Wir fordern die Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages auf, eine Ersatzstimme einzuführen und/oder die Fünf-Prozent-Hürde zu senken. (Hier Forderung unterschreiben!)
Author: Robert Gabel
Lange genug galt das Motto: „Tierschutz im Grundgesetz – na und?“ – Nach mehrjähriger Stagnation gibt es nun erfreulicherweise Fortschritte
Seit August 2002 steht der Tierschutz im Artikel 20a des Grundgesetzes. Über Jahre hinaus wurden von Seiten der Tiernutzer („Nutztier“-Halter, Profiteure von Tierversuchen etc.) die Bestrebungen, für die Tiere Rechte zu erstreiten, massiv blockiert, und es wird sicher auch noch so weitergehen. Dennoch gelang es in vier Bundesländern, das Klagerecht für anerkannte Tierschutzverbände durchzusetzen – so in Bremen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Hamburg; in weiteren vier ist dies in Planung – in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und endlich auch in Niedersachsen, das aufgrund der exzessiven Massentierhaltungen gemeinhin als „Tierquälerland“ bezeichnet wird.
Ob es nun der „Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands“ passt oder nicht – der Geschäftsführer äußerte umgehend sein Missfallen -, auch sie haben sich an Recht und Gesetz zu halten und sollten ihre ausschließlich auf Eigennutz ausgerichtete Blockadehaltung aufgeben! Es gebe „genügend Gesetze für den Tierschutz“, so der Vertreter der Schweinehalter. Nach dieser Lesart gehört zum Tierschutz beispielsweise auch das routinemäßige Amputieren von Schnäbeln bei Hühnern und Puten. Kommentar überflüssig!
Neben den genannten Fortschritten bez. Klagerecht der Tierschutzverbände gibt es seit Kurzem zumindest einen Lichtblick für die 40 bis 50 Millionen jährlich nach dem Schlüpfen vergasten oder geschredderten männlichen Küken: An der Universität Leipzig wurde im Rahmen einer Promotion ein Verfahren entwickelt, mit dem bereits im Ei das Geschlecht der Tiere bestimmt werden und somit durch Entsorgung der Eier grausamste Tierquälerei vermieden werden kann. Es sollte alles darangesetzt werden, dies Verfahren so zu optimieren, dass es schnellstmöglich einsatzfähig ist.
Der Weg in eine Gesellschaft ohne Tierleid, für die sich unsere Partei stark macht, ist naturgemäß lang, denn der Speziesismus bzw. Artegoismus ist noch weit verbreitet. Umso mehr muss man sich über kleine Schritte freuen und sich im Rahmen des Möglichen daran beteiligen!
Schächten – der Inbegriff von Tierqual „Kurban Bayrami“ – das islamische Schächt-Opferfest vom 15.-18.10.2013
Der Termin für religiös motivierte tausendfache Opferschächtungen von Tieren rückt näher: Das islamische Schächt-Opferfest “Kurban Bayrami” (türkisch) oder „Idul Adha“ (arabisch) findet in diesem Jahr vom 15. bis 18. Oktober 2013 statt. (s.: http://islam.de/2860)
Diesem archaischen Tun liegt im Judentum die Erzählung der Beinahe-Opferung Isaaks (Genesis 22,1-19) durch Abraham zugrunde und im Islam das Gedenken an den Propheten Ibrahim, der bereit war, Allah seinen Sohn Ismail zu opfern. Nach islamischem Glauben soll jeder wirtschaftlich Bessergestellte ein Opfer bringen. Als Opfertiere dienen Schafe, Rinder oder Kamele, wobei das zu opfernde Tier gesund sein muss und ein weibliches Tier nicht trächtig sein darf.
