Erneute Anschläge der IS erschüttern die Welt

Wir trauern um die Opfer der entsetzlichen und feigen Anschläge der IS, die gestern in Tunesien, Kuwait und Lyon verübt wurden. Wir sind erschüttert von dem Leid, dass diese Massaker angerichtet haben.

Die Anschläge rufen nicht nur bei uns Entsetzen hervor, sie bedeuten auch einen Angriff auf den Islam an sich. Extremismus, der sich versucht, hinter einer Ideologie zu verstecken, missbraucht immer auch dieselbe. Deshalb ist es unser aller Aufgabe, die Wurzeln des Terrors zu erkennen, auszutrocknen, unseren eigenen Anteil daran wahrzunehmen und unsere Gedanken zu schützen und selbst nicht in Extremismus zu verfallen! Dieser unfassbare Terror und Hass hat nicht mit dem Islam zu tun!

Walfang auf Färöer Inseln beenden!

Bitte protestieren Sie!

Die Arbeitsgruppe Ozeanschutz der Partei Mensch Umwelt Tierschutz bittet herzlich um Unterstützung des Protestes der Tierversuchsgegner Baden-Württemberg e.V.!

Schreiben Sie einen Brief oder eine E-Mail an die Königlich Dänische Botschaft in Berlin und fordern Sie ein Ende der Walschlachtung in Dänemark! Hier finden Sie die Adresse und auch einen Brief als Vorlage.

Jedes Jahr findet das entsetzliche Massaker an den Grindwalen auf den Faröer Inseln statt, die einen politischen Sonderstatus genießen. Einfluss nehmen könnte Dänemark, das zur EU gehört und sich an die geltenden Rechte halten müsste, die den Walfang verbieten. Das Königreich Dänemark besteht jedoch aus drei Reichsteilen: Dänemark, Färöer und Grönland, wobei letztere sich selbst verwalten und deshalb nahezu “autonom” sind. Die Walschlächter berufen sich außerdem auf ihre Traditionen.

Die Bestimmungen für die Jagd wurden inzwischen zwar “offiziell” verschärft und Auflagen eingeführt. Die aktiven Teilnehmer des Gemetzels müssen den Nachweis der Teilnahme an einem “Fach-Vortrag” erbringen, der Einsatz von Messern wurde verboten und nur spezielle Lanzen und halbrunde Tötungs-Dolche sind erlaubt.

Das Ganze ist allerdings mehr eine Farce und dient eher dazu, dem entsetzlichen Schlachtfest einen zwanghaft ethischeren Anschein zu verleihen und resultiert aus dem öffentlichen internationalen Druck, der vor allem dem Einsatz von Sea Shepherd zu verdanken ist.

Deren Auflagen wurden, im Gegensatz zu denen der Grindwal-Killer, faröerseits effektiv verschärft. Die Bannzone innerhalb der Todesbucht kann von einer auf zwei Seemeilen erhöht werden! Neuesten Informationen der Organisation zu Folge ist nun jeder Mensch, der sich auf den Faröer aufhält, dazu verpflichtet, Meldung zu machen, wenn er eine Wal-Schule entdeckt, egal ob Einheimischer oder Urlauber. Fahrzeuge und Material können bei einem Verdacht auf die Störung des Massakers konfisziert werden. Und sollte auch nur der Hauch eines Verdachtes bestehen, dass jemand das Töten der Tiere verhindern will, so kann er für 12 Stunden in Sicherheitsgewahrsam genommen werden.

Die Organisation Sea Shepherd dokumentiert dieses Massaker seit etlichen Jahren und versucht in ihren Einsätzen vor Ort an Land und auf See, teils mit waghalsigen Manövern und unter Einsatz des eigenen Lebens, die Tiere zu schützen und zu verhindern, dass die Grindwal-Verbände in die tödlichen Buchten getrieben werden, in denen sie in einem volksfestähnlichen Gemetzel, dem auch viele Kinder beiwohnen und die zu diesem Anlass extra schulfrei bekommen, den Schlächtern zum Opfer fallen.

Letztes Jahr verließ Dänemark seine “neutrale Haltung” zu der entsetzlichen Tradition und schritt sogar mithilfe der eigenen Marine ein. Einige der Sea Shepherd-Aktivisten wurden kurzzeitig fest genommen und Schiffe konfisziert.

