Treffen mit Mitgliedern der Europäischen Down-Syndrom-Initiative / Menschen mit Trisomie 21

Diese Woche hatte ich die Gelegenheit, mich mit Mitgliedern der Europäischen Down-Syndrom-Initiative zu treffen. Das Gespräch war sehr informativ und ich konnte mit den betroffenden Menschen direkt in Kontakt treten. Continue reading “Treffen mit Mitgliedern der Europäischen Down-Syndrom-Initiative / Menschen mit Trisomie 21”

Das Leben und Sterben obdachloser Menschen in NRW

Der gewaltsame Tod einer 40 jährigen Obdachlosen in Dortmund in der letzten Woche hat nicht nur bei den Wohnungslosen große Bestürzung ausgelöst.

In Deutschland lebten 2024 rund 47.300 Menschen auf der Straße, und die Gewalt gegen sie nimmt weiter zu. Allein im letzten Jahr wurden über 2.100 Straftaten gegen Obdachlose registriert – die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

Obdachlose sind täglich Gefahren ausgesetzt, ohne Schutzraum und Sicherheit, unabhängig davon, in welcher Stadt sie leben. Täter kommen aus verschiedenen Gruppen: etwa zur Hälfte aus der Obdachlosenszene selbst, die andere Hälfte besteht u. a. aus Rechtsextremen, Jugendlichen oder Menschen mit Existenzängsten.

Die Angriffe entspringen oft Vorurteilen, Aggression, Frust oder dem Bedürfnis, Macht auszuüben. Gleichzeitig werden sichere Rückzugsorte für Obdachlose durch Verdrängungspolitik immer knapper. Ein Ausweg wäre nur durch ein Ende der Wohnungslosigkeit selbst möglich – etwa durch Modelle wie Housing First.

Der Landesverband Nordrhein Westfalen der Partei Mensch Umwelt Tierschutz setzt sich für ein landesweites Modellprojekt Housing-First ein. Dieses steht für ein Konzept, in dem den Obdachlosen bedingungslos eine Wohnung gestellt wird, ohne Voraussetzungen, wie in bisherigen Hilfssystemen. Begleitend durch ein wissenschaftliches Komitee, das den Verlauf beobachtet und kritisch prüft, welche Stellschrauben verändert werden müssen, um den Menschen besser zu helfen.

Um Menschen ohne Wohnung vor Angriffen zu schützen, hilft nur ein Ende der Verdrängung und der Wohnungslosigkeit.

Tierheime in NRW brauchen Entlastung!

Die schwarz-grüne Koalition in NRW will mit einem Antrag die Tierheime im Land entlasten, da diese durch steigende Tierzahlen und hohe Kosten zunehmend überlastet sind. Vorgesehen sind ein Dialogprozess mit Tierschutzverbänden und Kommunen sowie Empfehlungen für einen wirtschaftlicheren Betrieb der Einrichtungen. Zusätzlich sollen IT-Ausstattung, betriebswirtschaftliche Beratung und Weiterbildungen gefördert werden, um Verwaltungsprozesse effizienter zu gestalten. Auch bundesweite Maßnahmen wie eine zentrale Recherchestelle und eine länderübergreifende Datenbank zur Verbesserung des Tierschutzes sollen umgesetzt werden.

Diese Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus und es ist längst überfällig, massiv in Tierheime zu investieren. Die Landesregierung hat das Budget der Landestierschutzbeauftragten für 2025 gekürzt, was die Glaubwürdigkeit der Koalition in Frage stellt. Wir fordern ein deutlich stärkeres Investitionspaket für den Tierschutz. Wenn nur die Hälfte der Hundesteuereinnahmen in einen speziellen Topf für Tierheime fließen würde, könnte eine deutliche Verbesserung der finanziellen Lage der Tierheime erreicht werden. Aktuell finanzieren Tierheime oft aus eigenen Mitteln öffentliche Aufgaben wie die Fundtierbetreuung, während die Kommunen die Einnahmen aus der Hundesteuer für allgemeine Ausgaben nutzen, anstatt den Tierschutz ausreichend zu fördern. Hundehalter, die ein Tier aus dem Tierheim adoptieren, müssen in den meisten Kommunen trotzdem die volle Hundesteuer zahlen, da nur wenige Städte diese erlassen oder reduzieren.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in NRW unterstützt daher Tierheime vor Ort. Den Tierheimen müssen finanzielle Mittel an die Hand gegeben werden, um ihre Aufgaben zu bewältigen. Viele tausende Menschen sind aktiv und bringen sich Tag für Tag für den Tierschutz ein. Das verdient allergrößten Respekt und verdient auch gesellschaftliche Anerkennung!

Europäische Alternativen für Digitaldienste

Die Dominanz der USA im Digitalsektor ist erschlagend und mit zahlreichen (gesellschafts-)politischen und wirtschaftlichen Gefahren verbunden. Manche von ihnen werden unter der Präsidentschaft von Donald Trump besonders sichtbar. Daher lohnt es sich, die Alternativen, die es in vielen Bereichen gibt, unter die Lupe zu nehmen. Continue reading “Europäische Alternativen für Digitaldienste”

Stammtisch der Klimaliste & Tierschutzpartei in Köln

Die NRW-Landesverbände der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) und der Klimaliste laden alle Mitglieder und Interessierten zu unserem nächsten offenen Stammtisch ein, dieses Mal treffen wir uns in Köln. Unter dem Motto „Get in Contact“ sollen am Sonntag den 27. April ab 16 Uhr gemeinsame politische Strategien besprochen, aber auch ganz zwangloses Plaudern, Kennenlernen und Networking betrieben werden. Vor Ort werden Mitglieder der Tierschutzpartei und der Klimaliste sein.

Treffpunkt: Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3 in Köln

Ob Hunde erlaubt sind können wir leider noch nicht sagen, eine vollständige Barrierefreiheit kann leider nicht ermöglicht werden.