Bei gutem Wetter und einem idealen Standort in der Fußgängerzone stellte sich am Samstag, den 15. Juni 2013, die neu gegründete Regionalgruppe Düren der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Landesverband NRW) den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Düren vor. Dabei wurden viele Informationsgespräche geführt und Unterstützungsunterschriften gesammelt. „Es wurde deutlich“, so Vera Boltersdorf, Leiterin der Regionalgruppe, […]
Stellungnahme unserer Partei Mensch Umwelt Tierschutz zu der im Internet kursierenden Meldung von Herrn Arndt über die Verhandlung Partei MUT ./. Detlef Arndt Hier lesen
Bürgerrechte mit Füßen getreten Auch in den Nächten von Samstag auf Sonntag und Sonntag auf Montag ist die Polizei wieder gewaltsam gegen regierungskritische Demonstranten/innen in der Türkei brutal vorgegangen. In Ankara setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer und Tränengas ein, in Istanbul wurden Demonstranten von der Polizei gewaltsam daran gehindert, zum Taksim-Platz zu ziehen. Laut Internet-Berichten wurden […]
Lebendige Demokratie unerwünscht! Bei der Europawahl 2014 gilt in Deutschland statt der bisherigen Fünf-Prozent-Hürde eine neue Sperrklausel von drei Prozent. Der Bundestag verabschiedete diese Woche eine entsprechende Reform des EU-Wahlrechts. Das Bundesverfassungsgericht hatte im November 2011 die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen als verfassungswidrig erklärt, weil durch eine Sperrklausel die Chancengleichheit der Parteien verletzt wird. Trotz der […]
Interview des Vorsitzenden Stefan B. Eck mit FreieWelt.net FreieWelt: Herr Eck, am Donnerstag wird der Bundestag die verfassungswidrige 5-Prozent-Hürde für die Europawahlen durch eine 3-Prozent-Hürde ersetzen. Ihre Partei, die Mensch, Umwelt und Tierschutzpartei, ist davon direkt betroffen. Ohne Sperrklausel hätten Sie bei den letzten Wahlen ins Europaparlament einziehen können. Was bedeutet die Einführung einer 3-Prozent-Sperre […]