Auch dieses Jahr werden die Aktivisten von Sea Shepherd vor Ort sein und sich dem Massaker bestmöglich in den Weg stellen. Die aktuelle Kampagne “Operation Sleppid Grindini” besteht aus internationalen Aktivisten und wird von den aus Bremen ausgezogenen Schiffen, der “Brigitte Bardot”, der “Sam Simon” und der “Bob Barker” begleitet. Der Name der Operation entstammt dem entsprechenden faröischen Traditions-Befehl, der zum Abbruch der Jagd ausgerufen wird und wörtlich übersetzt heißt: “Lasst die Wale frei!”

Prominente Unterstützung findet der bislang größte Einsatz auf den Faröer von Sea Shepherd dieses Jahr durch den bekannten Schauspieler Ross McCall (Band of Brothers, Live another day).

Vor der Ankunft von Sea Shepherd fand bereits am ersten Wochenende im Juni das erste große Schlachten statt, welches ca. 150 Walopfer forderte und das Meer im Küstenbereich blutrot färbte!

Das Morden muss ein Ende nehmen!

Die Berufung auf eine Tradition ist in unseren Augen das beste Argument, dieses Gemetzel abzuschaffen. Wer möchte schon einem Land angehören, dass sich über solche blutrünstigen “Werte” identifiziert?

Papst Franziskus stellt sich den Problemen der Gegenwart

Lob für Papst-Öko-Rundschreiben

Es ist jetzt über zwei Jahre her, dass Papst Franziskus zum Oberhaupt der „Katholischen Kirche“ gewählt wurde. Damals kamen uns berechtigte Zweifel, und wir stellten uns die Frage, ob sich der neue Papst, mit dem vielversprechenden Namen Franziskus, auch dem Zeitgeist und den Umweltproblemen der Gesellschaft zuwenden wird. Aber es geschehen noch Zeichen und Wunder.

Mit seiner „Umwelt-Enzyklika“ eröffnete Papst Franziskus in der vergangenen Woche eine Debatte über die globale Wegwerfmentalität, die von Politikern, Wissenschaftlern und Umweltverbänden mit viel Lob und Zuspruch quittiert wurde. Klimaschützer fühlen sich bestärkt, Wirtschaftsvertreter und konservative Zweifler am Klimawandel ernten Kritik von Franziskus, so die Presse.

Dass sich ein Papst so kritisch versucht politisch einzumischen, sehen wir als Partei Mensch Umwelt Tierschutz als sehr positiv an, weil die Menschheit auf diesem Planeten nur gemeinsam an einem Strang ziehend Armut, Klimawandel, Naturzerstörung usw. bremsen kann. Bedeutet es, dass Franziskus die anthropozentrische Weltsicht der katholischen Kirche in Frage stellt? Nun aber müssen Taten folgen und seine Botschaft muss bei allen Kirchenvertretern und den Mitgliedern ankommen.

Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt: Mensch, Umwelt und Tiere sind eine untrennbare Einheit; der Mensch ist nicht das Maß aller Dinge!

Sven Fucker – der vegane Oberbürgermeisterkandidat in Deutschland

Pressemitteilung zur Oberbürgermeisterkandidatur in Krefeld

Veganismus in aller Munde – Tierschutzpartei schickt Besseresser ins Rennen

Für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei tritt Herr Sven Fucker als Oberbürgermeisterkandidat an. Sven Fucker ist 29 Jahre alt und gelernter Groß- und Außenhandelskaufmann mit IHK Weiterbildung zum Handelsfachwirt. Darüber hinaus ist er Geschäftsführer des Landesverbandes NRW sowie Mitglied im Bundesvorstand der Tierschutzpartei.

Als überzeugter Tierrechtler arbeitet er aktiv an einer Verbesserung unseres Mensch-Tierverhältnises. Selbstverständlich sind ihm auch andere Themen sehr wichtig. So baut sein Wahlprogramm nicht einseitig auf Tierrechte auf, sondern umfasst auch Aspekte unserer Umwelt sowie einen menschlicheren Umgang mit den Schwächsten unserer Gesellschaft.

Auszug aus dem Wahlprogramm für Krefeld:

Förderung von Tierrechten auf lokaler Ebene

  • Alle Tiere haben das Recht auf ein Leben in Freiheit und auf eine möglichst vom Menschenhand nicht manipulierte Existenz. Alle Tiere wollen und sollen ohne seelische und körperliche Grausamkeiten leben dürfen.

