Mahnwache in Braunschweig zum Gedenken der rumänischen Hunde

LV Niedersachsen in Aktion

Für Samstag, den 19. Oktober, hatten Braunschweiger Tierschützer, die sich „Fellnasen“ nennen, zu einer Lichterkette eingeladen. Bei dieser stillen Mahnwache wurde der ermordeten rumänischen Streunerhunde gedacht.

Ca. 300 BesucherInnen, die meisten mit ihrem Hund, waren dem Ruf gefolgt. Auch mehrere Mitglieder unserer Partei waren dabei, darunter die beiden Vorsitzenden des LV Niedersachsen, Margret Giese und ihre Stellvertreterin Eva Lyska.

Eine Tierschützerin trug ein ergreifendes Gedicht vor, in dem die tiefe Trauer über die entsetzlichen Massaker an den Tieren zum Ausdruck kam.

Nach Auskunft der VeranstalterInnen soll eine solche Mahnwache wiederholt werden. Vorgesehen ist dann auch ein Demonstrationszug durch die Braunschweiger Innenstadt. Es ist zu hoffen, dass die europaweiten Demonstrationen in Rumänien Gehör finden und die juristische Genehmigung des Massakers rückgängig gemacht wird!

Im Übrigen: Wenn sich die EU eine „Wertegemeinschaft“ nennt, fragt man sich, inwieweit die mörderischen Vorgänge im Mitgliedsland Rumänien damit vereinbar sind – und ob nicht Rumänien endlich zur Verantwortung gezogen werden sollte!

Stoppt das Hundemassaker in Rumänien!

Bitte unterstützen Sie den nachfolgenden Protest (Originalbrief) des Rumänischen Tierschutzbundes von Dr. Carmen Arsene

Betreff / Subject (example): Stop dog massacre in Romania!

Madams and Sirs,

Mass killing is simply not the answer and is totally unacceptable in the civilized world of today.

MASS NEUTERING is the only LONG TERM solution for the decrease of the stray dogs phenomenon, as it aims to the source of the problem.

The law no. 258/2013, just adopted, regarding the mass killing of dogs, is against the provisions of the European Convention ratified by Romania, it clearly contradicts the European norms regarding animal protection, it is contrary to all the conclusions of the studies performed by specialized institutions as the World Health Organization (WHO, Geneva) that concluded that dog slaughter has no result on the dog population in the street, it is contrary to all conclusions and results deriving from the mass euthanasia and killings in Romania, it is contrary to all results obtained in Oradea, Lugoj, Cernavoda and in other countries where “catch, neuter and return” lead to the almost complete eradication of the strays situation.

The law regarding the mass euthanasia destroys morality, human dignity, it gravely affects the physical and pshycological welfare of the society and it denies the constitutional right to physical and pshycological integrity.

We ask the President, the Government, the Sanitary Veterinary National Authority, the City Halls to show morality, wisdom and common sense and to prevent the implementation of a monstrous law, not dignified for the present century and which will not lead to the resolving of the problem.

We ask the European Commission, European Parliament to have a decisive and strong position and to make use of any legislative possibilities in order to stop the massacre of the dogs in Romania.

Name, country

Senden Sie den Brief an folgende Empfänger:

comm-rep-ro@ec.europa.eu, peti-secretariat@europarl.europa.eu, koen.doens@ec.europa.eu, pia.ahrenkilde-hansen@ec.europa.eu,leonor.ribeiro-da-silva@ec.europa.eu, Frederic.vincent@ec.europa.eu

Übersetzung des Briefes:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Massentötungen sind heutzutage in einer zivilisierten Welt schlicht keine angemessene Vorgehensweise und in keiner Weise akzeptabel.

Die Massenkastration ist die einzige langfristige Lösung, das Problem der Straßenhunde zu verringern, denn damit wird an der Ursache angesetzt.

Das kürzlich verabschiedete Gesetz Nr. 258/2013 zur Massentötung von Hunden verstößt gegen die Vereinbarungen der Europäischen Konvention, die auch Rumänien ratifiziert hat, es steht im krassen Gegensatz zu europäischen Normen, den Tierschutz betreffend, es missachtet alle Ergebnisse von Untersuchungen sachkundiger Institutionen. So ist die WHO (Weltgesundheitsorganisation Genf) zu dem Ergebnis gekommen ist, dass Massentötungen sich nicht auf die Populationsgröße von Straßenhunden auswirken. Ein solches Vorgehen missachtet alle Erkenntnisse, die man aus Massentötungsaktionen in Rumänien bereits gewonnen hat; es missachtet, was man aus Oradea, Lugoj, Cernavoda und anderen Ländern weiß: dort hat „catch, neuter, return“ (Einfangen, kastrieren, wieder aussetzen) das Straßenhunde-Problem fast vollständig beseitigt.

