Der 45. Bundesparteitag der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ am 23./24. September 2023

wir laden dich sehr herzlich zum 45. Bundesparteitag nach Hannover ein!

Wann: Samstag & Sonntag, 23. & 24. September 2023,
voraussichtlicher Einlass am Samstag um 10:00 Uhr und Beginn um 11:00 Uhr,
voraussichtlicher Einlass am Sonntag um 09:00 Uhr und Beginn ca. 09:30 Uhr

Wo: Freizeitheim Linden, Windheimstraße 4, 30451 Hannover

Bitte denkt daran, eure Unterkunft zeitnah schon zu buchen.

Achtung: vor Ort direkt gibt es keine Parkplätze.

Für alle, die leider nicht kommen können, werden wir ein Livestreaming einrichten, über das der Parteitag mitverfolgt (allerdings eben nicht mit abgestimmt) werden kann. Hier wird demnächst der Link zum Livestream zu finden sein.

Zudem werden wir wieder vorab eine Videokonferenz anbieten, auf der wir die Anträge und andere Themen vorstellen und diskutieren. Schon mal vormerken: Der Termin ist Sonntag, 17.09.23 um 16:00 Uhr.

Der Bundesparteitag ist das oberste Beschlussorgan unserer Partei, durch das wichtige und weichenstellende Entscheidungen getroffen werden und wo du deine Mitgliederrechte am wirkungsvollsten wahrnehmen kannst.

Wir laden dich also herzlich ein,

  • dich über wichtige Themen, Personalien und die Weiterentwicklung unserer Partei zu informieren, zu diskutieren und mitzuentscheiden,
  • ein Teil unserer Bewegung zu sein, etwas mitzuverändern und zu bewirken,
  • erfahrene Parteikolleg:innen und Mitstreiter:innen aus der ganzen Bundesrepublik kennenzulernen, Kontakte zu knüpfen, sich persönlich auszutauschen, Pläne für Aktionen zu machen und vieles mehr!

Wir bitten darum, Bewerbungen und Kandidierendenvorschläge für die nachzuwählenden Positionen im Bundesvorstand möglichst bis spätestens 10 Tage vor dem Bundesparteitag beim Vorstandssekretariat einzureichen und dich in unserem Intranet vorzustellen. Sollte es Fragen geben, dann zögere bitte nicht und setze dich mit dem Bundesvorstands­sekretariat oder einem der Bundesvorstandsmitglieder in Verbindung! Auch Gäste, die (noch) keine Mitglieder sind, sind herzlich willkommen. Deren Teilnahme sollte beim Bundesvorstand bis spätestens zehn Werktage vor dem Bundesparteitag unter Angabe des Namens und der Anschrift schriftlich beantragt werden.

Und ganz wichtig: die Einreichfrist für reguläre Anträge ist am 25. August um 23:59:59 Uhr. Sie sind per eMail an unsere Bundesgeschäftsstelle zu senden. Die Anleitung für Anträge findest du hier.

E-Mail-Adresse des Bundesvorstands: bundesvorstand (at) tierschutzpartei . de
E-Mail-Adresse der Bundesgeschäftsstelle: sekretariat (at) tierschutzpartei . de

Wer bei der Organisation des Bundesparteitags mithelfen möchte, kann sich gern beim Bundesvorstand melden.

Die umfangreichen Antragsunterlagen findest du hier. Den Rechenschaftsbericht wirst du ebenfalls hier finden. Das Protokoll des letzten Bundesparteitags findest du hier und hier von der Aufstellungsversammlung. Und die vorläufige Tagesordnung für den 45. Bundesparteitag kannst du per Klick hier einsehen:

 

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vorläufige Tagesordnung:

Vorläufige Tagesordnung Samstag:

TOP 1: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der vorläufigen Beschlussfähigkeit

TOP 2: Wahl der (stv.) Versammlungsleitung und Wahl der (stv.) Protokollführung

TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen/fristgerechten Einladung sowie endgültigen Beschlussfähigkeit