In Deutschland leben über 3,3 Millionen Bürger islamischen Glaubens. Sei es aus Unkenntnis oder aus Gewohnheit – einige von ihnen halten sich nicht an das in Deutschland bestehende Betäubungsgebot und schlachten Tiere ohne jegliche Betäubung – ganzjährig, aber insbesondere anlässlich des Kurban Bayrami Opfer-Festes. Ein solches betäubungsloses Schächten von warmblütigen Wirbeltieren ist aber als bewusste und vorsätzliche grauenhafte Tierquälerei einzustufen, sonst wäre diese Tötungsart nicht laut geltendem Tierschutzgesetz ausdrücklich verboten.
Ein harmonisches Zusammenleben aller Bevölkerungsschichten kann zweifellos nur gedeihen, wenn solche Tierschindereien unterlassen und eine hier geltende Verfassungsethik sowie allgemein gültige Gesetze respektiert werden!
Eine „In-Ohnmacht-Versetzung” der Tiere durch reversible (wieder aufhebbare) Elektrobetäubung wird von maßgeblichen islamischen Religionsautoritäten auch als absolut religionskonform angesehen – ebenso mittlerweile auch eine gottgefällige Geldspende, gegeben an Arme. Es besteht also für Muslime in Deutschland kein Grund, betäubungslos zu schächten!
Auch nach verschiedensten Gerichtsurteilen hat die Erteilung einer “Ausnahmegenehmigung” zum betäubungslosen Schächten nach § 4a Abs. 2 Nr. 2 TierSchG strengsten Prüfungskriterien zu unterliegen. So ergeht von Tierschutzseite an alle Landesbehörden die dringliche Forderung, das in der Verfassung verankerte Staatsziel Tierschutz endlich umzusetzen, keine “Ausnahmegenehmigungen” zum betäubungslosen Schächten zu erteilen sowie im o.a. Zeitraum besonders auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, Schlachtvorschriften und Hygienebestimmungen zu achten.
Illegal geschächtete Tiere werden strafbewehrt beschlagnahmt. Zudem können Landwirte, die Tiere verkaufen, von denen sie annehmen müssen, dass sie gesetzwidrig geschächtet werden sollen, oder die sogar solche tierschutzwidrigen Schlachtungen auf ihrem Hof dulden, wegen Beihilfe belangt und nach § 27 StGB mit hohen Geldbußen bis zu 25 000 Euro bestraft werden.
Polizei und Ordnungsämter sind angewiesen, im o.a. Zeitraum besonders auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz (Schaftransport im Autokofferraum, Schwarz-Schächtungen auf Bauernhöfen und Schäfereien oder in Feld und Flur) zu achten und auch entsprechenden Hinweisen aus der Bevölkerung explizit nachzugehen. (Weitere Informationen hier)
Unsinn Tierversuch – Ein animierter Aufklärungsfilm der Ärzte gegen Tierversuche
Um einem möglichst breiten Publikum die wichtigsten Argumente gegen Tierversuche näher zu bringen, haben “Ärzte gegen Tierversuche” einen Animationsfilm produziert.
In dem 6-minütigen Film „Unsinn Tierversuch“ werden mittels animierter Bilder erklärt, warum die Ergebnisse für die Anwendung am Menschen unbrauchbar und oft sogar gefährlich sind. Obwohl Tierversuche unermessliches Leid für die Tiere bedeuten, will man nicht durch reale Bilder abschrecken, sondern mittels Animation das Thema auf verdauliche Weise veranschaulichen.
Der Film ist sowohl für Schulen, für Infostände und vor allem für die großflächige Verbreitung im Internet geeignet. Nach nur 5 Tagen hat er bereits über 20.000 Aufrufe. Versionen in mehreren anderen Sprachen sind in Arbeit. (Hier Animationsfilm ansehen)
Stoppt das Hundemassaker in Rumänien!
Bitte unterstützen Sie den nachfolgenden Protest (Originalbrief) des Rumänischen Tierschutzbundes von Dr. Carmen Arsene
Betreff / Subject (example): Stop dog massacre in Romania!
Madams and Sirs,
Mass killing is simply not the answer and is totally unacceptable in the civilized world of today.