Befriedung der städtischen Waldflächen

  • Krefelder Wälder und Naturschutzgebiete sollen von den Jägern und ihrer Naturmanipulation befreit werden.

Menschenrechte für Menschenaffen im Zoo Krefeld

  • Weltweit wurden verschiedenen Menschenaffen Persönlichkeitsrechte zugesprochen, z.B. das Recht auf Freiheit. Diese Persönlichkeitsrechte sollen auch die Menschenaffen im Krefelder Zoo erhalten.

“Essbare Stadt Krefeld”

  • Anlage von Gärten auf städtischen Beeten, ähnlich dem “urban gardening”. Diese von der Stadtverwaltung bepflanzten und gepflegten Beete sollen für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein. Der Vorteil dieser Stadtbepflanzung ist, dass die Kosten nur ca. 1/10 von einem Blumenbeet betragen und jeder Bioprodukte kostenlos ernten kann, sodass die bio-vegane und gesunde Ernährung erleichtert wird.

“Fair Trade Town Krefeld”

  • Viele Städte (u.a. unsere Nachbarstädte Neuss, Mönchengladbach, Moers, Viersen, Düsseldorf) sind bereits Fair Trade Towns. Es ist eine gute Möglichkeit für Krefeld, dass Thema Fair Trade öffentlich anzusprechen und bei allen Menschen die positive Wirkung solcher Produkte für die Fair-Trade-Bauern bekannt zu machen. Es ist auch wichtig für die gesellschaftliche und mediale Außenwirkung unserer Stadt.

Die Zeit für die Weiterentwicklung unserer Stadt Krefeld ist angebrochen. Dafür setzt sich Sven Fucker ein, mit innovativen Ideen und einem Weitblick, der den meisten Politikern zu fehlen scheint.

Am 13. September 2015 heißt es mit MUT Partei ergreifen! KrefelderInnen wählt Sven Fucker als OB.

Update 14.09.2015

Das Wahlergebnis steht fest:
Sven Fucker holte 1,52 %.

Katzenliebe reicht ihr nicht mehr

Silvia Dreyer: Von der Katzenliebe zur umfassenden Tierliebe

Am 17.06.2015 veröffentlichte die „Märkische Allgemeine“ auf ihrer Online-Plattform einen Artikel über die Gründung des Landesverbandes Brandenburg der Partei Mensch Umwelt Tierschutz. Alle neu gewählten Vorstandsmitglieder wurden vorgestellt; besonderes Augenmerk wurde dabei auf die 1. Vorsitzende Silvia Dreyer gelegt, die sich vor ihrem Amt als Landesvorsitzende in der Katzenhilfe in Oranienburg einen Namen gemacht hatte.

Silvia Dreyer wurde bei der Europawahl 2014 auf unsere Partei aufmerksam und konnte sich mit unseren Grundsätzen identifizieren. Es gelang ihr innerhalb von kurzer Zeit „über den Tellerrand“ hinauszuschauen und ihre Ernährung umzustellen und ihr wurde klar, wie wichtig es ist, sich politisch zu engagieren, damit unsere Themen, besonders der Tierschutz, gehört werden.

Öffentlich will Silvia für die „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ werben und mit Informationsständen für Aufmerksamkeit in Brandenburg sorgen.

G7 – Demo in München am 04.06.2015

Zusammen gegen den G7-Gipfel

Am Sonntag, den 07. und 08.06.2015, werden sich die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen (Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und Japan) auf Schloss Elmau in Oberbayern treffen; diskutiert werden soll über Fragen zur Weltwirtschaft, der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik sowie zum internationalen Klimaschutz.

Fragen und Antworten zum Treffen in Deutschland hier.

Gestern, also drei Tage vor Beginn des Gipfels auf Schloss Elmau, demonstrierten in München laut Veranstalter rund 40 000 Menschen gegen den G7-Gipfel unter dem Motto: „TTIP stoppen, Klima retten, Armut bekämpfen!“ Der Protest verlief friedlich und bunt.

Rund 20 Parteimitglieder aus den Landesverbänden Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen waren in die bayerische Landeshauptstadt angereist und nahmen am Protestumzug teil, um sich für Klima-, Verbraucher-, Umwelt- und Tierschutz stark zu machen.