Das Gesetz zur Massentötung zerstört Moral und Menschenwürde, greift das Befinden der Gesellschaft heftig an und missachtet das Grundrecht auf körperliche und seelische Unversehrtheit.

Wir ersuchen den Präsidenten, die Regierung, die Nationale Behörde für Tiergesundheit und die jeweiligen Bürgermeister: zeigen Sie Moral, Klugheit, gesunden Menschenverstand und verhindern Sie, dass dieses scheußliche Gesetz umgesetzt wird; es passt nicht in unser Jahrhundert und löst die Probleme nicht.

Wir ersuchen das Europäische Parlament und die Europäische Kommission: treten Sie entschieden und streng auf, nutzen Sie alle gesetzlichen Möglichkeiten, um den Hundemassakern in Rumänien ein Ende zu bereiten.

Name, Land

Eine Partei nicht nur der Worte, sondern der Taten

Parteivorsitzende Barbara Nauheimer adoptiert einen rumänischen Straßenhund

Wer ebenfalls ein persönliches und politisches Zeichen setzen möchte, ist aufgefordert, ebenfalls zu handeln: Mit Protestbriefen an die Regierung von Rumänien, Teilnahme an Mahnwachen und Demos, Spenden an rumänische Tierschützerorganisationen, insbesondere auch an das Tierheim “Tierhilfe Hoffnung e.v.”, welches von der sehr engagierten Deutschen Ute Langenkamp betrieben wird und über 3000 Hunde beherbergt.

Machen Sie deutlich, dass die massenhafte Tötung von Straßenhunden nicht ungestraft passieren darf, noch dazu in einem EU-Land!

Schluss mit dem Massaker an den Straßenhunden in Rumänien

LV Hamburg in Aktion

Am 13.09.2013 hatte sich der Landesverband Hamburg an der von der “Veganen Bewegung” organisierten Demonstration gegen das entsetzliche Tötungsprogramm von Straßenhunden in Rumänien beteiligt. Es kamen um die 120 engagierte Menschen zusammen, die sich mit kreativ gestalteten T-Shirts, Bannern und Transparenten über das Blutbad auf Rumäniens Straßen Gehör verschafften. Eigentlich hatten wir zu viele Banner und sonstige Werbe-Materialien von unserer Partei mitgebracht, aber alle unsere Fahnen wurden von Sympathisanten der Partei geschwenkt.

Der Landesverband Hamburg wird auch weiterhin jeden Freitag dabei sein, bis das Morden ein Ende hat!

Die nächste Aktion findet nicht vor dem rumänischen Konsulat statt – es wird eine Lichterkette vom Bahnhof aus geben, die ab 17:00 Uhr ihren Anfang nimmt!

Ministerin Ilse Aigner: Eigene Inkompetenz geoutet

“… Heumilch ist übrigens lactosefrei …”

Am 17.07.2013 sorgte die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nicht nur für eine grandiose Lachnummer in der TV-Sendung „Markus Lanz“, sondern leider auch für einen verbraucherschutzpolitischen Skandal.

Ministerin Aigner bewies wieder einmal live und vor Millionen von Zuschauern Ihre Inkompetenz in Sachen Ernährungspolitik.

Überheblich dozierend rutsche der möchtegern-schlau Ministerin heraus, dass die Milch von mit Heu gefütterten Kühen – sogenannte Heumilch – lactosefrei sei. Auf die erstaunte Nachfrage von Markus Lanz erklärte Aigner, dass die Verarbeitung des Heus im Magen der Kuh die Milch lactosefrei mache.

Beide Aussagen sind absolut hirnrissig und beweisen, wie wenig Ahnung Ministerin Aigner in ihrem Fachbereich besitzt.

Angesichts Zigtausender Lactose-Intoleranz-Allergikern in Deutschland ist Aigners inkompetentes Statement über die angeblich lactosefeie Heumilch natürlich auch ein verbraucherschutzpolitischer Skandal.

Für Merkel ist das Ausspionieren der deutschen Industrie und Bevölkerung durch den amerikanischen Geheimdienst (NSA) politisches “Neuland”, De Maizière weiß nichts über seine Pleite-Drohnen und Aigner nichts über eines der meistgekauften landwirtschaftlichen Produkte.

Eigentlich braucht es keiner Beweise mehr: Die deutsche Politik ist zur Lachnummer – zur „Lieschen-Müller-Politik“ – verkommen.

