Die Teilnahme des Landesverbandes Baden-Württemberg bei der Landtagswahl 2016 war ein Kraftakt. Es mussten ca. 4.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um in 20 Wahlkreisen auf dem Stimmzettel zu stehen. Doch es hat sich gelohnt. Wir standen in 3 Wahlkreisen mehr auf dem Wahlzettel als bei unserem letzten Antritt 2006 (2011 waren wir aufgrund der extrem hohen Hürden für kleine Parteien gar nicht angetreten). Und auch das Ergebnis lässt sich sehen:
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Tag: Wahlen
Wahlergebnisse zur Landtagswahl am 13.03.2016 B-W und S-A
Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gewählt.
In Sachsen-Anhalt hat die Tierschutzpartei 1,5% der Stimmen erreicht und damit haben wir unser Ergebnis aus dem Jahre 2011 knapp gehalten. Die Wahlbeteiligung war erfreulich höher als bei der letzten Landtagswahl und auch wir konnten mehr Wähler an die Urnen mobilisieren als vor 5 Jahren. Insgesamt haben 16.613 Bürger Ihre Stimme der Partei Mensch Umwelt Tierschutz gegeben.
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TV-Spots zur Wahl in Sachsen-Anhalt
Die taz hat sich zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die Wahlwerbespots der Parteien angesehen und ihr Fazit gezogen. Begutachtet wurden: AfD, Grüne, Die Rechte, SPD, FDP, CDU, Linke und Tierschutzpartei.
Und jetzt raten Sie mal, auf welchem Platz unser Wahlwerbespot beim Ranking der taz gelandet ist? Hier Platz nachlesen.
Unser Wahlkampf in Sachsen-Anhalt im MDR
Sendezeiten unserer Wahlwerbespots zur Landtagswahl am 13.03.2016
Sachsen-Anhalt:

Landesprogramm des MDR-Fernsehens:
1. Donnerstag, 25.02.2016, in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr
2. Freitag, 04.03.2016, in der Zeit von 19.23 Uhr bis 19:29 Uhr
Hörfunkprogramm „MDR Sachsen-Anhalt – Das Radio wie wir”:
1. Mittwoch, 24.02.2016, ca. 7:56 Uhr
2. Donnerstag, 03.03.2016, ca. 9:56 Uhr
Wahlwerbespot des Landesverbandes Sachsen-Anhalt für die Landtagswahl
Baden-Württemberg:

SWR-Fernsehen:
1. Freitag, 19.02.2016, ca. 19:58 Uhr
2. Donnerstag, 10.03.2016, ca. 21:58 Uhr
Radio:
1. Dienstag, 01.03.2016, ca. 12:55 Uhr bei SWR1 Ba-Wü
2. Mittwoch, 09.03.2016, ca. 16:55 Uhr bei SWR4 Ba-Wü
Wahlwerbespot des Landesverbandes Baden-Württemberg für die Landtagswahl
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 Porträt: Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Zur Landtagswahl stellt MDR SACHSEN-ANHALT die Parteien vor, die am 13. März antreten. Hier können Sie die Schwerpunkte des Wahlprogramms nachlesen, mehr über die Spitzenkandidaten erfahren und zum Beispiel herausfinden, wie die Partei den Menschen die Politik näherbringen will. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz setzt sich etwa für eine Forschung ohne Tierversuche ein – und das ausnahmslos.
Tierschutzpartei bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt zugelassen
Wir haben es geschafft!
Am vergangenen Freitag wurde die Tierschutzpartei (voller Name: PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ) zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13.03.2016 zugelassen.
Dank der Unterstützung zahlreicher fleißiger Helfer konnten wir weit über 1.000 Unterschriften beim Landeswahlamt (siehe: Pressemeldung) einreichen. Ein besonderes Dankeschön gilt Reinhold und seinem Team. Durch Ihr beispielloses Engagement, Bereitschaft und Arbeit haben wir einen Großteil der Zulassungsvoraussetzungen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geschafft. Ein weiterer Dank geht an Christiane vom Katzenschutzverein in Halle und an Mario vom Tierheim Quedlinburg. Sie haben tatkräftig mitgeholfen Unterstützungsunterschriften zu sammeln, genauso wie Anette, Conni und unser Mitglied Kathy aus Halle.
