Kategorie: Bundesvorstand

Am vergangenen Wochenende fand unser 35. Bundesparteitag statt. Es war, im Vergleich zu so manch anderem Parteitag der Vergangenheit, ein sehr harmonischer.

Anträge

Zahlreiche Anträge zur Satzung, dem Grundsatzprogramm und weiteren Bereichen standen auf der Tagesordnung und wurden angenommen, darunter auch ältere, die in der Vergangenheit vertagt worden waren. Neben reinen Formsachen wurden vor allem die folgenden Anträge beschlossen:

• Im Grundsatzprogramm unter „Haustiere“ nun die Forderungen nach einem Sachkundenachweis für Tierhalter_innen und
• einer Katzenkastrationspflicht sowie
• diverse Forderungen für Trans- und Intersexuelle als Ergänzung unserer bereits bestehenden Forderungen im Rahmen des Themenkomplexes LSBTTIQ
• Mehrere Formulierungsänderungen unter „Familienpolitik„, um nicht klassische Rollenbilder aufrechtzuerhalten, sondern für Gleichberechtigung und bessere Bildung und Kindheit zu streiten. Dazu gehört auch die Möglichkeit, für sozial schwache Frauen kostenlose Möglichkeiten der Empfängnisverhütung zur Verfügung zu stellen.
• Eine Konkretisierung des §3.3 der Satzung, welcher festlegt, dass Menschen, die so gar nicht zu den Wertvorstellungen unserer Partei passen, in diese nicht aufgenommen werden können. Dieser lautet nun:
  „Unvereinbar mit der Mitgliedschaft ist jede Tätigkeit, die – beginnend mit dem Zeitpunkt des Eintritts in die Partei – gegen die Wertvorstellungen, die Ziele und politischen Leitsätze des Grundsatzprogramms gerichtet ist. Dies gilt insbesondere für gewerbsmäßige Tätigkeiten und mindestens für die Ausübung folgender Tätigkeiten:
  1. Schlachten
  2. Agrarindustrielle Tierhaltung
  3. Tierversuche
  4. Tierzucht
  5. Tierquälerei im Sinne des Strafgesetzbuchs
  6. Hetze gegen Flüchtlinge oder generell gegen Menschen auf Grund von Herkunft, Kultur, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderungen“

Des Weiteren wurde die Gründung der BAKs „Tierversuche“ und „Hochschulen“ vollzogen.

Wahlen

Ebenfalls stand die komplette Neuwahl des Bundesvorstandes auf der TO. Hierbei wurden die meisten amtierenden BuVo-Mitglieder wiedergewählt. Neu hinzugekommen sind:

• Berthold Behrendt als stellv. Schatzmeister (bereits Schatzmeister in NRW)
• Robert Gabel als Beisitzer (bereits Vorsitzender in M-V)
• Sonia-Ellen Hoesl als Beisitzerin (bereits Schatzmeisterin in Ba-Wü)
• Claudia Krüger als Beisitzerin (bereits Ratsfrau in Düsseldorf und Beisitzerin in NRW)
• Rudolf Görg als Beisitzer (bereits Schriftführer in NRW)

Das Amt gewechselt haben:

• Luise Wenkheimer als Schriftführerin (bisher stellv. Schriftführerin)
• Sandra Lück als stellv. Schriftführerin (bisher Beisitzerin)
• Gaetana Gervasi als Beisitzerin (bisher stellv. Schatzmeisterin)

Des Weiteren wurden das Bundesschiedsgericht und die Kassenprüfer neu gewählt:

• Schiedsgericht 1. Kammer – Vorsitzender: Dr. Manfred Urhahn
• Schiedsgericht 1. Kammer – Stellv. Vorsitzender: Georg Kern
• Schiedsgericht 1. – Beisitzerin: Gisela Maaß-Weber

• Schiedsgericht 2. Kammer – Sachverständige Nr. 1: Bettina Müller
• Schiedsgericht 2. Kammer – Sachverständige Nr. 2: Manuela Rollins
• Schiedsgericht 2. Kammer – Sachverständige Nr. 3: Franziska Gerhardt

Kassenprüfer_innen:

• Angelika Pfaff-Evers
• Andre Neubert
• Suzi Oliveira

MUT-Medaille

Eine ganz besondere Ehre war es für uns, die aktive Tierrechtlerin Sabine Wester mit unserer MUT-Medaille auszuzeichnen, die in diesem Jahr mit ihrem 630 Kilometern Fußmarsch von Eberswalde nach Neuss mit ihren beiden Hunden ein Zeichen gegen die Massentierhaltung gesetzt hatte. Sabine Wester war sichtlich bewegt von so viel Anerkennung und Zuspruch über ihre Leistung und verlas nach der Beglückwünschung und Verleihung der MUT-Medaille ihre Dankesrede, die wir hier veröffentlichen möchten. Ihr Motto: „Man muss nicht prominent oder sonst was sein, um etwas zu bewegen, einfach aufstehen und machen.“ Sabine ist das gelungen und konnte unterwegs auf ihrem Marsch viele Menschen zum Nachdenken anregen.

Fazit und Danksagungen

Äußerst lecker vegan verpflegt wurden alle Teilnehmer_innen von Gaetana Gervasi und Sabine Hasselbeck-Grütering, denen an dieser Stelle ebenso ein ganz besonderer Dank gilt wie Berthold Behrendt, der die Getränke, die Räumlichkeiten und deren Möblierung organisierte.

Der Bundesvorstand bedankt sich ganz herzlich bei allen anwesenden Mitgliedern für die zahlreiche Teilnahme und die konstruktiven Diskussionen sowie das Vertrauen in die gewählten Funktionsträger_innen. Wir freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit untereinander, aber auch mit allen Landesverbänden, BAKs, Kassenprüfer_innen und dem Schiedsgericht.

Besonderer Dank geht auch an unseren Gastreferenten Felix Coeln, der uns einen sehr hintergründigen und authentischen Überblick über die aktuelle Debatte zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ verschaffte und für einen anregenden Gedankenaustausch zum Thema sorgte.