Landesverband Bayern in Aktion

Dritter “Partei-Stammtisch”

Trotz des heißen Wetters und der Fußball WM kamen sechs Mitglieder des Landesverbandes Bayern am 02.07.2010 zum 3. Partei-Stammtisch. Bundesvorstandsmitglied Horst Wester hatte die lange Anreise aus der Nürnberger Gegend nicht gescheut und zeigte Entwürfe für Autoaufkleber. Diese sollen in nächster Zeit produziert werden und an alle Parteimitglieder großzügig verteilt werden sowie Interessenten an unseren Infoständen geschenkt werden. Neue Faltblätter, z.B. zur Kaninchenmast und zu sozialen Fragen sind ebenfalls in Bearbeitung; wir konnten uns die Entwürfe hierzu schon einmal ansehen.

Auch am Montag, Dienstag und Mittwoch ist Aktivität wieder angesagt: In Rosenheim bei “Animal Cry”, eine Veranstaltung, die auf das millionenfache Tierleid in aller Welt aufmerksam macht. Wir werden mit unserem neuen Info-Stand dort vertreten sein.

Pressemitteilung, Stefan Bernhard Eck (MdEP) / 02.07.2014

Gänsestopfleber als Geschenk unpassend!

Brüssel, 02.07.2014: In der Fraktionssitzung der “Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke” am 01.07.2014 erhob der EU-Abgeordnete Stefan Bernhard Eck (Partei Mensch Umwelt Tierschutz) vehement Einspruch gegen die Annahme eines Geschenkes der “Association Europèenne des Jeunes Entrepreneurs”, “Democratie Europèenne” und “Strasbourg Pour l’Europe” an die Abgeordneten des neu gewählten Europäischen Parlamentes.

In dem Präsent befand sich unter anderem ein Glas “Terrine Strasbourgeoise” mit 20 Prozent Foie Gras, einer angeblichen Delikatesse, deren Herstellung mit extremster Tierquälerei verbunden ist.

Da sich die Fraktion GUE/NGL durch den Beitritt von Stefan B. Eck und Anja Hazekamp (Partij voor de Dieren, Niederlande) verstärkt für deutliche Verbesserungen im Tierschutz einsetzen will, haben sich spontan eine große Zahl von Fraktionsmitgliedern dafür ausgesprochen, das unpassende Geschenk nicht anzunehmen – auch aus der Überzeugung heraus, dass diese “Delikatesse der Reichen” ein Relikt der Vergangenheit sein sollte, da in den Europäischen Krisenländern des Südens mittlerweile gehungert wird.

Die beiden Tierrechtler Hazekamp und Eck werden das “Qualprodukt” in Kürze mit einer entsprechenden Protestnote an die Absender dieses unpassenden Geschenkes zurückgeben.

“Mein Herz schlägt für Tiere, aber auch links – beides verträgt sich mit Gänsestopfleber überhaupt nicht”, so Stefan Bernhard Eck, der neu gewählte Abgeordnete des Europäischen Parlamentes.”

01.07.2014: Kurzmeldung aus Brüssel

Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlamentes

Erster Wahlgang mit einem Kandidaten unserer Fraktion – der GUE/NGL: Pablo Iglesias (Podemos, Spanien).

Da dieser Wahlgang geheim durchgeführt wird, dürfte es heute ein sehr langer Sitzungstag werden…

26.06.2014: Kurzmeldung aus Brüssel

Gedankenaustausch mit Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP

Am 26.06.2014 trafen sich Prof. Dr. Klaus Buchner (Abgeordneter im Europäischen Parlament) und Stefan Bernhard Eck zu einem weiteren intensiven Gedankenaustausch hinsichtlich ihrer zukünftigen Arbeit im Europäischen Parlament, nachdem die Fraktionsinternen Verhandlungen über die Ausschussbesetzungen stattgefunden hatten.

Weitere Gespräche werden folgen, darüber war man sich am Ende einig und man wird zusammenarbeiten, auch wenn man unterschiedlichen Fraktionen angehört.

“TISA-Abkommen stoppen!”

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP), MEP – ein langjähriger Freund unseres “Mannes in Brüssel” und Bundesvorsitzenden, Stefan Eck, hat eine äußerst wichtige Petition erstellt.

“Im Windschatten des Freihandelsabkommens TTIP soll das nicht weniger gefährliche Abkommen TISA zwischen 21 Staaten abgeschlossen werden.

Die Verhandlungen finden im Geheimen statt. „Öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor sowie in allen anderen Bereichen sollen über das bereits in den letzten 20 Jahren erreichte Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden.“ also privatisiert werden.