“Man hat in München deutlich spüren können, dass ein neuer großer Bürgerprotest in Deutschland heranwächst”, so Bundesvorsitzender Horst Wester, der ebenfalls in München an der Kundgebung teilgenommen hat. “TTIP+CETA sind lediglich effiziente Hilfsmittel der Großindustrie und ihrer Handlanger in den verantwortlichen Regierungen, um die Standards in allen wesentlichen Bereichen des Lebens auf das niedrigste Niveau abzusenken. Das hat auch Christoph Bautz (campact) in seiner bewegenden Rede sehr deutlich gemacht. Die Lebensbedingungen würden sich allgemein extrem verschlechtern und von Demokratie kann dann keine Rede mehr sein. Das macht die Partei Mensch Umwelt Tierschutz nicht mit!”

Dank unserer aktiven Parteimitglieder sah man an diesem Tag unsere blauen Fahnen nicht nur im Demonstrationszug herausblitzen, sondern auch am Abend in der „Tagesschau“ und im „Heute Journal“.

Trauermarsch für die Toten an den EU-Außengrenzen

Partei Mensch Umwelt Tierschutz in Aktion

Es war uns eine Herzensangelegenheit, am 9. Mai am “Trauermarsch für die Toten an den EU-Außengrenzen” in Düsseldorf teilzunehmen.

Deshalb schlossen sich nicht nur der Landesverband NRW und Mitglieder unserer Düsseldorfer Ratsgruppe, sondern auch unsere Delegierten des Bundespräsidiums den knapp 200 Trauernden an.

Wir trugen symbolische Leichensäcke und zündeten in einer Installation Grabkerzen an. Wir danken für die tief bewegende Aktion, die vom Zentrum der Flüchtlingshilfe Düsseldorf, Occupy Düsseldorf und u.a Amnesty International Düsseldorf organisiert wurde.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert: “Menschliche Asylpolitik statt Festung Europa!”

Flüchtlinge brauchen Schutz, Sicherheit, das Recht auf Leben und das Recht auf Rechte!

Öffentliche Anhörung von “Stop Vivisection” am 11. Mai 2015 im Europaparlament

Bundesvorsitzende Bettina Jung berichtet aus Brüssel

“Stop Vivisection” ist eine von 3 europäischen Bürgerinitiativen. Ihr Ziel ist die Aufhebung der Directive 2010/63 EU, die eigentlich den Schutz der Tiere in der wissenschaftlichen Forschung garantieren soll und dabei total versagt, um eine neue Verordnung im Sinne des Tierschutzes und der Gesundheit der Europäischen Bürger zu schaffen.

Dazu gab es am 11. Mai 2015 ein öffentliches Hearing im Europäischen Parlament in Anwesenheit von Prof. Claude Reiss, Dr. Andre Menache und Gianni Tamino für “Stop Vivisektion” und 4 Ausschüssen des Europäischen Parlaments.

Der Ausschuss für Umwelt, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, der Ausschuss für Industrielle Forschung und Energie, der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und der Petitionsauschuss, dem zur Zeit zwei wichtige Petitionen vorliegen, eine davon die Petition “Tierversuche für REACH zu stoppen”, von Gisela Urban und Gabriele Menzel (Tierfreunde ohne Grenzen e.V.) mit dem Ziel, Tierversuche abzuschaffen.

Das Hearing dauerte etwa dreieinhalb Stunden. In dieser Zeit kamen sowohl die Sprecher von “Stop Vivisektion” zu Wort, Sachverständige, Vertreter der Kommission und offensichtliche Befürworter der Vivisektion.

Geleitet wurde das Hearing vom Vize- Präsident der Europäischen Kommission Herr Jyrki Katainen.

Bei der Anhörung ging es weniger um das Leiden der Tiere in den Versuchen, als vielmehr darum, ob das Tier ein taugliches Modell für menschliche Erkrankungen ist oder ob der Versuch, die Ergebnisse von Tierversuchen auf den Menschen zu übertragen vielmehr fahrlässig und gefährlich ist, was die steigenden sog. Zivilisationskrankheiten eindrücklich zeigen.

Die Standardkommentare der Politiker, die sich zu Wort meldeten, drückten in erster Linie Bedauern und auch Kritik an der hohen Zahl der Tierversuche in der Europäischen Union aus, insgesamt fast 12 Millionen pro Jahr.

Mehrfach hörte man die Frage, ob es zum jetzigen Zeitpunkt genügend Alternativen gäbe, um schon aus dem Tierversuch auszusteigen. Das sei zurzeit nicht möglich und deshalb begrüße man die Directive und äußerte Befürchtungen, dass die Forschung in Länder außerhalb der Union abwandere und dort die Tiere ohne den großartigen Schutzschirm der Union noch mehr gequält würden.

Die Directive schreibe zwingend das Prinzip der 3R vor, replace (ersetzen), reduction, (reduzieren) und refine (verfeinern).

Dazu argumentiert “Stop Vivisection”: Die Berufung auf die 3R als Mittel, um den Tierschutz und die Tierversuche zu verbessern, hat sich als Sackgasse erwiesen. Seit ihrer Gründung vor 56 Jahren, sind die 3R Prinzipien keineswegs in der Lage gewesen, um Tierversuche zu reduzieren, noch machen sie sie respektabel oder wissenschaftlich ausreichend. Im Gegenteil: durch die unkontrollierte Verwendung von genetisch veränderten Tieren gab es einen deutlichen Anstieg der Nutzung von Tieren.

Weitere Kommentare während dieses Hearings:

Tierversuche = Unlauterer Wettbewerb gegenüber der Alternativforschung

Es sind nur Behauptungen, dass Tierversuche auf den Menschen erfolgreich übertragen werden können – genießen sie diese Behauptungen mit Vorsicht.

Tiermodelle schaden den Menschen und der seriösen Wissenschaft

Die Grundlage dieser Behauptung muss grundlegend geändert werden, sonst hätten wir nicht 12 Millionen Tierversuche jährlich. Es müssen deshalb dringend Arbeitsgruppen gebildet werden, die die Umsetzung des EU Tierschutzgesetzes in allen EU Ländern überwachen.

Die Argumente der Pharmaindustrie und deren Befürworter, man müsse mit Tierversuchen auf andere Länder ausweichen, die keine strengen Tierschutzgesetze kennen muss man entgegensetzen das diese Medikamente bzw. Produkte nicht auf den europäischen Markt gelangen dürfen.

Die Ethikkommissionen werden dominiert von Firmen, die Interesse an den Tierversuchen haben.

Francoise Barre-Sinoussi, forscht seit 30 Jahren an Primaten. Nannte sich selbst eine “AIDS” Frau.

Erwiderung auf die Rede von Francoise Barre-Sinoussi von Prof Reiss: „Ich möchte hierzu wissenschaftliche Daten vortragen. Die Affen tragen den Virus SIV, der Mensch den Virus HIV, diese sind grundverschieden. Dr. Barre-Sinoussi, angeblich Sprecherin der Pharmaindustrie, macht seit 30 Jahre vergebliche Versuche an Primaten.

Er zitierte einen Pharmavertreter, der sagte: Aidsforschung ist für uns jährlich ein 36 Milliarden Dollar Geschäft: Wir sägen uns nicht den Ast ab, auf dem wir sitzen.“

Eine Sprecherin der Human Society E. Mc Ivor, führte aus:

„Die Entwicklung von Medikamenten steckt in der Krise, weil Tiermodelle mit menschlichen Krankheiten die künstlich hervorgerufen werden, nicht funktionieren. 2% der 11.5 Millionen Tierversuche gelten als schwerwiegend. Es gibt eine lange Liste: Elektroschocks, komplette Isolation, Herzstress, Schwimmstress, menschliche Depressionen werden durch Isolation simuliert, deshalb müssen TV vollständig ersetzt werden. Es muss überprüft werden, ob die Ziele erreicht wurden. Man sollte ein Europäisches Referenzlabor einrichten, um Tierversuche vollständig zu ersetzen, damit die EU Bürger wissen, was hinter den hermetisch abgeriegelten Laboren passiert. Hier herrschen große Probleme mit der Transparenz.“

Der EU Parlamentarier Stefan Bernhard Eck verwies darauf, dass Tiere fühlende Lebewesen sind und keine Produktionseinheiten. Den Wählern wird vor jeder Wahl versprochen, etwas gegen die Tierversuche zu unternehmen. Die Bürger sind mehrheitlich gegen Tierversuche. Wenn die EU Kommission den Bürgerwillen ignoriert, wird die Kluft zwischen Politikern und Wählern immer größer. Die Politik-Verdrossenheit nimmt immer weiter zu. Die Europäische Union sollte eine Wertegemeinschaft sein, deshalb muss die EU Directive dringend reformiert werden. Denn sie hilft den Pharmakonzernen und Vivisektoren, nicht den Tieren.
Forschung ja – Tierversuche nein. Es fehlt am politischen Willen, Schwachstellen zu beseitigen.

Kommentare von Zuhörern:

Die Bundesvorsitzende der deutschen “Tierschutzpartei” Bettina Jung: „Ich glaube, ich habe heute in den seelischen Lobbyisten- Abgrund in Brüssel gespäht. Sicher 20 internationale “STOP VIVISECTION”-Supporter waren bei der Hearing dabei. Wir haben auch gute Parlamentarier-Reden gehört. Sehr gute sogar. Aber, will man dem Rest glauben, sind wir schon im Tierrechtshimmel. Das Schlimmste, da nun die Macht der Petition erkannt wird….

Zwei Aussagen von Parlamentariern ins Mikro!!!

1. TTIP könnte helfen, Tierversuche zu verringern. (wegen der Kontrollfunktion, nämlich, …)
2. Der belgische EU Abgeordnete Marc Tarabello sagte, man müsse aufpassen, wohin diese Form des Volksbegehrens führt…Nachher kommt noch einer auf die Idee, eine Petition zur Wiedereinführung der Todesstrafe zu starten!!! …und bekommt 1 Million Stimmen zusammen. Sollen wir die dann einführen?

Am Ende des Hearings fragten wir Prof. Reiss: Wie sind sie mit dem Ergebnis des heutigen Hearings zufrieden? Er fand es enttäuschend, weil er gemerkt hat, dass der größte Teil der EU Parlamentarier wahrscheinlich das Bürgerbegehren ablehnen wird, da sie von der Pharmalobby beeinflusst sind.

Prof. Claude Reiss erklärte, dass offensichtlich geforscht wird um des Forschens Willen und dafür, dass man inzwischen derart fundierte Kenntnisse der Tiere und spezielle Stämme entwickelt hat, dass man nahezu jedwede Unschädlichkeit von Substanzen gezielt nachweisen kann! Es werden einfach beispielsweise Mäusestämme eingesetzt, die eben NICHT auf eine zu erforschende Substanz reagieren! Das ist ein Skandal, der an Tragweite seinesgleichen sucht!

Mein persönliches Fazit: „Wenn alle Befürworter wie Gegner des Tierversuches- sich in einer Frage einig waren, dann ist es die, dass es leider immer noch zu wenig vermeintliche Alternativen zum Tierversuch gibt. Dann frage ich mich aber, in welchem vertretenen Land die Mittel für die Alternative Forschung auch nur annähernd derer für Tierversuche entsprechen! Das Ringen um echte Alternativen stellt sich mir entsprechend als reine Behauptung dar! Es gibt viel zu tun…… wir lassen nicht nach!

Es ist ein leichtes Zittern der Landesvertreter zu spüren, das wir nach Kräften verstärken werden! Für verantwortliche Wissenschaft und Labore ohne Tiere!“

EU will Arzneimittelrecht für Tiere novellieren

Wir veröffentlichen die Pressemitteilung der Kooperation dt. THP-Verbände

Bei Fragen zur Thematik wenden Sie sich bitte an unsere Bundesvorstandskollegen Bettina Jung oder Peter Zimmer.

Pressemitteilung / 05.05.2015
EU will Arzneimittelrecht für Tiere novellieren

Die Europäische Kommission hat im September 2014 einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel – KOM (2014) 558 – eingereicht. Die Verordnung soll das bisher geltende Recht für Tierarzneimittel novellieren bzw. ablösen.

Mit dem Entwurf verfolgt die EU u.a. die Ziele, den Antibiotika-Einsatz bei Nutztieren einzudämmen, die Verfügbarkeit von Arzneimitteln für Tiere zu erhöhen und einen Beitrag zur Lebensmittelsicherheit zu leisten.

Um dies zu erreichen, will die EU u.a. ein zentrales Zulassungsverfahren für Tierarzneimittel schaffen. Es soll eine Datenbank zur Erfassung von Meldungen zu unerwünschten Arzneimittelwirkungen (Pharmakovigilanz) errichtet werden. Zudem sollen Tiere künftig nur noch solche Arzneimittel erhalten dürfen, die ausdrücklich als Tierarzneimittel zugelassen sind – bisher gibt es jedenfalls auf dem deutschen Markt keine getrennten Zulassungsverfahren für Human- und Tierarzneimittel.

Insbesondere letztere Änderung würde den Einsatz von komplementär-alternativmedizinischen Arzneimitteln (Homöopathika, Pflanzenpräparate, u. a.) faktisch unmöglich machen. Bisher werden nämlich insbesondere für nicht-lebensmittelliefernde Tiere in der Alternativmedizin überwiegend Humanarzneimittel eingesetzt. Für klassische Tierhomöopathen, die überwiegend mit Hochpotenzen arbeiten, wäre diese Regelung existenzbedrohend: da es kaum Hochpotenzen gibt, die für Tiere zugelassen sind, wenden klassische Tierhomöopathen und Tierhalter im Wesentlichen Humanarzneimittel an. Absurd erscheint die Forderung, homöopathische Arzneimittel für Tiere gesondert, also neben einer Registrierung als Humanarzneimittel, zuzulassen auch vor dem Hintergrund, dass gerade diese Arzneimittelgruppe für die Behandlung von Nutztieren besonders gefördert werden soll, da sie anerkanntermaßen keine Rückstände im Tier hinterlässt.

Einschneidende Änderungen sind bei der Verschreibungspflicht vorgesehen: nach dem Entwurf kann ein Mitgliedstaat künftig alle Medikamente, die zur Anwendung bei lebensmittelliefernden Tieren eingesetzt werden können, für verschreibungspflichtig erklären. Dies würde eine Existenzvernichtung für Tierheilpraktiker bedeuten,die überwiegend Nutztiere behandeln. Der Entwurf wird derzeit im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit beraten. Die Kooperation deutscher Tierheilpraktikerverbände e. V., ein Zusammenschluss von fünf Tierheilpraktikerverbänden, hat gemeinsam mit dem Fachverband niedergelassener Tierheilpraktiker e. V. und dem Ältesten Verband der Tierheilpraktiker Deutschlands e. V.eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf abgegeben. Die Stellungnahme ist unter http://www.kooperation-thp.de/Verband-Kthp/Aktuelles/EU-will-Arzneimittelrecht-fuerTiere-novellieren als download unter dem dort aufgeführten Artikel online abrufbar.

Nach Ansicht der THP-Verbände schießt der Verordnungsentwurf weit über das Ziel hinaus. Zwar sei es zu begrüßen, dass der Einsatz von Antibiotika bei lebensmittelliefernden Tieren reduziert und die Nebenwirkungen von Tierarzneimitteln besser überwacht werden sollen. Mit den strengen Anforderungen, die künftig an die Zulassung von Tierarzneimitteln gestellt werden, bestehe aber gleichzeitig die Gefahr, dass das gesamte Spektrum an komplementär-alternativmedizinischen Arzneimitteln verlorengehe. Zu befürchten sei eine Verarmung der komplementäralternativmedizinischen Therapievielfalt. So sei esnicht einleuchtend, dass ein homöopathisches Präparat, das zur Anwendung am Menschen, also auch an Säuglingen, Schwangeren und stillenden Frauen zugelassen bzw. registriert sei, künftig eine zusätzliche Zulassung erhalten müsse, um bei Tieren angewendet werden zu dürfen. Es ist damit zu rechnen, dass viele homöopathische und pflanzliche Präparate künftig für Tiere nicht mehr zur Verfügung stehen werden, weil die Hersteller wegen der hohen Kosten keine gesonderte Zulassung als Tierarzneimittel beantragen werden, die für jede Tierart explicit zu erfolgen hat.

Für klassisch arbeitende Tierhomöopathen, die überwiegend mit Hochpotenzen zur oralen Verabreichung arbeiten, würde die Verabschiedung des Entwurfs faktisch ein Berufsverbot bedeuten: es gibt nahezu keine für Tiere zugelassenen Hochpotenzen auf dem europäischen Markt. Bisher war es möglich, zumindest für nicht-lebensmittelliefernde Tiere auf die zugelassenen (Human-)Arzneimittel zurückzugreifen.

