Die Tauben im ISS Dome sorgen seit Wochen für Aufregung.
Durch Löcher in den Netzen gelangen einzelne Tiere immer wieder in den ISS Dome, finden den Weg jedoch nicht wieder hinaus. Nach Angaben von Tierschützern, die den Umstand seit geraumer Zeit beklagen, sind bereits etliche Tauben verendet.
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Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei – Landesverband NRW fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Reul als nötige Konsequenz aus dem Skandal rund um die Zwangsräumung von Baumhausdörfern im Hambacher Forst wegen angeblicher Verstösse gegen Bauordnung und Brandschutzbestimmungen im Herbst 2018.
„Als Tierschutzpartei haben wir uns von Beginn an solidarisch mit den AktivistInnen gegen die Rodung des Hambacher Forstes gezeigt, waren immer wieder auch mit führenden Parteimitgliedern vor Ort präsent,“ so Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW und Hambi-Aktivistin. Die Zwangsräumung der Baumhausdörfer unter fadenscheinigen Gründen war seitens der Tierschutzpartei in 2018 scharf kritisiert, ein Untersuchungsausschuss gefordert worden.
Rechtsgutachten bestätigen Zusammenwirken von NRW-Landesregierung und RWE
„Nun vorliegende Rechtsgutachten zeigen, dass die Vermutung, die NRW-Landesregierung habe nur einen Räumungsgrund gesucht, um ein RWE gegebenes Versprechen zur Fortsetzung der Rodung des uralten Hambacher Forstes zwecks Abbau der hoch umweltschädlichen Braunkohle einhalten zu können, genau richtig war,“ erläutert Reiner Lück, Landesgeschäftsführer der Tierschutzpartei NRW, ebenfalls im Hambacher Forst bei Demonstrationen und Aktionen regelmäßig präsent. So seien nach Angaben von BaumhausbewohnerInnen eine Woche vor der Zwangsräumung wegen angeblichen Verstoßes gegen Bau- und Brandschutzvorschriften die in den Baumhäusern vorsorglich vorhandenen Feuerlöscher von der Polizei zwangsweise eingesammelt worden.
Geheime Besprechung mit RWE im Innenministerium vor Räumung und Polizeigroßeinsatz
„Es erschüttert das Vertrauen in den Rechtsstaat, wenn in den Medien zu lesen ist, dass nach Presserecherchen im Vorfeld des Polizeigroßeinsatzes eine Geheimbesprechung im Innenministerium unter Beteiligung von RWE sowie hochrangigen Vertretern des Innenministerium, darunter auch die Leiterin der Polizeiabteilung Lesmeister, stattgefunden hat,“ verweist Landesgeneralsekretärin Elisabeth Maria van Heesch auf dahingehende NRZ-Berichterstattung. Die Essener Ratsfrau der Ratsgruppe Tierschutz/BAL hatte bereits wiederholt auch unter juristischen Gesichtspunkten das Agieren des Innenministers kritisch hinterfragt.
Überforderter Innenminister mit Wild-West-Methoden muss Verantwortung übernehmen
Die Tierschutzpartei fordert daher mit Nachdruck den sofortigen Rücktritt des verantwortlichen Innenministers Herbert Reul. „Der Innenminister ist nicht zu halten. Geheimabsprachen mit Industrieriesen und Energiekonzernen, rechtlich fragwürdige oder zumindest hinterfragbare Polizeigroßeinsätze auf Kosten der Steuerzahlenden, Entscheidungen nach Wild-West-Manier, Zwangsräumungen von UmweltaktivistInnen unter Einsatz harten körperlichen Durchgreifens seitens der Polizeikräfte – der Ministerpräsident Laschet muss diesen Innenminister des Amtes entheben, wenn dieser nicht freiwillig die Konsequenzen ziehen sollte,“ so Sandra Lück. Dass der Innenminister insgesamt mit seinem Amt völlig überfordert sei oder auch Entscheidungen bar jedweden Fingerspitzengefühls treffe, zeigten auch weitere Beispiele wie die Ermittlungspannen im Missbrauchsfall Lügde, Anweisungen zur optischen Herkunftsbeschreibung von Tatverdächtigen und vieles andere.