TOP 4: Abstimmung über die vorläufige Tagesordnung, ggf. Rederecht von Gästen

TOP 5: Tätigkeitsberichte

TOP 6: Anträge

  • Abwahlantrag Evgueni Kivman
  • Abwahlantrag Jennifer Witte
  • Änderung Wahlordnung A

Mittagspause

TOP 7: Erläuterung des Wahlprozederes und Wahl der Wahlhelfenden

TOP 8: Vorstellungen und Nachwahl Bundesvorstand (voraus.: Bundesvorsitz, Schriftführung, Schatzmeisterei, Generalsekretariat, acht Beisitzer:innen)

TOP 9: Nachwahl des Bundesschiedsgerichts (voraussichtlich: 1. Kammer: stv. Vorsitzende:r, Beisitzer:in; 2. Kammer: Sachverständige:r)

TOP 10: programmatische Anträge,

  • Top-Themen EU
  • Digitalisierung
  • Sterbehilfe
  • Femizide und Gewaltprävention
  • Antidiskriminierung
  • Klimaschutz
  • Rechte der Natur

Pausierung des Bundesparteitags um 19:30 Uhr

Vorläufige Tagesordnung Sonntag:

Fortsetzung des Bundesparteitags
TOP 11: Anträge, Teil 3, insbesondere zur Satzung

  • Bundessatzung § 3.3 (Whitelist)
  • GSP 2.7 (Whitelist)
  • GSP 2.7 (Whitelist, Konkretisierung)
  • Änderung des datenschutzrechtlichen Hinweises
  • Satzungsänderung §33 Mailinglisten
  • Satzungsänderung BAK
  • Satzungsänderung BAG
  • Satzungsänderung Programmkommission
  • Keine Pflicht, auf Papier zu unterschreiben
  • Bekenntnis zum Grundsatzprogramm statt Auswahlfragen
  • Aussagenkatalog
  • Mitglieder Streichung Verschwiegenheitsverpflichtung
  • Verschwiegenheitsverpflichtung
  • Bundesfinanzordnung § 1.2 Konteneinsicht
  • Satzungsänderung § 3.4 c) Leitung Mitgliederverwaltung

Mittagspause
TOP 12: Gastvortrag von Dr. Kirsten Tönnies

TOP 13: potenzielles neues Partei-Design und anschließendes Stimmungsbild darüber

TOP 14: Anträge Teil 4, insbesondere zum Grundsatzprogramm

  • Logo
  • Außenpolitik keine Atomwaffen
  • NATO-Ausstieg
  • Außenpolitik
  • Wirtschaft ganzheitlich
  • Gemeinwohlökonomie
  • Satzungsänderungsantrag § 11.1 zur Antragsstellung BPT
  • 11.1 Satzungsänderung: RdL berechtigt Anträge zu stellen
  • 17. 1 Satzungsänderung: Abstimmungsberechtigung im RdL
  • Rat der Landesvorstände
  • Höhe der Mandatsträgerbeiträge
  • Anerkennung unserer Jugendorganisation
  • Absenkung des Mindestalters für Mitgliedschaft
  • Bearbeitungsfristen Mitgliedsanträge
  • Mitgliedsanträge als PDF und in leichter Sprache
  • Inkrafttreten der Mitgliedschaft ohne vorherige Beitragszahlung
  • Satzungsänderung in § 3.10 b) Parteiaustritt
  • Mitgliedschaftsregelungen
  • Name des § 3a Probemitgliedschaft
  • Unnötige Quorumsfestlegung in § 5.8
  • Widerspruch Parteiengesetz
  • Intranet
  • Unterstützung der LaVos
  • Namensänderung
  • Amtszeitbegrenzung
  • Transparenz
  • Signal
  • Satzungsänderung zum BSG
  • Antragskommission

TOP 15: Sonstiges und offene Diskussionsrunde und Schließung des Bundesparteitags um 16:00 Uhr

 

 

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Wir freuen uns, dich in Hannover zu begrüßen und/oder kennenzulernen!