Auch die internationale Leiharbeit soll durch TISA ermöglicht werden und so die Ausbeutung von Leiharbeitern, die dann weltweit z.B. von China nach Europa entsendet werden können.

Die Forderungen dieses Abkommens verstoßen gegen die Menschenwürde und würden eine zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen zur Folge haben. Das ohnehin schon bestehende Macht-Ungleichgewicht zwischen Bevölkerung und Konzernen würde noch weiter zunehmen.

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, die Verhandlungen und Bemühungen um TISA (Trade in Services Agreement) unverzüglich abzubrechen.” (zitiert aus der Petition “TISA-Abkommen stoppen! / Prof. Dr. Klaus Buchner)

Bitte helft mit das TISA-Abkommen zu stoppen und unterschreibt diese wichtige Petition. (Hier)

Teilnahme an Aktion “Walsrode bellt”

Bettina Jung in Aktion

An dem Event “Walsrode bellt” am 29.06.2014 beteiligte sich Bettina Jung vom LV Hamburg.

300 Unterschriften für die Rumänischen Streuner wurden mit “Yes, we care” gesammelt und mindestens eben so viele unserer Infoblätter verteilt.

Erstaunlich, wie viele “Hunde- Menschen” noch keine Kenntnis der furchtbaren Verhältnisse dort haben! Ab heute sind es weniger “Nicht-Informierte”!

Teilnahme an Aktion gegen das LPT in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel

LV Hamburg in Aktion

Am 24.06.2014 demonstrierten wir zusammen mit den AktivistInnen der Tierrechtsinitiative Hamburg gegen das Tierversuchslabor LPT in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel.

Hier werden täglich Versuche an Hunden (Beagles), Katzen, Fischen, Mäuse, Meerschweinchen und wahrscheinlich auch an Affen (je nach Auftrag) durchgeführt. Hauptauftraggeber ist der Pharmakonzern Merz, der hier die Botox-Chargen an Mäusen testen lässt.

Gegen 16:30 Uhr wurden die LPT-Mitarbeiter von den etwa 15 AktivistInnen am Ausgang „Begrüßt” und in Form von lautem Protest in den Feierabend „verabschiedet“. Hier konnte man die Ignoranz und Kaltherzigkeit der LPT-Mitarbeiter erkennen.

18.06.2014: Bericht aus Brüssel

Am Mittwoch, den 18.06.2014, besuchten die MEP Anja Hazekamp und Stefan Bernhard Eck erstmalig eine offizielle Tagung der Eurogroup for animals in Brüssel.

Bei dieser Gelegenheit konnten sich die neuen Mitglieder des Parlamentes vorzustellen.

Während einer Podiumsdiskussion stand stellvertretend Anja Hazekamp für die beiden Tierschutzparteien Rede und Antwort.

Beim anschließendem Empfang der Eurogroup for animals mit großem vegetarisch/veganem Buffet im Hotel Thon wurden die Gespräche bezüglich einer künftigen Zusammenarbeit intensiviert.

21.06.2014: Aus meinem Tagebuch

Wie die Wochen zuvor (seit ich in Brüssel die Arbeit aufgenommen habe) war auch die letzte Woche äußerst anstrengend.

In der ersten Woche mussten neben den Gesprächen mit den Europa-Grünen und der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (Abkürzung: GUE/NGL) bezüglich der Fraktionszugehörigkeit umfangreiche bürokratische Arbeiten im Zusammenhang mit der Akkreditierung als MEP bzw. als MdEP (Member oft he European Parliament, Mitglied des Europäischen Parlamentes) erledigt werden.

Danach folgten stundenlange Gespräche mit meiner Kollegin Anja Hazekamp von der Partij voor de Dieren bezüglich der Fraktionszugehörigkeit. Nachdem dann feststand, dass wir gemeinsam der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke beitreten wollten, standen weiterführende Detailverhandlungen mit der stellvertretenden Generalsekretärin der Fraktion an.

Zwischendurch kamen Presseanfragen für Interviews. Man ist immer in Eile, weil ein Termin den anderen jagt. Vor allem waren die Presseanfragen wegen meiner Mahnwache in Dachau im Jahr 2006 zeitraubend. Falschinterpretation, um der Partei und mir zu schaden und die Aufnahme in der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke zu verhindern? Durch ein abschließendes Statement in der Zeitung „Neues Deutschland“ am 16.06.2014 war dann die Angelegenheit endgültig vom Tisch.

