Ein rumänischstämmiger Journalist verklagt NRW-Ministerpräsidenten Rüttgers wegen Volksverhetzung. Rüttgers habe “unterstellt, dass alle Rumänen faul und dumm sind”.
Weitere Informationen: www.taz.de
Lesen Sie hierzu auch unsere Pressemitteilung: Pressemitteilung
Was für eine verlogene Welt: Eisbär Knut wird geliebt, wird von den Medien in Szene gesetzt und von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum warnenden Symbol für den Klimawandel erklärt. Doch in der freien Wildbahn sieht die Realität ganz anders aus und Knuts letzte Artgenossen kämpfen täglich ums nackte Überleben.
Knapp 25.000 Eisbären leben noch auf unserem Planeten. Nicht nur die fortschreitende Klimaerwärmung macht ihnen das Leben schwer, sondern sie werden noch immer gejagt. Aus purer Lust am Töten dürfen Jäger die Bären in Kanada abschießen. Zudem finden sie in ihrem Lebensraum keine Ruhe mehr; “Ökotouristen” dringen in die Reviere der Polarbären ein, um sie zu begaffen und zu fotografieren. Denn was selten ist, ist auch als Fotoobjekt begehrt.
Das Geschäft mit den Eisbären boomt und lockt auch gut betuchte Deutsche in die kanadische Arktis. Auf der größten Jagdmesse Europas, in Dortmund, kann man ganz legal eine Eisbärenjagd buchen. All diese Fakten, die Hannes Jaenicke in seiner Dokumentation aufführt, machen sehr betroffen und sind absurd. Wo bleibt die Staatszielbestimmung Tierschutz?
Fakt ist, dass Deutschland als Importeur für Eisbären -Trophäen führend in der EU ist. Aber was macht das schon? Wir haben ja Knut. Und Deutschland liebt ihn. Und wir haben ja angeblich das beste Tierschutzgesetz der Welt.
Dass deutsche Gesetze jedoch seine Artgenossen verraten, scheint niemand zu stören…
Weitere Informationen…
PETA`s Eisbären-Recherche 2008: www.peta.de
Die Anti-Atomkraft-Bewegung hat wieder ihren Platz in der deutschen “Demo-Kultur” gefunden, was die Chefetagen der Atomstrom-Anbieter in hellen Aufruhr und blanken Aktionismus versetzt!
Da am 05. September in Berlin eine Großkundgebung gegen die Kernenergie stattfindet, ruft RWE für den Vortag zu einer Gegendemonstration vor dem Atommeiler in Biblis (Hessen) auf. Dabei macht PWE das Recht auf Demonstration für ihre ca. 3000 Auszubildenden zur Pflichtübung. Sie werden in – vom Arbeitgeber bezahlten – Bussen zum AKW Biblis gekarrt, um sich unter anderem die Rede von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) anzuhören.
Auch andere Stromkonzerne sind mit von der Partie, so z.B. E.on, der ebenfalls seine Azubis für die “strahlende Zukunft” der Störfall-Meiler ins Rennen schickt. Besonders pikant ist, dass die meisten Auszubildenden gar nicht in den AKW`s arbeiten, ihnen aber suggeriert wurde, dass sie für ihre Arbeitsplätze kämpfen müssen.
Die Frage steht im Raum, ob der von oben verordnete Ausflug nicht als eklatanter Missbrauch von Abhängigen zu bewerten ist.
Es bleibt zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere die Medien diese Gegendemonstration als leicht durchschaubare Farce entlarven!
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz plädiert nach wie vor für den sofortigen Ausstieg aus der risikoreichen Atomwirtschaft und ist am o5. September mit zahlreichen Parteimitgliedern bei der Anti-Atomkraft-Kundgebung in Berlin.
Melanie Wefers
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Ist die SPD auf dem Weg zu “Gen-Kartoffeln” und Befürworter für Massentierhaltung? Kaum im Gespräch als zukünftiger “Experte” in Steinmeiers Kompetenzteam, outet sich Udo Folgart (Mitglied der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg, Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes und Präsident des Landesbauernverbandes Brandenburg) als ausgewiesener Lobbyist der Umweltzerstörer und Tierausbeuter.