Seit Tagen wüten im brasilianischen Regenwald so viele Feuer wir noch niemals zuvor. Sie entstehen nicht auf natürliche Weise, sondern wurden fast alle vom Menschen verursacht, teils durch gezielte Brandstiftung. Diese verbrecherische Brandrodung wird seit Jahren betrieben und immer schlimmer. Continue reading „Ökozid unter Strafe stellen“
Auf den Satellitenbildern sind die endlosen Rauchschwaden deutlich sichtbar. Der Regenwald am Amazonas steht in Flammen. Über 72.000 Brände wurden dieses Jahr schon gezählt, aktuell wüten die Feuer so schlimm wie noch nie. Über São Paulo verdunkelt sich der Himmel. Continue reading „Rekordbrände am Amazonas“
In der ersten Bürgerschaftssitzung nach den Kommunalwahlen unterstützten die Vertreter der Tierschutzpartei die Resolution und das Maßnahmepaket zum Klimanotstand in Greifswald. In der Sommerpause blieben sie aber nicht untätig, sondern starteten drei Kleine Anfragen zu 1. Wildtierzirkussen, 2. der Wasserqualität und 3. ökologischer Landwirtschaft, die in drei Anträgen münden und nach der Sommerpause zur Abstimmung in den kommunalen Gremien stehen sollen. Continue reading „Aktivitäten der Greifswalder Bürgerschaftsfraktion“
Würden alle Menschen leben wie die Deutschen, wären drei Erden notwendig. Der Unterschied von einem Kind zu einem Erwachsenen ist das Bewußtsein, daß nicht alles endlich ist, sondern es seine Grenzen hat. – Natürliche Ressourcen sind endlich. Das wird uns mittlerweile klar. Dennoch leben wir als wenn es sie ewig gäbe. Sie neigen sich dem Ende und wir kommen dem Zeitpunkt immer näher.
Am 16. Juli 2019 fand der erste Stammtisch unserer noch recht jungen Regionalgruppe Aschen statt.
In gemütlicher Runde trafen sich die Mitglieder zu veganem Döner und gekühlten Getränken im PZ – Pfannenzauber Aachen.
Kennenlernen und persönlicher Austausch standen im Vordergrund, aber auch die Kommunalwahlen 2020 waren selbstverständlich ein Thema.
Der Aufbau in NRW schreitet stetig voran, mit vielen neuen und erfreulicherweise aktiven Mitgliedern sind wir seit einiger Zeit auch wieder der größte Landesverband.
So konnte auch die Regionalgruppe Ruhr beim vergangenen Stammtischtreffen im Cafe Fleischlos Essen einen Teilnehmerrekord verzeichnen und gleich 4 neue Mitglieder begrüßen
und auch die Regio Gelsenkirchen war beim monatlichen Treffen im Cookie’s Veggie Dorsten so erfolgreich, wie immer 🙂
Am Sonntag trifft sich die Regio Mönchengladbach auf dem CSD in Rheyd, im August die Regio Düsseldorf und die Regionalgruppe Dortmund.
Weitere Termine sind im Kalender einsehbar.
Wir freuen uns auf ein Wiedersehen mit euch!
Meine Fraktion, die GUE/NGL hatte sich nach dem vergangenen Treffen und den damit verbundenen Antworten auf unsere Fragen, gegen eine Wahl für sie entschieden, Continue reading „Ursula von der Leyen wurde gewählt – warum wir dagegen stimmten“
Nachfolgend finden Sie einen kurzen Bericht von Matthias Sawert, was seit der Zwickauer Stadtratswahl geschah und welche Überlegen welche Entscheidungen zur Folge hatten:
Am 14.10.2018 wurde Susanne Wittmann für uns in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Seit November 2018 besteht zusammen mit zwei Vertretern der ÖDP die Ausschussgemeinschaft ÖDP/Tierschutzpartei. Susanne Wittmann ist Mitglied in den folgenden Ausschüssen und gibt im Folgenden einen kleinen Einblick in ihre Arbeit:
Continue reading „Überblick Mandat im Bezirkstag Oberbayern“