Ein ganz lieber Dank geht an unsere Helfer für Text, Format und Bild- Matthias, Thomas und Jan für die jederzeit verlässliche Zuarbeit. Auch in last-minute-Situationen und zu später Stunde konnten wir uns auf Ihre Unterstützung verlassen.
Auf dem Wahlzettel findet man die Tierschutzpartei ganz einfach: ganz unten (Platz 15).
Bei der letzten Teilnahme der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ an der Landtagswahl konnte sie 1,6 % erzielen und war damit die achtstärkste Kraft. Dieses Ergebnis will der sachsen-anhaltinische Landesverband der ersten Tierschutzpartei weltweit bei der kommenden Wahl nun weiter verbessern.
Nancy Streit, Andreas Döring, Lothar Tietge
Die Vorsitzenden des Landesverbandes Sachsen-Anhalt
NRW-Kommunalparteienkonferenz: 2,5% Sperrklausel verhindern
Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
[Bochum/Düsseldorf] Am Samstag, den 09.01.2016 trafen sich ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freien Wähler NRW in Bochum zur ersten NRW-Kommunalparteienkonferenz, um über Strategien zur Verhinderung der Pläne von SPD, CDU und Grüne, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einzuführen, zu beraten.
Als Ergebnis wird die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission vorangetrieben. Diese wird für den 21.01.2016 parallel zur Expertenanhörung im Landtag NRW zur 2,5% Hürde in Düsseldorf einberufen.
Die Beteiligten sind sich einig: “Es ist durchsichtig, dass sich die etablierten Parteien im Landtag von NRW mit dieser Initiative ihre eigenen Pfründe sichern wollen. Aufkeimender Protest von Bürgerinnen und Bürgern gegen eine selbstgefällige Politik der Etablierten soll offenbar möglichst im Keim erstickt werden. Dies widerspricht dem grundlegenden Verständnis demokratischer Willensbildung. Es wird dabei das Vertrauen in eine basisorientierte Regionalpolitik leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Damit spielt man am Ende womöglich sogar rechtspopulistischen Kräften in die Hände.”
Verantwortlich und Kontakt:
Benjamin Jäger (Landesvorsitzender ÖDP): 0170 7149801
Thomas Schwarz (Landesvorsitzender Tierschutzpartei): 02131 7398300, 0176 24790201
Landesverband Schleswig-Holstein: Kleine Schritte zu großen Zielen…
Unter diesem Motto und inspiriert vom kürzlichen Bundesparteitag, auf dem einzelne Mitglieder über ihre kommunalpolitischen Aktivitäten berichtet haben, begab sich unser in Eckernförde wohnendes MUT-Mitglied Nicole Doehring, die seit frühester Kindheit erblindet ist, in Begleitung ihres Parteikameraden Olaf Zeuch kürzlich ins Bürgeramt des Eckernförder Rathauses, um die Voraussetzungen für die Wahl in den Stadtrat zu erfragen.
Die Wahl ist erst im Frühjahr 2018, sodass wir noch genügend Vorlaufzeit haben, um Nicole sowie die Partei in der Eckernförder Bevölkerung bekannt zu machen. Seitens der Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde werden wir zu gegebener Zeit noch die genauen Infos zur Wahl bekommen, z.B. auch, welche Voraussetzungen Nicole erfüllen- und welche Unterlagen sie einreichen muss.
Mit dem Einzug in den Eckernförder Stadtrat möchte Nicole nicht nur eine starke Stimme für alle Tierschutz-/Tierrechts-und Umweltschutzangelegenheiten sein, sondern auch insbesondere für Menschen mit Behinderungen als Ansprechpartnerin und Fürsprecherin fungieren. Gemeinsam mit ihrem Ehemann Roland, der ebenfalls fast blind ist, engagiert sie sich bereits seit einigen Jahren im Eckernförder Behindertenbeirat, hat hier also bereits Erfahrungen mit den Schwierigkeiten behinderter Menschen und der Kommunikation mit Behörden in diesen Angelegenheiten sammeln können. Ihr besonderes Anliegen ist es, die Barrierefreiheit nicht vor Fahrstühlen in öffentlichen Gebäuden, Bahnhöfen etc. enden zu lassen. Bei Ausfall oder Notfall (Brand) stehen nirgends Rampen zur Verfügung, die die Treppenhäuser zugänglich machen.