Bei Youtube einmal ansehen: Aigners „Heumilch“ (hier)

Partei Mensch Umwelt Tierschutz zieht Klage gegen 3%-Klausel für Europawahlen in Betracht

Die im Bundestag vertretenden Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/Bündnis90/Grüne haben am 12.06.2013 beschlossen, eine 3 %-Sperrklausel für Europawahlen einzuführen. Dieser Änderung des Europawahlgesetzes steht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2011 entgegen, die eine Sperrklausel für verfassungswidrig erklärte, da die Sperrklausel ein „schwerwiegender Eingriff in die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit“ darstelle und „ die Stimme eines jeden Wahlberechtigten grundsätzlich den gleichen Zählwert und die gleiche Erfolgschance haben muss“.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz zieht aufgrund der Entscheidung des Bundestages ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Betracht.

„In Zeiten wachsender Politikverdrossenheit“, so Martin Buschmann (Mitglied des Bundesvorstandes der Partei Mensch Umwelt Tierschutz),“ ist es unverantwortlich, dass wieder 2 bis 3 Millionen Wählerstimmen nicht gewertet werden. Deutschland braucht eine lebendige Demokratie anstatt eine Parteiendiktatur über die Wahlgesetze.“

Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Martin Buschmann
Beisitzer im Bundesvorstand
Postfach 1144
21629 Neu Wulmsdorf

 

Bundestag beschließt 3 Prozent-Sperrklausel für Europawahl

Lebendige Demokratie unerwünscht!

Bei der Europawahl 2014 gilt in Deutschland statt der bisherigen Fünf-Prozent-Hürde eine neue Sperrklausel von drei Prozent. Der Bundestag verabschiedete diese Woche eine entsprechende Reform des EU-Wahlrechts. Das Bundesverfassungsgericht hatte im November 2011 die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen als verfassungswidrig erklärt, weil durch eine Sperrklausel die Chancengleichheit der Parteien verletzt wird.

Trotz der verfassungsrechtlichen Bedenken der Karlsruher Richter haben sich nun die Union, SPD, FDP und Grüne im Bundestag auf die Einführung einer Drei-Prozent-Klausel geeinigt, was nichts anderes darstellt, als ein abgekartetes Spiel für den Machterhalt!

Die Freien Wähler und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kündigten an, dass sie in Karlsruhe gegen die 3 Prozent-Klausel klagen werden. Auch im Bundestag regte sich Unmut – bei der Linken, die das Vorhaben wegen rechtlicher und politischer Bedenken geschlossen ablehnte. Selbst der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele verurteilte im Gegensatz zum Rest seiner Fraktion das neue Gesetz. “Sperrklauseln im Wahlrecht sind undemokratisch”, so Ströbele. Sie begünstigten die etablierten Parteien und erschwerten neuen politischen Bewegungen den Weg in die Parlamente.

Der Bundesvorstand wird in Kürze darüber entscheiden, ob sich die Partei Mensch Umwelt Tierschutz der Klage der Freien Wähler und der Ökologischen-Demokratischen-Partei (ÖDP) anschließen wird.

Zur geplanten 3-Prozent-Klausel bei der Europa-Wahl

Interview des Vorsitzenden Stefan B. Eck mit FreieWelt.net

FreieWelt: Herr Eck, am Donnerstag wird der Bundestag die verfassungswidrige 5-Prozent-Hürde für die Europawahlen durch eine 3-Prozent-Hürde ersetzen. Ihre Partei, die Mensch, Umwelt und Tierschutzpartei, ist davon direkt betroffen. Ohne Sperrklausel hätten Sie bei den letzten Wahlen ins Europaparlament einziehen können. Was bedeutet die Einführung einer 3-Prozent-Sperre für Sie und Ihre Partei?

Stefan Eck: Über die geplante 3-Prozent-Klausel, die meines Erachtens ein Machtmissbrauch der etablierten Parteien darstellt, sind die Mitglieder unserer Partei natürlich sehr enttäuscht. Die Einführung einer neuen Hürde ist nichts anderes als ein abgekartetes Spiel, denn wir werden mit großer Wahrscheinlichkeit an der 3-Prozent-Klausel – wie alle anderen kleinen Parteien – scheitern, was von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Grüne ja damit beabsichtigt ist. (Hier vollständiges Interview lesen)

Für mehr Demokratie – Gegen eine 3% – Klausel bei der Europawahl

Unterzeichnen Sie unsere Petition!