MASS NEUTERING is the only LONG TERM solution for the decrease of the stray dogs phenomenon, as it aims to the source of the problem.
The law no. 258/2013, just adopted, regarding the mass killing of dogs, is against the provisions of the European Convention ratified by Romania, it clearly contradicts the European norms regarding animal protection, it is contrary to all the conclusions of the studies performed by specialized institutions as the World Health Organization (WHO, Geneva) that concluded that dog slaughter has no result on the dog population in the street, it is contrary to all conclusions and results deriving from the mass euthanasia and killings in Romania, it is contrary to all results obtained in Oradea, Lugoj, Cernavoda and in other countries where “catch, neuter and return” lead to the almost complete eradication of the strays situation.
The law regarding the mass euthanasia destroys morality, human dignity, it gravely affects the physical and pshycological welfare of the society and it denies the constitutional right to physical and pshycological integrity.
We ask the President, the Government, the Sanitary Veterinary National Authority, the City Halls to show morality, wisdom and common sense and to prevent the implementation of a monstrous law, not dignified for the present century and which will not lead to the resolving of the problem.
We ask the European Commission, European Parliament to have a decisive and strong position and to make use of any legislative possibilities in order to stop the massacre of the dogs in Romania.
Name, country
Senden Sie den Brief an folgende Empfänger:
comm-rep-ro@ec.europa.eu, peti-secretariat@europarl.europa.eu, koen.doens@ec.europa.eu, pia.ahrenkilde-hansen@ec.europa.eu,leonor.ribeiro-da-silva@ec.europa.eu, Frederic.vincent@ec.europa.eu
Übersetzung des Briefes:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Massentötungen sind heutzutage in einer zivilisierten Welt schlicht keine angemessene Vorgehensweise und in keiner Weise akzeptabel.
Die Massenkastration ist die einzige langfristige Lösung, das Problem der Straßenhunde zu verringern, denn damit wird an der Ursache angesetzt.
Das kürzlich verabschiedete Gesetz Nr. 258/2013 zur Massentötung von Hunden verstößt gegen die Vereinbarungen der Europäischen Konvention, die auch Rumänien ratifiziert hat, es steht im krassen Gegensatz zu europäischen Normen, den Tierschutz betreffend, es missachtet alle Ergebnisse von Untersuchungen sachkundiger Institutionen. So ist die WHO (Weltgesundheitsorganisation Genf) zu dem Ergebnis gekommen ist, dass Massentötungen sich nicht auf die Populationsgröße von Straßenhunden auswirken. Ein solches Vorgehen missachtet alle Erkenntnisse, die man aus Massentötungsaktionen in Rumänien bereits gewonnen hat; es missachtet, was man aus Oradea, Lugoj, Cernavoda und anderen Ländern weiß: dort hat „catch, neuter, return“ (Einfangen, kastrieren, wieder aussetzen) das Straßenhunde-Problem fast vollständig beseitigt.
Das Gesetz zur Massentötung zerstört Moral und Menschenwürde, greift das Befinden der Gesellschaft heftig an und missachtet das Grundrecht auf körperliche und seelische Unversehrtheit.
Wir ersuchen den Präsidenten, die Regierung, die Nationale Behörde für Tiergesundheit und die jeweiligen Bürgermeister: zeigen Sie Moral, Klugheit, gesunden Menschenverstand und verhindern Sie, dass dieses scheußliche Gesetz umgesetzt wird; es passt nicht in unser Jahrhundert und löst die Probleme nicht.
Wir ersuchen das Europäische Parlament und die Europäische Kommission: treten Sie entschieden und streng auf, nutzen Sie alle gesetzlichen Möglichkeiten, um den Hundemassakern in Rumänien ein Ende zu bereiten.