Nach dem offiziellen Antrag für die Aufnahme in die Fraktion GUE/NGL wurde ich voll in die Fraktion eingebunden, womit ich nicht gerechnet hatte. Ich ging davon aus, dass erst ab dem 01.07.2014 meine Arbeit in Brüssel beginnen würde. Fast jeden Tag standen stundenlange Sitzungen an und Gespräche mit anderen Abgeordneten.

Einige Tage später wurde dann die Fraktionszugehörigkeit von Anja Hazekamp, mir und einigen anderen neuen Delegationen in der Fraktion bestätigt. Durch unsere Aufnahme wurde die GUE/NGL die drittstärkte Fraktion im EU-Parlament: ein historischer Tag für die Europäische Linke!

Ich habe mich sehr über die Herzlichkeit und das ausgesprochen harmonische Arbeitsklima in der Fraktion gefreut. Ich fühle mich jedenfalls dort unter Freund/innen (Genossinnen und Genossen) und gut aufgehoben.

In den beiden folgenden Wochen standen Sitzungen bezüglich des Fraktionspräsidiums und der zukünftigen Arbeitsweise des Präsidiums an, die nicht nur meine Geduld auf eine harte Probe stellten. Am Donnerstag, den 19. Juni 2014, wurde man sich in der Fraktion dann einig, wer die Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden sind und wer für das Amt des stellvertretenden Präsidenten des EU-Parlamentes aus der GUE/NGL benannt wird.

Seit meiner Arbeitsaufnahme in Brüssel steht mir Sandra Gabriel aus dem Landesverband NRW zur Seite, die mich schon bei meinen Wahlkampfaktivitäten im „Ruhrpott“ rund um die Uhr unterstütze. Ohne Sandra wären die anfänglichen bürokratischen Hürden, die Terminplanung, die Presseanfragen usw. kaum zu bewältigen gewesen. Außerdem passt sie auf, dass ich mich nicht in dem riesigen Gebäude andauernd verlaufe . Ihr Orientierungssinn grenzt fast an ein Wunder…

Was mir Probleme bereitete, war mein alter Toyota. Geparkt hatte ich in der Tiefgarage des Parlamentes und erledigte alle Gänge zu Fuß. Als ich den Wagen zwischendurch einmal benutzen wollte, sprang er nicht an: Die Batterie war leer. Die überaus freundlichen Bediensteten im Parlamentsgebäude mussten mir dann mittels „Booster“ Starthilfe geben.

Was meine vegane Ernährungsweise betriff, gibt es keine Probleme. In einem Restaurant im EU-Parlament werden täglich fleischfreie Gerichte (manchmal auch nur vegetarische Gerichte, dann geht es eben an die reichhaltige Salat-Gemüsebar) angeboten. Abends geht es zum Inder, Chinesen oder Italiener oder man versorgt sich mit Obst, Brot, Salaten und anderen veganen Nahrungsmitteln aus einem der vielen Läden rund um das Parlamentsgebäude. Die Tauben freuen sich, denn sie bekommen dann auch etwas ab…

An den sitzungsfreien Tagen war ich auf der Suche nach einer Unterkunft; es ist nicht einfach, ein Appartement zu finden, das preisgünstig, aber trotzdem nicht zu weit vom EU-Parlament entfernt ist. Bisher blieb die Suche leider erfolglos; vielleicht klappt es nächste Woche.

Dieses Wochenende (21. – 22.06.2014) bin ich in Saarbrücken; wollte einfach einmal ausspannen. Aber daraus wird wohl nichts: Im Posteingang sind zig E-Mails von Wähler/innen, zig FB-Freundschaftsanfragen, Einladungen zur Teilnahme an Tagungen und die ersten Kontaktversuche von Lobbyisten, die mich unbedingt sprechen wollen.

Ohne eine persönliche Sekretärin werde ich wohl zukünftig nicht auskommen, aber für die Personaleinstellungen sind Anja Hazekamp und ich gemeinsam zuständig, nachdem wir eine innerfraktionelle Gruppe hinsichtlich unserer Parlamentsbüros diese Woche gegründet haben, da jeder für sich die hohen Personalkosten in Brüssel gar nicht schultern kann. Eine gute Kraft verdient fast so viel wie ein Abgeordneter, aber ohne geschultes Personal geht es nicht.

Am Montag geht es wieder nach Brüssel (die Ausschuss- und Delegationsverhandlungen stehen an); vielleicht finde ich hier in Saarbrücken ein paar Stunden Zeit, um abzuschalten (glaube ich zwar nicht, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt). Jedenfalls muss ich am Montag wieder fit sein.