Folgart plädiert für den Anbau der Gen-Kartoffel “Amflora” und will darüber hinaus in den neuen Bundesländern, so wörtlich, eine “Veredelungsoffensive” in Form riesiger Tiermast-Anlagen fördern. Nicht verwunderlich, denn als Geschäftsführer einer großen Agrar-GmbH ist er Nutznießer von jährlich rund 300.000 € EU-Subventionen.
Offensichtliche Sorglosigkeit, gepaart mit Nichtwissen, macht ihn zum Befürworter von Gentechnik und Massentierhaltung. Die berechtigten Forderungen der Bürger/innen nach mehr Umwelt- und Verbraucherschutz sind anscheinend bei Folgart noch nicht angekommen. Für Folgart jedoch ist nach seinen Worten “Landwirtschaft in erster Linie Wirtschaft”.
Auch die nachträglichen Distanzierungsbeteuerungen der SPD können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es bei den Sozialdemokraten Strömungen gibt, die sich für eine Ausweitung der Massentierhaltung und der Gentechnik stark machen, denn eine solche Aussage kommt doch nicht von ungefähr.
Unsere Meinung: Verantwortungsvolle Agrarpolitik sieht anders aus!
Marita Adler
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Eine soeben vorgelegte Neuberechnung für die EU-Chemikalienverordnung REACH ergibt, dass mindestens 54 Millionen Tiere für die Testung von Altchemikalien sterben müssen, wesentlich mehr als angenommen. Ursprüngliche Schätzungen gingen von 10 bis zu 45 Millionen Tieren aus. Die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche fordert von der Politik die Reißleine zu ziehen und nicht 54 Millionen Tiere einen sinnlosen Tod sterben zu lassen.
Weitere Informationen: www.aerzte-gegen-tierversuche.de
Europäische Steuerzahler zahlen dafür, dass deutsche Rinder tausende Kilometer durch Europa verfrachtet werden, um in Libyen geschächtet zu werden. Eigentlich sind Subventionen für den Lebendtransport von “Schlachtrindern” bereits Ende 2005 gestrichen – nach jahrelangem Protest von Tierschützern. Doch Landwirte entdeckten das Schlupfloch “Zuchtrinder”: Deren Export wird nach wie vor subventioniert. Die Tierrechtsorganisation PETA kritisiert den Missbrauch der Subventionen heftig und startet eine Protestbrief-Aktion an die EU-Kommission.
Der mehrfache Deutsche Boxmeister Wolfgang Penzler unterstützt den Kampf für deutsche Rinder. “Unabhängig davon, dass Tierschutz bei diesen brutalen, teils wochenlangen Transporten ein Fremdwort ist, enden auch sogenannte “Zuchtrinder” dort, wo schon vorher die “Schlachtrinder” endeten: In den grausamen Schächt-Schlachthöfen Libyens!”, empört sich Penzler. Der 65-jährige ist ehrenamtlicher Unterstützer von PETA und Kandidat für Die Tierschutzpartei. In bundesweiten Vorträgen thematisiert er immer wieder das Thema “Schächten” und “Lebendtransporte”. Beim Schächten werden dem Tier bei vollem Bewusstsein mit einem Messer die Halsschlagadern sowie die Luft- und Speiseröhre durchtrennt. Die Tiere leiden unter starken Schmerzen, Atemnot sowie Todesangst und sterben durch Verbluten. In Deutschland ist diese grausame Tötungsmethode verboten, mit Ausnahme für religiöse Zwecke. Penzler ernährt sich seit 3 Jahren vegetarisch, “um allen Tieren zu helfen”.
Für den Einstieg empfiehlt er PETAs “Vegetarische Starter Kit”, kostenlos auf:www.goveggie.de
“Die skandalöse Ankündigung des Staatssekretärs Gerd Müller (CSU) spiegelt die “Wendehals-Politik” wieder, die im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz herrscht. Noch vor einem Jahr brachte der gleiche Staatssekretär Tiertransporte mit Tierquälerei in Verbindung, heute begrüßt er den Export deutscher Rinder nach Libyen. Die etablierten Parteien haben immer wieder beteuert, dass sie für eine Verminderung bzw. Begrenzung von Tiertransporten eintreten. Doch die Wahrheit sieht anscheinend anders aus. Wie sagte schon Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler der BRD: “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.”
Die Anfang Juli von der Tierschutzorganisation Vier Pfoten aufgedeckte unsägliche Tierquälerei, die jahrelang von einer der größten Gänsezuchtanlagen Deutschlands, der Firma Schwerk in Wistede/Nordheide betrieben wurde, schreckte die bundesdeutschen Gemüter auf.