Name, Land
Bundesvorsitzender Eck bei SR 1 Antenne Saar im “Schengener Gespräch” – Thema der Radiosendung: Situation und Chancen der kleinen Parteien in Deutschland und in Luxemburg
Am 26.09.2013 war Bundesvorsitzender Stefan Eck zu Gast beim Saarländischen Rundfunk 1 “Antenne Saar” in der Sendung “Schengener Gespräch”. Dabei ging es um eine Analyse der Bundestagswahl und der kommenden Kammerwahlen (Parlament in Luxemburg). An der einstündigen Gesprächsrunde nahmen der luxemburgische Politiker Sven Clement (Piratenpartei), Jean Colombera (Partei für integrale Demokratie) und Dietmar Holzapfel (Freie Wähler, Landesverband Saarland) teil.
In dem Gespräch kritisierte der Bundesvorsitzende unserer Partei einerseits das fehlende Medieninteresse an kleinen Parteien in Deutschland, andererseits erläuterte er die programmatischen Ziele unserer Partei vor allem im Hinblick auf die kommende Europawahl im Jahr 2014.
Das Gespräch zeigte, dass die vier dort vertretenen Parteien in manchen Bereichen programmatische Schnittmengen aufweisen, in anderen Bereichen aber wieder ganz unterschiedliche Auffassungen vertreten.
Auf jeden Fall war es eine gute Gelegenheit, den Tierfreunden und Tierschützern unter den Radiozuhörern zu demonstrieren, dass das Thema Tierschutz bei der Piratenpartei keine große Rolle spielt. Der anwesende Piratenpolitiker lehnte beispielsweise einen vegetarischen oder veganen Wochentag kategorisch ab.
Merkel allein zu Haus – Und keiner will sie besuchen…
Jetzt wird´s richtig spannend! Jedenfalls zieren sich die beiden übrig gebliebenen Konkurrenten – SPD und Bündnis 90/Grüne – gewaltig, sich der offenbar unsterblichen Dauerkanzlerin und ihrer CDU anzudienen. Man erinnert sich unwillkürlich und belustigt an den Spruch „Spiel nicht mit dem Schmuddelkind“ – seit Jahren unverblümt gegenüber den Linken angewendet, von Parteien, die sich „demokratisch“ nennen, was immer sie auch darunter verstehen.
Unversehens nun sind Linke und CDU – politisch Lichtjahre voneinander entfernt – Leidensgenossen geworden! Das ist doch eine Konstellation, die man als mehr oder weniger Außenstehender genießen muss, solange sie dank des rot-grünen Zögerns noch anhält!
Angela, die große Siegerin, nun im Wartestand. Aber die „Höflinge“ aus der CDU-CSU-Riege – Gröhe, Pofalla, Kauder, Seehofer und so weiter – werden ausgiebig „Hof halten“ und ihr durch ihre Aufwartungen die Zeit verkürzen. Wie es scheint, muss die Braut – um ein anderes Bild zu gebrauchen – noch viel Geduld aufbringen, bis sich ein Prinz aus dem SPD- oder Grünen-Lager findet, der sie erlöst und sie zum schwarz-rot oder schwarz-grün angestrichenen Traualtar führt.
Natürlich könnte es auch eine „Sie“ sein, aber das lassen wir hier mal beiseite, wegen des „Traualtars“.
Bis zum heutigen Zeitpunkt lautet der einhellige rot-grüne Tenor etwa so: „Ne, als Steigbügelhalter von Frau Merkel sind wir uns zu schade!“ Da nützt auch ihr gut eingeübtes gewinnendes Lächeln nichts, mit dem sie einen Großteil der deutschen Wahlbevölkerung verzaubert hat.
Und wenn nun auch das Jammern der Heerscharen von christlich-sozialen Wähler/innen nichts hilft, die ihre geliebte „Angie“ so gern bald wieder auf dem Bildschirm sehen möchten, dann gibt´s eben eine Neuwahl. Aber bitte ohne erneutes Wahlkampf-Getöse!
