaria Rivera und auch Stefan B. Eck meldete sich zu Wort (siehe Beitrag zuvor).

Anschließend wurde das Unterthema “Internationale Instabilität” angeführt.

Am Nachmittag des gleichen Tages sprach man ausführlich über das Thema “Gegen TTIP und für andere Ideen des Handels”. Helmut Scholz (Die Linke) führte diesen Programmpunkt ein.

Abends lud die italienische Partei L’ Altra Europa con Tsirpras zu einer Gesprächsrunde und einem Konzert einer italienischen Band.

Abschließend ist zu sagen, dass man die GUE/NGL- Studientage als äußerst informativ und lehrreich bezeichnen kann.

Zusammenkunft der „Animal Politics Foundation“ am 07. – 09.11.2014 in Belgrad

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Insgesamt trafen sich 31 Teilnehmer aus den Niederlanden, Spanien, Portugal, England, der Türkei, Zypern, Australien, Schweden, Frankreich, Serbien sowie Martin Buschmann aus Deutschland. Da der Termin am gleichen Wochenende wie der 33. Bundesparteitag stattfand, wurde Martin Buschmann (Mitglied im Parteivorstand sowie 2. Vorsitzender im LV Hamburg) im Vorwege als Delegierter für diesen Termin gewählt. Die Tierschutzparteien haben sich alle vorgestellt und in Workshops wurden gemeinsam diverse Lösungsmöglichkeiten erarbeitet, wie man die Menschen erfolgreich auf Tierschutzthemen aufmerksam machen kann. Die Gespräche und gemeinsamen Erlebnisse während einer Stadtrundfahrt in Belgrad sowie das gemeinsame Abendessen haben uns alle sehr verbunden und versprechen eine fruchtbare Zusammenarbeit in der Zukunft.

11.11.2014 / Kurzmeldung aus Brüssel

Posted on by Sekretariat Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Erste offizielle Ansprache des neuen Kommissars für Energie und Klimapolitik, Miguel Arias Cañete

Der EU-Abgeordnete Stefan Bernhard Eck nahm an der heutigen Sitzung des Umweltausschusses teil.

Im ersten Teil der Sitzung stand eine umfangreiche Abstimmung bezüglich der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmitteln und der Abstimmung zur Beschränkung oder Untersagung des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten auf der Agenda.

Im zweiten Teil der Sitzung hielt der Kommissar für Klima und Energiepolitik, Miguel Arias Cañete, seine erste öffentliche Ansprache und stand im Anschluss den Mitgliedern des Ausschusses Rede und Antwort über die derzeitige und zukünftige Klimapolitik. Leider beschränkten sich die Maßnahmen gegen einen weiteren Klimaanstieg in erster Linie auf den Energieproduktionssektor und auf die Verbesserungen der Energieeffizienz.

Der Agrarsektor – insbesondere die dramatisch angestiegene Fleischproduktion, die für beträchtliche CO2-Emissionen verantwortlich ist – wurde nicht einmal erwähnt!

Der EU-Abgeordnete Stefan B. Eck wird mit einem öffentlichen Brief an Kommissar Cañete reagieren, um auf die Möglichkeit der Emissionsverminderung über die Fleischproduktion hinzuweisen.