Die Dokumentation: Den Tieren wurden zu Tausenden mit Maschinen, die nur für das Rupfen toter Tiere zugelassen sind, die Daunen und Federn aus der Haut gerissen – ein kriminelles Vergehen, denn es handelt sich um einen eklatanten Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und gegen EU-Recht, welches das Rupfen lebender Gänse verbietet. In erschütternden Fotos von malträtierten Tieren wird den Bürgerinnen und Bürgern exemplarisch vor Augen geführt, was in ihrem Land möglich ist: Jahrelange, von Ämtern und Behörden gedeckte Tierschinderei. Dabei ist es fast schon gängige Praxis, dass offensichtliche Missstände schlimmster Art von den in erster Linie Verantwortlichen, den Veterinären ignoriert werden. Sie machen nur allzu oft gemeinsame Sache mit den gewissenlosen Ausbeutern sogenannter Nutztiere.
Wie üblich, wurde die Angelegenheit Schwerk – es geht ja „nur“ um Tiere – offiziell heruntergespielt, als handle es sich um ein Kavaliersdelikt. Offenbar bedarf es stets erst des Druckes aus der Bevölkerung, bis gerichtliche Instanzen ins Spiel kommen. Im Fall Schwerk ermittelt mittlerweile der Landkreis Harburg „wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz“. Der zusätzliche gravierende Verstoß gegen das betreffende EU-Gesetz darf dabei nicht „unter ferner liefen“ behandelt werden! Es muss auch endlich Schluss sein mit den läppischen Verwarngeldern, wenn es um Tiere geht!
Und wir hätten da noch einen weiteren Vorschlag: Die niedersächsische Landesregierung sollte gleich mit ins Kalkül gezogen werden, denn sie unterstützte das kriminelle Vergehen der Schwerks jahrelang mit EU-Subventionen im sechsstelligen Bereich, allein 2008 mit 165.000 Euro. Das niedersächsische Landwirtschaftministerium auf Anfrage: „Das Federrupfen bei lebenden Gänsen ist in der EU verboten“. Ja, wo sind wir denn? Man handelte also wissentlich gegen Vorschriften der Europäischen Union? Wer zieht derartige ignorante und gewissenlose Politiker zur Verantwortung?
Und noch eins: Die Daunen-Industrie, Profiteur übler Praktiken à la Schwerk, sollte den Fall zum Anlass nehmen und das Geschäftsgebaren ihrer Zulieferer zu hinterfragen. Wenn nicht, stecken sie mit Tierquälern unter einer Decke und sollten mit zur Verantwortung gezogen werden. Und die Kunden, die sich zum Beispiel wie selbstverständlich in Daunen-gefüllte Winterjacken hüllen, sollten angesichts der neuen Erkenntnisse derartige Bekleidungsstücke meiden. Es gibt genügend alternative wärmende Materialien, an denen nicht das Blut von unschuldigen Tieren klebt!
Jedes Jahr am 5. Juni erinnert der Weltumwelttag an die Verantwortung, die wir für den Erhalt unseres Planeten tragen.
Leider wird diese Verantwortung nicht ernst genommen, denn die Menschheit hat in den vergangenen zwei Jahrhunderten – seit Beginn der industriellen Revolution – das fragile Gleichgewicht auf unserem Planeten, das eine intakte Natur mit großer Artenvielfalt erst möglich macht, immer mehr zerstört. Globale Erwärmung, Ressourcenverschwendung, Umweltverschmutzung und Artensterben haben dramatische Ausmaße angenommen.
Geht der zerstörerische Raubbau durch die Industrienationen weiter, werden wir Mutter Erde zum Ende dieses Jahrhunderts endgültig ausgeplündert haben und vier Milliarden Jahre Evolutionsgeschichte könnten im wahrsten Sinne des Wortes bald Geschichte sein. Viel Zeit bleibt uns nicht mehr, um die drohenden apokalyptischen Veränderungen auf diesem Planeten doch noch abzuwenden.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert seit ihrer Gründung 1993 einen radikalen Systemumbau und ein Umdenken – ökologisch und ökonomisch, um die schlimmsten Auswirkungen der menschlichen Misswirtschaft zu korrigieren. Hierzu gehören neben der Beendigung der weltweiten Tierausbeutung auch die Abkehr von der derzeitigen Ideologie der Wachstumssteigerung und der Profitmaximierung. Das Gebot der Stunde lautet: Ökologie vor Ökonomie!