PS Nicht dass man das erneute Verschwinden zweier Männer, nun in Gestalt von Rösler und Brüderle, der Angie – wie in den anderen Fällen geschehen – ebenfalls anlasten will. Aber man kommt einfach nicht umhin, es schlicht zu konstatieren. Wie schon gesagt, ohne Hintergedanken – Angie zuliebe!
Rumänien: Tötung von Straßenhunden gesetzlich erlaubt
Wir fordern: Kastration statt Tötung!
Am Mittwoch, den 25.09.2013, hat der Oberste Gerichtshof Rumäniens ein Gesetz bestätigt, dass es erlaubt, Straßenhunde zu töten. Mit der Unterschrift von Staatspräsident Traian Basescu ist das Gesetz in Kraft getreten. Damit reagierte das Parlament auf einen tragischen Unfall, bei dem ein vierjähriges Kind von einem streunenden Hund tot gebissen wurde.
Das neue Gesetzt sieht vor, dass eingefangene Hunde 14 Tage lang in Tierheimen versorgt werden müssen; werden sie in der Zwischenzeit nicht vermittelt, dürfen sie eingeschläfert werden. Man geht davon aus, dass allein in Bukarest etwa 65 000 Straßenhunde leben.
Vor dem Gerichtsgebäude in Bukarest protestierten Gegner dieses Gesetzes. “Es wäre doch viel besser, wenn alle Hunde im Land sterilisiert würden”, meinte eine Frau.
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz verurteilt die tierfeindliche Entscheidung der politisch Verantwortlichen und spricht sich klar und deutlich für ein flächendeckendes Kastrationsprogramm von rumänischen Straßentieren aus!
Fordern Sie den rumänischen Präsidenten auf, die Tötung von Straßentieren mit sofortiger Wirkung auszusetzen (Hier protestieren!)
Wenn´s ums Geld geht, wird gemauert, was das Zeug hält – Der Fall Botulismus – die verschwiegene Seuche
Wenn Tatsachen verschwiegen und Wahrheiten bewusst unterdrückt werden, dann geht es meist um eines: ums Geld. Die besten Beispiele dafür lieferte in den vergangenen 50 Jahren die Pharmaindustrie, die z. T. jahrelang – um des maximalen Profits willen – sogar tödliche Nebenwirkungen von Medikamenten verschwieg.
Die WDR-Sendung „Das Gift im Kuhstall – Sterbende Tiere, kranke Menschen“ am 16.09.2013 aus der Reihe „die story“ brachte Vergleichbares in die Öffentlichkeit, hier auf dem landwirtschaftlichen Sektor.
Der Auslöser der hochgefährlichen Krankheit „Botulismus“, die vorwiegend Rinder befällt und mit dem sich auch Menschen anstecken, ist das Botulinumtoxin, ein äußerst gefährliches Bakteriengift, besser bekannt unter dem Namen „Botox“, mit dem Gesichtsfalten unterspritzt werden.
Man reibt sich die Augen, wenn man erfährt, dass das „Killer-Bakterium“ seit über 10 Jahren in deutschen Rinderställen seinen Schrecken verbreitet – und die Öffentlichkeit darüber in völliger Unkenntnis gelassen wird! Schon die Bilder sprechen für sich und nehmen einem den Atem: Hilflos vor sich hin stolpernde Kühe, offenbar von schlimmern Schmerzen geplagt, straucheln ein ums andere Mal und brechen schließlich zusammen. Sie sterben, eine nach der anderen, ohne dass ihnen geholfen werden kann.
