Month: August 2024
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei – ruft zur Teilnahme an der Landtagswahl in Sachsen auf
Da wir als Tierschutzpartei aufgrund von Formalitäten diesmal nicht selbst zur Landtagswahl antreten, entscheiden wir uns für eine Wahlprogrammanalyse der antretenden Parteien, aus der sich für unsere Wähler:innen ableiten lässt, welche Parteien uns am nächsten stehen. Zunächst sprechen wir uns dafür aus, eine Wahl der AfD und anderen rechtsextremen Kräften kategorisch abzulehnen. Continue reading “PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei – ruft zur Teilnahme an der Landtagswahl in Sachsen auf”
Verhandlung bezüglich Zulassung der Verbandsklage gegen die tierschutzwidrigen Kälbertransporte ab Baden-Württemberg
VGH Mannheim am 01.08.2024
Am 01.08.2024 fand die Verhandlung gegen die Entscheidung in Sachen „Reichweite der Verbandsklagebefugnis anerkannter Tierschutzorganisationen; Anforderungen an den Transport nicht abgesetzter Kälber“ (Streitgegenstand) vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim statt.
Die Entscheidung wird mit Spannung erwartet, schließlich geht es darum, ob der „Bund gegen den Mißbrauch der Tiere“ ein Verbandsklagerecht hat, das weit genug reicht, um die Transporte nicht abgesetzter Kälber aus Tierschutzgründen zu verbieten. Continue reading “Verhandlung bezüglich Zulassung der Verbandsklage gegen die tierschutzwidrigen Kälbertransporte ab Baden-Württemberg”
Tierschutzpartei wird wieder an der Landtagswahl Brandenburg teilnehmen – über 2400 Unterschriften eingereicht
Pressemitteilung, 6. August 2024
Die Tierschutzpartei (Langbezeichnung: Partei Mensch Umwelt Tierschutz) hat bis Montag, den 5. August, über 2400 Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter in Potsdam eingereicht. Alle Parteien, die noch nicht im Landtag oder Bundestag vertreten sind, mussten 2000 Unterschriften für die Wahlzulassung vorlegen.
Außerdem hat die Tierschutzpartei in vier Wahlkreisen genügend Unterschriften für ihre Direktkandidierenden eingereicht und wird dort somit auch mit der Erststimme wählbar sein:
| Wahlkreis | Kandidat:in | |||
|---|---|---|---|---|
| Nr. | Gebiet | Name | Alter | Beruf |
| 10 | Amt Gransee und Gemeinden, Boitzenburger Land, Fürstenberg/Havel, Lychen, Templin, Zehdenick | David Röwer | 38 | Verwaltungsmitarbeiter |
| 21 | Potsdam Mitte | Louis Ripp | 21 | Student |
| 39 | Amt Altdöbern, Drebkau, Großräschen, Senftenberg | Fatima Zibi | 29 | Ergotherapeutin |
| 40 | Amt Burg, Calau, Kolkwitz, Lübbenau, Vetschau | Evgueni Kivman | 29 | Mathematiker |
Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Christiane Müller-Schmolt sagt: „Die vielen Unterschriften, die wir gesammelt haben, zeigen deutlich, dass die Menschen in Brandenburg unsere Ansicht teilen, dass die etablierten Parteien dem Schutz und den Bedürfnissen von Tieren nicht die nötige Aufmerksamkeit schenken. Wir erwarten von der nächsten Landesregierung ein entschiedenes Handeln für den Klimaschutz und für soziale Gerechtigkeit und vor allem ein klares Konzept zum Ausstieg aus der Massentierhaltung.“
Trotz des Erfolgs beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften kritisiert der stellvertretende Generalsekretär Evgueni Kivman die Wahlzulassungsanforderungen scharf: „Warum mussten wir, um wieder an der Landtagswahl teilnehmen zu dürfen, erneut 2000 Unterschriften vorweisen, obwohl wegen unserer über 30 000 Stimmen bei der letzten Wahl völlig klar ist, dass ausreichend viele Menschen hinter unserem Programm stehen? Bei Landtagswahlen in Bayern beispielsweise müssen Parteien, die 1,25 % erreicht haben, bei der nächsten Wahl keine Unterschriften mehr sammeln. Hinzu kommt die exorbitante Papierverschwendung: Selbst im Jahr 2024 darf man immer noch nicht digital für Wahlzulassungen unterschreiben. Zum Beispiel Bundestagspetitionen sind schon seit über zehn Jahren online möglich.“
Die Tierschutzpartei kritisiert jedoch nicht nur die mit dem Sammeln der Unterschriften verbundene Arbeitsbelastung, sondern sieht darin auch eine erhebliche Benachteiligung im Wahlkampf. „Während bereits seit zwei Wochen überall Wahlplakate der großen Parteien hängen, mussten wir bis gestern noch die ganze Zeit durch Brandenburg fahren und Unterschriften sammeln; die besten Plätze für Wahlplakate sind nun größtenteils schon weg“, sagt Landesvorsitzender Markus Kirschning.
Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2019 hatte die Tierschutzpartei 32 959 Zweitstimmen bzw. 2,6 % erhalten.
Für Rückfragen: Herr Evgueni Kivman
evgueni-kivman@tierschutzpartei.de, 0157 87070684
Der Verkauf von Robben-Produkten muss in der EU verboten bleiben!
Die EU erwägt, Pelze und Leder von erschlagenen Robben wieder zuzulassen. Die Delegation der Tierschutzpartei im Europäischen Parlament schlägt gemeinsam mit ihrer niederländischen Schwesterpartei Partij voor de Dieren Alarm wegen der möglichen Aufhebung des europäischen Verbots des Verkaufs von Robbenfellen und -leder. Continue reading “Der Verkauf von Robben-Produkten muss in der EU verboten bleiben!”
Vorstandsnachwahlen in Rheinland-Pfalz
Am 27. Juli 2024 fand in Landau die diesjährige Mitgliederversammlung statt, bei der einige Positionen neu zu besetzen waren. Ihre Arbeit können dank Wiederwahl fortsetzen: Continue reading “Vorstandsnachwahlen in Rheinland-Pfalz”
Freiheit für Paul Watson!
#freepaulwatson
Am 21. Juli 2024 wurde Paul Watson, Gründer der Sea Shepherd Conservation Society (SSCS) und Co-Gründer von Greenpeace von dänischen Behörden auf Grönland festgenommen. Der Grund für die Festnahme ist ein internationaler Haftbefehl aus Japan aus dem Jahre 2010. Hier wird Watson Sachbeschädigung im Rahmen einer Störaktion gegen den japanischen Walfang vorgeworfen. Laut der Paul Watson Foundation (CPWF) ist die Verhaftung „politisch motiviert“. Der Aktivist geriet in das Visier der japanischen Regierung wegen seines Kampfes gegen den Walfang. Bei einer Auslieferung droht ihm eine lange Haftstrafe.
Der Landesverband der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in NRW und die Delegation der Tierschutzpartei im Europäischen Parlament appellieren in aller Form an die dänische Regierung Paul Watson freizulassen!
Biodiversität und damit zusammenhängend ein gesunder Ozean bilden die Grundlage unser aller Existenz. Wir sollten Individuen, die sich für Tier- und Umweltschutz starkmachen, unterstützen und nicht inhaftieren! Anbei findet ihr den Link zur Petition:
https://www.paulwatsonfoundation.org/freepaulwatson/
Danke im Voraus für eure Mithilfe!
(nk)