Auch wichtig ist ihr, Menschen mit Behinderungen die Teinahme an Veranstaltungen zu erleichtern oder gar möglich zu machen. Wie sich auch speziell auf unserem letzten Bundesparteitag gezeigt hat, ist es für Menschen mit Seh-und Hörbehinderungen fast unmöglich hier teilzunehmen. In unserem LV Schleswig- Holstein allein gibt es zwei aktive Mitglieder, die das betrifft. Unser aktives Mitglied Ela Niethammer hat eine Hörbehinderung. Freundlicherweise hat sich jemand während zwei Parteitagen bereiterklärt, ununterbrochen das Gesprochene auf dem Laptop mitzuschreiben, damit Ela dem Geschehen folgen konnte. Der blinden Nicole war es Aufgrund der vielen Nebengeräusche kaum möglich, das Vorgetragene von Unterhaltungen anderer Teilnehmer zu differenzieren. Hier, sowie auch in z.B. studentischen Hörsälen oder anderen Veranstaltungen, an denen nur nichtbehinderte Menschen teilnehmen können, gilt es Abhilfe zu schaffen. Genau wie es selbstverständlich sein sollte, dass es überall behindertengerechte Toiletten, Rampen und ebene Wege geben sollte, muss es zur Selbstverständlichkeit gehören, dass auf Veranstaltungen z.B. entsprechende Hörgeräte, Gebärdendolmetscher oder gut sichtbare Schriftprojektionen zur Verfügung stehen. Insbesondere sollte es sich jeder Veranstalter zur Pflicht machen, im Voraus alle potenziellen Teilnehmer zu berücksichtigen. Hier wird an die Gedankenlosigkeit der nichtbehinderten Menschen appeliert.

Da Olaf Zeuch nicht in Eckernförde wohnt, bleibt es ihm verwehrt, sich zur Wahl für den Eckernförder Stadtrat zu stellen. So visiert er neben der Unterstützung von Nicole, den Einzug in den Barkelsbyer Gemeinderat an. In Zukunft möchte Olaf den öffentlichen Gemeinderatssitzungen als Zuschauer beiwohnen und sich bei der nächsten Wahl für die MUT-Partei aufstellen lassen.
In Anbetracht einiger landwirtschaftlicher Massentierhaltungsbetriebe ist es klar, dass Olaf sich hauptsächlich für die Abschaffung, dieser Art mit Tieren umzugehen, einbringen wird. Doch auch allen anderen parteispezifischen Fragen steht Olaf interessiert genüber.
Ansonsten strebt der LV Schleswig-Holstein natürlich auch die Landtagswahlen 2017 an. Ebenso haben wir zugesagt, die den benachbarten LV Mecklenburg Vorpommern aktiv im Wahlkampf 2016 zu unterstützen. Hierfür gilt es, die Partei “MUT” Mensch Umwelt Tierschutz zwar auch, aber nicht nur als “Tierschutzpartei” bekannt zu machen. Wir haben noch so viel mehr zu bieten, was den geneigten Wähler persönlich in seinem ethischen, sozialen und wirtschaftlichen Umfeld betrifft. Wir sind dafür da, uns konsequent für die Menschen und Tiere einzusetzen, um in einer leidfreien, gesunden und gerechten Umwelt die Zukunft für uns, unsere Kinder und unsere Mitgeschöpfe zu
gestalten.
Aus für kleine Parteien in Europa?
In dieser Woche gab es schlechte Nachrichten für die Demokratie und kleine Parteien wie uns. Möglicherweise stehen wir bei der nächsten Europawahl wieder vor einer 3- oder 5-%-Hürde. Helft Ihr uns dabei, diese zu knacken, falls es wirklich soweit kommt?
Am besten gleich Mitgliedschaft bei uns beantragen, aktiv werden und dann auch beim Wahlkampf helfen.