Offiziell gibt es diese Krankheit gar nicht, die bei Übertragung Lähmungen auch beim Menschen hervorruft und darüber hinaus mutmaßlich das Erbgut schädigt. Ein mutmaßliches Kartell, bestehend aus Behörden, Veterinärämtern, Landesagrarministern und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner weigert sich beharrlich, zuzugeben, dass es sich um eine hochgefährliche Krankheit, schlimmer noch, um eine Seuche handelt. Und warum das? Bei Anerkennung dieses Tatbestandes müssen die Landwirte entschädigt werden, und um dies zu verhindern, wird in großem Stil vertuscht, gelogen und abgewiegelt. Zunehmend mehr Landwirte von Schleswig-Holstein bis Nordrhein-Westfalen kämpfen verzweifelt darum, dass endlich die Wahrheit ans Licht kommt und sie nicht weiter in den Ruin getrieben werden.
Skandalös, dass den Bauern die Schuld für die desaströsen Zustände gegeben und behauptet wird, in den betreffenden Ställen mangele es an der notwendigen Hygiene. Und dies angesichts der Belobigungen, die gerade diese Höfe in der Vergangenheit erfuhren! Einige verzweifelte Landwirte haben bereits ihre Existenz aufgegeben und sich eine andere Arbeit gesucht. Soll das die Lösung sein?
Wenn es nach Frau Aigner geht, ist kaum etwas anderes anzunehmen. Endlich hat sie sich bequemt, eine Studie in Auftrag zu geben, die in 5 (!) Jahren abgeschlossen sein soll. Das Katastrophenszenario wird also weitere 5 Jahre anhalten – und sich in Rinderställen und anderswo ausbreiten: So hatten sich auf einem Bauernhof gehaltene Hirsche infiziert und starben ebenfalls jämmerlich. Und die „Büchse der Pandora“ öffnet sich weiter: Im August 2013 erkrankten 32 000 „Masthähnchen“ an Botulismus. Da es die Seuche ja offiziell gar nicht gibt, könnte – warum nicht? – das Fleisch erkrankter Tiere, seien es Rinder oder „Hähnchen“, auf den Tellern hungriger Fleischesser landen…
Zur Ergänzung: Wie bekannt, zeichnet sich die Partei Mensch Umwelt Tierschutz unter anderem dadurch aus, dass sie die Zusammenhänge von Problemen in den Blick nimmt und ihre Politik u. a. an diesen „Synergieeffekten“ ausrichtet. Wie Recht sie damit hat, erweist sich einmal mehr im Zusammenhang mit der Botulismus-Seuche: Am Anfang steht ein ausgelaugter und total verarmter Boden, der seine Schutzfunktion durch das Fehlen der notwendigen Bakterien verloren hat. Millionen von Mikroorganismen sind notwendig, um die im Boden vorhandenen Gifte (Gülle etc.) zu binden. Die zahlreichen Biogasanlagen tun ein Übriges, um den Boden durch großflächiges Verteilen der Substrate weiter zu vergiften. Die Mais-Monokulturen verschärfen die Probleme zusätzlich.
Auf derartigen Böden wächst die Nahrung für die Tiere! Kein Wunder, dass sie vergiftet werden. Sie vor allem sind wieder einmal die Opfer einer von Grund auf verfehlten Politik, in der das Geld und nicht die Vernunft regiert!
Eins ist sicher: Wenn nicht auf der ganzen Linie die Ruder energisch herumgerissen werden, steuern wir weiter in eine Zukunft mit kaum noch beherrschbaren Problemen. Bisher ist unsere Partei noch ein mehr oder weniger einsamer Rufer in der Wüste. Um der Tiere und aller schutzbedürftiger Menschen willen darf dies nicht so bleiben. Daran zu arbeiten, wird eine unserer vordringlichsten Aufgaben sein. (Hier Sendung ansehen)
Barbara Rütting – Ein starkes Bekenntnis für unsere Partei
Am Freitag, den 13.09.2013, war Barbara Rütting um 22:00 Uhr zu Gast in der NDR – Talkshow. Hier stellte sie ihr neues veganes Kochbuch vor, sprach allgemein zum Thema vegane Ernährung und machte für unsere Partei Werbung zur Bundestagswahl.
Für ihr starkes Bekenntnis für unsere Partei bedanken wir uns ganz herzlich bei Barbara!