Stefan Bernhard Eck
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Der Kampagnenleiter der größten englischen Nutztierschutz-Organisation (CIWF) gab beim Treffen der europäischen Nutztierschutz-Koalition in Brüssel bekannt, dass pro Jahr weltweit 60 Milliarden Tiere (ohne Fische) nur für unseren Fleisch-, Milch- und Eierkonsum geschlachtet werden! Das sind 5 Milliarden pro Monat, 165 Millionen pro Tag, 115.000 fühlende Lebewesen, die in jeder Minute getötet werden!
Bei den kommenden Wahlen gehören “Tierquäler-Parteien” abgestraft!
Der Antrag von Bündnis90/Die Grünen für eine deutliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Mastkaninchen wurde von den Ausschussmitgliedern von CDU/CSU, SPD und FDP mit fadenscheinigen Begründungen und Vertröstungen auf die nächste Legislaturperiode abgelehnt.
Das Maß ist damit voll – diese Parteien nehmen ihre politische Verantwortung in Sachen Tierschutz nicht wahr!
Die LINKE hatte Wort gehalten und für die Annahme des Antrages gestimmt. (Der Bundesvorsitzende Stefan Bernhard Eck der Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei – hatte diesbezüglich Anfang des Jahres das Büro von Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Linkspartei und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, kontaktiert und um Unterstützung gebeten. Die LINKE hatte ihm ohne Zögern zugesagt, die Initiative zu unterstützen.)
Gleichzeitig wurden die Anträge von Bündnis90/Die Grünen für konkrete Verbesserungen der Haltungsbedingungen von Zirkustieren und für die Abschaffung von Delfinarien und einem Importverbot von Delfinen von den Vertreter/innen der CDU/CSU und SPD vom Tisch gefegt.
Es ist eine Schande, dass die Große Koalition sich nach wie vor sträubt, auf dem Gebiet des Tierschutzes aktiv zu werden, obwohl der Schutz der Tiere seit dem Jahr 2002 mit Artikel 20a GG zur Staatszielbestimmung erklärt wurde. Diese Regierung verschließt ihre Augen vor dem unermesslichen Leiden der Tiere; sie setzt sich geradezu skandalös über Artikel 20a GG hinweg und begeht damit de facto Verfassungsbruch.
Unter der schwarz-roten Regierung ist der Tierschutz zu einer Farce verkommen! CDU/CSU und SPD haben zwar durch die Wähler die Legitimation, in Berlin zu regieren, ihre fachliche und moralische Legitimation haben sie unserer Meinung nach durch diese Abstimmung endgültig verspielt!
Es wurde wieder einmal deutlich, dass unter Schwarz-Rot der Tierschutz wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren nicht auf der politischen Agenda stehen wird. Damit wird auch klar, dass die Europawahl am 7. Juni und die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag „Wahlen pro oder contra Tierschutz“ sein werden.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ruft deshalb alle Wähler auf, denen das Leiden und Sterben von Millionen von Tieren in unserem Land nicht egal ist, bei der Europawahl und der Bundestagswahl den “Tierquäler-Parteien” die Rote Karte zu zeigen. Jetzt muss endlich ein klares Signal gesetzt werden!
Ein gutes Wahlergebnis für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wäre ein solches Signal.
Trotz der negativen Entscheidung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bedanken wir uns ganz herzlich bei Undine Kurth, Ulrike Höfken, Dr. Torsten Ehrke und allen anderen Mitgliedern der grünen Fraktion für den Versuch, eine Verbesserung der Haltungsbedingungen von Mastkaninchen zu erzielen und für die gute punktuelle Zusammenarbeit mit uns. Diese tierschutzpolitischen Bemühungen der grünen Politiker/innen sollten dadurch honoriert werden, dass wir Bündnis90/Die Grünen bei der Bundestagswahl im Herbst in all jenen Bundesländern die Erststimme geben, in denen die Partei Mensch Umwelt Tierschutz keine eigenen Kandidat/innen aufstellt. Damit erweisen wir der Demokratie und vor allem den Tieren den besten Dienst.
Stefan Bernhard Eck
Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei –
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main