Im November 2011 hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die 5%-Hürde bei den Europawahlen verfassungswidrig sei und daher für nichtig erklärt wird. Begründung: Die Sperrklausel sei ein „schwerwiegender Eingriff in die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit.“ Und: „dass die Stimme eines jeden Wahlberechtigten grundsätzlich den gleichen Zählwert und die gleiche Erfolgschance haben muss.“.

Die im Bundestag vertretenden Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/Bündnis90/Grüne haben nun vor, gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorzugehen und eine 3-%-Sperrklausel bei den Europawahlen einzuführen. Das neue Europawahlgesetz soll im Juni beschlossen werden.

Dieses absolut undemokratische Vorhaben ist sehr durchsichtig, da es den „etablierten Parteien“ offenbar lediglich um die gesicherten Sitze im EU-Parlament geht. Da heute bereits 162 verschiedene Parteien im EU-Parlament sitzen, ist die Begründung einer „Zersplitterung“ nicht zu halten. Eine demokratische Entscheidung der Wähler für eine Partei unter 3% würde somit das Recht beschnitten, an der politischen Willensbildung im Europaparlament teilzuhaben. Zudem gibt es in der weit überwiegenden Mehrheit der EU-Länder keine Sperrklausel.

Bei den letzten Europawahlen sind aufgrund der Sperrklausel ca. 2,8 Millionen Wählerstimmen „unter den Tisch“ gefallen. Das hat mit Demokratie nichts gemein.

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz würde bereits im EU-Parlament sitzen, hätte es bei den Europawahlen 2009 die Sperrklausel nicht gegeben. Ebenso würde eine relativ große Anzahl von Wählern abgehalten werden, eine an sich bevorzugte kleinere Partei zu wählen.

Bitte helfen sie mit, die demokratischen Rechte für ALLE Wähler zu stärken, auch für Wähler der kleinen Parteien. Bitte sorgen Sie dafür, dass wirklich „jede Stimme zählt“! (Klicke hier, um mehr zu erfahren und zu unterzeichnen)

Martin Buschmann, Beisitzer im Bundesvorstand der Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Landesverband NRW – Neue Spitze gewählt

Am 28.05.2013 wurde in Düsseldorf auf der Mitgliederversammlung des Landesverbandes NRW am vergangenen Sonntag zum ersten Mal eine 3er-Spitze in den Vorsitz gewählt. Nachdem der Landesvorsitz im April vakant wurde, entschied sich die Mitgliederversammlung mit herausragender Mehrheit für Antonietta Tumminello, Andrea Müller-Epp und Detlef Döbele. Weitere Ämter konnten ebenfalls besetzt werden. Somit ist der Vorstand des Landesverbandes NRW mit Hedi Müller (Schatzmeisterin), Vera Boltersdorf (Schriftführung) und den Beisitzern Angelika Schwab, Andreas Oeser, Madlen Reulecke und Britta Brock-Hackbarth vollständig.

Mit Gästen, die an der Arbeit der Partei Mensch Umwelt Tierschutz interessiert sind, führte die Versammlung eine Diskussion über die Ziele der weiteren Parteiarbeit. Orientierung hierfür bieten die zu Beginn des Jahres gegründeten Landesarbeitsgruppen, die das thematische Spektrum der Partei abdecken sollen: Sozial- und Gesundheitspolitik, Aufklärungsarbeit zum Thema Ernährung, Klima und Umwelt und natürlich der Schwerpunkt Tierrechte und Tierschutz. “Wichtig für die Verbandsarbeit ist die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern, weshalb wir im Vorstand einen Mitgliederservice einrichten und ausbauen wollen”, so Andrea Müller-Epp.

Regen Zuspruch in der Versammlung findet die Teilnahme des Landesverbandes NRW an der Veranstaltung “Deine Stimme den Stimmlosen” in Köln, die am 01.06.2013 auf Initiation von tier-time.ev stattfindet. “Wir freuen uns über das Engagement der Mitglieder, uns in den Landesarbeitsgruppen und am Infostand in Köln zu unterstützen. Die Einbindung aller Mitglieder in die Arbeitsgruppen und Regionalgruppen Düsseldorf und Düren ist für die Partei Voraussetzung, um mit der Parteibasis in Kontakt zu bleiben und die Partei auch noch bekannter zu machen”, erklärt die Vorsitzende Müller-Epp.

Ein weiterer Schritt für die Schaffung einer klaren Struktur in der Verbandsarbeit wird auf der anstehenden Klausurtagung im Juli sein, zu der alle Mitglieder in NRW herzlich willkommen sind. Hierüber wird der Vorstand rechtzeitig informieren.