Am Dienstag, den 23.07.2019, hielt unser Europa-Abgeordneter Martin Buschmann eine Rede als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses im Europaparlament.
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Category: Mandate – alle Mandate
Der Polarkreis brennt
Auch dieser Sommer ist wieder trocken und heiß. Grund dafür ist der starke Anstieg der Oberflächentemperaturen. Das Extremwetter beschert Deutschland höchste Waldbrandgefahr und zahlreiche Feuer. Anderswo in Europa ist die Situation noch schlimmer.
ÖDP und Tierschutzpartei im Bezirkstag Oberbayern zu Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen.
Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) und die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – LV Bayern im neu gewählten Bezirkstag von Oberbayern haben sich am 29.10.2018 um 21:15 Uhr offiziell zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen. Wir wünschen den Mitgliedern Dr. Susanne Wittmann (Partei Mensch Umwelt Tierschutz – LV Bayern), Rolf Beuting – Bürgermeister für Murnau (ÖDP) und Markus Raschke – ÖDP-Bezirksrat in Oberbayern viel Glück und Erfolg bei ihrer Zusammenarbeit für ein blühendes Oberbayern!
Die Ärztin (Psychiaterin) Susanne Wittmann sitzt künftig für die “Fraktion” u. a. im Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie im Werkausschuss des Kultur- und Bildungszentrums Kloster Seeon. Für die Ausschüsse “Bau, Umwelt, Energie” und “Kultur, Schulen, Museen” sowie für den Personalausschuss des Bezirks Oberbayern ist die ÖDP zuständig – wobei sich die drei Bezirksrät*innen in den Ausschüssen gegenseitig vertreten.
Sprecher der dreiköpfigen Ausschussgemeinschaft ist Bezirksrat Markus Raschke (München; Volksbegehren Artenvielfalt, Raus aus der Steinkohle) von der ÖDP, seine Stellvertreterin ist Bezirksrätin Susanne Wittmann (München) von der Tierschutzpartei. Drittes Mitglied ist Bezirksrat Rolf Beuting, Erster Bürgermeister der Gemeinde Murnau am Staffelsee (ÖDP/Bürgerforum) sowie ÖDP-Kreisrat im Kreistag von Garmisch-Partenkirchen.
Der Bezirkstag von Oberbayern tritt am 6. November um 09:30 Uhr in München zu seiner konstituierenden (öffentlichen) Sitzung zusammen.
Die Sitzverteilung sieht aktuell so aus:
CSU-Fraktion 26
Fraktion DIE GRÜNEN 18
Fraktion FREIE WÄHLER 10
SPD-Fraktion 8
AfD-Fraktion 7
FDP-Fraktion 5
Fraktion DIE LINKE 3
Ausschussgemeinschaft ÖDP/Tierschutzpartei 3
Bayernpartei 2
Text: Michael Krämer (Partei Mensch Umwelt Tierschutz – LV Bayern)
Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten
Gerade wurde das ausgezählte Ergebnis der kandidierenden Kommissionspräsidentin bekannt gegeben: Um gewählt zu werden, brauchte man die absolute Mehrheit mit mindestens 376 der 751 Stimmen. Frau von der Leyen wurde mit 383 DAFÜR- Stimmen und 327 DAGEGEN- Stimmen gewählt.
Meine Fraktion, die GUE/NGL hatte sich nach dem vergangenen Treffen und den damit verbundenen Antworten auf unsere Fragen, gegen eine Wahl für sie entschieden, Continue reading “Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten”
Tierwohllabel in der Kritik
Das von der Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) im Februar auf den Weg gebrachte „Tierwohllabel“ steht nun wenige Monate später vor dem Aus. Auf der Tagesordnung der Sitzung des Kabinetts vergangene Woche war das Gesetz jedenfalls nicht zu finden. Es gebe noch in verschiedenen Punkten Nachbesserungsbedarf.
Fraktionsbildung in Zwickau
Nachfolgend finden Sie einen kurzen Bericht von Matthias Sawert, was seit der Zwickauer Stadtratswahl geschah und welche Überlegen welche Entscheidungen zur Folge hatten:
Überblick Mandat im Bezirkstag Oberbayern
Am 14.10.2018 wurde Susanne Wittmann für uns in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Seit November 2018 besteht zusammen mit zwei Vertretern der ÖDP die Ausschussgemeinschaft ÖDP/Tierschutzpartei. Susanne Wittmann ist Mitglied in den folgenden Ausschüssen und gibt im Folgenden einen kleinen Einblick in ihre Arbeit:
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Katastrophale Ignoranz
Laut Klimaforschern haben wir noch 11 Jahre, um den danach unaufhaltsam eintretenden Kollaps unseres Klimas zu verhindern. Während die Jugend – weltweit – zu Zehntausenden für eine Abwendung der Klimakrise und damit für ihre Zukunft auf die Straße geht, interessiert es den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro herzlich wenig, was aus unser aller Zukunft wird und ob wir gerade am Scheideweg stehen: Wüstenplanet – ja oder nein?! Seit er an der Macht ist, wird der (noch) größte Regenwald der Erde gnadenlos vernichtet. Continue reading “Katastrophale Ignoranz”
Vom Machtpoker zur Politposse
Der Vorschlag der Regierungschefs, Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin einzusetzen, stiftet in diesen Tagen viel Unfrieden in Brüssel. Was während der nächtlichen Diskussionen vergangene Woche an Deals ausgehandelt wurde, ist nicht bekannt.
MEP Martin Buschmann: Erste Initiative im Europaparlament zum Thema Tiertransporte
Als erste Initiative im Europaparlament habe ich mich für Unterstützung zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses eingesetzt. Jetzt muss ich 188 Abgeordnete überzeugen, diese Initiative zu unterzeichnen. Hier der Text: