Beitrittskandidatencheck Teil 1: Albanien

Seit 2014 ist Albanien – ein landschaftlich reizvolles Land in der Größe etwa von Belgien und mit knapp 2,5 Millionen Einwohner – offiziell EU-Beitrittskandidat. Schon fünf Jahre zuvor hatte es mit dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen seine rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen den Standards der Europäischen Union angeglichen. Konkrete Beitrittsverhandlungen wurden trotzdem erst 2022 aufgenommen. Die große Mehrheit der Bevölkerung unterstützt den Kurs in Richtung EU, doch es gibt Hindernisse. Die albanische Wirtschaft hat zwar einen erfolgreichen Modernisierungskurs eingeschlagen, gleichwohl ist Albanien noch immer eines der ärmsten europäischen Länder. Zudem wird kaum Rücksicht genommen auf Umweltbelange (siehe dazu unsere Anfrage https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-10-2024-002918_DE.html).

Auch wenn Ministerpräsident Edi Rama nicht müde wird zu betonen, dass sein Land die Kriterien für die Aufnahme erfüllt, ist daran erheblicher Zweifel angebracht: Im Demokratieindex 2022 der Zeitschrift The Economist wird das Land als „mangelhafte Demokratie“ eingestuft. Die Opposition wirft der regierenden Sozialistischen Partei unter Edi Rama seit Jahren Korruption, Wählermanipulation und die Kontrolle über die Justiz vor. Die Verfassung garantiert zwar die Meinungs- und Pressefreiheit, doch nach Einschätzung von Reporter ohne Grenzen gibt es erhebliche Einschränkungen. Die Polizei sieht sich gar mit Folter-Vorwürfen konfrontiert. Und auch gesamtgesellschaftlich ist noch einiges im Argen: Frauen müssen sich immernoch vielfach einem traditionellen Familienbild unterordnen. Und Roma-Familien werden nach wie vor diskriminiert.

So gerne wir das Balkanland, das im Süden an Griechenland grenzt, auch in der EU begrüßen würden – der Weg scheint momentan noch weit zu sein.