Schon seit einiger Zeit beobachten die Einwohner von Olfen, dass im Gewerbegebiet ihrer Stadt Tiertransporter abgestellt werden. Während die Fahrer es sich in einem Hotel gemütlich machen, verbringen die Schweine die Nacht unbeaufsichtigt im Anhänger, ohne Wasser und Futter.
Mit folgendem Hinweis:
Es besteht ggf die Möglichkeit, eine Gruppenreise ab Hannover mit der Bahn zu buchen. Kosten pro Person ca. 35 €. Bei Interesse bitte Mail an simone-oppermann@tierschutzpartei.de.
Continue reading “Demo in Berlin am 11.05.2019 gegen EU-Tiertransporte”
Tiertransporte in Drittländer sind immer noch ein lukratives Geschäft, welches sich einige Bauern- und Zuchtverbände von der Politik nicht vermiesen lassen möchten. Anders ist es kaum zu erklären, dass Bund und Länder die Zuständigkeiten hin und her schieben (vgl. Antwort des Nds. LWM v. 04.04.2019), auf die Verantwortung der vor Ort für die Abfertigung der Transporte zuständigen Amtsveterinär hinweisen und diese letztlich ungeschützt der geballten Macht oben angeführter Verbände aussetzen.
Enttäuschendes Ergebnis der Agrarministerkonferenz ist, dass unsere Bundeslandwirtschaftsministern nun auf Bundesebene zentral tierschutzrelevante Hinweise zu Transportrouten und Versorgungsstellen sammeln und auswerten lassen möchte. Diese Informationen sollen dann bundesweit allen Veterinärbehörden zur Verfügung gestellt werden, um auf einer einheitlichen und validen Datenbasis die Entscheidungen vor Ort zu erleichtern.
Die Frage, wie lange das Sammeln und Auswerten dieser Informationen dauern soll, und warum nicht auf bereits vorhandene Datenbanken zurückgegriffen wird, mag erlaubt sein.
Seit Beginn der 90er Jahre werden europaweit Transportdaten erhoben. Eine Optimierung der Erhebung erfolgte 2004 durch das Datenbanksystem TRAde Control and Expert System (TRACES). Niedersachsen setzt sich aktuell (warum erst jetzt ???) dafür ein, dass das TRAde Control and Expert System durch die zuständigen Behörden auch formal für Tierschutzzwecke eingesetzt wird.
Letztlich wären Tiertransporte in Drittländer nicht abzufertigen, da „durch jahrelange Recherchen belegt wurde, dass bei diesen langen Transporten das nicht lediglich wahrscheinliche, sondern das ernsthafte und realistische Risiko besteht, dass es im Drittland zu Verstößen gegen die Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 zum Schutz von Tieren beim Transport (VO 1/2005) kommen wird und sich diese Möglichkeit nicht durch eine bloße Anordnung zur Änderung der Transportplanung hinreichend sicher ausschließen lässt. Die nach Art. 14 der VO 1/2005 durchzuführende Plausibilitätsprüfung kann aus vorgenannten Gründen und wegen der praktisch nicht möglichen Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben in Drittländern regelmäßig nur zu dem Ergebnis führen, Transporte in Drittländer nicht abzufertigen und damit zu untersagen. (vgl. Regelungen der europäischen Tiertransportverordnung zu langen Tierbeförderungen im Licht des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 23. April 2015 (C-424/13); https://www.bundestag.de/blob/496330/973cfb390b728172c48f1f12db9005ce/wd-5-001-17-pdf-data.pdf”
Hier eine Antwort vom Landwirtschaftsministerium Niedersachsen: Antwort vom LWM 04.04.19.
Der Landesverband Niedersachsen der Tierschutzpartei, mehrere Tierschutzvereine, Stiftungen und Tierarztvertretungen werfen der Politik in einem offenen Brief vor, seit Jahrzehnten beim Export von Rindern die Augen vor den Tierschutzverstößen zu verschließen und nur wirtschaftliche Interessen im Blick zu haben. Dieser offene Brief wurde auf topagrar veröffentlicht: Bitte Brief hier lesen.
Nachdem das schleswig-holsteinische Landwirtschaftsministerium am 25.2.2019 per Erlass die Ausstellung von Vorattesten und die Abfertigung von Tiertransporten in Drittstaaten verboten hatte, verpflichtete das dortige Verwaltungsgericht aufgrund eines Eilantrages der Rinderzucht-Genossenschaft Schleswig-Holstein (RSH) den Kreis Steinburg, in einem konkreten Fall Vorlaufatteste auszustellen.
Hier weiter lesen: Zur Entscheidung der Verwaltungsgerichtes Schleswig vom 27 (002).1.
Mehrere bayerische Veterinärämter haben Genehmigungen bzw. das Ausstellen von Vorzeugnissen für Langstrecken-Tiertransporte in Drittländer bis auf Weiteres verweigert. Der erste Fall in Landshut betraf eine trächtige Kuh, die auf eine 5.000 Kilometer lange Reise nach Usbekistan geschickt werden sollte und für die das Veterinäramt in Landshut kein Vorlaufzeugnis erstellte.
Continue reading “Aktionsbündnis fordert Stopp von Tiertransporten in Drittländer”
Nachfolgend ein Hinweis vom Büro Manfred Karremann, der die BgSt. der Tierschutzpartei erreicht hat.
Continue reading ““Tiertransporte“, ZDF-Magazin Frontal 21, 20.11.2018, 21:00 Uhr”
Die portugiesische Tierschutzpartei (PAN) hat kürzlich einen Antrag im portugiesischen Parlament eingereicht, der die staatlichen Subventionen für den Transport von Tieren über lange Strecken einstellen soll. Laut PAN werden Tiere während des Tiertransports als Handelsprodukte behandelt und nicht als fühlende Wesen, was im Widerspruch zur nationalen und europäischen Gesetzgebung steht.