Problematisch am Entwurf ist auch, dass entgegen den bisherigen Regelungen im Arzneimittelgesetz künftig Pflegestoffe und Futterergänzungen als Arzneimittel definiert werden. Sie bedürfen damit einer gesonderten Zulassung als Tierarzneimittel. Dies wird mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass eine ganze Reihe von Medikamenten, v.a. pflanzlichen Ursprungs, die bisher ohne Gefahr für Mensch und Tier einsetzbar sind, vom Markt verschwinden werden. Stattdessen werden diese Produkte einem kostenintensiven und aufwändigen Zulassungsverfahren unterzogen.

Der Entwurf bedroht damit den gesamten Sektor der komplementär-alternativmedizinischen Therapieformen in unangemessener Weise. Dies ist vor dem Hintergrund, dass nach der EU-BioRichtlinie die Behandlung mit komplementär- und alternativmedizinischen Arzneimitteln (z.B. Phytotherapie, Homöopathie u.a.) Vorrang haben muss vor einer Behandlung mit chemischsynthetischen allopathischen Arzneimitteln, ein Wertungswiderspruch. Nicht vereinbar ist der Entwurf auch mit dem Ziel „Prävention und Gesundheitsförderung vor Therapie“. Genau diese Möglichkeiten werden durch den Entwurf massiv behindert und z.T. sogar unmöglich gemacht.

In ihrer Stellungnahme fordern die THP-Verbände u.a.,

  • komplementär-alternativmedizinische Arzneimittel, insbes. Homöopathika von einer zusätzlichen Zulassung bzw. Registrierung als Tierarzneimittel freizustellen, sofern bereits eine Zulassung bzw. Registrierung als (Human-)Arzneimittel besteht.
  • bei Homöopathika den evtl. bestehenden Risiken durch Festlegung von sog. sicheren Potenzen Rechnung zu tragen.
  • der Anwendung von komplementär- und alternativmedizinischen Arzneimitteln Vorrang vor einer Behandlung mit chemisch-synthetischen allopathischen Arzneimitteln zu geben: ihre Herstellung, Anwendung und Entsorgung ist schonender für Menschen, Tiere und Umwelt.
  • das breite Spektrum an komplementär-alternativmedizinischen Arzneimitteln und Therapien zu erhalten. Diese Therapiemittel und -verfahren dürfen nicht ausschließlich dem ärztlichen Berufsstand vorbehalten bleiben.

Die ausführliche Stellungnahme ist online nachzulesen unter:
http://www.kooperation-thp.de/VerbandKthp/Aktuelles/Stellungnahme%20THP%20zu%20VO%20Tierarzneimittel%20Com20%282014%29%20588.pdf

Die Beratung des Entwurfes wird voraussichtlich noch mehrere Monate dauern. Auf deutscher Seite ist das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft federführend für die Beratungen im Ausschuss.

(Anmerkung: Eine EU-Verordnung wird mit ihrer Verabschiedung durch das EU-Parlament und den Rat unmittelbar geltendes Recht in allen Mitgliedstaaten. Es bedarf zur Geltung keines Umsetzungsaktes der Mitgliedstaaten.)

Bürgerschaftswahl in Bremen

So stehen die Parteien zu Tierversuchen

Anlässlich der am 10. Mai anstehenden Bürgerschaftswahl in Bremen hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche Parteien zu Tierversuchen befragt, und kritisiert deren im Ergebnis großteils tierfeindliche Einstellung.

Auszug aus dem Artikel:

“Weder die SPD noch die CDU sehen sich veranlasst, einen Ausstieg aus dem Tierversuch voranzutreiben, Steuergelder umzuwidmen oder das unzureichende Tierschutzgesetz zu überarbeiten. Die SPD spricht sich immerhin für ein Tierschutzverbandsklagerecht auf Bundesebene und ein Ende der seit Jahren strittigen Bremer Affenhirnforschung aus. Die Bremer Grünen und die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fahren einen klaren Kurs in Richtung einer ethischen und modernen Forschung. So lehnen beide Parteien neben den Affenversuchen die Genmanipulation und Patentierung von Tieren ab, treten für eine Novellierung des Tierschutzgesetzes und eine stärkere Förderung tierversuchsfreier Verfahren ein und verfolgen letztlich das Ziel, Tierversuche abzuschaffen. Die Linke unterstützt alle Forderungen zur Stärkung der tierversuchsfreien Forschung, spricht sich jedoch nicht explizit für ein vollständiges Verbot der Tierversuche aus.”