Am 02. Mai um 11 Uhr wurde in Berlin, Unter den Linden 78, von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) der Wahl-O-Mat freigeschaltet. Auf dieser Pressekonferenz waren alle Spitzenkandidaten der Parteien, die bereits 2014 Kandidaten in das Europaparlament entsendet haben, anwesend. Natürlich waren unsere Spitzenkandidaten Martin Buschmann und Robert Gabel.
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Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ sieht in der Europäischen Union ein einzigartiges Friedensprojekt, das es zu bewahren und zu sichern gilt. Europa ist eine Idee, die es zu gestalten und weiter zu entwickeln gilt. Wir möchten, dass diese wunderbare Idee nicht kaputt gemacht wird von Nationalisten oder Industrielobbyisten. Von beiden Gruppierungen ist die EU derzeit massiv gefährdert: die rechten Kräfte versuchen, die Lösungen für vielerlei Problematiken in der Rückkehr zu alten Nationalismen zu propagieren – die Lobbyisten verwandeln die EU immer weiter zu einer Normierungsanstalt für Konzerninteressen, womit ein soziales, ökologisches und bürgernahes Europa verhindert und den Populisten Deutungshoheit gegeben wird.
Wir stehen für ein Europa, das sich in einer globalisierten Welt als Vorbild betrachtet und Maßstäbe setzen will für Frieden, Gerechtigkeit, Einigkeit, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir stehen für ein Europa, aus dem niemand austreten will, sondern das sich voller Verantwortung darum kümmert, wie neue Beitrittskandidaten die Anforderungen erfüllen können, vollwertiges Mitglied des Europäischen Hauses zu werden.
Wir sehen aber auch, dass es besser ist, eine EU zu etablieren, die diesen hohen Ansprüchen gerecht werden kann und daher auf territoriale Ausdehnung verzichtet, damit es gelingt. Beitrittsverhandlungen mit einer diktatorisch, unrechtsstaatlich geführten Türkei kann es beispielsweise nicht geben. Und wenn das Vereinigte Königreich alle ökonomischen Vorzüge der EU weiter behalten will, aber die sonstigen Verpflichtungen der Europäischen Union durch einen Austritt abstreift, so kann dies die Idee Europa nicht voranbringen.
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ sagt Ja zur Idee Europa und Ja zu einer sozialen, ökologischen und tierfreundlichen EU.